Bestattungsverordnung und. Friedhofsverordnung

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1 Bestattungsverordnung und Friedhofsverordnung Gemeinde Niederweningen Gemeinde Schleinikon

2 Inhaltsverzeichnis A. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Friedhofgemeinde... 3 Art. 2 Kantonale Vorschriften... 3 Art. 3 Zuständigkeit... 3 Art. 4 Friedhofvorsteher... 3 Art. 5 Bestatter... 3 Art. 6 Gemeindekanzlei... 4 Art. 7 Sarglieferant und Leichentransporteur... 4 B. Leichenbestattung Art. 8 Anmeldung... 4 Art. 9 Bestattung... 4 Art. 10 Leistungen der Politischen Gemeinden... 4 Art. 11 Auswärtige Bestattungen... 5 Art. 12 Bestattung von auswärtigen Personen... 5 Art. 13 Aufbahrung... 5 Art. 14 Bestattungszeiten... 5 Art. 15 Särge und Urnen... 6 Art. 16 Leichentransporte... 6 Art. 17 Kultushandlungen... 6 C. Friedhof Art. 18 Eigentum, Zweck... 6 Art. 19 Verhalten auf dem Friedhof... 6 Art. 20 Friedhofeinteilung... 7 Art. 21 Belegungsplan... 7 Art. 22 Friedhofordnung... 7 Art. 23 Grabunterhalt, Bepflanzung... 7 Art. 24 Reinigung, Instandstellung... 8 Art. 25 Grabmäler... 8 Art. 26 Bewilligung von Grabmälern... 8 Art. 27 Aufstellen des Grabmals... 8 Art. 28 Unterhalt Grabmäler... 9 Art. 29 Grabeinfassungen... 9 Art. 30 Ruhezeit und Grabräumung... 9 Art. 31 Zusätzliche Beisetzung von Urnen... 9 Art. 32 Gemeinschaftsgrab... 9 D. Schlussbestimmungen Art. 33 Haftungsausschluss Art. 34 Strafbestimmung Art. 35 Rechtsmittel Art. 36 Inkrafttreten / 10

3 A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Art. 1 Friedhofgemeinde Die politische Gemeinde Niederweningen und von der politischen Gemeinde Schleinikon die Teile Dachslern und Wasen bilden eine Friedhofgemeinde. Diese Gebiete entsprechen der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Niederweningen- Dachsleren-Schneisingen-Siglistorf. Art. 2 Kantonale Vorschriften Grundlage dieser Verordnung bilden das kantonale Gesetz über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) vom 2. April 2007 und die kantonale Verordnung über die Bestattungen vom 7. März 1963, die den Vollzug der Vorschriften den Politischen Gemeinden übertragen. Art. 3 Zuständigkeit Das Bestattungs- und Friedhofwesen untersteht den Gemeinderäten Niederweningen und Schleinikon. Der Erlass und die Änderungen der Friedhofverordnung unterstehen den Gemeindeversammlungen von Niederweningen und Schleinikon. Art. 4 Friedhofvorsteher Die Wahl des Friedhofvorstehers und dessen Stellvertretung erfolgt durch die Gemeinderäte Niederweningen und Schleinikon. Der Friedhofvorsteher ist zuständig für: a) Aufsicht über die Friedhofanlage b) Betrieb und Unterhalt des Friedhofs c) Aufsicht der Dienstverrichtungen von Bestatter und weiterem Bestattungspersonal d) Planmässige Belegung des Friedhofs und die Einhaltung der vorgeschriebenen Gräbermasse gemäss Art. 25 e) Bewilligung von Grabmälern und deren Beschriftung f) Korrektes Aufstellen von Grabmälern g) Korrekte Grabbepflanzung und allfällige Grabeinfassungen Art. 5 Bestatter Die Wahl des Bestatters und dessen Stellvertretung erfolgt durch die Gemeinderäte Niederweningen und Schleinikon. Die Aufgaben des Bestatters sind in einem eigenen Pflichtenheft festgehalten. 3 / 10

