HANDBUCH LANDES- PARTEITAG 2014

Transkript

1 Tagungsinformationen Kandidatenbögen AntragsUnterlagen Geschäftsbericht des Generalsekretärs Berichte aus den Parlamenten HANDBUCH ZUM In Braunschweig LANDES- PARTEITAG /13. September 2014

2 WIR SICHERN MOBILITÄT IN MEHR ALS 125 LÄNDERN MIT FÜHRENDER DEUTSCHER AUTOMOBILTECHNIK Unternehmenszentrale Karlstraße Oldenburg Tel.: Logistikzentrum Handelshof Rastede m 2 Lagerfläche m 3 umbauter Raum Palettenstellplätze Lagerplätze VIEROL Corporation 3565 Piedmont Road NE Bldg. 2 Suite 725 Atlanta Georgia USA Website: VIEROL (Shanghai) Co., Ltd. How More Business Center Unit Tower 1 No Zuchongzhi Rd. Pudong District Shanghai Volksrepublik China Website: VIEROL Asia Pte., Ltd. 20 Sin Ming Lane #06-59 Midview City Singapur Republik Singapur Website: VICOGO GmbH Vierol Consumer Goods Karlstraße Oldenburg Tel.: Website: IHR LEISTUNGSSTARKER PARTNER IM INTERNATIONALEN AUTOMOTIVE BUSINESS

3 Herzlich Willkommen bei der CDU in Niedersachsen Sehr geehrte Damen und Herren, die Tagungsunterlagen zum diesjährigen Parteitag der CDU in Niedersachsen haben wir wieder für Sie in einem Parteitagshandbuch zusammengefasst. Neben den Antragsunterlagen, den Tagungshinweisen und den Berichten finden Sie zusätzlich den Geschäftsbericht des Generalsekretärs, der satzungsgemäß alle zwei Jahre an den Landesparteitag zu richten ist. Wir wählen zudem einen neuen Landesvorstand. Die Personalbögen der nominierten Kandidaten finden Sie ebenfalls in den Unterlagen. Mit unserem Parteitag geben wir den Startschuss für eine Diskussion um ein neues Grundsatzprogramm der CDU in Niedersachsen. Wir wollen die weitgehend wahlkampffreie Zeit bis zu den allgemeinen Kommunalwahlen im Herbst 2016 dazu nutzen, unsere Partei inhaltlich und organisatorisch weiterzuentwickeln und fit für die Zukunft zu machen. Unser Ziel ist es, auch in Zukunft die Volkspartei in Niedersachsen zu bleiben. Neben zahlreichen Sachanträgen, den Wahlen zum Landesvorstand und - so der Parteitag dies beschließt - zum neuen Präsidium der CDU in Niedersachsen, wird sich dieser Parteitag deshalb auch mit den Ergebnissen der jüngsten Mitgliederbefragung beschäftigen und entsprechende Handlungsempfehlungen beschließen. Eine starke CDU hat die Zukunft Niedersachsens fest im Blick. Dafür wollen wir arbeiten. Ihnen wünschen wir eine gute Anreise nach Braunschweig und uns allen einen guten Landesparteitag David McAllister MdEP Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen Ulf Thiele MdL Generalsekretär der CDU in Niedersachsen 1

4 Landesparteitag in Braunschweig 12./13. September 2014 Allgemeines Sponsoren, Aussteller und Unterstützer...4 Messeplan...5 Braunschweig: Dynamischer Wissenschaftsstandort...6 Braunschweiger Abend...8 A. Formalia Tagesordnung...A. 2 Verfahrensordnung...A. 5 Wahl des Tagungspräsidiums und der Parteitagskommissionen...A. 7 Delegiertenschlüssel...A. 9 B. Wahlen Personalvorschläge für die Wahlen zum Landesvorstand... B. 1 C. Leitantrag Niedersachsen muss stark bleiben...c. 1 D. Anträge D. 1. Satzungsändernde Anträge...D D. 2. Änderungsanträge zum Leitantrag...D D. 3. Sachanträge...D E. Berichte aus den Parlamenten Bericht aus dem Niedersächsischen Landtag... E. 3 Bericht der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion... E. 5 Bericht aus dem Europäischen Parlament... E. 7 Regionale Zuständigkeit unserer Europa-Abgeordneten... E. 9 F. Geschäftsbericht des Generalsekretärs Inhaltsübersicht...F. 1 G. Landesparteitag Hannover Tagesordnung...G. 3 Wahl des Tagungspräsidiums und der Parteitagskommissionen...G. 4 Delegiertenschlüssel...G. 5 2

5 Die Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie produzieren Technologien für die Welt. Und sie vertrauen dabei vor allem auf das Know-How ihrer Mitarbeiter viele expandieren gerade deshalb hier bei uns in Niedersachsen. Ein klares Bekenntnis zu unserem Bundesland.

6 Landesparteitag Ein Dankeschön in Braunschweig an unsere 12./13. Sponsoren, September 2014 Aussteller und Unterstützer Mittelrheinische Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuerberatungsgesellschaft 4

7 Bitte besuchen Herzlich Willkommen sie unsere bei der aussteller CDU in Niedersachsen DBK KAS Landes- Apothekerverb. PARTEITAGS- PLENUM Post VEOLIA Mittelrh. Treuhand NM Gastro ADK UBG WWK AWI E.ON Gastro Arbeitgeberverband der Deutschen Kautschukindustrie e.v. Schiffgraben 36, Hannover AWI Automaten-Wirtschaftsverbände-Info GmbH Dircksenstraße 49, Berlin Debeka Ferdinand-Sauerbruch-Straße 18, Koblenz Deutsche Post DHL Charles-de-Gaulle-Straße 20, Bonn E.ON AG E.ON-Platz 1, Düsseldorf Konrad-Adenauer-Stiftung e.v. Rathausallee 12, Sankt Augustin Landesapothekerverband Niedersachsen e. V. Rendsburger Straße 24, Hannover Mittelrheinische Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Hohenzollernstraße , Koblenz NiedersachsenMetall Verband der Metallindustriellen Niedersachsens e.v. Schiffgraben 36, Hannover Steuerberaterverband Niedersachsen Sachsen-Anhalt e.v. Zeppelinstr. 8, Hannover UBG-MEDIENZENTRUM Egermannstraße 2, Rheinbach Veolia Wasser Unter den Linden 21, Berlin WWK Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit Marktplatz 10, Aurich 5

