Aktuelle Initiativen im Bayerischen Landtag (Stand: :23)

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1 Alle Initiativen der letzten 2 Wochen Anzahl der Einträge: /16911 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Bayerns Feuerwehren: Einhaltung der 10-Minuten-Hilfsfrist 17/16909 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ludwig Hartmann, Markus Ganserer GRÜ Nachfragen zum Vertragsstand zwischen den Bayerischen Staatsforsten und Ilim Timber Bavaria 17/16907 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo FREIE WÄHLER Geschlechterforschung an bayerischen Hochschulen 17/16900 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Ludwig Hartmann GRÜ Weitere Nachfragen zur Sanierung von Staatsstraßen und Brückenbauwerken in Bayern 17/16899 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Müller SPD Kreisumlage 17/16898 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Christine Kamm GRÜ Erlassene und geplante Verordnungen zur Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes Seite 1

2 17/16369 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo FREIE WÄHLER Bildungspolitische Zusammenarbeit im Rahmen des Netzwerkes der Partnerregionen 17/17198 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Kathi Petersen SPD Altersarmut im Regierungsbezirk Unterfranken II 17/17858 Gesetzentwurf vom , veröffentlicht am der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes - WK - VF - WK - 17/16425 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Annette Karl SPD Gigabit-Netze in Gewerbegebieten 17/16850 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Peter Winter CSU Dritter Nationalpark in Bayern Betretungsrecht und Wegekonzept 17/16843 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr SPD Landesgrenzüberschreitender Schülerverkehr Seite 2

3 17/16840 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann, Florian von Brunn SPD Mitwirkung betroffener Akteure auf regionaler und lokaler Ebene sowie der Zivilgesellschaft in der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) 17/16824 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann, Florian von Brunn SPD Berücksichtigung bestehender Kooperationsstrukturen in der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) 17/16627 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze GRÜ Amoklauf am OEZ in München: Vorbereitung und Hintergründe der Tat 17/16787 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Leopold Herz FREIE WÄHLER Grünlandumbruch 17/16759 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer SPD Versorgung Schwerstkranker und Sterbender durch Palliativmedizin und Hospizarbeit 17/16757 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER Offener Ganztag an Grundschulen 17/16756 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Klaus Adelt SPD Personalentwicklung der Bayerischen Polizei Seite 3

4 17/16755 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Franz Schindler SPD Verstoß gegen das Vermummungsverbot als Straftat 17/16753 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer SPD Frauenhäuser im Landkreis München 17/16752 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Christian Magerl GRÜ Hochwasserschutz Erlau, Markt Obernzell 17/16751 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Gefahrenzone öffentlicher Dienst? 17/16750 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol GRÜ Nachlassimmobilien in Bayern - weitere Fragen 17/16749 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Leopold Herz FREIE WÄHLER Eichenprachtkäfer in Bayern 17/16748 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Müller SPD Anlage von Struktur- und Landschaftselementen Seite 4

5 17/16747 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Müller SPD Bienenwachsverfälschung 2 17/16746 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Martin Stümpfig, Verena Osgyan, Markus Ganserer GRÜ Situation des Grundwassers in Mittelfranken 17/16745 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Mögliche Gefahren von Bodenverunreinigung durch Biogasanlagen in Bayern 17/16743 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Florian Ritter, Georg Rosenthal SPD Rechtsradikale Inhalte bei und Teilnahme von Rechtsradikalen an Faschingsumzügen in Bayern /16742 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER Sicherheitsdienste Asylbewerberunterkünfte 17/16741 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Eva Gottstein FREIE WÄHLER Sonderbehandlung für den CSU-AK Innere Sicherheit? Seite 5

6 17/16740 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ulrike Gote, Markus Ganserer GRÜ Bestellung der Gutachterinnen und Gutachter bei den Gerichten 17/16739 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen im Regierungsbezirk Mittelfranken 17/16736 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Martin Stümpfig GRÜ Entwicklung Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen in der Gemeinde Leutershausen bis heute 17/16734 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Eva Gottstein FREIE WÄHLER Technische Ausstattung der Ausländerbehörden in Bayern zwecks Erfassung und Abgleich von Fingerabdrücken 17/16733 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Susann Biedefeld SPD Barrierefreie Bahnhöfe in Bayern 17/16723 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer FREIE WÄHLER Flüchtlinge in Mittelfranken 17/16722 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr SPD Kinder in Flüchtlingsunterkünften Seite 6

