ASEM Das Asien-Europa-Treffen 2. Konferenz führender junger Politiker Kopenhagener Erklärung führender junger Politiker

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1 ASEM Das Asien-Europa-Treffen 2. Konferenz führender junger Politiker Kopenhagener Erklärung führender junger Politiker ASEM (The Asia-Europe Meeting Das Asien-Europa-Treffen) ist ein informeller Prozess des Dialogs und der Zusammenarbeit, an dem alle Mitglieder der Europäischen Union (EU), die Mitglieder von ASEAN (Association of Southeast Asian Nations Verband Südostasiatischer Nationen) sowie die Europäische Kommission, China, Südkorea und Japan, beteiligt sind wuchs ASEM weiter, und ihm gehören jetzt auch Bulgarien, Rumänien, Indien, Pakistan, die Mongolei und das ASEAN-Sekretariat an. Das Asia-Europe Young Leaders Symposium (Asien-Europa-Symposium führender junger Politiker AEYLS) entstand aus einem Vorschlag, der im Rahmen des Asien- Europa-Treffens (ASEM) gemacht wurde und eine Plattform für den Dialog unter Jugendvertretern schaffen sollte, um die kulturellen Beziehungen und das gegenseitige Verständnis zwischen Asien und Europa zu stärken. Asien-Europa-Symposien führender junger Politiker werden als Foren begriffen, die führenden Vertretern der nächsten Generation in Asien und Europa eine Gelegenheit für engere und regelmäßigere Kontakte und Dialog zu einer großen Palette von Themen bieten. Der Prozess ist branchenübergreifend und zukunftsorientiert, damit junge politische Führer aus Asien und Europa zentrale Themen, Trends und Herausforderungen diskutieren können, mit denen die beiden Regionen konfrontiert sind, und durch Brainstorming mögliche Lösungen erarbeiten können. Die Zukunft von ASEM* Antworten der Jugend auf globale Herausforderungen lautete das Thema der 2. Konferenz führender junger Politiker, die von ASEM in Zusammenarbeit mit dem dänischen Außenministerium und dem Dänischen Jugendrat (Dansk Ungdoms Fællesråd-DUF) vom 24. bis 28. Oktober 2007 in Kopenhagen organisiert wurde. Die dänische Premierminister Anders Fogh Rasmussen war der Hauptredner auf der Konferenz. Die 2. Konferenz führender junger Politiker prüfte die Zukunft von ASEM und die Antworten der Jugend auf globale Herausforderungen wie beispielsweise die wachsende Interdependenz zwischen Asien und Europa infolge des zunehmenden Handels und die Migration zwischen den Regionen sowie die Rolle des Multilateralismus in einer gerechten Weltordnung. Außerdem konzentrierte sich die Konferenz auf die Herausforderungen der globalen Erwärmung und die Notwendigkeit für eine asiatisch-europäische Allianz zu diesem Thema. Die Konferenz verfasste und verbreitete auch einen Ergebnisbericht und eine Erklärung, die im Oktober 2008 den ASEM-Staats- und Regierungschefs zur Beratung vorgelegt wird. 171

2 Kopenhagener Erklärung Präambel Wir, die 73 Delegierten des Symposiums führender junger Politiker aus 29 ASEM-Staaten, waren vom 24. bis 28. Oktober 2007 in Kopenhagen versammelt, um gründliche Diskussionen zu bedeutenden globalen Herausforderungen zu führen, die heute ebenso wie in der nahen Zukunft von hoher Relevanz sind und sein werden. Die Diskussionsthemen während dieses Dialogs wurden als wie folgt identifiziert: a. Globale Handels- und Migrationsströme; b. ASEM und die globale Erwärmung; c. Die Rolle des Multilateralismus in der gerechten Weltordnung. Wir, wie Jugend und die künftigen politischen Führer Asiens und Europas begreifen die globalen Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, sowie die vor uns liegenden Herausforderungen der Zukunft und haben versucht, während unserer Diskussionen in den vergangenen vier Tagen einige dieser Themen zu behandeln. Zusammen haben wir diese Themen analysiert und Empfehlungen vorgeschlagen, die unserer Meinung nach für die in den beiden Regionen lebenden Menschen gleichermaßen von Nutzen sein werden, wenn sie zusammen von Regierungen und Organisationen der Zivilgesellschaft in den ASEM-Staaten bearbeitet werden. Wir erklären unsere Bereitschaft, als Bestandteil der hier von uns vorgelegten Empfehlungen zu handeln, und fordern unsere Regierungen dringend auf, sich unseren Bemühungen anzuschließen und die folgenden, von uns einstimmig vereinbarten Empfehlungen zu erwägen. Globale Handels und Migrationsströme 1. Wir glauben an die Gründung einer Kommission, die die Migration zwischen den Ländern Asiens und Europas verwaltet und als Datenbank fungiert sowie die Informationen speichert und weitergibt, die sich in erster Linie auf die Nachfrage und das Angebot von Wanderarbeitern zwischen Asien und Europa sowie innerhalb dieser Regionen konzentrieren. Die Kommission sollte auch in der Lage sein, solche Informationen zu analysieren und auszuarbeiten und damit die Verwaltung der Migration in den ASEM-Mitgliedstaaten gemäß den dort geltenden diesbezüglichen politischen Maßnahmen und Rechtsvorschriften zu erleichtern und den Dialog zu diesem Thema auf offizieller Ebene zu fördern. 2. Die Teilnehmer regen bei den ASEM-Mitgliedstaaten außerdem an, bei der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen eine aktive Rolle zu übernehmen und ihre Beziehungen zum Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen als eine wichtige Voraussetzung zur Verbesserung der Lage von Migranten und deren Heimat und Aufnahmeländern zu verstärken. Insbesondere sollte eine höhere Effizienz der vorhandenen Mechanismen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ein Ziel sein, und die privilegierten Kanäle für Technologiertransfer und ausländische Investitionen sollten genutzt beziehungsweise maximiert werden. 172 Forum 21