8 Braunschweig Dynamischer Wissenschaftsstandort Mit rund Einwohnern ist Braunschweig Niedersachsens zweitgrößte Stadt. Sie hat eine attraktive Innenstadt mit viel Flair und eine lebendige Kulturszene. Braunschweig ist Zentrum der forschungsintensivsten Region Europas. Braunschweig ist eine Stadt im Aufwind. Das belegen immer wieder Standortvergleiche in der Wirtschaftspresse. So erreichte die Stadt 2013 beim Städteranking von Wirtschaftswoche, IW Consult und immobilienscout24 Platz sieben unter den Großstädten mit der größten Dynamik. Große Dynamik und sehr hohe Zukunftschancen attestiert auch der Zukunftsatlas der Prognos AG der Stadt Braunschweig ist in Norddeutschland ganz oben dabei. Starker Wirtschaftsstandort Braunschweig hat sich Renommee als Wirtschaftsstandort erworben und erlebt derzeit ein regelrechtes Feuerwerk der Investitionen. Ein 130-Millionen- Euro-Projekt der regionalen Volksbank wertet das Quartier rund um den Hauptbahnhof städtebaulich auf, Volkswagen will rund 500 Millionen Euro in der Stadt investieren und auch Forschung und Wissenschaft werden von Bund und Land mit rund 190 Millionen Euro zielgerichtet gestärkt. Renommierte Forschungslandschaft Mit dem Ausbau des Forschungsflughafens, dem zweitgrößten in Europa, schärft die Stadt ihr Profil als eines der innovativsten Wirtschafts- und Wissenschaftscluster Europas. Hier dreht sich alles um eine zukunftsträchtige Fortbewegung in der Luft, auf der Straße und auf Schienen: Im Niedersächsischen Forschungszentrum Fahrzeugtechnik der Technischen Universität Braunschweig forschen Wissenschaft und Industrie unter anderem am Thema E-Mobilität und das ebenfalls von der TU betriebene Niedersächsische Forschungszentrum für Luftfahrt beschäftigt sich mit grundlegenden interdisziplinären Forschungsvorhaben der Luft- und Raumfahrttechnik. Ein Auf den historischen Plätzen der Innenstadt wie hier auf dem Altstadtmarkt wird Geschichte erlebbar. Der im 12. Jahrhundert angelegte Platz diente als Hauptmarkt und Messeplatz. Foto: Braunschweig Stadtmarketing GmbH / amtenbrink weiteres wichtiges Projekt ist das Braunschweiger Integrierte Zentrum für Systembiologie, eine Kooperation zwischen der TU Braunschweig und dem Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Hier wollen Biologen, Mathematiker, Informatiker und Ingenieure gemeinsam biomedizinische Grundlagenforschung für die Zukunft effizienter gestalten. Heute arbeiten und forschen in Braunschweig mehr als Menschen in 250 Firmen des Hochtechnologie- Sektors und 27 Forschungseinrichtungen, die das Zukunftspotenzial der Region sichern. Laut EU-Statistikamt hat Braunschweig in Deutschland den höchsten Beschäftigtenanteil in Forschung und Entwicklung und ist bei den Ausgaben in diesem Bereich sogar die führende Region in Europa. Nicht zu vergessen: Über Studenten lernen an der Technischen Universität, der Ostfalia-Hochschule sowie der Hochschule für Bildende Künste. Mit dem Zusammenschluss der Universitäten Braunschweig, Hannover und Clausthal in die Niedersächsische Technische Hochschule werden regionale Kompetenzen effektiv gebündelt und genutzt. Tagungs- und Kongressstandort erster Güte Braunschweig bietet optimale Bedingungen für Tagungen und Kongresse nahezu jeder Größe. Mit dem Convention Bureau Braunschweig (CBBS) finden Veranstalter einen kompetenten Ansprechpartner vor Ort, der sie bei der Planung und Durchführung unterstützt und einen sorglosen Aufenthalt in der Löwenstadt ermöglicht. 6

9 Foto: Braunschweig Stadtmarketing GmbH / Gerald Grote Über Studenten lernen an der Technischen Universität Braunschweig. Darüber hinaus betreibt die TU viele wichtige Forschungszentrum am Wissenschaftsstandort Braunschweig. Foto: Braunschweig Stadtmarketing GmbH / Steffen und Bach GmbH Das Wahrzeichen der Stadt Braunschweig: der Löwe. Seit etwa 1166 thront er auf dem Burgplatz damals errichtet von Heinrich dem Löwen als Zeichen seiner Macht. Attraktive Innenstadt und vielfältige Kulturszene Braunschweig ist die führende Einkaufsstadt der Region. In der Innenstadt finden Besucher alles, was das Herz begehrt von kleinen Boutiquen bis zum modernen Einkaufszentrum. Doch Braunschweigs Innenstadt hat weit mehr zu bieten: Am historischen Veranstaltungstipps am 12. und 13. September Floßfahrten auf der Oker: Mord auf der Oker: Fr. + Sa. 20 Uhr (Treffpunkt OkerTour, Anleger John-F.-Kennedy-Platz; Vorverkauf in der Touristinfo) Oker Sommertheater Novecento Die Legende vom Ozeanpianisten : Fr. + Sa. 20 Uhr (Treffpunkt Floßstation, Kurt- Schumacher-Straße) Da da da Sommertheater im Kleinen Haus des Staatstheaters: Fr. 20 Uhr, Magnitorwall 18 Burgplatz bilden der Dom St. Blasii und die Burg Dankwarderode, beide im 12. Jahrhundert von Heinrich dem Löwen erbaut, mit den umliegenden Gebäuden ein imposantes Ensemble. Sehenswert ist auch der Altstadtmarkt mit Altstadtrathaus, Martinikirche, Altem Zollhaus und Gewandhaus. Zu den Anziehungspunkten gehört zudem Festival KulturImZelt im Bürgerpark: Elaiza (Fr. 19 Uhr), Let s Burlesque! (Fr. 21:30 Uhr), Mnozil Brass (Sa. 19 Uhr), Horst Evers (Sa. 21:30 Uhr) 11. Braunschweiger Kulturnacht (Sa.): Einzelkünstler und Gruppen aus Braunschweig und der Region präsentieren an vielen Orten in der ganzen Stadt ein vielfältiges Programm und ermöglichen einen aktuellen Einblick in die hiesige Kunst- und Kulturszene. das historische Magniviertel mit seinen schmalen Gassen und den vielen Fachwerkbauten. Auf den historischen Plätzen der Innenstadt können Besucher in einem der gemütlichen Cafés mit einladenden Freisitzflächen die Seele baumeln und die Architektur auf sich wirken lassen. Braunschweig besitzt eine vielfältige Kulturszene. Neben dem Staatstheater, das Schauspiel, Tanz, Musiktheater und vieles mehr bietet, gibt es zahlreiche kleinere Bühnen, die mit anspruchsvollen Darbietungen und innovativen Formaten ihr Publikum begeistern. Informationen aus erster Hand vor Ort und unterwegs In der barrierefreien Touristinfo werden Besucher der Löwenstadt freundlich und kompetent beraten und erhalten Informationsmaterial, Souvenirs und Tickets für zahlreiche Veranstaltungen. Wer sich unterwegs über die Freizeitgestaltung in Braunschweig informieren möchte, kann dies mit der App Entdecke Braunschweig bequem mit seinem Smartphone (ios und Android) tun. Ausflugsziele, Stadtplan und Freizeittipps sind so jederzeit abrufbar. Downloadmöglichkeiten: Kontakt Touristinfo Braunschweig Kleine Burg Braunschweig Tel touristinfo@braunschweig.de 7