4 Art. 6 Gemeindekanzlei Die Gemeindekanzlei der jeweiligen Politischen Gemeinde ist zuständig für: a) Entgegennahme der Bestattungsanmeldungen b) Rücksprache mit den Angehörigen über die für die Bestattung notwendigen Anordnungen c) Auftragserteilung für Einsargen, Transporte, Kremation und Bestattung der Leichen, Beschaffung des Grabkreuzes sowie Bekanntmachung der Bestattung, sofern dies von den Angehörigen gewünscht wird d) Führung des Bestattungsregisters und der Belegungspläne e) Rechnungswesen Art. 7 Sarglieferant und Leichentransporteur Die Wahl des Sarglieferanten und des Leichentransporteurs ist Sache der Gemeinderäte Niederweningen und Schleinikon. B. LEICHENBESTATTUNG Art. 8 Anmeldung Die Art der Bestattung ist im Rahmen der Vorschriften mit der Gemeindekanzlei der Wohngemeinde des Verstorbenen zu besprechen. Die Wünsche des Verstorbenen (zu Lebzeiten) bzw. der Angehörigen sind soweit als möglich zu berücksichtigen. Sind keine Angehörigen zu ermitteln oder nimmt sich der Leiche niemand an, so hat die Gemeindekanzlei der Wohngemeinde in Absprache mit dem Friedhofvorsteher die Bestattung anzuordnen. Art. 9 Bestattung Die Leichen sollen nicht früher als 48 Stunden und in der Regel nicht später als 96 Stunden nach dem Tode beerdigt oder kremiert werden. Vorbehalten bleiben abweichende Anordnungen der Strafuntersuchungsbehörden oder der Bezirksärzte. Die Bestattungen finden jeweils an Werktagen nachmittags um 14 Uhr statt, sofern nicht von den Angehörigen ein anderer Zeitpunkt gewünscht wird. Art. 10 Leistungen der Politischen Gemeinden Bei Bestattungen eines Gemeindeeinwohners übernehmen die Politischen Gemeinden die Kosten für folgende Leistungen: - Leichenschau - Lieferung eines Normalsarges, Einsargen und Aufbaren 4 / 10

5 - Tonurne - Leichentransport innerhalb eines Umkreises von 30 km - Bekanntmachung der Bestattung in Form der amtlichen Bestattungsanzeige - Kremation, Bestattung - Grabgeläute - Aufstellung der Trauerurne - Überlassung eines Grabplatzes - Anbringen eines Grabkreuzes mit Anschrift des Vor- und Familiennamens, Geburts- und Todesjahres - Kirchenbenutzung bei der Abdankung von nicht der reformierten Landeskirche angehörigen Verstorbenen Wünschen die Angehörigen weitere Leistungen wie z.b. besondere Ausführung des Sarges, Sargschmuck, spezielle Urne usw., sind die Mehrkosten vom Auftraggeber, mangels solcher von den Erben, zu tragen. Ebenfalls werden die Beschriftungen von Urnennischen-Platten weiterverrechnet. Art. 11 Auswärtige Bestattungen Für die auswärtige Bestattung von verstorbenen Gemeindeeinwohnern leistet die Politische Gemeinde die nach Kantonaler Verordnung über die Bestattungen festgelegten Mindestvergütungen. Art. 12 Bestattung von auswärtigen Personen Für die Bestattung von Verstorbenen, die keinen Wohnsitz in der Gemeinde Niederweningen oder Schleinikon hatten, ist die Bewilligung des Friedhofvorstehers einzuholen. Es werden dem Gesuchsteller die Bestattungskosten und der Grabplatz nach den Ansätzen der kantonalen Verordnung über die Bestattungen in Rechnung gestellt. Der Friedhofvorsteher kann auf Gesuch hin die Entschädigung ermässigen o- der ganz erlassen, wenn die Verhältnisse es rechtfertigen. Art. 13 Aufbahrung Für die Aufbahrung Verstorbener steht die Leichenhalle des Regionalen Zentrums für Gesundheit und Pflege Dielsdorf (Gesundheitszentrum Dielsdorf) zur Verfügung. Auf Wunsch der Angehörigen können Verstorbene bis zum Bestattungstag zu Hause aufgebahrt werden, sofern und soweit es die gesundheitspolizeilichen Vorschriften zulassen. Art. 14 Bestattungszeiten Bestattungen finden in der Regel dienstags bis freitags um 14 Uhr statt. Die Gemeindekanzlei setzt, in Absprache mit den Angehörigen und dem Pfarrer, Ort und Zeit der Bestattung fest. Die Wünsche der Angehörigen sind soweit als möglich zu berücksichtigen. 5 / 10

