Aktuelle Initiativen im Bayerischen Landtag (Stand: :04)

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1 Alle Initiativen der letzten Woche Anzahl der Einträge: 93 17/17959 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Doris Rauscher SPD Vorsorgeuntersuchungen in den ersten Lebensjahren in Bayern 17/17728 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD Vergabeverfahren bei öffentlichen Bauaufträgen 17/17715 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Annette Karl SPD Förderung der Jugendarbeit in Vereinen 17/17599 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Annette Karl SPD Themenplattform Digitalisierung in Bildung Wissenschaft Kultur 17/17565 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Ritter SPD Polizeiaktion am 2. April 2017 im Wirtsgarten der Gaststätte Vetternwirtschaft in Rosenheim gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Demonstrationstrainings und Meldeauflagen gegenüber potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Versammlungen gegen den Bundesparteitag der AfD am 22. April 2017 in Köln Seite 1

2 17/17560 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Christine Kamm GRÜ Planfeststellung und Umweltverträglichkeitsprüfung bei Neuanlage eines Grabens im Donaumoos 17/17537 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Frist ab Alarmierung der Rettungsleitstelle und dem Ausrücken des Rettungsfahrzeuges 17/17533 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Reinhold Strobl SPD Fördermittel aus dem Entschädigungsfonds 17/17520 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Markus Ganserer GRÜ 20-Minuten-Takt bei der S-Bahn Nürnberg 17/17519 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Markus Ganserer GRÜ Besetzung von Zügen mit Zugbegleit- und Sicherheitspersonal 17/17518 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Markus Ganserer GRÜ Wettbewerb auf dem ÖPNV-Markt 17/17516 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Stefan Schuster SPD Erfolg des Verkehrssicherheitsprogramms "Bayern Mobil - sicher ans Ziel" Seite 2

3 17/17505 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Nikolaus Kraus FREIE WÄHLER Stand der Ermittlungen bei illegalen Luchstötungen 17/17479 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harald Güller SPD Korruption und Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung 17/17478 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Kerstin Celina GRÜ Sicherheit für Menschen mit Hörbehinderung im Straßenverkehr 17/17455 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Wildunfälle in Verbindung mit Kraftfahrzeugen in Bayern und Mittelfranken im Zeitraum 2006 bis /17454 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze GRÜ Kontrolle wegen "Demotraining" in Rosenheim 17/17445 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER Staatliche Wohnraumförderung in Unterfranken 17/17296 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Christine Kamm GRÜ Programme zur Verbesserung der Integration von Migrantinnen und weiblichen Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt Seite 3

4 17/17295 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Thomas Mütze GRÜ Geldanlage in Bauland - Landbanker 17/17206 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Kathi Petersen SPD Altersarmut im Regierungsbezirk Unterfranken I 17/17201 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER Prävention für Menschen mit Migrationshintergrund 17/18474 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Annette Karl, Natascha Kohnen, Andreas Lotte u. a. und Fraktion SPD Weiterbildungsprogramm Digitalisierung WI - WI - PL 17/18473 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Franz Schindler, Florian Ritter, Horst Arnold u. a. SPD Mordanschlag vom beim Olympia-Einkaufszentrum in München - Motive und Hintergründe des Täters David S. KI - KI - PL 17/18451 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Leopold Herz u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Verbot von Pflanzenschutzmitteln auf ökologischen Vorrangflächen - Vorzeitigen Ausstieg bei KULAP ermöglichen LA - LA - PL Seite 4

5 17/18448 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Natascha Kohnen, Annette Karl, Andreas Lotte u. a. SPD Regionale Energieagenturen fördern! WI - UV - HA - WI - PL 17/18447 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Waldmann, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD Bürgerschaftliches Engagement stärken - "Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern" auf stabiles Fundament stellen! SO - SO - PL 17/18446 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Förderung des Wasserstoffantriebs im Zugverkehr WI - UV - BU - HA - WI - PL 17/18445 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Dr. Paul Wengert, Klaus Adelt u. a. SPD Personalzuteilung für das Polizei Präsidium Oberbayern Nord KI - OD - KI - PL 17/18444 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD "Platooning für Forschungsoffensive" WI - BU - WI - PL Seite 5

6 17/18443 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Harald Güller, Susann Biedefeld u. a. SPD Klare Handlungsanweisungen für die Oberste Baubehörde - Schluss mit Kostenexplosionen bei staatlichen Bauprojekten HA - WK - HA - PL 17/18096 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER Situation der Hebammen und Geburtshilfeabteilungen in Oberbayern 17/18491 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER BAföG endlich an die Lebenswirklichkeiten des 21. Jahrhunderts anpassen! WK - WK - PL 17/18490 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Ingrid Heckner u. a. und Fraktion CSU Zeitnahe Überarbeitung des Vergütungssystems für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer VF - HA - VF - PL 17/18489 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold u. a. und Fraktion SPD Zustimmung zum Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten im Bundesrat VF - VF - PL Seite 6

7 17/18488 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion GRÜ Betreuungsvereine neu bewerten und Berufsbetreuer adäquat vergüten VF - VF - PL 17/18487 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion GRÜ Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern SO - OD - SO - PL 17/18486 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Gabi Schmidt u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Zukunft unserer Kinder sichern - Familienpolitische Weichen richtig stellen! SO - OD - SO - PL 17/18485 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Bürokratieabbau und Flexibilisierung für Handwerk und Mittelstand endlich anpacken PL 17/18484 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD Bürokratieentlastungsmaßnahmen für KMU konsequent fortführen PL Seite 7

8 17/18483 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Klaus Adelt u. a. und Fraktion SPD Verbraucherschutz ernst nehmen und Transparenz herstellen: Kontrollen auf Fipronil in bayerischen Legehennenbetrieben und bei verarbeiteten Produkten aus Bayern PL 17/18482 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Annette Karl u. a. und Fraktion SPD Klagen der ÖPP-Betreiber auf Nachforderungen bezüglich der Autobahn A 8 Augsburg - Ulm zurückweisen - Bayerns Steuerzahler schonen! PL 17/17408 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Georg Rosenthal SPD Rückgang des Kunsthandels in Bayern 17/17405 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Florian von Brunn, Klaus Adelt SPD Online Lebensmittelhandel -Kontrollen in Bayern II 17/17398 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ulrike Gote GRÜ Todesfälle in bayerischen Justizvollzugsanstalten 17/17367 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Ruth Müller SPD Reichsbürgerszene in Niederbayern Seite 8

9 17/17514 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Florian von Brunn, Annette Karl SPD Neuer Trassenverlauf des Ostbayernrings durch das Sauerbachtal 17/17260 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Sepp Dürr GRÜ Gefährdete Allee in der Gemeinde Maisach 17/17259 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Jutta Widmann FREIE WÄHLER Bauen mit Holz 17/17441 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Kerstin Celina GRÜ Hebammengeleitete Kreißsäle 17/17425 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Christine Kamm GRÜ Asylbewerber und Arbeitserlaubnisse in Bayern 17/17676 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER Zukunftsstiftung Ehrenamt 17/17677 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Thomas Mütze GRÜ Wiedereinforderung von Unterhaltsvorschuss Seite 9

10 17/17701 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe 17/17702 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer FREIE WÄHLER Gustav Weißkopf Symposium im Deutschen Museum 17/17704 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Ritter SPD Mögliche strafbare Aussagen bei Kundgebung von Rechtsextremisten am in München 17/17705 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Kommunale Steuersätze in Mittelfranken 17/17713 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Martin Stümpfig GRÜ Energieeinsparverordnung EnEV 17/17721 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Gisela Sengl GRÜ Pestizideinsatz auf staatlichen Flächen 17/17727 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Klaus Adelt SPD Staatliche Immobilien, Nachlassimmobilien und herrenlose Grundstücke Seite 10