10 Landesparteitag in Braunschweig 12./13. September 2014 Braunschweiger Abend am 12. September 2014 ab Uhr Auf den Tischen Teller mit Käsewürfeln und Minifrikadellen Rustikales Buffet Kartoffelrahmsuppe mit Speckstreifen und Croûtons Ganzer Schinken vom Jungschwein mit Kruste aus dem Backofen mit Biersauce Gefüllte Poulardenbrust mit Rahmsauce dazu Gemüse der Saison, Kartoffelgratin und Schmorkartoffeln Vegetarische Nudelpfanne mit Gemüse und Kräutersauce kaltgeräucherte Variation von Heilbutt, Makrele, Forelle und Stremellachs Matjesfilets mit Dill-Sahnesauce Schwarzwälder Räucherschinken mit Senfgurken Medaillons vom Schweinefilet, mit Lebermousse garniert Hausgemachtes Sauerfleisch mit Remoulade Tomaten und Gurkensalat, Wurst-, Kraut- und warmer Kartoffelsalat Blattsalate mit Dressings Rustikales Käsebrett mit Weintrauben Butter mit Brot- und Brötchenauswahl Dessertauswahl Früchtequark Rote Grütze mit Vanillesauce Getränkeauswahl 2012er Volkacher Ratsherr aus Franken Müller-Thurgau Q.b.A., trocken 2011er Ihringer Fohrenberg, Spätburgunder Weißherbst aus Baden, halbtrocken 2011er St. Martiner Schloss Ludwigshöhe, Dornfelder Rotwein aus der Pfalz, trocken Wolters Pilsener vom Fass Sekt alkoholfreie Getränke Kaffee Spirituosen auf Wunsch (Selbstzahler) 8

11 DURCHBLICK GESETZLICH VERBOTEN: DIE FENSTER VON SPIELHALLEN MÜSSEN BLICKDICHT BEKLEBT WERDEN. Spielteilnahme erst ab 18 Jahren. Übermäßiges Spielen ist keine Lösung bei persönlichen Problemen. Beratung/Info Tel.: 0180/ (City-Tarif).

12 MITGLIEDERSERVICE RUNDSCHREIBEN POSITIONEN NEWS UND TERMINE Wir geben für Sie Gummi in Niedersachsen und bundesweit Mehr Infos im Netz: Der ADK ist eine starke Gemeinschaft von Unternehmern für Unternehmer: Wir formulieren und koordinieren die gemeinsamen Interessen von rund 100 Betrieben mit ca Beschäftigten der deutschen Kautschukindustrie. In den tarifpolitischen, arbeits- und sozialrechtlichen sowie arbeitswissenschaftlichen Fragen stellen wir die Weichen für die Zukunft der Branche. Für unsere Mitgliedsunternehmen stehen wir im offensiven Dialog mit Gewerkschaften, Politik und Öffentlichkeit und beziehen klar Stellung zu aktuellen Themen. Arbeitgeberverband der Deutschen Kautschukindustrie (ADK) e.v. Schiffgraben Hannover Telefon (05 11)

13 A A. Formalia Tagesordnung Verfahrensordnung Kommissionen Delegiertenschlüssel

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15 A. FORMALIA Tagesordnung... 2 Tagungsort... 2 Freitag, 12. September Samstag, 13. September Delegiertenvorbesprechung der Landes- und Bezirksverbände... 4 Verfahrensordnung... 5 Wahlordnung... 5 Tischvorlage zu TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums und der Parteitagskommissionen... 7 Wahl des Parteitagspräsidiums... 7 Wahl der Mandatsprüfungskommission... 7 Wahl der Stimmzählkommission... 7 Bestätigung der Antragskommission... 8 Delegiertenschlüssel... 9 A 1

16 LANDESPARTEITAG 2014 TAGESORDNUNG Tagungsort Stadthalle Braunschweig Leonhardplatz 1, Braunschweig Tel Fax Freitag, 12. September 2014 Anreise der Teilnehmer bis Uhr 14:00 Uhr Delegiertenvorbesprechungen der Landes- und Bezirksverbände 15:00 Uhr Beginn des Landesparteitages TOP 1 TOP 2 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung, der Verfahrens- und Wahlordnung Wahl der Tagungsleitung und der Parteitagskommissionen - Tagungspräsidium - Mandatsprüfungskommission - Stimmzählkommission - Antragskommission TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 Ehrung der verstorbenen Mitglieder Grußworte - Ulrich Markurth, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig - Frank Oesterhelweg MdL, Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Braunschweig Bericht des Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen David McAllister MdEP Volkspartei der Zukunft Bericht des Generalsekretärs der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele MdL Bericht des Landesschatzmeisters der CDU in Niedersachsen Martin Biermann Bericht der Kassenprüfer TOP 9 Aussprache zu TOP 5 bis TOP 8 TOP 10 TOP 11 TOP 12 Entlastung des Landesvorstandes Beratung der Satzungsänderungsanträge Wahlen - des Landesvorsitzenden - des Generalsekretärs - der drei stellvertretenden Landesvorsitzenden - des Landesschatzmeisters - der fünf Mitglieder des Präsidiums - der 15 Beisitzer - der zwei Kassenprüfer anschl. Verabschiedungen aus dem CDU-Landesvorstand A 2