3 3. Wir fordern die Regierungen auf, Sprache als primäres Instrument und Ressource im Integrationsprozess anzuerkennen. Wir ermutigen daher die Regierungen, Verantwortung zu übernehmen und eine führende Rolle bei der Integration von Migranten in die Gesellschaft über die Sprachförderung zu spielen. Dies könnte in Bezug auf die damit verbundenen wirtschaftlichen und pädagogischen Aspekte in einer engen Partnerschaft mit der Industrie und Organisationen der Zivilgesellschaft geschehen. 4. Wir fordern die Regierungen der ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, Migranten einen eindeutigen rechtlichen Status zu geben, sobald diese die von den Aufnahmeländern selbst festgelegten Kriterien erfüllen. Dies würde die Gefahr verringern, dass potentiell legale Migranten in die Schattenwirtschaft der Aufnahmeländern geraten und sie andererseits in die Lage versetzen, einen aktiven Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Leben des Aufnahmelandes und insbesondere zu dessen Steueraufkommen zu leisten und Zugang zu den von solchen Beiträgen abhängenden Leistungen zu erhalten. 5. Wir fordern die ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, Aktivitäten zur Förderung des interkulturellen Lernens und der Kommunikation weiter zu unterstützen und zu entwickeln, die Anzahl und die Bandbreite der Interessengruppen zu vergrößern, um Regierungen, die Wirtschaft, Akademiker, religiöse Führer und Jugendvertreter in den Prozess einzubeziehen, deren fruchtbare Interaktionen zu nutzen und den ASEM-Dialog voranzutreiben. ASEM und die globale Erwärmung 1. Anerkenntnis des erforderlichen stärkeren Bewusstseins und Dialogs zur globalen Erwärmung und zum Klimawandel auf allen Ebenen der Gesellschaft. 2. Anerkenntnis der Bedeutung und der Auswirkungen der Technologie und der Wirtschaft der Schwellenländer für den globalen Klimawandel und der Verantwortung, welche die Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern haben. 3. Anerkenntnis, dass es trotz der Zusagen und Mechanismen, die von der Rahmenkonvention zum Klimawandel der Vereinten Nationen (UNFCCC) und dessen Kyoto-Protokoll festgelegt wurden, die in den letzten 10 Jahren ein größeres Bewusstsein und Maßnahmen auf internationaler Ebene hervorgebracht haben, einen großen Mangel an konkreten Maßnahmen und Umsetzungen vor Ort gibt, was insbesondere auf fehlende multilaterale Kooperation und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zurückzuführen ist. Wir fordern die Regierungen der ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, das bereits unterzeichnete Kyoto-Protokoll bis 2012 umzusetzen, und fordern, dass sie Druck auf ASEM- Drittstaaten ausüben, die dieses noch nicht unterzeichnet haben. 4. Wir fordern die Regierungen dringend auf, in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen einen interaktiven Mechanismus für Rückmeldungen und 173

