Leitfaden zur Erfassung von landkreisübergreifenden Projekten

Transkript

1 1. Einführung Im efreporter2 muss jedes EU-kofinanzierte Projekt mit Postleitzahl und Gemeindenummer ausgewiesen sein. Damit bei der Auswertung der räumlichen Verteilung der Fördermittel kein Zerrbild entsteht, ist eine korrekte Zuordnung unerlässlich. 2. Rechtsgrundlage Gemäß Anhang XVIII, Punkt 2.1 der VO (EG) Nr. 1828/ ist im jährlichen Durchführungsbericht die finanzielle Abwicklung der Operationellen Programme (EFRE, ESF) regionalisiert darzustellen. Maßgeblich hierfür ist die VO (EG) Nr. 105/2007 2, welche Sachsen-Anhalt auf der NUTS 3-Ebene in insgesamt 11 Landkreise und 3 Kreisfreie Städte einteilt: 1 2 Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur VO (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und der VO (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, eingetragen im ABl. L45 vom , S. 3 Verordnung (EG) Nr. 105/2007 der Kommission vom 1. Februar 2007 zur Änderung der Anhänge der VO (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS), eingetragen im ABl. L39 vom , S. 39 1

2 3. Erfassung von landkreisübergreifenden Projekten Bei einem eindeutig einer Gemeinde zugeordneten Projekt wird die begünstigte Gemeinde direkt beim Anlegen eines Projektes erfasst. Von der räumlichen Zuordnung hängt ab, ob das Projekt aus dem Kontingent der Konvergenzregion NORD (Ziel 1) oder der Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) kofinanziert wird. Region Konvergenzregion NORD (Ziel 1) Übergangsregion SÜD (Ziel 1a oder Phasing-out) Zugehörige Landkreise Altmarkkreis Salzwedel Anhalt-Bitterfeld Jerichower Land Börde Dessau-Roßlau, Kreisfreie Stadt Harz Magdeburg, Kreisfreie Stadt Salzland Stendal Wittenberg Burgenland Halle (Saale), Kreisfreie Stadt Mansfeld-Südharz Saalekreis 2

3 In Ausnahmefällen kann es dazu kommen, dass sich der Investitionsort eines Vorhabens nicht auf eine einzelne Gemeinde oder einen einzelnen Landkreis beschränken lässt, z. B. ein geförderter Radweg, der durch zwei oder mehrere Landkreise verläuft. Das gleiche Problem stellt sich bei den Darlehensfonds (z. B. KMU- oder Risikokapitalfonds), die als ein einzelnes Projekt je Finanzplanebene im efreporter2 angelegt sind, jedoch aus einer Vielzahl von (Teil-)Vorhaben bestehen, welche unterschiedlichen Landkreisen Sachsen-Anhalts zugeordnet sind. Für ESF-geförderte Projekte ergeben sich weitere Spezifika, welche in der Anlage (Ergänzung zur Kerndokumentation) aufgeführt sind. Aus den oben genannten Gründen räumt die EU-Verwaltungsbehörde im efreporter2 die Möglichkeit ein, Projekte mit der Konvergenzregion NORD (Ziel 1) oder mit der Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) zu verknüpfen statt nur einer Gemeinde zuzuordnen. Generell gilt bei der räumlichen Erfassung von Projekten im efreporter2, dass der Investitionsort bei einer nachträglichen Projektkorrektur nicht mehr in eine andere Region (NORD/SÜD) verlagert werden darf, wenn das Projekt bereits bewilligt ist. Im Folgenden wird das Erfassen von landkreisübergreifenden Projekten in den beiden Modulen BEM und VBM des efreporter2 erläutert: 3

4 3.1. Anleitung Erfassen im Berichts- und Eingabemodul (BEM) Der Sachbearbeiter klickt im BEM in der Maske Privates Projekt anlegen in der Rubrik Ort auf das Feld Gemeinde auswählen : In der sich öffnenden Maske findet man die Konvergenzregion NORD (Ziel 1) bzw. die Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) jeweils als Unterkategorien bei der (1) Kreisfreien Stadt Magdeburg für NORD sowie der (2) Kreisfreien Stadt Halle für SÜD. (1) Folglich ist als erster Schritt in der Maske unter Nuts3-Kreis die entsprechende Stadt für die Konvergenzregion NORD (Ziel 1) auszuwählen Magdeburg, Landeshauptstadt : 4