17 A. FORMALIA TOP 13 TOP 14 Berichte aus dem - Europäischen Parlament - Deutschen Bundestag - Niedersächsischen Landtag Preisverleihung Beste CDU-Zeitung Unterbrechung des Landesparteitages gegen Uhr anschl. Braunschweiger Abend in der Stadthalle Samstag, 13. September Uhr Fortsetzung des Parteitages TOP 15 Geistliches Wort Landesbischof Dr. Christoph Meyns TOP 16 Niedersachsen muss stark bleiben - Einbringung des Leitantrages durch Dirk Toepffer MdL, stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag TOP 17 TOP 18 TOP 19 Dr. Mathias Middelberg MdB, Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - Beratung der Änderungsanträge zum Leitantrag Beratung der Sachanträge Rede des Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder MdB Schlusswort des Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen Ende des Landesparteitages ca Uhr A 3

18 LANDESPARTEITAG 2014 Delegiertenvorbesprechung der Landes- und Bezirksverbände Freitag, 12. September 2014, Uhr bis ca Uhr LV Braunschweig LV Oldenburg BV Elbe-Weser BV Hannover BV Hildesheim BV Nordostniedersachsen BV Osnabrück-Emsland BV Ostfriesland Foyer Congress Saal (1. OG) Vortragssaal (EG) Clubraum 1 (EG) Konferenzraum I (1. OG) Clubraum 2 (EG) Konferenzraum II (1. OG) Restaurant 2 (EG) Raum 9 (1. OG, Backstage) UBG ANz_Wibi_170x118mm_Layout :54 Seite 1 Egermannstraße Rheinbach Telefon / Telefax / info@ubgnet.de UNION BETRIEBS-GMBH vermittelnde Elemente zur Weitergabe oder Verbreitung von Informationen SPRACHE GESTIK MIMIK SCHRIFT BILD MUSIK sie transportieren Informationen sie dienen der Kommunikation sie verbinden die Welt Rechenzentrum Datenbankmanagement Netzwerk & Sicherheit Softwareentwicklung Schulung/Hotline Lettershop Geschäftsdrucksachen Bücher Broschüren Zeitschriften Versandmittel Organisationsmittel Planung & Beratung Programmierung Design Hosting CMS Administration A 4

19 A. FORMALIA VERFAHRENSORDNUNG 1. Alle Anträge, die bis zum 21. Juli 2014, Uhr, in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sind, liegen dem Parteitag vor. Antragsberechtigt sind der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen, die Landes- und Bezirksverbände, die Kreisverbände und die Landesverbände der Vereinigungen auf Niedersachsen-Ebene. Während des Parteitages können Initiativanträge nur zu aktuellen, bei Antragsschluss noch nicht vorhersehbaren, politischen Fragestellungen und Sachverhalten mit Unterzeichnung durch mindestens 30 Delegierte eingebracht werden. Der Antragsschluss für Initiativanträge wird auf den 12. September 2014, Uhr, festgesetzt. (Eingang beim Tagungspräsidium) 2. Der Landesvorstand hat zur Vorbereitung des Parteitages eine Antragskommission berufen. Sie hat alle vorliegenden Anträge beraten und gibt dem Parteitag Empfehlungen für die Behandlung der Anträge. Die Antragskommission und der Landesvorstand sind berechtigt, Abänderungs- und Ergänzungsanträge zu Anträgen, die dem Parteitag vorliegen, zu stellen. Sie kann auch mehrere vorliegende Anträge zum gleichen Gegenstand in einem eigenen Antrag zusammenfassen. 3. Redeberechtigt auf dem Landesparteitag sind alle stimmberechtigten Delegierten, die Mitglieder des CDU-Landesvorstandes und der Antragskommission. 4. Alle Anträge werden, sobald sie aufgerufen sind, zunächst mit dem Votum der Antragskommission vorgestellt. Die Antragskommission kann vorschlagen, dass mehrere Anträge gemeinsam behandelt, begründet, beraten und abgestimmt werden. 5. Wortmeldungen zu den einzelnen Anträgen erfolgen beim Tagungspräsidium schriftlich unter Angabe des Themas. Sprecher, die sich zur Beratung zu Wort melden, haben mit ihrer Wortmeldung anzugeben, ob sie für oder gegen den entsprechenden Antrag sprechen wollen. 6. Das Präsidium des Parteitages kann soweit der Fortgang der Beratungen dies erfordert die Aussprache über einzelne Anträge abkürzen, indem es die Zahl der Redner begrenzt. Dabei sollen in der Regel ebenso viele für wie gegen einen Antrag zu Wort kommen. Auch bei einer Begrenzung der Rednerzahl ist dem Landesvorstand jederzeit das Wort zu geben. 7. Die Redezeit kann vom Präsidium auf fünf Minuten, bei Stellungnahmen zu Geschäftsordnungsanträgen auf zwei Minuten begrenzt werden. Bei einer allgemeinen Begrenzung der Redezeit kann das Präsidium des Parteitages für grundsätzliche Ausführungen zu geschlossenen Sachgebieten eine Redezeit bis zum Doppelten der allgemeinen Redezeit zulassen. 8. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt ( 41 Bundesstatut). 9. Abstimmungen erfolgen durch hochgehobene Stimmkarte, es sei denn, dass ein Viertel der anwesenden Stimmberechtigten Geheimabstimmung verlangt ( 42 Bundesstatut). WAHLORDNUNG 1. Der Landesvorstand wird wie folgt gewählt: a) in einem Wahlgang der Landesvorsitzende, b) in einem Wahlgang der Generalsekretär, c) in einem Wahlgang die Stellvertreter (gem. 10 der Satzung der CDU in Niedersachsen in Verbindung mit 43 Abs. 2 des Bundesstatuts sind mindestens die Hälfte, höchstens die volle Zahl der zu wählenden stellvertretenden Vorsitzenden anzukreuzen), im Übrigen gilt das Frauenquorum aus 15 Abs. 3 des CDU-Bundesstatuts. d) in einem Wahlgang der Landesschatzmeister, A 5

