Indikatoren-Erläuterung

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Björn Kraus
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1 Datum: Indikatoren-Erläuterung Konzern Kommune 2012

2 Allgemeine Informationen Kommunale Daten Sofern nichts anderes angegeben ist, wurden die Daten am des jeweils gewählten Jahres erhoben. Alle Indikatoren wurden auf den Gebietsstand umgerechnet. Gründe für fehlende Angaben bei Indikatoren (k.a.) sind unzureichende Vergleichbarkeit wegen Gebietsstandsänderungen (s. dazu "Hinweis zu Datenausgabe") bzw. fehlende Verfügbarkeit (s. dazu die folgende Indikatoren-Erläuterungen). Die einzelnen Indikatoren im Wegweiser Kommune sind den unterschiedlichen Politikfeldern zugeordnet. Dabei ergeben sich inhaltlich begründete Doppelungen, d.h. einige Indikatoren werden in mehreren Politikfeldern ausgegeben. Finanzen Die kommunalen Haushaltsdaten der einzelnen Gemeinden sind nicht direkt und problemlos miteinander vergleichbar (s. dazu "Hinweise zur Nutzung Kommunaler Haushaltsdaten"). Für die Stadtstaaten sind mit Ausnahme der Gemeindesteuern keine Daten eingestellt, weil für sie eine separate Darstellung der Kommunalaufgaben neben den Landesaufgaben nicht möglich und deshalb ein fiskalischer Vergleich mit den Kommunen der Flächenbundesländer nicht machbar ist. Die Haushaltsinformationen über die kommunalen Kernhaushalte für das Jahr 2013 beruhen zunächst auf der vorläufigen vierteljährlichen Kassenstatistik. Sie werden mit der nächsten Aktualisierung des Wegweisers durch die Daten der Jahresrechnungsstatistik ersetzt. Die Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände befinden sich in einigen Ländern weiterhin in einer Phase der Umstellung von der kameralen auf das kaufmännische Rechnungswesen. Mit der Umstellung auf ein neues Rechnungswesen sind naturgemäß Anlaufschwierigkeiten verbunden. Sie spiegeln sich in Meldefehlern und in der statistischen Darstellung z. B. in der Zuordnungspraxis wider, aber auch im kompletten Ausfall von Meldungen, was zur Schätzung der Ergebnisse führt. In einigen Fällen werden die Ergebnisse von den Landesämtern aufgrund der Unsicherheiten für einzelne Jahre nur teilweise oder überhaupt nicht freigegeben. Für eine Übergangszeit wird deshalb die kommunale Finanzstatistik mit Unsicherheiten und Informationsdefiziten behaftet sein. Das Saarland veröffentlicht für die Jahre 2009 bis 2012 keine Daten für kommunale Kernhaushalte. Das Land Brandenburg veröffentlichte bis einschließlich 2010 keine Daten für Kommunen, die ihr Rechnungswesen bereits auf die Doppik umgestellt hatten. Ab 2012 werden Daten nur für Kommunen veröffentlicht, die bereits drei Jahre doppisch buchen. In diesen Fällen konnten zumindest die Angaben zu den Gemeindesteuern wie bei den Stadtstaaten aus der Statistik des Realsteuervergleichs ergänzt werden. Für Nordrhein-Westfalen wurde der Datenabruf für die Jahre 2009 bis 2011 erneut vorgenommen, um bis dahin in vielen Fällen Seite 2 von 5

3 nur aus der Kassenstatistik verfügbare Werte durch solche der Jahresrechnungsstatistik zu ersetzen. Für die Jahresabschlüsse der Unternehmen wurden die Daten auf das Jahr 2012 aktualisiert. Vorläufige Daten für 2013 sind analog der vierteljährlichen Kassenstatistik der kommunalen Kernhaushalte nicht verfügbar. Für die Länder Hessen und Sachsen stehen für die kommunalen Unternehmen keine Daten der Beteiligungsunternehmen zur Verfügung. Wegen dieser Unvollständigkeit der Daten wurde darauf verzichtet, Gesamtwerte für den Konzern Kommune zu bilden. Die für die Abgrenzung der Indikatoren gewählten Gruppierungs- bzw. Kontonummern der Finanzstatistik oder sonstige Code-Nummern der Abfragebögen der Schuldenstatistik und der Statistik der Jahresabschlüsse kommunaler Unternehmen sind jeweils im Feld Berechnung zu finden. Gesamtverschuldung je Einwohner Aussage Die Gemeinde/der Kreis x hatte am im Jahr z je Einwohner im Konzern Kommune (Kernhaushalt und Auslagerungen) Schulden und Verbindlichkeiten aus Krediten in Höhe von y Euro. Hinweis auf In der Gesamtverschuldung kommt die gesamte kommunale Belastung aus Kreditverpflichtungen aller Organisationseinheiten der Gemeinde zum Ausdruck bei Auslagerung unabhängig von den tatsächlichen Einstandspflichten. Der Indikator macht die Verschuldung zwischen den Gemeinden im Niveau vergleichbar, gibt aber noch keinen Hinweis auf die Fähigkeit der Gemeinde zur Schuldentilgung: Reiche Gemeinden können sich bei Bedarf höher verschulden als arme. Ebenso ist die Verschuldung von Kernhaushalten und Auslagerungen wie Stadtwerke und Wohnungsbaugesellschaften differenziert zu betrachten. In letzteren kommt es darauf an, ob die Schulden zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit dienen und ihre Tilgung sichergestellt ist. Für die Zusammenfassung im "Konzern Kommune" wurden zur Vermeidung von Doppelzählungen die Kreditverbindlichkeiten zwischen Kernhaushalt und Auslagerungen eliminiert. Berechnung Kernhaushalte (Investitionskredite + Liquiditätskredite + kreditähnliche Rechtsgeschäfte) + Investitionskredite Eigenbetriebe + Kreditschulden Unternehmen - interne Schulden bei Eignern / Einwohner (Stichtag Einwohner: ) Seite 3 von 5

4 Quelle Einheit Statistische Ämter der Länder, FORA mbh, eigene Berechnungen Euro/Einwohner Seite 4 von 5

5 Übersicht ausgewählter Indikatoren Gesamtverschuldung je Einwohner Seite 5 von 5

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