5 Nach dieser getroffenen Voreinstellung ist nun im Auswahlfeld Investitionsort für die Konvergenzregion NORD (Ziel 1) die virtuelle Postleitzahl mit der zugehörigen Bezeichnung Region Magdeburg Ziel 1 auswählbar: Diese Projekte werden dann nicht mit der Kreisfreien Stadt Magdeburg verknüpft, sondern mit der gesamten Konvergenzregion NORD (Ziel 1) bestehend aus den ehemaligen Regierungsbezirken Magdeburg und Dessau. (2) Für die Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) ist analog als erster Schritt im Feld Nuts3- Kreis die Voreinstellung Halle (Saale), Stadt und im zweiten Schritt die virtuelle Postleitzahl mit dem zugehörigen Investitionsort Region Halle Ziel 1a auszuwählen. Diese Projekte werden somit nicht mit der Kreisfreien Stadt Halle, sondern mit der Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) verknüpft bestehend aus dem ehemaligen Regierungsbezirk Halle. 5

6 3.2. Anleitung Erfassen im Vorgangsbearbeitungsmodul (VBM) Im VBM ist in der Antragserfassungsmaske Grunddaten 1 im Feld Investitionsort für die Konvergenzregion NORD (Ziel 1) der Ortsname Region Magdeburg Ziel 1 Dummy Ort Ziel 1 mit der virtuellen Postleitzahl auszuwählen. Für die Übergangsregion SÜD (Ziel 1a) ist analog der Ortsname Region Halle Ziel 1a Dummy Ort Ziel 1a mit der virtuellen Postleitzahl anzugeben: 4. Warum ist eine konkrete Zuordnung von Projekten so wichtig? Eine konkrete Zuordnung von Förderprojekten ist unerlässlich, um beispielsweise auf Ebene von Gemeinden oder Landkreisen (statistische) Auswertungen einschließlich kartografischer Darstellungen vornehmen zu können. Anbei finden Sie ein ausgewähltes Beispiel aus der Förderpraxis. 6

7 Beispiel: Bewilligtes förderfähiges Investitionsvolumen (in Mio. ) sowie Anzahl der bewilligten Projekte nach Kreisfreien Städten/Landkreisen in Sachsen-Anhalt (EFRE) Quelle: Jahresbericht 2009, Operationelles Programm EFRE Sachsen-Anhalt , S. 14 Bei weiteren Fragen zur dieser Thematik wenden Sie sich bitte an den/die für Ihren Bereich zuständige(n) Ressortkoordinator bzw. Ressortkoordinatorin. 7

8 Anlage (Stand: 04/2007) Ergänzung zur Kerndokumentation : Investitionsort Neu für ESF: Im ESF ist der Investitionsort gleichbedeutend mit dem Ort an dem der Nutzen der Förderung wirkt. Unternehmer ist Zuwendungsempfänger Der Investitionsort ist der Unternehmenssitz des Antragstellers Existenzgründer ist Zuwendungsempfänger Projekte mit dem Ziel einer Existenzgründung Der Investitionsort ist der potentielle Unternehmenssitz einer Existenzgründung. Träger ist Zuwendungsempfänger landesweite Projekte für Teilnehmer Bei landesweiten Projekten ist der Investitionsort Region Madgeburg/Dessau für Ziel 1 oder Region Halle für Ziel 1a Durch den Bearbeiter ist zu entscheiden, ob das Projekt im Ziel 1 oder Ziel 1a Gebiet umgesetzt wird. Soll ein landesweites Projekt in beiden Zielgebieten finanziert werden, sind für beide Zielgebiete gesonderte Projekte anzulegen. Die Entscheidung für das Zielgebiet ist sachlich zu begründen und der Akte beizufügen. Der Investitionsort ist der Ort, an dem der Nutzen der Förderung wirkt:; der Nutzen muss immer in Sachsen-Anhalt entstehen: Wohnsitz-Prinzip (wenn der spätere Einsatzort unbekannt ist): Die Mehrzahl der Teilnehmer haben ihren Wohnsitz im Ziel 1 oder Ziel 1a Gebiet. Einsatzort-Prinzip (wenn der Einsatzort bekannt ist): Die Teilnehmer werden nach ihrer Qualifikation im Ziel 1 oder Ziel 1a Gebiet eingesetzt. Dabei ist es unerheblich ob das Projekt in einem anderen Zielgebiet durchgeführt wird (Praktikum im Ausland). 8