am RundenTischzu Fragender Förderung der den im Bundesinnenministerium Dr. ChristophBergner und des

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1 Gemesame Erklärung zu Fragen Förung des RundenTisches Polenundpolnischstämmigen BürgerundPolen und nachdemvertragzwischen Bundesrepublik Republik PolenüberguteNachbarschaft undfreundschaftliche v o m Warschau, den 12. Juni2011 l. lm Rahmen Vorbereitungen auf den 20. Jahrestag Unterzeichnung des deutschpolnischen Vertragesüber gute Nachbarschaft und freundschaftliche fandenunter Leitungdes Beauftragten für Bundesregierung Aussiedlerfragenund nationale en, des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesnenmisterium Dr. ChristophBergner und des Staatssekretärs im polnischenmisterium für Inneresund Venrvaltung Tomasz Siemoniak Gespräche am RundenTischzu Fragen Förung Polenund polnischstämmigen Bürgerund Polen statt. An diesen nahmen VertreterBundesregierung und Regierung RepublikPolen,Repräsentanten Polen, vertretendurchden Vorsitzenden des Verbandessozialkulturellen Gesellschaften Polen Bernard Gaida, sowie Repräsentanten polnischstämmigen BürgerundPolen, vertreten durchden Vorsitzenden des Konvents Polnischen Wieslaw LewickiunddenVorsitzenden des Bundes Polen MarekWöjcicki teil.zieldiesergespräche wares, eebestandsaufnahme überden aktuellen Stand Umsetzung diesbezüglichen Vertragsbestimmungen vorzunehmenund gleichenrechte Maßnahmenzur Umsetzung im Vertragverebarten RepublikPolensowie polnischstämmigen Bürger undpolen Bundesrepublik zu erarbeiten. lm Ergebnis bisherigen und Gespräche erkennen dievertreter polnischen Regierung beidengruppen Polensowie polnischstämmigen zur BürgerundPolen Potentiale Vertiefung zivilgesellschaftlichen zwischen und Polen, Bdungen genutztundentwickelt die im Snedes Freundschaftsund Nachbarschaftsvertrages werdensollen.die polnischstämmigen Bürgerund Polen sowie die Angehörigen Polen tragen dabei als zwischen den Brückenbauer zur gegenseitigen Verständigung und

2 wie Kultur, allen Lebensbereichen beidenlännbei. Mit ihren Leistungen beilän. siedie Gesellschaften bereichern undwirtschaft Wissenschaft bessernutzenzu können,sollen Verständigung ll. Um diese Potentiale Artikel20 und 21 des deutschpolnischen den Bestimmungen entsprechend vom 17. und freundschaftliche Vertrages übergute Nachbarschaft Juni 1991 entsprechendemöglichkeitengeschaffen werden, damit die wie auch die polnischstämmigen Bürgerund Polen Polen ihre ldentität ihrenjeweiligen Angehörigen Lännentfaltenkönnen. Dies erfortdie besoneaufmerksamkeit Institutionen sowie staatlichen und polnischenregierung beidenlänn. Bürgerund Polen Zur Unterstützung polnischstämmigen ergriffen: SeitefolgendeMaßnahmen werdenvon 1. des Die Teilnehmerdes RundenTischesbegrüßendie Entschließung DeutschenBundestagesvom 10. Juni 2011 zum 20. Jahrestag Vertragesüber gute Nachbarschaft Unterzeichnung des deutschpolnischen die deutschpolnischen und freundschaftliche, Beziehungen ihrer Gesamtheitgewürdigtwerden und Wunsch polnischen damaligen ausgesprochen wird,dieangehörigen des Bundes Polen sbesone undihrer, (Rodlo),die von den Nationalsozialisten verfolgtund ermordet wurden, zu ehrenundzu rehabilitieren. des Zweiten an die Schrecken lm Rahmendes Gedenkens und Ernerns dassee breitere Weltkrieges wird die deutscheseitesich dafüresetzen, Gedenkstätten EbdungpolnischerVertreter Beratungsgremien ermögiichtwird. nation alsozia Iistischer Gewaltherrschaft "Topographie des Terrors" Berl wird Polen im In Gedenkstätte besonsgewürdigt.zudem wird e Rahmen Dauerausstellung vorgelegt. Gedenkstätten Verzeichnis entsprechenden zur KulturundGeschichte wirdeedokumentationsstelle In hat die werden.die Bundesregierung egerichtet Polen und den ErhalteersolchenDokumentationsstelle Absicht,die Erichtung noch im Haushalt2011 ee zu förn.dazu wird aus Bundesmitteln