4 Anregungen zu schaffen, um die Beteiligung der Bürger zu verstärken und damit das Bewusstsein für und den Dialog über diese Themen auf allen Ebenen der Gesellschaft zu intensivieren. 5. Wir unterstreichen die Erklärung zum Klimawandel von ASEM 6 und fordern die Regierungen auf, Klimawandel und andere Umweltfragen in die offiziellen akademischen Lehrpläne aufzunehmen und Vertreter von Schulen, religiösen Einrichtungen, Organisationen und Familien zu diesen Themen weiterzubilden und sich darüber hinaus bei Institutionen der Medien dafür einzusetzen, die Themen globale Erwärmung auf einfache und interessante Weise darzustellen, so dass diese die Öffentlichkeit erreichen. Die Medien werden aufgefordert, eine standardisierte Werbebotschaft zum Klimawandel zu nutzen, die von allen ASEM-Nationen produziert wird. 6. Wir erkennen die bedeutende Rolle an, die bei der Förderung des Bewusstseins für den Klimawandel von Organisationen der Zivilgesellschaft in den ASEM- Mitgliedstaaten gespielt wird. Wir sind überzeugt, dass eine größere Zahl junger Menschen auf die Schwere dieses Problems reagieren wird, wenn mehr Jugendaustauschprogramme organisiert werden, die die besten Praxisbeispiele für den Erhalt der Umwelt vorführen. 7. Wir fordern die ASEM-Länder dringend auf, einen Koordinierungsausschuss zu bilden, der die Fortschritte jedes einzelnen Landes bei Umweltfragen beobachtet und sich mit dem Bedarf nach konkreten Maßnahmen zu Technologietransfer und effizienter Energienutzung befasst, die über einen vor einem Ausschuss der ASEM-Mitgliedstaaten geleiteten Fonds ermöglicht werden. 8. Wir fordern die ASEM-Regierungen auf, die Nutzung sauberer Energien wie Bio-Diesel, Biogas, Sonnenenergie, Wasserkraft und natürliche Dampfkraft (Geothermie) zu unterstützen, um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu vermindern, die Treibhausgasemissionen und Umweltverschmutzung verursachen, sowie erneuerbare und/oder alternative Energiequellen zu fördern und die Energieeffizienz zu erhöhen. 9. Um sicherzustellen, dass die Unterstützung der Industrieländer im Umgang mit Treibhausgasemissionen in den Entwicklungsländern auf möglichst gerechte und nachhaltige Art und Weise genutzt wird, schlagen wir vor, dass die Industrieländer einen Fonds zur Finanzierung von Umweltprojekten in Entwicklungsländern mit dem Ziel gründen, die Treibhausgasemissionen zu verringern. Diese Projekte würden auf der Basis von Einzelprojekten finanziert und wären auch für die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft zugänglich, damit man die lokale und regionale Ebene erreicht. Den Industrieländern würden Beitragsquoten zu diesem Fonds zugewiesen, die ungefähr auf den vom Kyoto-Protokoll festgelegten CO2-Emissionsquoten beruhen. 174 Forum 21

5 Die Rolle des Multilateralismus in der gerechten Weltordnung 1. In Bereich der Sicherheit für die Menschen und des Terrorismus unterstreichen wir unser Engagement, die Rechte des Individuums auf Frieden und Sicherheit zu erhalten, und erkennen an, dass diese eine konsequentere und stärker koordinierte Antwort der Akteure aus Asien und Europa verlangen, weil die aktuellen Sicherheitsrisiken keine Grenzen kennen. 2. Wir empfehlen, dass ein Dialog zwischen Asien und Europa organisiert wird, der neben den praktischen Reaktionen zur Bekämpfung des Terrorismus und anderer Sicherheitsrisiken auch eine Diskussion zu Sicherheit, Menschenrechten und Demokratie führt. 3. Wir schlagen ein vom Asien-Europa-Treffen organisiertes Strategiepapier zur UN- Reform vor, das sich insbesondere mit dem Sicherheitsvertrag befasst und die Grundlage für einen einheitlichen und soliden ASEM-Vorstoß bildet, und das internationale Gremium reaktionsfähiger, entschlossener und besser aufgestellt sein lässt, damit es sich mit Sicherheitsrisiken besser befassen kann. Dieses Papier wird auch die Möglichkeiten für eine stärkere Koordinierung zwischen den ASEM-Ländern identifizieren, die sowohl ihr Profil als auch ihren Einfluss als Block innerhalb der Vereinten Nationen stärkt. 4. Wir fordern die Lehrer aus den ASEM-Ländern auf, in den Lehrplänen ihrer Bildungseinrichtungen Toleranz, die Ablehnung von Gewalt sowie kulturelles und religiöses Verständnis hervorzuheben. Dies könnte über die Veröffentlichung von ergänzenden Bildungsmaterialien zu Frieden und Konfliktlösung sowie Lehrerausbildung in diesen Bereichen geschehen. 5. Im Rahmen von ASEM fördern wir den Dialog zwischen der Konvention der Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarates und dessen Organ, dem Gerichtshof für Menschenrechte und Grundfreiheiten, einerseits und den Ländern Asiens andererseits im Hinblick auf eine Kooperation mit dem ASEAN-Menschenrechtsmechanismus, um die Kapazitäten des letztgenannten aufzubauen und ihm ein bestehendes und funktionierendes Modell vorzustellen, aus dem er wertvolle Lektionen zur Förderung der Menschenrechte und Verantwortlichkeiten ableiten kann. 6. Im Bereich des kulturellen Dialogs loben wir die Asien-Europa-Stiftung (Asia- Europe Foundation, ASEF) dafür, dass sie interkulturellen und interreligiösen Austausch und Lernen in den Vordergrund gestellt hat. 7. Wir setzen uns für die Bildung eines Jugendnetzwerkes für den interreligiösen und interkonfessionellen Dialog ein, wozu es notwendig ist, dass die ASEM- Länder die nichtstaatlichen Organisationen und Bürgerinitiativen in ihren Mitgliedstaaten ermitteln, um ein hohes Maß an Beteiligung und sozialem Engagement zu garantieren. Das ist eine Möglichkeit, wie ASEM eine größere Präsenz erlangen kann. 175