20 LANDESPARTEITAG 2014 e) in einem Wahlgang die fünf Mitglieder für das Präsidium (gem. 10 der Satzung der CDU in Niedersachsen in Verbindung mit 43 Abs. 2 des Bundesstatuts sind mindestens die Hälfte, höchstens die volle Zahl der zu wählenden Mitglieder des Präsidiums anzukreuzen), im Übrigen gilt das Frauenquorum aus 15 Abs. 3 des CDU-Bundesstatuts, f) die Wahl der 15 Beisitzer erfolgt auf einem gemeinsamen Stimmzettel. Die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Stimmzettel ist alphabetisch. Von den auf dem Stimmzettel aufgeführten Kandidaten sind mindestens 11 und höchstens 15 Kandidaten anzukreuzen. Wahlzettel mit mehr oder weniger angekreuzten Namen sind ungültig (gem. 10 der Satzung der CDU in Niedersachsen in Verbindung mit 43 Abs. 2 des Bundesstatuts sind mindestens drei Viertel, höchstens die volle Zahl der zu wählenden Beisitzer anzukreuzen), im Übrigen gilt das Frauenquorum aus 15 Abs. 3 des CDU-Bundesstatuts, Für Kandidatenvorschläge zur Wahl der 15 Beisitzer gilt eine Vorschlagsfrist bis zum 12. September 2014, Uhr. Diese Frist gilt nicht für Kandidaten, die in den vorausgegangenen Wahlgängen nicht gewählt worden sind. Für die Wahl der Beisitzer ist 15 Abs. 3 des Bundesstatutes (Frauenquorum) anzuwenden: Förmliche Kandidatenvorschläge bei Wahlen für Parteiämter haben den Grundsatz nach Abs. 2 (Frauen sollen an Parteiämtern in der CDU und an öffentlichen Mandaten mindestens zu einem Drittel beteiligt sein) zu beachten. Wahlgremien können Kandidatenvorschläge zurückweisen, die Frauen nur unzureichend berücksichtigen. Wird bei Gruppenwahlen zu Parteiämtern von der Kreisverbandsebene an aufwärts in einem ersten Wahlgang das Frauenquorum von einem Drittel nicht erreicht, ist dieser Wahlgang ungültig. Es ist ein zweiter Wahlgang vorzunehmen, zu dem weitere Vorschläge gemacht werden können. Dessen Ergebnis ist unabhängig von dem dann erreichten Frauenanteil gültig. Zusätzlich gilt für die Wahl: Gemäß 8 der Satzung der CDU in Niedersachsen müssen mindestens je zwei Personen der Landesverbände Braunschweig und Oldenburg in den Vorstand gewählt werden. Nach Auszählung des 1. Wahlganges der Beisitzer ist daher festzustellen, ob je zwei Kandidaten der jeweiligen Landesverbände dem Landesvorstand der CDU in Niedersachsen angehören bzw. bei der Wahl der Beisitzer die erforderliche Mehrheit erhalten haben. Ist das nicht der Fall, so findet vor Bekanntgabe des Ergebnisses des 1. Wahlganges zwischen den nicht gewählten Kandidaten aus diesen Landesverbänden eine weitere Stichwahl statt. Erst wenn nach dieser Stichwahl feststeht, dass je zwei Kandidaten die erforderliche Mehrheit erhalten haben, wird das Gesamtergebnis des 1. Wahlganges unter Einbeziehung des Stichwahlergebnisses bekannt gegeben. Für die in der Stichwahl unterlegenen Kandidaten der Landesverbände Braunschweig und Oldenburg zählt das Ergebnis des 1. Wahlganges. Liegt auch nach einer Stichwahl kein Ergebnis vor, so kann der betroffene Landesverband neue Kandidatenvorschläge machen. 2. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Bei den Wahlen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen nicht für die Ermittlung der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. 3. Soweit die erforderliche Mehrheit nicht erreicht wird, findet eine Stichwahl statt. Zu einer Stichwahl stehen jeweils soviel der nicht gewählten Kandidaten mit den nächstniedrigen Stimmzahlen zur Wahl, wie sie dem anderthalbfachen der Zahl der noch nicht besetzten Sitze im Landesvorstand entsprechen ( 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung der CDU). Entfallen hierbei auf die letzte Stelle in der Reihenfolge nach Stimmzahlen zwei oder mehr Kandidaten mit gleich vielen Stimmen, so werden diese Kandidaten alle mit in die Stichwahl einbezogen. Erhalten mehr Kandidaten die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen als noch Sitze zu vergeben sind, so sind die Kandidaten mit den höheren Stimmzahlen gewählt. 4. Die Wahl der zwei Kassenprüfer kann durch Akklamation erfolgen. A 6

21 A. FORMALIA TISCHVORLAGE ZU TOP 2: WAHL DES PARTEITAGSPRÄSIDIUMS UND DER PARTEITAGSKOMMISSIONEN Der Vorstand der CDU in Niedersachsen schlägt vor: Wahl des Parteitagspräsidiums Präsident: Frank Oesterhelweg MdL (LV Braunschweig) Beisitzer: Franz-Josef Holzenkamp MdB (LV Oldenburg) Gudrun Pieper MdL (BV Nordostniedersachsen) Kai Seefried MdL (BV Elbe-Weser) Maria Hesse (BV Hannover) Ute Bertram MdB (BV Hildesheim) Karl-Heinz Knoll (BV Osnabrück-Emsland) Gitta Connemann MdB (BV Ostfriesland) Wahl der Mandatsprüfungskommission Vorsitzender: Uwe Rebitzky Beisitzer: Henrik Grotjahn Signe Stiewe Wahl der Stimmzählkommission Vorsitzender: Andreas A. Sobotta Stellv. Vorsitzender Beisitzer: Josef Holtvogt Ulrike Gottwald Petra Heinemeyer Melanie Homeier Stefanie Jahnke-Lippke Walter Klemme Magdalena Matyja Eike Paulun Susanne Schlüter A 7