3 Machbarkeitsstudie fanziert, mit festgestellt wird, welcherformund mit welchen stitutionellenund fanziellen Kooperationendiese (Rodlo) Dokumentationsstelle im Hausdes Bundes Polen Bochumegerichtet werdenkann wird Berlmit Hilfevon Fanzmitteln Seiteee egerichtet, die die Belangeallerpolnischen vertritt.dafürwerdenräumlichkeiten zur Verfügunggestellt. Die Fanzmittelsd für Personal und Organisationskosten bestimmt.der Konvent polnischen schlägt vor, durch wen und nach welchem Konzeptdie betrieben wird. Die Bundesregierung für alle wird die Schaffungees Internetportals polnischen fanziellunterstützen. Dieses Portalwird im Rahmen Tätigkeit Berlbetrieben. Der Konvent Polnischen schlägtdas Konzeptfür das Portalvor, Der Runde Tisch begrüßt die Erichtungdes deutschpolnischen Ausschusses für Bildungszusammenarbeit unter dem Dach deutschpolnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe. Die deutscheseite diesemausschuss, Vertreter Länund Bundesregierung umfasst,erarbeitet auch mit Unterstützung polnischer des RundenTischesund unter Beteiligung möglichstkurzfristigee Strategie zum Sprachenruerb für Polnisch als Muttersprache. Diefanzielle Förung von Projekten ztjrpolnischen Kulturund Geschichte wirdfortgesetzt. Die deutscheseitewird dahgehend wirken,dass beauftragte Vertreterauf Bundesund Landesebene ernanntwerden,die für die mit polnischstämmigen Bürgernund Polen sowiemit en zuständig sewerden. 2. Zur Unterstützung Polen werden von polnischen SeitefolgendeMaßnahmen ergriffen:

4 Durchführung eerwissenschaftl ichenanalyse undemokratischen Praktiken Volksrepublik Polengegenüberpolnischen Bürgerndeutscher Nationalität sowie Staatenlosen dieser Nationalität während kommunistischenherrschaft. Die Ergebnisse Analyse werden veröffentlicht. Erichtungeer Stelle im Rahmen zw,die auf wissenschaftlicher Basis Forschungen, Erbe die Wege leitenund en Geschichte und kulturellem koordieren könnte.ee Machbarkeitsstudie würde die organisatorischen undfanziellen Möglichkeiten diesesvorhabens defieren. Esetzungvon Beauftragtenfür die Angelegenheiten nationalerund ( denennochkeesolchen ethnischer en denwoiwodschaften Beauftragten existieren), enaufgabengebiet auchdie Angelegenheiten Polenfallen. Förung StärkereSchwerpunksetzung die als stitutionelle auf Zuschüsse, werden, Polen zugesprochen sbesone Schwerpunktsetzung Tätigkeitdes Hauses auf Förung DeutschPolnischen Gleiwitz(Gliwice). Von den zuständigenstaatlichenstellendurchgeführte ÜberprUfung bereits seit eigen Jahren Polen angewandtenstrategiefür ee Entwicklung des Bildungswesens, unterbeteiligung von Vertretern eer Polen,sowieDurchführung Vertiefung undaktualisierung Strategie. Sicherung Unterstützung bei musealenpräsentation und archivarischen vondiedeutsche Dokumenten. Polenbetreffenden lll. Umsetzung vongemesamen Anliegen deutschebürger Die Berlvorgesehene für polnischstämmige und Polen, sowiedas Haus deutschpolnischen zur Gleiwitz solleneebrückezwischenbeidenlännbildenundso nachhaltig InischenVerständigung beitragen. deutschpo

