Interkommunale Kooperation, Anschlussvorhaben und ausgewählte Maßnahme

Transkript

1 Interkommunale Kooperation, Anschlussvorhaben und ausgewählte Maßnahme Fortbildungs- und Vernetzungstreffen im kommunalen Klimaschutzmanagement in Lüneburg nachhaltige Verankerung des Klimaschutzes in Kommunen Ralf Lieb, Klimaschutz und interkommunale Kooperation, Lüneburg

2 Agenda Interkommunale Kooperation Anschlussvorhaben Ausgewählte Maßnahme 2

3 Kommunalrichtlinie Entwicklung Förderschwerpunkte Fördervolumen 2013 in Summe Vorhaben erreichte Kommunen (Integr.) Klimaschutzkonzept Klimaschutzteilkonzept KSM - Integr. Klimaschutzkonzept KSM - Teilkonzept KSM - Gewerbeparks Bildungsprojekte Modellkonzept Strom - Außenbeleuchtung Strom - Innen/Hallenbeleuchtung Strom - Lüftung Strom - Heizsysteme ausgew. Maßnahme des KSM Beratung Anfängerkommunen Invest. Mobilität Invest. Deponie Masterplan 100 % Klimaschutz Fördersumme gesamt in Mio. 3,22 29,85 10,70 65,58 71,55 102,49 Anzahl Bewilligungen gesamt Stand:

4 Interkommunale Kooperation Im Vorhaben Gemeinsame Konzepte, gemeinsames Management Aufforderung kleiner Nachbar-Kommunen zur Beteiligung Einbindung von Landkreisen Administrative Sonderfälle Synergien bei Auftragsvergabe generieren Vorhabenübergreifend Netzwerke vor Ort Erfahrungsaustausch 4

5 Interkommunale Kooperation Antrag des Landkreises mit einigen oder allen Gemeinden und Städten für eigene und auf sie übertragene Zuständigkeiten als Koordinator für kreisangehörige Städte und Gemeinden Sicherstellung des Ausschlusses einer Doppelförderung Zusammenschlusserklärung: Benennung des rechtsverbindlich Verantwortlichen (= Antragsteller) Tabelle mit Ausgaben und Eigenmittel jedes Partners Zusicherung jedes Partners, dass bisher keine Förderung eines entsprechend Antrags erfolgte 5

6 Fragen zur interkommunalen Kooperation? 6

7 Beantragung eines Anschlussvorhabens Klimaschutzmanager muss beim Antragsteller angestellt sein Förderquote 40% Förderzeitraum max. 2 Jahre bei der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten max. 1 Jahr bei der Umsetzung von Teilkonzepten Mentoring Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (max. 10 T ) Sachausgaben Dienstreisen 7

8 Beantragung eines Anschlussvorhaben Vollständiger Antrag ist einzureichen max. 12 Monaten mind. 6 Monate vor Laufzeitende Einreichung zum Ende des Antragsfensters (März/April) vermeiden Zusätzliche Maßnahmen aus dem Konzept oder Teilkonzept Abgrenzung zum Erstvorhaben: Was ist erreicht worden? / Worauf wird aufgebaut? / Was ist NEU? Personalausgaben: Bei bestehendem Personal auch > Stufe 2 Neuer Beschluss notwendig? 8

9 Anschlussvorhaben Beschluss ist wann notwendig? Fall 1: Erstantrag mit Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ohne Einschränkungen Beschluss aus dem Erstantrag Fall 2: Der Beschluss zum Erstantrag enthielt Einschränkungen, z.b. Begrenzung auf Laufzeit Begrenzung auf spezielle Maßnahmen Nennung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Laufzeit/Maßnahmen Neuer Beschluss notwendig 9

10 Fragen zum Anschlussvorhaben? 10

11 Maßnahmen: Voraussetzung der Beantragung Bewilligtes Klimaschutzmanagement Eine Maßnahme pro Vorhaben Bestandteil des Klimaschutz(teil)konzeptes Investiv Mind. 80 % CO2-Minderungspotenzial Leuchtturmcharakter 11

12 Maßnahmen was geht? Stand:

13 Maßnahmen was geht nicht? Aufteilung Gebäude/Anlagen nicht im Eigentum Förderschwerpunkte der KRL, z.b.: Lüftung oder LED-Beleuchtung Wirtschaftlich genutzte Gebäude EEG / Einspeisevergütung, z.b.: Photovoltaikanlagen, BHKW s, Fernwärme Reversible Umstellung von Energieträgern 13

14 Maßnahmen was ist neu ab ? Antragstellung innerhalb der ersten 18 Monate nach Laufzeitbeginn (Beginn wie im Bescheid festgelegt) Laufzeit der Maßnahme auf maximal 36 Monate begrenzt 14

15 Fragen zu Maßnahmen? 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Projektträger Jülich, Geschäftsstelle Berlin Ralf Lieb Tel: