AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN Inhaltsverzeichnis XXXIII. Jahrgang 2006 Nr Herausgeber: Landkreis Gifhorn, Gifhorn Schlossplatz 1, Postfach Tel.: /

2 Inhaltsverzeichnis / Jahrgang XXXIII. Ort Amts- Inhalt Seite blatt Nr. A. BEKANNTMACHUNGEN DES LANDKREISES 1 Änderungsgenehmigung gem. 16 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Erweiterung der Hähnchenmastanlage und Errichtung einer Biogasanlage in Ohrdorf 3 2 Jahresabschluss 2004 der Fördergesellschaft des Landkreises Gifhorn ggmbh 51 2 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Wedelheine des Wasserverbandes Gifhorn vom Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung 91 3 Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung 91 3 Jahresabschluss 2004 der Tankumsee Betriebsgesellschaft mbh Isenbüttel 91 4 Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Klassische Schweinepest Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Haushaltssatzung Bekanntmachung über den Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung Abfallbilanz Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung des Taxenverkehrs im Landkreis Gifhorn (Taxenverordnung) vom Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung 204 2

3 6 Satzung zur Aufhebung der Satzung über Gebühren und Entgelte zur Deckung der Kosten für unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und -erzeugnissen vom Hinweis auf die Veröffentlichung der Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung - Ausnahme von der Aufstallungspflicht für Geflügel für das Gebiet des Landkreises Gifhorn Änderungssatzung zur Satzung über die Schülerbeförderung Änderung der Anlage zur Rettungsdienstgebührensatzung vom , in Kraft getreten am Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Lüsche des Wasserverbandes Gifhorn vom Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Aufhebung der Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Klassische Schweinepest Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Eischott des Wasserverbandes Vorsfelde und Umgebung vom Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung 433 Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Vorprüfung Könecke Tier KG, Osloß, wegen Mastgeflügelplätzen 451 3

4 12 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Westerbeck der Stadtwerke Wolfsburg vom Nachtragshaushaltssatzung Hauptsatzung Entschädigungssatzung Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Aufzucht von Geflügel mit Mastgeflügelplätzen in Osloß Genehmigung zur Erweiterung des vorhandenen Schweinemaststalles in Bokel, Zum Eichenhof 4, um Mastschweineplätze sowie Errichtung eines Güllebehälters und zwei Futtersilos Ergebnis über die Prüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Erweiterung der Kläranlage Dedelstorf Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung Allgemeinverfügung 609 B. BEKANNTMACHUNGEN DER STÄDTE, GEMEINDEN UND SAMTGEMEINDEN STADT GIFHORN 1 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes (Hesegarten) - Teilplan Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der 20. Gifhorner Spaß- und Spielmeile am und der 21. Gifhorner Spaß- und Spielmeile am Bebauungsplan Nr. 92/02 Celler Straße Am Weinberg sowie Bebauungsplan Nr. 13 Hesegarten Nord mit ÖBV, Ortschaft Kästorf Widmung und Einziehung von Straßen für den öffentlichen Verkehr 289 4

5 Änderung des Flächennutzungsplanes (Moorkamp II), Teilplan Jahresabschluss 2005 des Abwasserund Straßenreinigungsbetriebs Stadt Gifhorn (ASG) Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung 514 STADT WITTINGEN 5 Einbeziehungssatzung Kranichstraße, Ortschaft Radenbeck Haushaltssatzung Bebauungsplan Sportboothafen, Gemarkung Glüsingen Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des HGV-September-/ Herbstmarktes in der Stadt Wittingen, Ortschaft Wittingen, am Satzung über die Benutzung des Ernst-Siemer- Bades in der Ortschaft Wittingen Satzung über die Benutzung der Schwimmhalle in der Ortschaft Knesebeck Satzung über die Benutzung der Freizeitanlage Strandbad Knesebeck in der Ortschaft Knesebeck Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Novembermarktes in der Stadt Wittingen, Ortschaft Knesebeck, am vereinfachte Änderung des B-Planes Am Bahnhof, Ortschaft Knesebeck vereinfachte Änderung des B-Planes Gartenstraße - Neu, Ortschaft Knesebeck Einbeziehungssatzung Alter Postweg, Ortschaft Radenbeck 367 5

6 11 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister, ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte Nachtragshaushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung Nachtragshaushaltssatzung GEMEINDE SASSENBURG 5 Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Torfwerk Westerbeck 294 SAMTGEMEINDE BOLDECKER LAND 2 Haushaltssatzung Änderungssatzung der Friedhofssatzung Änderungssatzung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe Satzung über die Festlegung von Schulbezirken Änderungssatzung zur Satzung für die Entwässerungsanlagen Änderung des Flächennutzungsplanes Hauptsatzung Änderungssatzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für ehrenamtlich tätige Personen 527 6

7 Barwedel 2 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen 55 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Hinter dem Hagen, 2. Änderung 94 Bokensdorf 1 Haushaltssatzung Inkrafttreten des Bebauungsplanes Bokensdorf Süd Wohnen am Golfplatz Hauptsatzung 611 Jembke 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Ortskern mit ÖBV Bebauungsplan Tiddischer Weg mit ÖBV, 2. Änderung Hauptsatzung 614 Osloß 1 Haushaltssatzung Hauptsatzung 528 Tappenbeck 1 Haushaltssatzung Hauptsatzung 530 Weyhausen 5 Haushaltssatzung Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für Einstellplätze von Kraftfahrzeugen 454 7