6 Die Organisation von Abdankungsfeiern ist Sache der Angehörigen. Eine Stunde vor der Abdankung wird 5 Minunten lang mit einer Glocke eingeläutet. 15 Minunten vor der Abdankung wird der Gottesdienst mit allen Glocken eingeläutet. Auf besonderen Wunsch können stille Bestattungen erfolgen. Art. 15 Särge und Urnen Die Sarglieferanten sind zum Einsargen der Leiche verpflichtet. Für Bestattungen dürfen nur Särge aus Holz verwendet werden. Das Einsargen der Leiche darf erst nach erfolgter Leichenschau stattfinden. Als Material für Urnen sind nur Ton und Holz zulässig. Art. 16 Leichentransporte Die Leichentransporte erfolgen mit einem Leichenauto und werden in der Regel von den Gemeindeverwaltungen Niederweningen oder Schleinikon organisiert. Art. 17 Kultushandlungen Für Kultushandlungen sind ausschliesslich die Angehörigen besorgt. Sie setzen sich mit den zuständigen Instanzen in Verbindung und ordnen die Abdankung an. Die Abdankungen finden in der Kirche und/oder auf dem Friedhof statt. C. FRIEDHOF Art. 18 Eigentum, Zweck Der Friedhof und die Grabstätten befinden sich entweder im Eigentum der Politischen Gemeinden Niederweningen und Schleinikon oder der evangelischreformierten Kirchgemeinde Niederweningen-Dachsleren-Schneisingen-Siglistorf. Andere Rechte als die in dieser Verordnung festgelegten können nicht geltend gemacht werden. Art. 19 Verhalten auf dem Friedhof Die Besucher des Friedhofs haben sich ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Der Friedhofvorsteher ist befugt, die im Rahmen dieser Verordnung und allfälliger weiterer Beschlüsse der Gemeinderäte zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung auf dem Friedhof erforderlichen Anordnungen zu treffen. 6 / 10

7 Art. 20 Friedhofeinteilung Der Friedhof enthält Grabstätten folgender Kategorien: - Kindergräber - Reihenerdgräber - Reihenurnengräber - Urnennischen - Gemeinschaftsgrab - Familiengrab Art. 21 Belegungsplan Der Friedhofvorsteher ist für die planmässige Belegung des Friedhofs zuständig. Die Bestattungen im Friedhof erfolgen nach einem von den Gemeinderäten festgelegten Belegungsplan. Art. 22 Friedhofordnung Der Friedhof ist täglich für Besuche geöffnet. Besucher des Friedhofes dürfen die Gräber nicht betreten. Sie haben auf dem Wege zu bleiben. Kinder unter 12 Jahren dürfen den Friedhof nur in Begleitung und unter Aufsicht von Erwachsenen besuchen. Innerhalb des Friedhofareals ist untersagt: - Das Mitführen von Haustieren - Das Lärmen und Spielen - Das Pflücken von Zweigen und Blumen aus der Friedhofanlage und von fremden Gräbern - Das Betreten fremder Grabstätten - Die Verunreinigung des Areals sowie der Brunnen - Das Ablagern von Bepflanzungsabraum ausserhalb der vorgesehenen Behälter Art. 23 Grabunterhalt, Bepflanzung Die Angehörigen sind verpflichtet, die Gräber jederzeit in Ordnung zu halten oder halten zu lassen. Kommen die Angehörigen dieser Pflicht nicht nach, veranlasst der Friedhofvorsteher nach erfolgter Mahnung den Grabunterhalt zu Lasten der Angehörigen. Sind keine auszumachen, ist durch den Friedhofvorsteher eine einfache Bepflanzung zu Lasten der Gemeinde anzuordnen. Die für den Grabschmuck gewählte Bepflanzung hat sich dem Friedhofcharakter anzupassen. Durch Grösse oder Struktur übermässig auffallende und die Gesamtharmonie stark störende Pflanzen sind nicht gestattet, insbesondere Bäume, Sträucher, exotische oder künstliche Pflanzen. Für Schnittblumen sind Einsteckvasen zu verwenden. 7 / 10