6 8. Wir erkennen die herausragende Bedeutung der Bildung der Jugend zu Themen des interkulturellen Dialogs an und empfehlen, dass in den Schulen in Asien Kampagnen über europäische Kulturen und in europäischen Schulen Kampagnen über asiatische Kulturen durchgeführt werden, um das Bewusstsein der Kinder bereits in einem frühen Alter zu fördern. 9. Wir glauben, dass das kulturelle Erbe eine bedeutende Komponente der kulturellen Vielfalt ist, und fordern die ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, Festivals in einer Kulturhauptstadt von Eurasien zu organisieren, bei denen die Menschen die Möglichkeit haben, sich mit der Küche, der der Kunst, der Geschichte und Kultur anderer euro-asiatischer Länder vertraut zu machen. 10. Zum Thema Armutsbekämpfung sind wir der Meinung, dass die Industrieländer sicherstellen sollten, dass die Korruption bekämpft wird. Eine Möglichkeit zur Bewältigung der Korruption besteht darin, bei der Verwendung von ausländischer Hilfe in einem Land deren Verwendungsort sicherzustellen. Wir glauben, dass ein ASEM-Dialog, der eine echte Partnerschaft zwischen den ausländischen Investoren und den Regierungen gewährleistet, zur Ausmerzung der Korruption in den Entwicklungsländern beitragen kann. 11. Stärkung der Prozesse zur Umverteilung von Reichtum durch Verwaltung der ankommenden Finanzhilfen und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie durch Unterstützung der ländlichen Gebiete im Rahmen der Umverteilung von Reichtum. 12. Wir fordern die Industrieländer dringend auf, dass sie die Millennium- Entwicklungsziele voll umsetzen und ihren Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nachkommen. 13. Wir verlangen eine Reform der Regeln der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, damit sichergestellt ist, dass diese kein Hindernis für den Zugang landwirtschaftlicher Produkte aus Entwicklungsländern zu europäischen Märkten darstellt, und gleichzeitig die Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation vorangetrieben werden, um den Zugang der Entwicklungsländer zu den Weltmärkten zu gewährleisten. 14. Es ist sicherzustellen, dass 0,7% des Bruttoinlandsprodukts der Industrieländer für die Entwicklung der Entwicklungsländer aufgewendet wird, wie dies von den Millennium-Entwicklungszielen verlangt wird. 15. Der Aufbau eines Online-Portals ist sicherzustellen, das als einheitliche Informationsquelle über kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen in den ASEM-Ländern fungieren würde. Dies wird auch den nachhaltigen Tourismus in diesen Ländern fördern, weil das kulturelle Erbe ein unverzichtbares Element der kulturellen Vielfalt darstellt. Um sicherzustellen, dass diese Empfehlungen anerkannt werden und um einen weiteren Dialog umzusetzen, bitten wir die 176 Forum 21

7 ASEM-Regierungen, die Delegierten dieser Konferenz zur Teilnahme am nächsten Asien-Europa-Treffen einzuladen und uns an den Themen der globalen Herausforderungen für die Jugend im Kontext der Asien-Europa-Treffen zu beteiligen. Kopenhagen, 27. Oktober