11 17/17734 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer FREIE WÄHLER Sonderprogramm Ertüchtigung/Auflassung von Abwasserteichanlagen der GK 1 17/17735 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Gabi Schmidt FREIE WÄHLER Sanierungsbedarf am Ludwig-Donau-Main-Kanal 17/17737 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Durchgängigkeit an Bayerns Fließgewässern Restwassermengen und Wirksamkeit von Fischaufstiegsanlagen 17/17762 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Franz Schindler SPD Bündelung des Ostbayernrings und des HGÜ-Projekts SuedOstLink 17/17777 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harald Güller SPD Ablauf Privatinsolvenz; Insolvenzrecht vs. BDSG 17/17778 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER Klöster in Bayern 17/17779 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Kreis- und Bezirksumlagen in Bayern Seite 11

12 17/17801 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER Dialekt-Sprachtafeln für Flüchtlinge 17/17802 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Thomas Goppel CSU Fachkräftesituation in der Sozialen Arbeit und der Sozialpädagogik - Aktuelle Erhebung der Versorgungsdaten 17/17803 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Ludwig Hartmann GRÜ Nationalparks in Bayern Bilanz und Entscheidungsfindung 17/17838 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Florian Ritter SPD Offene Haftbefehle im Bereich der politisch motivierten Kriminalität und der organisierten Kriminalität März /17839 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Bernhard Pohl FREIE WÄHLER Verkehrssituation im Bereich Füssen - Schwangau entlang der B17 17/17840 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD Schuldnerberatung im Maßregelvollzug 17/17841 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer FREIE WÄHLER Rentenentwicklung in Mittelfranken Seite 12

13 17/17733 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Klaus Adelt SPD Lebensmittelhandwerk in Bayern 17/17800 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Markus Ganserer GRÜ Hegeschau 17/17675 Schriftliche Anfrage vom , veröffentlicht am des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD Neue Überprüfung von illegalem Dividendenstripping auch in Bayern 17/18388 Gesetzentwurf vom , veröffentlicht am der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I) PL - SO - VF - HA - SO - PL 17/18472 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Sepp Dürr u. a. und Fraktion GRÜ Konzerthaus München: Beteiligung statt bloßem Marketing WK - HA - WK - PL 17/18471 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Benno Zierer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Flächenpotenzial von Eh da-flächen ermitteln! UV - LA - UV - PL Seite 13

14 17/18470 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Isabell Zacharias, Martina Fehlner u. a. und Fraktion SPD Mehr Chancengleichheit beim Studium: BAföG-Reform initiieren WK - WK - PL 17/18469 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion GRÜ Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben VF - VF - PL 17/18468 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Berufsbetreuer nicht alleine lassen - Für eine Erhöhung der Stundensätze VF - VF - PL 17/18467 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Doris Rauscher, Ilona Deckwerth u. a. und Fraktion SPD Für eine bestmögliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Bayern: Empfehlungen der Sachverständigen ernst nehmen! SO - OD - SO - PL 17/18466 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Karl Freller u. a. und Fraktion CSU Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen weiter vorantreiben PL Seite 14

15 17/18465 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Rosi Steinberger u. a. und Fraktion GRÜ Rückstände von Fipronil in Lebensmitteln offenlegen PL 17/18464 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Autobahn-ÖPP endgültig stoppen PL 17/18463 Dringlichkeitsantrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD Unterstützung zur Bildung einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten von Air Berlin PL 17/18398 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Karl Vetter u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Faire Berufsausübung für Masseure - angemessene Übergangsfristen für die Manuelle Therapie GP - GP - PL 17/18399 Gesetzentwurf vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes PL - WK - VF - WK - PL Seite 15

16 17/18400 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Der Wertschätzung Ausdruck verleihen - Ein Rentenfonds für Lehrbeauftragte an bayerischen Hochschulen WK - HA - WK - PL 17/18335 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion GRÜ Für ein effektives Parkraummanagement: Höhe der Parkgebühren den Kommunen überlassen KI - HA - KI - PL 17/18333 Antrag vom , veröffentlicht am der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Mütze u. a. und Fraktion GRÜ Kostensteigerungen im staatlichen Hochbau vermeiden HA - WI - HA - PL Seite 16