8 Die Anpflanzungsarbeiten auf den Grabstätten sollten in der Regel, unter Berücksichtigung der Witterungsverhältnisse, im Frühjahr bis zu Pfingsten und im Herbst bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Verwelkte Blumen und Kränze sind von den Gräbern zu entfernen. Die gärtnerische Ausgestaltung der ausserhalb der Grabflächen liegenden Friedhofanlage ist Sache der Gemeinde Niederweningen. Art. 24 Reinigung, Instandstellung Die Reinigung und Instandstellung der Wege auf dem Friedhof sowie die Behandlung der Pflanzen und Sträucher wird dem Werkhof Niederweningen übertragen. Die Kosten verteilen sich auf die Gemeinden Niederweningen und Schleinikon (Ortsteile Dachslern und Wasen) im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Art. 25 Grabmäler Die Grabdenkmäler dürfen durch ihre Form und ihre Farbe die ruhige Gesamtwirkung des Friedhofes und der Gräberreihen nicht stören. Empfohlen wird die Verwendung von einheimischen Gestaltungsarten. Als Werkstoffe für die Erstellung von Grabmälern sind zugelassen: Natursteine, Holz, Schmiedeisen und Bronze. Nicht zulässig sind Grabdenkmäler aus Beton, Kunststein, Gusseisen, Blech. Der Friedhofvorsteher steht den Angehörigen für Fragen zur Verfügung. Maximale Masse für Denkmäler: Erwachsenen-Gräber Höhe 110 cm Breite 50 cm Dicke 16 cm Kinder-Gräber Höhe 90 cm Breite 45 cm Urnen-Gräber stehend Höhe 90 cm Breite 50 cm Urnen-Gräber liegend Höhe 30 cm Breite 45 cm Art. 26 Bewilligung von Grabmälern Vor der Ausführung von Grabmälern ist dem Friedhofvorsteher eine vermasste Skizze im Doppel (Massstab 1:10) mit Beschriftung und allfälligen Symbolen zur Bewilligung vorzulegen. Ebenfalls ist die Art, Farbe und Bearbeitung des zu verwendenden Materials anzugeben. Art. 27 Aufstellen des Grabmals Auf Erd- sowie Urnengräbern soll ein Grabmal frühestens 11 Monate nach dem Beerdigungstag aufgestellt werden. Jedes Grabmal muss entsprechend seiner Form und Grösse dauerhaft fundiert sein. Die Fundamente dürfen nicht sichtbar sein. Grabmäler dürfen nur in Anwesenheit eines Werkhofangestellten gesetzt werden. Die weitere Unterhaltung derselben ist ausschliesslich Sache der Angehörigen. 8 / 10