7 17/16604 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Claudia Stamm GRÜ Stellen und Betreuungsquote in der Asylsozialarbeit 17/17790 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 I: Überarbeitung der Vermittlungs- und Befristungspraxis SO - BU - SO - 17/17791 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 II: Verbesserung der Arbeitnehmerinnen- bzw. Arbeitnehmerrechte bei Fremdvergabe und betrieblicher Ausgliederung SO - BU - SO - 17/17792 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 III: Europarechtliche Aufwertung der Mitbestimmung und Senkung der Mindestarbeitnehmerinnen- bzw. Mindestarbeitnehmerzahl SO - BU - SO - 17/17794 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 V: Teamzeit als reguläre Arbeitszeit SO - BU - SO - Seite 7

8 17/17795 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 VI: Berufliche Weiterbildung stärker fokussieren SO - BU - SO - 17/17793 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Arbeitsgesetzgebung 4.0 IV: Weiterentwicklung des Transferkurzarbeitergelds hin zum Transformationskurzarbeitergeld SO - BU - SO - 17/17796 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Doris Rauscher, Ilona Deckwerth u. a. SPD Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer I: Regelmäßige Erhebung der Lebenssituation von lesbischen Frauen, schwulen Männern und Transgendern SO - SO - 17/17797 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Ruth Waldmann, Ruth Müller u. a. SPD Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer II: Regelmäßige Berichte über die Gesundheit von schwulen Männern, lesbischen Frauen und Transgendern GP - GP - 17/17798 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martin Güll, Kathi Petersen u. a. SPD Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer III: Lehrpläne für Altenpflegeschulen an queere Biografien anpassen BI - BI - Seite 8

9 17/17799 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Angelika Weikert, Doris Rauscher u. a. SPD Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer IV: Schluss mit der staatlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben in Russland! BU - BU - 17/17774 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion GRÜ Mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung III - Sonderinvestitionsprogramm des Freistaates zum Ausbau der Kindertagesbetreuung zum Nachtragshaushalt 2018 auflegen! HA - SO - HA - 17/17773 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. GRÜ Anhörung zur Schwimmfähigkeit in Bayern KI - BI - KI - 17/17772 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion GRÜ IT-Managerinnen bzw. -Manager für Bayerns Schulen - Digitale Bildung ermöglichen BI - OD - HA - BI - 17/17770 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen III: Freiwillige Aufstockung des Stundendeputats für Teilzeitlehrkräfte auf unbürokratischem Weg ermöglichen BI - OD - BI - Seite 9

10 17/17769 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion GRÜ Teilzeitausbildung endlich voranbringen II - Auch für Auszubildende in einer schulischen Berufsausbildung SGB II-Leistungen ermöglichen SO - BI - BU - SO - 17/17768 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion GRÜ Teilzeitausbildung endlich voranbringen I - Ausbau der Teilzeitberufsausbildung im öffentlichen Dienst in Bayern OD - BU - HA - OD - 17/17748 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Müller, Horst Arnold, Florian von Brunn u. a. SPD "100 Prozent reines Bienenwachs" als geschützter Begriff auch für Imker LA - BU - UV - LA - 17/17854 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Synergien nutzen und Kosten sparen bei der Generalsanierung der Gebäude Haus der Kulturinstitute und Hochschule für Musik und Theater! WK - HA - WK - 17/17853 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Doris Rauscher, Ilona Deckwerth, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD Beste Qualität für die Jüngsten I - Zwischenbericht zum Modellversuch "Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kindertageseinrichtungen (PQB)" SO - HA - SO - Seite 10

