Beiträge zu Grundfragen des Rechts

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2 Beiträge zu Grundfragen des Rechts Band 6 Herausgegeben von Stephan Meder

3 Albert Schug Der Versicherungsgedanke und seine historischen Grundlagen V&R unipress

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN , V&R unipress in Göttingen / Alle Rechte vorbehalten. Das Werk und seine Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlages. Hinweis zu 52a UrhG: Weder das Werk noch seine Teile dürfen ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Verlages öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch bei einer entsprechenden Nutzung für Lehr-und Unterrichtszwecke. Printed in Germany. Titelbild: Druck und Bindung: CPI Buch Bücher.de GmbH, Birkach Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Vorwort Seit Menschen bleibende Werte schufen bzw. bewusst die materielle Versorgung für die Zukunft planten, existiert das Streben nach Sicherung vor möglichen Risiken. Mit der Lösung des Individuums aus der Einbindung und Sicherung in den Stamm, die Sippe und die Familie entstand der Versicherungsgedanke im heutigen Sinn. Natürlich war dessen Umsetzung in der jeweiligen Epoche abhängig von der rechtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Gesellschaften. Die Schaffung von Versicherungen liegt bei den Wirtschaftssubjekten. Sie haben Bedarfe festzustellen und anzubieten bzw. darzustellen, um Werte zu sichern. Das zeigt das Versicherungsvertragsgesetz nach seiner grundlegenden Reform vom Obwohl es in den fast hundert Jahren seines Bestehens kaum Veränderungen erfahren hat, verzichtete auch die Reform auf die Definition des Versicherungsbegriffs. Entsprechend den Kodifikationen der einzelnen Epochen seit dem Altertum regelt das Gesetz Rahmenbedingungen. Heute liegt der Schwerpunkt im Verbraucherschutz zur Wahrung der Chancengleichheit zwischen Versicherungsunternehmen und Versicherungsnehmern im Mengengeschäft. In meinem Buch stelle ich diese Entwicklung seit dem Altertum dar. Wegen der Einbindung der Versicherung in die Wirtschaft gehe ich auf ihre Bedeutung für die Volkswirtschaften der einzelnen Gesellschaften ein. Ziel meiner Arbeit ist der Nachweis, wie Versicherungen bis in unsere Zeit ein Teil des Wirtschaftslebens gewesen sind. Als solche unterliegen sie den übergeordneten Grundsätzen der Wirtschaftsverfassungen. Das zeigen Beispiele, wie das Zinsverbot im Mittelalter oder die in der Gegenwart aus der Finanzkrise resultierenden Einschränkungen. Trotz aller Restriktionen konnte die Versicherungswirtschaft den Kern des Versicherungswesens in allen Gesellschaften aufrechterhalten. Für die in intensiven Gesprächen gegebenen Anregungen und die engagierte Unterstützung meiner Arbeit danke ich Herrn Prof. Dr. Stephan Meder. Mein Dank gilt auch dem Vorstand der SAARLAND Versicherungen für die Förderung meiner Arbeit und seinem Interesse, mit dem er ihren Fortgang begleitete. Besonders danke ich meiner Frau für ihr Verständnis, das sie den erheblichen

6 6 Vorwort Einschränkungen unseres Familienlebens während der Entstehung des Buches entgegengebracht hat. Albert Schug, Illingen-Uchtelfangen im Jahre 2010

7 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einleitung I Einführung II Darlegungen zur Gliederung der Arbeit III Begründung der Arbeit Kapitel: Prüfung der Versicherungsmerkmale I Erläuterung und Begründung des Untersuchungsweges II Die einzelnen Theorien Wirtschaftlich wissenschaftliche Theorien a) Glücksspieltheorie b) Schadentheorie c) Bedürfnis- und Bedarfstheorie aa) Bedürfnistheorie bb) Bedarfstheorie cc) Bewertung der Theorien dd) Definition von Karl Hax ee) Definition von Hans Gert Lobscheid d) Risikotheorie e) Tauschtheorie f) Vermögensgestaltungs- bzw. Planungstheorie Rechtswissenschaftliche Theorien a) Leistungstheorien aa) Geldleistungstheorie bb) Gefahrtragungstheorie cc)»hedge«-ähnlicher Vertrag mit Geschäftsbesorgungslementen

8 8 Inhalt b) Vermögensgestaltungstheorie c) Bedarfstheorie d) Rechtsprechung Versicherungsmerkmale im Einzelnen Soziologische Einflüsse auf die Entwicklung der Versicherung.. 47 a) Begründung der Prüfung b) Definition aa) Traditionale Gesellschaften bb) Moderne Gesellschaften Definitionen der einzelnen Versicherungsmerkmale a) Polypersonaler Bezug aa) Bedarfs- bzw. Gefahrengemeinschaftstheorie bb) Unternehmenstheorie b) Die Planmäßigkeit c) Gefahr, Ungewissheit, Zufall aa) Gefahr bb) Ungewissheit bzw. Zufall d) Schätzbarkeit und Gleichartigkeit der Risiken aa) Schätzbarkeit bb) Risiko e) Entgeltlichkeit f) Selbständigkeit g) Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit Kapitel: Altertum I Altbabylonien (Gesetze Hammurabis) Wirtschaftsstruktur des Babylonischen Staates Soziologischer Versicherungsbegriff Die einzelnen Versicherungsmerkmale a) Risiko b) Entgeltlichkeit II Ägypten Vermögensversicherung Vorsorgeversicherung a) Begräbniskosten b) Versorgung Hinterbliebener (Witwe) aa) Überblick bb) Soziologischer Versicherungsbegriff cc) Einzelne Versicherungsmerkmale