22 LANDESPARTEITAG 2014 Bestätigung der Antragskommission Der Landesvorstand hat zur Vorbereitung dieses Parteitages die folgende Antragskommission berufen: Vorsitzender: Generalsekretär Ulf Thiele MdL Landesvorstand CDU in Nds. Cora-Jeanette Hermenau Gudrun Pieper MdL Barbara Thiel LV Braunschweig LV Oldenburg BV Elbe-Weser BV Hannover BV Hildesheim BV Nordostniedersachsen BV Osnabrück-Emsland BV Ostfriesland Carsten Müller MdB Dr. Stephan Siemer MdL Oliver Grundmann MdB Sebastian Lechner MdL Dr. Roy Kühne MdB Jörg Hillmer MdL Dr. Mathias Middelberg MdB Reent Reents CDA Frauen Union Junge Union KPV MIT OMV Senioren Union Dr. Max Matthiesen MdL Ute Krüger-Pöppelwiehe Jennifer Lohmann Ekkehard Grunwald Sabine Kleinke Helmut Sauer Rainer Hajek Schüler Union RCDS Benedict Lösser (beratend) Martin Schäfer (beratend) A 8

23 A. FORMALIA DELEGIERTENSCHLÜSSEL Verband Delegierte Diepholz Hameln-P Hannover-Ld Hannover-Stadt Nienburg Schaumburg BV Hannover Göttingen Hildesheim Holzminden Northeim Osterode BV Hildesheim Celle Gifhorn Harburg-Ld Lüchow-Dan Lüneburg Heidekreis Uelzen Wolfsburg BV Nordostniedersachsen Cuxhaven Osterholz Rotenburg Stade Verden BV Elbe-Weser Verband Delegierte Aschendorf-H Grfsch. Benth Lingen Meppen Osnabrück-Ld Osnabrück-St BV Osnabrück-Emsland Braunschweig Goslar Helmstedt Peine Salzgitter Wolfenbüttel LV Braunschweig Ammerland Cloppenburg Delmenhorst Friesland Oldenburg-Ld Oldenburg-St Vechta Wesermarsch Wilhelmshaven LV Oldenburg CDU in Niedersachen (SUMME) Landesvorstand 24 Delegierte LPT gesamt 368 Aurich Emden Leer Wittmund BV Ostfriesland A 9

24 Als Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft sind wir für Unternehmen der öffentlichen Hand und vornehmlich mittelständische private Unternehmen in den Bereichen Prüfung, Beratung, Planung, Gestaltung und Organisation tätig. Unsere Kompetenz Wir haben spezielles praxisnahes Know-how auf den Gebieten: Prüfung des Jahresabschlusses Erstellung von Eröffnungsbilanz, Jahresabschluss und Gesamt- (Konzern-)abschluss Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrecht Betriebswirtschaftliche Beratungen Beratung und Unterstützung bei der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts Rekommunalisierung der Energieversorgung Unsere Schwerpunkte Wir unterstützen, prüfen und beraten kommunale und private Unternehmen wie z.b.: Energieversorger, Entsorungsunternehmen und Stadtwerke Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Projektentwicklungsgesellschaften Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen Verkehrsunternehmen in unterschiedlichen Rechtsformen wie Kapitalgesellschaften, Eigenbetrieben, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts u.a. In Kooperation mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Koblenz Berlin Chemnitz Erfurt Essen Frankfurt/M Halle Hamburg Köln Leipzig Mainz Potsdam Schwerin Stuttgart

25 B B. Wahlen Kandidatenbögen

26 Personalvorschläge für die Wahlen zum Landesvorstand der CDU in Niedersachsen - für das Präsidium der Landesvorsitzende der Generalsekretär die drei stellvertretenden Vorsitzenden der Landesschatzmeister fünf weitere Mitglieder - 15 weitere Mitglieder des Landesvorstandes (Beisitzer) Stand: Landesparteitag am 12./13. September 2014 Braunschweig

27 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Titel Mandat Landesvorsitzender McAllister David Dr. h.c. MdEP Straße Alter Postweg 37 PLZ / Ort Bad Bederkesa Telefonnummer 04745/ Homepage mcallister@cdu-niedersachsen.de geb. am Beruf Rechtsanwalt Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU politische Mandate Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen Mitglied des Europäischen Parlaments politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Elbe-Weser BV Elbe-Weser B 1

28 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Generalsekretär Thiele Ulf Titel Mandat MdL Straße Truglandsweg 11 PLZ / Ort Uplengen Telefonnummer 0511/ Homepage thiele@cdu-niedersachsen.de geb. am Beruf Verlagskaufmann, Betriebswirt Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Ehrenvorsitzender der Jungen Union im Landkreis Leer Funktion in der CDU politische Mandate Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Mitglied des Niedersächsischen Landtages, Mitglied im Kreistag Leer politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Kommunalpolitik, Bildung, Umwelt, Wirtschaftspolitik Ostfriesland Landesvorsitzenden B 2

29 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Titel Mandat stellv. Landesvorsitzende Flachsbarth Maria Dr. MdB Straße Vreesweg 17 PLZ / Ort Telefonnummer Homepage Hannover 030/ d., 0511/ WK-Büro maria.flachsbarth@bundestag.de geb. am Beruf Tierärztin Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Vorsitzende des CDU- Bezirksverbandes Hannover politische Mandate politische Schwerpunkte Mitglied des Deutschen Bundestages Agrarpolitik, Umweltpolitik, Kirchen- und Religionspolitik Bezirksverband Vorgeschlagen durch Hannover BV Hannover B 3

30 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname stellv. Landesvorsitzender Güntzler Fritz Titel Mandat MdB Straße In der Lehmkuhle 13 PLZ / Ort Göttingen Telefonnummer 0551/ Homepage fritz.guentzler@bundestag.de; guentzler@quattek.de geb. am Beruf Wirtschaftsprüfer/Steuerberater/Dipl.-Kaufmann Mitglied der CDU seit 1989 Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Vorsitzender CDU-Bezirksverband Hildesheim, Vorsitzender CDU-Kreisverband Göttingen, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate Mitglied des Bundestages, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Göttingen politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Finanzen, Kommunales, Sport und Inneres Hildesheim BV Hildesheim B 4

31 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname stellv. Landesvorsitzender Hilbers Reinhold Titel Mandat MdL Straße Friesenweg 13 PLZ / Ort Wietmarschen Telefonnummer 05908/8388, 0172/ Homepage hilbers@grafschafter-cdu.de geb. am Beruf Diplomkaufmann (FH) Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Grafschaft Bentheim, stellv. Vorsitzender des CDU- Bezirksverbandes Osnabrück-Emsland, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages, stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, CDU- Fraktionsvorsitzender im Kreistag Grafschaft- Bentheim politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Haushalts- und Finanzpolitik, Soziales Osnabrück-Emsland BV Osnabrück-Emsland B 5