11 17/17852 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Horst Arnold, Florian von Brunn, Klaus Adelt u. a. SPD Verbraucher transparent informieren II - Haltungsbedingungen und Herkunft der Legehennen auch bei Fertigprodukten mit Flüssig-, Trockenoder Frischeiern endlich transparent darstellen UV - BU - LA - UV - 17/17851 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Horst Arnold, Florian von Brunn, Ruth Müller u. a. SPD Verbraucher transparent informieren I - Obligatorische Herkunftskennzeichnung bei Milch und Milchprodukten endlich einführen! UV - BU - LA - UV - 17/17850 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Klaus Adelt, Dr. Paul Wengert, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. SPD Bayern im Visier von Hackern: Bayerns Cybersicherheitsstrategie auf den Prüfstand stellen! KI - BU - KI - 17/17856 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Dr. Paul Wengert, Klaus Adelt u. a. SPD Aktionstag gegen Hasspostings im Netz KI - BU - KI - 17/17821 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Kathi Petersen, Georg Rosenthal, Inge Aures u. a. SPD Keine Zweckentfremdung von Entwicklungshilfegeldern! BU - BU - Seite 11

12 17/17820 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Florian von Brunn, Klaus Adelt, Harry Scheuenstuhl u. a. SPD Dritter Nationalpark und Weltnaturerbe Steigerwald - Transparenz herstellen! UV - LA - UV - 17/17855 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Stefan Schuster, Dr. Paul Wengert, Klaus Adelt u. a. SPD Bericht zur Brandsicherheit von Fassaden in Bayern KI - KI - 17/17857 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Bürger vor Krankheit schützen - Lärm durch Autos und Motorräder reduzieren WI - UV - BU - WI - 17/17757 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken IV - Einführung von Schwerpunktprofessuren WK - HA - WK - 17/17756 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken III - Modellversuch Promotionsrecht WK - WK - Seite 12

13 17/17755 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken II - Tandem-Professuren schaffen WK - BU - WK - 17/17754 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken I - Projektförderung Forschung aufstocken WK - BU - WK - 17/ /17888 BS 17/ /17887 BS 17/ /17885 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Dr. Martin Huber, Karl Freller u. a. und Fraktion CSU Weichenstellungen für den Bahnausbau in der Region München Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER SPNV in Bayern: Umfassende Unterrichtung des Landtags Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Erwin Huber u. a. und Fraktion CSU Erhaltung des Meisterbriefs Seite 13

14 17/ /17915 BS 17/ /17884 BS 17/ /17913 BS 17/ /17912 BS 17/ /17946 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD Sicherung und Stärkung des Meisterbriefs - Förderung der dualen Berufsausbildung Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Gudrun Brendel-Fischer, Oliver Jörg u. a. und Fraktion CSU Deutsches Museum Nürnberg Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion GRÜ Finanzierung des Deutschen Museums Nürnberg nicht am Landtag vorbei Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Transparenz herstellen: Sachstand zum Aufbau und Betrieb der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Hans-Ulrich Pfaffmann, Horst Arnold u. a. und Fraktion SPD Ein starkes Zeichen gegen Gewalt - gemeinsam gegen Gewalt! Seite 14

15 17/ /17945 BS 17/ /17895 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion GRÜ Ja zur Versammlungsfreiheit, gegen Gewalt und blinde Zerstörungswut Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Eva Gottstein u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Linksextremismus keinen Freiraum mehr lassen! 17/17753 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Kathrin Sonnenholzner, Bernhard Roos SPD Ausbau der S4 vorantreiben WI - HA - WI - 17/17749 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD Gleichwertigkeit von touristischen Anziehungspunkten umsetzen WI - WI - 17/17744 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Florian von Brunn, Klaus Adelt, Harry Scheuenstuhl u. a. SPD Bessere Regulierung bei produktergänzenden Versicherungen UV - BU - VF - UV - Seite 15

16 17/17819 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion GRÜ Transitzentren schließen SO - BU - VF - SO - 17/17818 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Frühzeitige Einbindung des Landtags in Investitionsentscheidungen der mittelbaren Staatsverwaltung HA - HA - 17/ /17886 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Annette Karl u. a. und Fraktion SPD Zeitachse des Bahnknotenausbaus München klären - 3 Phasen politisch und fachlich begründen 17/17816 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion GRÜ Tram-Nordtangente in München verwirklichen WI - WI - 17/17815 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Mangelverwaltung bei Lehrkräften endlich beenden! BI - OD - HA - BI - Seite 16