9 Inhalt 9 III Indien Zeitraum Gesellschaftsform Wirtschaftsform a) Landwirtschaft b) Handwerk c) Handel Verkehr a) Verkehrswege b) Transportmittel Rechtswesen a) Verträge b) Gerichtsbarkeit c) Darlehensregelungen aa) für das Seedarlehnen in bb) fürlösegeldzahlungen in Soziologischer Versicherungsbegriff a) See- und Landhandel b) Leistungen bei Gefangennahme (Lösegeld) Einzelne Versicherungsmerkmale a) Risiko und Schätzbarkeit IV Israel Gesellschaftsformen a) Überblick b) Gesellschaftsformen Wirtschaftsformen a) Handel b) Verkehrswege c) Transportmittel Rechtswesen a) Überblick b) Leistungen bei Risikoeintritt Soziologischer Versicherungsbegriff a) Vermögensversicherung aa) Schiffsersatz bb) Seewurf cc) Schadenausgleich unter Karawanenreisenden dd) Ausgleich bei Verlust eines Esel b) Vorsorgeversicherung (Gemeindliche Brautausstattung und Waisenversorgung)

10 10 Inhalt 5. Einzelne Versicherungsmerkmale a) Risiko und Schätzbarkeit b) Entgeltlichkeit c) Selbständigkeit d) Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit Kapitel: Antike I Griechenland Gesellschafts- und Wirtschaftsformen Soziologischer Versicherungsbegriff a) Vermögensversicherung (Seedarlehen) b) Vorsorgeversicherungen aa) Asklepioskult bb) Öffentlich angestellte Stadt- und Gemeindeärzte cc) Staatliche Versorgung von Kriegsinvaliden, Hinterbliebenen, Alten, Kranken und Erwerbslosen dd) Staatliche Getreide- und Geldspenden der Theorika ee) Eranosvereine c) Zusammenfassung Einzelne Versicherungsmerkmale a) Risiko und Schätzbarkeit aa) Vermögensversicherung (Seedarlehen) bb) Vorsorgeversicherung (Öffentlich angestellte Stadt- und Gemeindeärzte, Kriegsinvaliden- und Hinterbliebenenversorgung für Kriegswaisen, Staatliche Versorgung der Alten, Kranken und Erwerbslosen, Eranosvereine) b) Entgeltlichkeit aa) Vermögensversicherung (Seedarlehen) bb) Vorsorgeversicherung c) Selbständigkeit aa) Vermögensversicherung (Seedarlehen) bb) Vorsorgeversicherung (Eranosverein) d) Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit aa) Vermögensversicherung (Seedarlehen) bb) Vorsorgeversicherung (Eranosvereine) II Römisches Reich Gesellschaftsform a) Überblick b) Gesellschaftsform

11 Inhalt Wirtschaftsform (Handel) a) Überblick b) Gegenstand des Handels c) Entwicklung Rechtswesen Einrichtungen der Personenvorsorge Soziologischer Versicherungsbegriff a) Vermögensversicherung aa) Foenus nauticum bb) Lex Rhodia de iactu b) Vorsorgeversicherung aa) Öffentlich angestellte Gemeinde- und Stadtärzte bb) Valetudinarien cc)»dominus«als Träger des Einkommensausfalls infolge von Krankheit, Tod, Invalidität und Alter dd) Collegia tenuiorum ee) Staatliche Alimentationsstiftungen ff) Staatliche Veteranenversorgung gg) Staatliche Geldspenden der Conguarien hh) Staatliche Naturalspenden Einzelne Versicherungsmerkmale a) Risiko und Schätzbarkeit aa) Vermögensversicherung (Foenus nauticum, Lex Rhodia de iactu) bb) Vorsorgeversicherung b) Entgeltlichkeit aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung c) Selbständigkeit aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung (Collegia tenuiorum) d) Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung (Collegia tenuiorum) III Spätantike zur Zeit der Völkerwanderung Gesellschafts- und Wirtschaftsform a) Überblick b) Sicherungsarten im Falle eines Diebstahls Soziologischer Versicherungsbegriff Einzelne Versicherungsmerkmale