5 lm Rahmen weiteren sollen gemesame identitätsstärkende Projekte für beide Gruppen gefört werden. E Projekt zur Entwicklung deutschpolnischen Zweisprachigkeit, das von deutscher und polnischer Seite gemesam fanziert werden wird, kann e Beispiel hierfür se. Durch die Erarbeitung weiterer deutschpolnischer Gemeschaftsprojekte soll die bei staatf ichen Förung und Betreuung bei Bevölkeru ngsgruppen vertieft werden. lv' Beide Seiten drückten ihren festen Willen zur Foftsetzung Gespräche am Runden Tisch nach den Feierlichkeiten zum zwanzigsten Jahrestag Unterzeichnung des Nachbarschafts und Freundschaftsvertrages aus, um offen gebfiebene Fragen zu erörtern mit dem Ziel, gemesame Verebarungen zu treffen. Die polnische Seite hat dabei Interesse, sbesone diese Themenbereiche anzusprechen: Schaffung eer stabilen Förstruktur für die polnischen. Zugang zu den Medien. Erichtung ees Ortes des Gedenkens Berl an alle polnischen Opfer n ation a lsozialistischer Verfolg u ng. Rechtsstatus jenigen polnischstämmigen Bürger, die Nachkommen von Angehörigen polnischen aus Zeitvor 1g40 sd. Rechtslage bezüglich des im Zweiten Weltkrieg von Behörden des Dritten Reiches rechtswidrig beschlagnahmten Vermögens ehemaligen polnischen. Die deutsche Seite hat ihr Interesse ausgedrückt, sbesone die folgenden Themenbereiche anzusprechen : Weiterbildung von Lehrkräften bezüglich des Deutschunterrichts sowie Vorbereitung von Lehrkräften auf die Aufnahme von zweisprachigem Unterricht. 5

6 Enrueiterung des Lehrprozesses um Geschichte und Geographie Region und des Staates, mit dessen Kulturraum sich die deutsche identifiziert. Errichtu ng bilg ualer Bild u ngse richtungen Sied lungsgebieten Polen. Initiativen zur Steigerung gesellschaftlichen Akzeptanz für die deutsche Polen. Unterstützung Polen bei ihren Bemühungen um den Erhalt eer eigenen Rundfunksendefrequenz sowie fanzielle Unterstützung dieses Vorhabens im Rahmen geltenden Verfahrensweisen und Vorschriften. V. Die Teilnehmer des Runden Tisches betonten die Bedeutung des deutschpolnischen Dialogs zur Umsetzung Rechte Polen und polnischstämmigen Bürger und Polen, die im deutschpolnischen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche verebart wu rden Sie stimmten auch Beurteilung übere, dass es den letzten Monaten zu eem bedeutenden Fortschritt bei den Bestrebungen zur Verbesserung Lage polnischstämmigen Bürger und Polen und Polen gekommen ist. Die deutschpolnischen Gespräche am Runden Tisch sollen auch nach dem Jubiläum im bisherigen Format abwechselnd den beiden Län nicht seltener als emal im Jahr fortgesetzt werden. Kffi"i,w fü r Aussiedlerfragen uffi ationale en Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesmisterium Innern T ttrrtoqä"al Tomasz Siemoniak Staatssekretär im Misterium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung Republik Polen 6

7 Berqard Gaida A 3e^4J C*iJf" Vorsitzen des Verbandes sozialku ltu relen Gesellschaften Polen n des Konve Marek Wöjcic r Polen odlol 7