17 17/17814 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Martin Güll, Kathi Petersen u. a. und Fraktion SPD Berufliche Bildung stärken und Gleichwertigkeit gegenüber dem akademischen Weg herausstellen BI - OD - HA - BI - 17/17813 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Josef Zellmeier u. a. und Fraktion CSU Schnelleres Baurecht für Bundesfern-, Staats- und Kommunalstraßen WI - KI - BU - WI - 17/ /17916 BS 17/ /17914 BS 17/ /17911 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion GRÜ Ausbauplan für die S-Bahn München und den Schienenpersonennahverkehr in Bayern vorlegen Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Johann Häusler u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Wiedereinführung der Meisterpflicht Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Harald Güller, Helga Schmitt-Bussinger u. a. und Fraktion SPD Deutsches Museum Nürnberg Seite 17

18 17/ /17894 BS Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Ingrid Heckner u. a. und Fraktion CSU Linksextremismus und linksextremistische Gewalt konsequent bekämpfen! 17/17776 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Hans Reichhart, Klaus Holetschek, Joachim Unterländer u. a. CSU Untervermietung von Wohnraum in aktuell nicht genutzten dezentralen Asylunterkünften SO - KI - BU - SO - 17/17775 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Eberhard Rotter, Angelika Schorer, Gudrun Brendel-Fischer u. a. CSU Studie zur Klassifizierung des Bodensees erarbeiten UV - BU - LA - UV - 17/17750 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Harald Güller, Reinhold Strobl u. a. SPD Stellungnahme des ORH zum Einsatz "Neuer Steuerungsinstrumente" in der Staatsverwaltung HA - OD - HA - 17/17747 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Georg Rosenthal, Inge Aures, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD Open Data Portal für Bayern HA - VF - WI - BU - HA - Seite 18

19 17/17746 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Strategie zur Behebung des Sanierungsstaus im Kulturbereich WK - HA - WK - 17/17745 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Isabell Zacharias, Martina Fehlner, Georg Rosenthal u. a. SPD Lehrstuhl bzw. Forschungsstelle Antiziganismus WK - KI - BU - HA - WK - 17/17743 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Angelika Weikert, Dr. Simone Strohmayr, Ruth Müller u. a. SPD Bericht zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG) in Bayern SO - KI - SO - 17/17598 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Benno Zierer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Bier aus der Staatsbrauerei Weihenstephan bei staatlichen Empfängen HA - HA - 17/17683 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Franz Schindler, Horst Arnold, Alexandra Hiersemann u. a. SPD Bericht des Anti-Folter-Ausschusses des Europarates vom VF - KI - BU - GP - VF - Seite 19

20 17/17596 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Datenschutzbeauftragte bzw. -beauftragter bzw. für die Anwaltschaft VF - BU - VF - 17/17595 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Packungsbeilage für Arzneimittel in "Leichter Sprache" GP - BU - GP - 17/17594 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Kostenfreiheit für Eintragungen bzw. Änderungen im Vereinsregister für gemeinnützige Vereine VF - HA - VF - 17/17593 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Bericht über Maßnahmen zur Verhinderung von Abrechnungsbetrug in der Pflege GP - GP - 17/17592 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen II: Befristungsunwesen für Lehrpersonal beenden! OD - OD - Seite 20

21 17/17590 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Machbarkeitsstudie S-Bahn-Halt Berduxstraße WI - WI - 17/17589 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Angemessene medizinische Behandlung der Gefangenen sicherstellen VF - OD - GP - VF - 17/17588 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Dank dem Ehrenamt - Sorgentelefon Ehrenamt SO - SO - 17/17587 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Über das Opfer-Forschungsprojekt des Max-Planck-Instituts in München auch den Landtag informieren WK - WK - 17/17586 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Selbstbestimmtes Leben im Alter III - Mehrgenerationenhäuser vorantreiben SO - HA - SO - Seite 21