32 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Landesschatzmeister Balz Burkhard Titel Mandat MdEP Straße Pastor-Walzberg-Str. 9 PLZ / Ort Stadthagen Telefonnummer 05721/ Homepage burkhard.balz@europarl.europa.eu geb. am Beruf Mitglied des Europäischen Parlaments Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU erster stellv. Vorsitzender des CDU- Bezirksverbandes Hannover, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Mitglied des Europäischen Parlaments Wirtschafts- und Finanzpolitik Hannover BV Hannover B 6

33 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Präsidiumsmitglied Grotelüschen Astrid Titel Mandat MdB Straße Lessingstr. 8 PLZ / Ort Ahlhorn Telefonnummer 04435/2282 Homepage info@astrid-grotelueschen.de geb. am Beruf MdB Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU MIT Kreisvorsitzende Oldenburg- Land Beisitzerin im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen, stellv. Vorsitzende des CDU- Kreisverbandes Oldenburg Land, Beisitzerin im CDU-Gemeindeverband Großenkneten politische Mandate Mitglied des Deutschen Bundestages, stellv. Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion Oldenburg- Land, Ratsfrau der Gemeinde Großenkneten politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Wirtschaft, Bildung, ländlicher Raum Oldenburg LV Oldenburg B 7

34 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Präsidiumsmitglied Müller Carsten Titel Mandat MdB Straße Wielandstr. 16 PLZ / Ort Braunschweig Telefonnummer 0170/ Homepage carsten-mueller@web.de geb. am Beruf Bankkaufmann, Rechtsanwalt Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Braunschweig, Schatzmeister des CDU- Landesverbandes Braunschweig politische Mandate Mitglied des Bundestages, Mitglied im Rat der Stadt Braunschweig politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Energie-, Umwelt-, Wirtschafts- und Finanzpolitik Braunschweig LV Braunschweig B 8

35 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Präsidiumsmitglied Otte Henning Titel Mandat MdB Straße Dorfstr. 19 PLZ / Ort Bergen Telefonnummer Dienstl.: 030/ Homepage Henning.Otte@bundestag.de geb. am Beruf MdB Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Celle, stellv. Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Nordostniedersachsen, politische Mandate Mitglied des Bundestages, Mitglied im Kreistag Celle, Mitglied im Stadtrat Bergen politische Schwerpunkte Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Bezirksverband Vorgeschlagen durch Nordostniedersachsen BV Nordostniedersachsen B 9

36 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Präsidiumsmitglied Pieper Gudrun Titel Mandat MdL Straße Nelkenweg 3 PLZ / Ort Schwarmstedt Telefonnummer 05071/3147 Homepage info@gudrunpieper.de, gudrun.pieper@gmx.de geb. am Beruf Heilpädagogin Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Vorsitzende CDU-Bezirksverband Nordostniedersachsen, Beisitzerin im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen, kooptiertes Mitglied CDU-Kreisvorstand Heidekreis politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages, stellv. Samtgemeindebürgermeisterin politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Soziales, Europa Nordostniedersachsen BV Nordostniedersachsen B 10

37 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Titel Mandat Präsidiumsmitglied Siemer Stephan Dr. MdL Straße Falkenrotter Straße 44 PLZ / Ort Vechta Telefonnummer 0175/ Homepage s.siemer@immobilien-siemer.de dr-stephan-siemer.de geb. am Beruf Kaufmann Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Vechta, stellv. Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Oldenburg politische Mandate Mitglied im Kreistag Vechta, Mitglied im Stadtrat Vechta politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Wirtschaft und Finanzen Oldenburg LV Oldenburg B 11

38 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Bäumer Martin Titel Mandat MdL Straße Auf der Urlage 1 PLZ / Ort Glandorf-Westendorf Telefonnummer Privat: 05426/5858, Wahlkreisbüro: 05426/933165, Mobil: 0170/ Homepage info@martinbaeumer.de geb. am Beruf Sparkassenbetriebswirt/Finanzökonom Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages; umweltpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Osnabrück, Mitglied des Rates der Gemeinde Glandorf politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Umwelt- und Energiepolitik Osnabrück-Emsland BV Osnabrück-Emsland B 12

39 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzerin Bertram Ute Titel Mandat MdB Straße Albert-Schweitzer-Str. 47 PLZ / Ort Alfeld Telefonnummer 0170/ Homepage ute.bertram@bundestag.de geb. am Beruf Bankfachwirtin Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildesheim, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Alfeld politische Mandate Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Kreistag Hildesheim, Mitglied im Stadtrat Alfeld politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Gesundheitspolitik, Kulturpolitik Hildesheim BV Hildesheim B 13

40 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Titel Beisitzer Franke Merlin Dr. Mandat Straße Bahnhofstraße 16 PLZ / Ort Bienenbüttel Telefonnummer 05823/ buergermeister@bienenbuettel.de, merlin@merlin-franke.de Homepage geb. am Beruf Bürgermeister Mitglied der CDU seit 2010 Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Bezirksvorsitzender der Jungen Union Lüneburg koopt. Mitglied im CDU Bezirksvorstand Nordostniedersachsen politische Mandate 2006 bis 2013 CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Bienenbüttel, 2011 bis 2013 Mitglied im Kreistag Uelzen, seit 2013 hauptamtlicher Bürgermeister der Einheitsgemeinde Bienenbüttel politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Kommunal-, Innen-, Außen- und Sicherheitspolitik Lüneburg Junge Union Niedersachsen B 14

41 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Grindel Reinhard Titel Mandat MdB Straße Königin-Christina-Str. 36 PLZ / Ort Rotenburg (Wümme) Telefonnummer 030/ Homepage reinhard.grindel@bundestag.de geb. am Beruf Fernsehjournalist Mitglied der CDU seit 1977 Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Elbe-Weser, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Mitglied des Deutschen Bundestages Innenpolitik, Ehrenamt, Sport Elbe-Weser BV Elbe-Weser B 15

42 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzerin Hermenau Cora-Jeanette Titel Mandat Straße Wülferoder Str. 58 PLZ / Ort Hannover Telefonnummer 0511/ cora.hermenau@t-online.de Homepage geb. am Beruf Juristin Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Beisitzerin im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen, koopt. Mitglied im CDU- Kreisvorstand Hannover-Stadt politische Mandate politische Schwerpunkte Finanzen, Demographischer Wandel, Verwaltung, Steuern Bezirksverband Vorgeschlagen durch Hannover BV Hannover B 16