12 12 Inhalt a) Risiko und Schätzbarkeit b) Selbständigkeit Kapitel: Mittelalter I Gesellschafts und Wirtschaftsformen Gesellschaftsformen Wirtschaftsformen II Gesellschaftsordnung III Soziologischer Versicherungsbegriff Beschreibung der Gilden, Zünfte und Gesellenverbände a) Gilden b) Zünfte c) Gesellenverbände Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung a) Vermögensversicherung aa) Seegefahr bb) Leistungen im Falle eines Haftpflichtschadens cc) Leistungen bei Diebstahl und Raub dd) Leistungen bei Viehverlust ee) Leistungen im Brandfall b) Vorsorgeversicherung aa) Leistungen bei Gefangennahme (Lösegeld) bb) Leistungen bei Seewurf zur Rettung aus Seenot cc) Prozesshilfe dd) Leistungen im Todesfall ee) Alters- und Hinterbliebenenversorgung ff) Sicherung bei Unfall und Krankheit gg) Leistungen bei Arbeitslosigkeit Privatrechtliche Formen der Risikosicherung a) Entwicklung b) Vermögensversicherung aa) Seedarlehen bb) Leistungen bei Seewurf cc) Landdarlehen c) Vorsorgeversicherung (Einrichtungen zur Alters- und Hinterbliebenenversorgung) Zusammenfassung a) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung:

13 Inhalt 13 IV Einzelne Versicherungsmerkmale Risiko und Schätzbarkeit a) Genossenschaftlich Rechtsformen der Risikosicherung aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung (Einrichtungen zur Alters- und Hinterbliebenenversorgung) Entgeltlichkeit a) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung aa) Überblick bb) Vermögensversicherung cc) Vorsorgeversicherung b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung (Einrichtungen der Alters- und Hinterbliebenenversorgung) Selbständigkeit a) Überblick b) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung c) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung aa) Vermögensversicherung bb) Vorsorgeversicherung (Einrichtungen der Alters- und Hinterbliebenenversorgung) Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit a) Frühmittelalter b) Hochmittelalter aa) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung. 208 bb) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung Zusammenfassung a) Genossenschaftliche Rechtsformen derrisikosicherung b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung V Kodifikationen Kapitel: Neuzeit I Gesellschafts- und Wirtschaftsformen Gesellschaftsformen Wirtschaftsformen (Handel und Verkehr) Vorsorgemaßnahmen

14 14 Inhalt 4. Absicherung persönlicher Risiken Rechtswesen II Soziologischer Versicherungsbegriff Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung a) Vermögensversicherung aa) Seeversicherung bb) Leistungen im Brandfall b) Vorsorgeversicherung aa) Leistungen bei Versklavung bb) Sicherung bei Verarmung cc) Sicherung bei Unfall und Krankheit dd) Sicherung der Begräbniskosten ee) Sicherung der Hinterbliebenen ff) Leistungen bei Arbeitslosigkeit Privatrechtliche Formen der Risikosicherung für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung a) Vereinbarung auf das Leben eines Schuldners b) Wettversicherung c) Montes pietatis d) Societas sacrii officii e) Tontine f) Hochzeits-, Leichen- und Professionskasse g) Sterbekassen h) Witwen- und Waisenkassen Zusammenfassung III Einzelne Versicherungsmerkmale Risiko und Schätzbarkeit a) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung aa) Vermögensversicherung (Leistungen im Brandfall) bb) Vorsorgeversicherung (Begräbniskosten für verstorbene Kinder und die Hinterbliebenen) b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung (Vorsorgeversicherung) aa) Leistungen bei Versklavung bb) Vereinbarung auf das Leben eines Schuldners cc) Montes pietatis dd) Tontinen ee) Hochzeits-, Leichen- und Professionskassen ff) Witwen- und Waisenkassen Entgeltlichkeit

15 Inhalt 15 a) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung aa) Leistungen im Brandfall (Vermögenversicherung) bb) Vorsorgeversicherung (Begräbniskosten für verstorbene Kinder und Hinterbliebenenversorgung) b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung (Vorsorgeversicherung) aa) Leistungen bei Versklavung bb) Sterbe-, Hochzeits-, Leichen- und Professionskassen sowie Witwen- und Waisenkassen cc) Vereinbarung auf das Leben eines Schuldners dd) Montes pietatis und Tontinen Selbständigkeit a) Die Regelungen der Zünfte und Gesellenverbände b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung aa) Montes pietatis bb) Tontinen Rechtsanspruch und Durchsetzbarkeit a) Genossenschaftliche Rechtsformen der Risikosicherung aa) Leistungen im Brand- und Mobiliarbrandfall Vermögensversicherung) bb) Vorsorgeversicherung b) Privatrechtliche Formen der Risikosicherung aa) Seeversicherung (Vermögensversicherung) bb) Vorsorgeversicherung Zusammenfassung IV Rechtsformen der Versicherungsgemeinschaften Privatrechtliche Formen Öffentlich-rechtliche Formen V Kodifikationen Kapitel: Industriezeitalter I Wirtschafts- und Gesellschaftsformen Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftsformen a) Beginn und Hauptmerkmale der Industrialisierung b) Philosophische Grundlagen im Industriezeitalter Handel und Verkehr a) Überblick b) Handel c) Verkehr Gesellschafts- und Rechtsformen