9 Art. 28 Unterhalt Grabmäler Die ordnungsgemässe Instandhaltung der Grabmäler ist Sache der Angehörigen. Sie sind verpflichtet diese von Zeit zu Zeit auf Standhaftigkeit zu kontrollieren und allfällige Mängel sofort beheben zu lassen. Der Friedhofvorsteher veranlasst das Ausrichten von Grabmälern auf Kosten der Angehörigen. Jeder durch Sturz eines Grabmals verursachte Schaden geht zu Lasten der Angehörigen. Art. 29 Grabeinfassungen Grabeinfassungen werden nach Abschluss einer Grabreihe von der Gemeinde aus Naturstein erstellt. Andere Grabeinfassungen sind nicht gestattet. Art. 30 Ruhezeit und Grabräumung Alle Gräber und Urnennischen sind nach vollendetem Turnus, frühestens nach 25 Jahren von den Angehörigen gänzlich zu räumen. Der Zeitpunkt der Räumung wird vom Friedhofvorsteher durch Publikation im Lokalblatt bekannt gegeben. Wird dieser Aufforderung nicht Folge geleistet, erfolgt die Räumung durch die Politischen Gemeinden, unter Ablehnung jeglicher Rückgabe- oder Entschädigungspflicht an Angehörige. Art. 31 Zusätzliche Beisetzung von Urnen Die Bestattung von Urnen kann in ein bestehendes Grab von Familienangehörigen oder Nahestehenden erfolgen. Einem bestehenden Grab darf eine Urne beigegeben werden. Die minimale Ruhezeit gemäss Art. 30 wird durch zusätzliche Urnenbeisetzungen nicht verlängert. Art. 32 Gemeinschaftsgrab Urnen können auf Wunsch eines Verstorbenen (zu Lebzeiten), der Angehörigen oder, wenn keine Angehörigen vorhanden sind, auf Anordnung des Friedhofvorstehers, im Gemeinschaftsgrab beigesetzt werden. - Es dürfen nur Holz- und Ton-Urnen verwendet werden. - Es werden keine Grabsteine angebracht. - Eine spätere Umbettung der Asche oder Urne ist nicht möglich. - Anlässlich der Beisetzung ist die Abhaltung einer individuellen Trauerfeier am Gemeinschaftsgrab möglich. - Trauergebinde oder Blumenschmuck können am Rande des Gemeinschaftsgrabes oder beim Gedenkstein niedergelegt werden. Verwelkte Kränze und Blumenschmuck werden von den Werkhofangestellten entfernt. - Das Gemeinschaftsgrab ist eine begrünte Fläche. Der Unterhalt des Gemeinschaftsgrabes ist ausschliesslich Sache des Werkhofes Niederweningen. - Das Verzeichnis der beigesetzten Urnen wird durch den Friedhofvorsteher geführt. 9 / 10

10 D. SCHLUSSBESTIMMUNGEN Art. 33 Haftungsausschluss Die Gemeinderäte von Niederweningen und Schleinikon lehnen jede Haftung und Ersatzpflicht bei Beschädigungen von Gräbern, Grabmälern, Pflanzen und Gegenständen durch Dritte sowie Diebstahl ab. Art. 34 Strafbestimmung Widerhandlung gegen die Vorschriften dieser Verordnung wird von den zuständigen Organen mit Busse bestraft. Art. 35 Rechtsmittel Gegen Entscheide und Anordnungen des Friedhofvorstehers kann innert 30 Tagen beim zuständigen Gemeinderat, gegen dessen Verfügungen innert der gesetzlichen Frist beim Bezirksrat schriftlich rekurriert werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Art. 36 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt nach Annahme der Gemeindeversammlungen per 1. Januar 2009 in Kraft. Vom Gemeinderat Niederweningen genehmigt am: 23. Juli 2008 Die Gemeindepräsidentin Der Gemeindeschreiber Andrea Weber Stephan Knobel Vom Gemeinderat Schleinikon genehmigt am: 24. Juni 2008 Die Gemeindepräsidentin Der Gemeindeschreiber Esther Kofel Heinz Burri Von der Gemeindeversammlung Niederweningen genehmigt am: 9. Dezember 2008 Von der Gemeindeversammlung Schleinikon genehmigt am: 11. Dezember / 10