Agenda Neue Rechte - Sammelsurium Neue rechte Inhalte Lutz Bachmann Rechte Bewegung PEGIDA

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1 PEGIDA-Bewegung

2 Agenda Neue Rechte - Sammelsurium Neue rechte Inhalte Lutz Bachmann Rechte Bewegung PEGIDA PEGIDA-Befragung EU-Urteil: besonders gefährlich PEGIDA-Nachfolger Demokratischer Widerstand

3 Neue Rechte Ein Sammelsurium rechter Gegenentwurf zu linker Studentenbewegung Nationalrevolutionäre Aufbauorganisation (NRAO) zur Unterwanderung von Ökologiebewegung, Friedensbewegung und emanzipatorischer Revolutionsidee Anlehnung an Nouvelle Droite (Alaine Benoit, Pierre Krebs) neurechte Sammlungsbewegung im Thule-Seminar Politische Offensive (PO) unter Manfred Rouhs Republikaner als erstes neurechtes Modell in BRD Teil der Europäisierung neuen Typs des Rechtsextremismus (R. Stöss): FPÖ, FN, SVP, Vlams Blok, Lega Nord, Dänische Volkspartei Verankerung traditioneller rechter Thesen in Mitte der Gesellschaft, auch durch ehemals eher links zugeordnete Personen Elsässer, Sarrazin, Sloterdijk ( COMPACT, Deutschland schafft sich ab, Verachtung der Massen )

4 Neue rechte Inhalte Sammlung überwiegend männlicher intellektueller Konservativer bewusste Abgrenzung von Verbrechen der NS-Zeit, deren Kadern und Nachfolgern, z.b. den Holocaustleugnern Ethnopluralismus als ideologischer Kern rechtpopulistische Form der Ablehnung der Gleichwertigkeit von Menschen Anlehnung an völkischen Nationalismus Strategie der intellektuellen und kulturellen Machtgewinnung rechter Gramscismus Ablehnung zentraler Inhalte des Grundgesetzes, insbesondere des innergesellschaftlichen Pluralismus bewusst unprovokativ geführte Argumentation für Diskurszugang

5 Lutz Bachmann Bindeglied zur Neuen Rechten führt PEGIDA seit einem Jahr, trotz Hitler-Posting und zwischenzeitiger PEGIDA-Spaltung (Kathrin Oertel) seit Jahren einer der Köpfe der Neuen Rechten, eines Zirkels Rechtsintellektueller Herausgeber der neurechten Zeitung Sezession in Schnellroda in Sachsen-Anhalt, Sitz des Instituts für Staatspolitik, einer Denkfabrik der Rechten Institut beherbergt Neue Rechte, wie Junge Freiheit - Herausgeber Dieter Stein, Burschenschaftler Felix Menzel Ablehnung von NS-Nostalgie, aber auch von Pluralität, multikultureller Gesellschaft und Feminismus

6 Rechte Bewegung PEGIDA Anführer sind Rassisten und Feinde der Demokratie Volksverhetzung, Aufforderung zu Gewalt, Ausgrenzung gehen von PEGIDA aus und bleiben in ihr unwidersprochen, Gewalttätigkeit gegen Polizei und Journalisten (Blogger Jaafer Abdul Karim) PEGIDA wird begleitet durch 600 Angriffe auf Flüchtlingsheime und Zunahme rechter Gewalt gegen Flüchtlinge Götz Kubitschek fordert Widerstand durch Bau von Grenzzäunen und Blockaden sowie Befehlsverweigerung von Bundewehrsoldaten PEGIDA bildet Netzwerk mit AfD (Höcke, Gauland, Petry), NPD- Akteuren und verschieden Nazi-Gruppen Missbrauch geschichtsträchtiger Termine Versuch, 9. November in München bzw. Grenzübergang Schirnding zu instrumentalisieren

7 Rechte Inhalte und Begleitmusik Patriotische Europäer patriotisch ist Attribut der Rechtskonservativen seit 50er Jahren Verteidigung des Abendlandes... Anlehnung an Spenglers Untergang des Abendlandes, eine geistige Quelle der Nazis Islamfeinschaft ist Synonym für Kampf gegen Vielfalt, Weltoffenheit, Flüchtlingsaufnahme, Euro Frauke Petry (AfD) lädt PEGIDA-Vertreter zum Gespräch ein Institut für Staatspolitik und Blaue Narzisse werben für Aktionen Elsässers COMPACT (Auflage ) nennt Flüchtlingsblockierer in Sebnitz (Grenze) und Chemnitz (Asylunterkunft) vorbildlich

8 PEGIDA-Befragung Befragung FES/WZB - Frühjahr 2015: 80% Männer unter Teilnehmern 60% Arbeiter, Angestellte, Beamte 35 % abgeschlossenes Studium politische Selbstbestimmung: 39 % Rechts, 57 % Mitte Zweitstimme letzte Bundestagswahl: 33 % AfD, 17 % Nichtwähler Zweitstimme letzte Landtagswahl: 49 % AfD, 18 % Nichtwähler Wahl am kommenden Sonntag: 89 % AfD, 5 % NPD Rechtsextreme Anteile: mehr Mut zu starkem Nationalgefühl : 81% Ausländer kommen, um Sozialsysteme auszunutzen : 34% Muslimen sollte Zuwanderung untersagt werden : 27% BKA - Oktober 2015: Radikalisierung: ein Drittel der PEGIDA-Teilnehmer aus rechtem Spektrum, davon die Hälfte in rechtsextremen Organisationen (BKA-Warnung vor rechter Gewalt, Spiegel-online, )

9 EU-Urteil: besonders gefährlich Zunehmende Gewalt: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält den Rechtsextremismus in Deutschland für besonders brutal und gefährlich. Er spricht von Angstrhetorik, die weit in die Mitte der Gesellschaft reicht. (Spiegel-online, )

10 PEGIDA-Nachfolger Bürgerinitiative Wir sind Deutschland Jenseits von Pegida Nicht ganz Gutmensch, nicht ganz Pack. Aus dem vogtländischen Plauen kommt eine neue Bewegung weniger rechts als Pegida. (TAZ, ) Aber in der Logik der Neuen Rechten, im unprovokativen rechten Diskurs

11 Demokratischer Widerstand In zahlreichen Städten leistet die Zivilgesellschaft dauerhaft Widerstand gegen PEGIDA und deren Ableger Kirchenaktionen beginnen relativ spät - in Schwerin mit Aufruf der Kirche zu Gegenaktionen am Markt bzw. Kirchengeläut gegen PEGIDA in Dresden Künstler setzen Zeichen und setzen sich mit PEGIDA in Kunst auseinander: Transparent am Dresdner Theater, Stück zu PEGIDA auf Berliner Schaubühne zahlreiche Medien setzen sich aktiv mit NPD, AfD und PEGIDA auseinander und treten rechter Panikmache gegen Flüchtlinge argumentativ entgegen andere provozieren verantwortungslos mit Flüchtlingsflut und relativieren Sorgen der Bürger Organisationen/Parteien klären über PEGIDA auf: VVN, DGB, ver.di, SPD ( ENDSTATION RECHTS ), Linke (Luxemburg-Stiftung)