43 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Hillmer Jörg Titel Mandat MdL Straße Burgstr. 1 PLZ / Ort Telefon privat Telefon dienstlich Fax dienstlich Homepage Suderburg 05862/ / ; 0581/76066 und 0511/ / ; 0581/15736 und 0511/ info@joerg-hillmer.de geb. am Beruf Dipl.- Kaufmann, Landwirt Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Uelzen, Beisitzer im CDU-Bezirksvorstand Nordostniedersachsen, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages, stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Mitglied im Kreistag Uelzen, Samtgemeinderat Suderburg politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Wissenschaft und Kultur Nordostniedersachsen BV Nordostniedersachsen B 17

44 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Titel Mandat Beisitzer Hoppenstedt Hendrik Dr. MdB Straße Im Hopfenwinkel 2 PLZ / Ort Telefonnummer Homepage Burgwedel 030/ di. hendrik.hoppenstedt@bundestag.de geb. am Beruf Jurist Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Kooptiertes Mitglied im Hauptausschuss der KPV- Deutschlands und der KPV-Niedersachsen Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Regionsverbandes Hannover, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Hannover- Land, Beisitzer im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen, Beisitzer im Bezirksvorstand Hannover politische Mandate politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Mitglied des Deutschen Bundestages Kommunalpolitik, Rechtspolitik Hannover BV Hannover B 18

45 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Titel Beisitzer Junk Oliver Dr. Mandat Straße Bergdorfstraße 19 PLZ / Ort Goslar Telefonnummer 05321/ Homepage mail@oliver-junk.de geb. am Beruf Oberbürgermeister Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU politische Mandate politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Oberbürgermeister der Stadt Goslar Kommunalpolitik Braunschweig LV Braunschweig B 19

46 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Titel Mandat Beisitzer Kühne Roy Dr. MdB Straße Wieterfeld 1 PLZ / Ort Northeim Telefonnummer 05551/ Homepage roy.kuehne@bundestag.de geb. am Beruf Physiotherapeut Mitglied der CDU seit 2005 Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU politische Mandate Politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch stellv. Vorsitzender MIT-Kreisverband Northeim Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Northeim Mitglied des Deutschen Bundestages Gesundheitspolitik, Tourismus Hildesheim BV Hildesheim B 20

47 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzerin Mundlos Heidemarie Titel Mandat MdL Straße Grothstraße 25 PLZ / Ort Braunschweig Telefonnummer 05307/ Homepage mundlos@t-online.de geb. am Beruf Gartenbauingenieurin Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU stellv. Vorsitzende des CDU-Landesverbandes Braunschweig, Beisitzerin im Landesvorstand der CDU in Niedersachsen politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages, Mitglied im Bezirksrat der Stadt Braunschweig politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Wissenschaft und Kultur, Kommunales, Soziales Braunschweig LV Braunschweig B 21

48 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Oertzen Martina Titel Mandat Straße An den Teichen 9 PLZ / Ort Seevetal Telefonnummer 04185/ Homepage Martina.Oertzen@t-online.de geb. am Beruf Bürgermeisterin der Gemeinde Seevetal, Bankkauffrau Mitglied der CDU seit 1996 Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU politische Mandate politische Schwerpunkte Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Seevetal Vorsitzende im Ausschuss für Schule/Sport/Kultur im Landkreis von 2001 bis 2013 und im Ausschuss Bauund Planung im LK Harburg. Vorsitzende im Bauund Planungsausschuss der Gemeinde Seevetal bis Bezirksverband Vorgeschlagen durch Nordostniedersachsen BV Nordostniedersachsen B 22

49 Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatenbogen Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Schmidt-Berg Lars Titel Mandat Straße Westersteder Straße 23 PLZ / Ort Telefonnummer Westerstede 04488/ (d.), 04488/73257 (p.), 0160/ lars@schmidt-berg.de Homepage geb. am Beruf Selbständig / Bachelor of Arts Mitglied der CDU seit Funktion in den Vereinigungen Funktion in der CDU Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Westerstede, stellv. Vorsitzender des CDU- Kreisverbandes Ammerland, stellv. Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Westerstede politische Mandate politische Schwerpunkte Landesverband Vorgeschlagen durch Mitglied im Rat der Stadt Westerstede Kommunalpolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik Oldenburg LV Oldenburg B 23

50 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Seefried Kai Titel Mandat MdL Straße Am Asseler Fleet 31 PLZ / Ort Drochtersen Telefonnummer 0171/ Homepage mail@kai-seefried.de geb. am Beruf Tischlermeister und Betriebswirt des Handwerks Mitglied der CDU seit 1997 Funktion in den Vereinigungen Beisitzer im MIT Landesvorstand, stellv. Vorsitzender des MIT Bezirksverbandes Elbe-Weser Funktion in der CDU Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Stade, stellv. Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Drochtersen politische Mandate Mitglied des Niedersächsischen Landtages, Mitglied im Kreistag Stade, Mitglied im Gemeinderat Drochtersen; dort stellv. Bürgermeister und CDU- Fraktionsvorsitzender politische Schwerpunkte Bezirksverband Vorgeschlagen durch Bildungspolitik Elbe-Weser BV Elbe-Weser B 24

51 Kandidatenbogen Landesparteitag in Braunschweig am 12. und 13. September 2014 Kandidatur als Name Vorname Beisitzer Silies Markus Titel Mandat Straße Merlinweg 16 PLZ / Ort Emsbüren Telefonnummer 05903/969185, 0151/ silies@kbs-salzbergen.de Homepage - geb. am Beruf Kolping Diözesansekretär & Leiter Kolping- Mitglied der CDU seit Bildungshaus-Salzbergen Funktion in den Vereinigungen Vorsitzender des CDA-Kreisverbandes Lingen Funktion in der CDU Vorsitzender der CDU-Kreisverband Lingen, Vorstandsmitglied CDU-Emsland, Vorstandsmitglied CDU-Bezirksverband Osnabrück-Emsland, Vorstandsmitglied der CDU Emsbüren politische Mandate politische Schwerpunkte Mitglied im Jugendhilfeausschuss Landkreis Emsland Schule, Bildung, Soziales, Arbeitsmarkt, Ehrenamtsförderung, Familie Bezirksverband Vorgeschlagen durch Osnabrück-Emsland BV Osnabrück-Emsland B 25