8 13 Hauptsatzung 532 SAMTGEMEINDE BROME 2 Verwaltungskostensatzung 56 5 Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen im Flecken Brome anlässlich des Burgfestes am 19. und 20. August Friedhofsgebührensatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Änderung des Flächennutzungsplanes Kindertagesstätteneinrichtungssatzung Kindertagesstättengebührensatzung Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Änderung des Flächennutzungsplanes Verwaltungskostensatzung 616 Bergfeld Flecken Brome Ehra-Lessien Parsau 5 Haushaltssatzung Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Langer Kamp, 1, Änderung und Erweiterung im OT Lessien Nachtragshaushaltssatzung Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im OT Parsau 63 8

9 5 Haushaltssatzung Rühen 5 Haushaltssatzung Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im OT Rühen Bebauungsplan In den oberen Balken Erweiterung mit ÖBV im OT Brechtorf Bebauungsplan 1. Änderung Verlängerung Kurze Straße mit ÖBV Bebauungsplan Rippeitz Bebauungsplan mit ÖBV über die Gestaltung Am Sportplatz im OT Eischott Nachtragshaushaltssatzung Tiddische 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Am Mühlenweg im OT Hoitlingen Bebauungsplan Am Mühlenweg, 1. Änderung, im Ortsteil Hoitlingen 459 Tülau 1 Haushaltssatzung Bebauungsplan Schwerinsfeld-Neufassung und Erweiterung im OT Tülau-Fahrenhorst 222 SAMTGEMEINDE HANKENSBÜTTEL 1 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Hankensbüttel zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke vom , zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom

10 7 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes 305 Dedelstorf 3 Haushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung 460 Hankensbüttel 6 Haushaltssatzung Obernholz 5 Haushaltssatzung Sprakensehl 9 Haushaltssatzung Steinhorst 7 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE ISENBÜTTEL 1 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Nachtragshaushaltssatzung Satzung zur Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Eigentümer/Erbbauberechtigten der Grundstücke 536 Calberlah 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Gewerbegebiet

11 Isenbüttel 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Gewerbegebiet Moorsstraße Ost II zugleich 1. Änderung Gewerbegebiet Moorstraße-Ost Bebauungsplan Sondergebiet Einkaufszentrum Satzung für das Tankumseegebiet über den Schutz des Baumbestandes Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen Erneute amtliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Sondergebiet Einkaufszentrum 405 Ribbesbüttel 3 Haushaltssatzung Wasbüttel 5 Haushaltssatzung Bebauungsplan Ortskern mit ÖBV Bebauungsplan Baumkamp-West mit ÖBV 438 SAMTGEMEINDE MEINERSEN 2 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Nachtragshaushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Nachtragshaushaltssatzung Hillerse 2 Haushaltssatzung

12 6 Bebauungsplan Dannigskamp, zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes Triftweg mit ÖBV Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Korrektur der Bekanntmachung vom , ABL Nr. 6/2006, wegen fehlerhaftem Übersichtsplan zum Bebauungsplan Dannigskamp zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes Triftweg mit ÖBV Bebauungsplan Dannigskamp, zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes Triftweg mit ÖBV Nachtragshaushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung 544 Leiferde 1 Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) zum Bebauungsplan Alter Hof der Leiferde für den teil Dalldorf 15 2 Haushaltssatzung Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Leiferde Bebauungsplan Im Harmbütteler Feld, 1. Änderung Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Leiferde Nachtragshaushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung

13 Meinersen 1 Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Neue Straße, teil Ahnsen 17 1 Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an straßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) 18 1 Sondernutzungsgebührensatzung 21 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Schäferkamp II mit ÖBV, 2. Änderung Bebauungsplan Ahleken II mit ÖBV, 1. Änderung, im teil Seershausen Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Bebauungsplan Gewerbegebiet Dieckhorster Straße, 3. Änderung Nachtragshaushaltssatzung Örtliche Bauvorschrift für den Bereich Hauptstraße-West 2. Örtliche Bauvorschrift für den Bereich Hauptstraße-Handelsschwerpunkt 3. Örtliche Bauvorschrift für den Bereich Hauptstraße-Ost Straßenausbaubeitragssatzung 621 Müden 2 Haushaltssatzung Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Bebauungsplan Osterlangen - Erweiterung Nachtragshaushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung

14 SAMTGEMEINDE PAPENTEICH 1 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes für Vordorf Satzung über die Benutzung der Sporthallen Gebührensatzung für die Benutzung der Sporthallen Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Nachtragshaushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes für die Meine, OT Meine Berichtigung der Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Samtgemeinde Papenteich 632 Adenbüttel 3 Haushaltssatzung (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Gifhorner Straße 316 Didderse 1 Haushaltssatzung Bebauungsplan An der Schule, 1. vereinfachte Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Rietzer Weg II Nachtragshaushaltssatzung Meine 5 Bebauungsplan Marsbruch II, 3. teilw. Änderung, OT Meine Bebauungsplan Niedersand II mit ÖBV, OT Wedesbüttel Haushaltssatzung

15 14 1. Nachtragshaushaltssatzung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Mühlenweg, OT Wedelheine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Klintweg-Ost, zugleich 1. Änderung Klintweg-Ost, OT Wedelheine 578 Rötgesbüttel 3 Haushaltssatzung Schwülper 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Bornheide III mit ÖBV Bebauungsplan Höben, 1. Änderung, im OT Groß Schwülper Bebauungsplan Sondergebiet Poststraße der Schwülper Nachtragshaushaltssatzung Vordorf 5 Haushaltssatzung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Höhe 384 SAMTGEMEINDE WESENDORF 1 2. Nachtragshaushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes 26 3 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Änderung des Flächennutzungsplanes Änderung des Flächennutzungsplanes Nachtragshaushaltssatzung

16 Groß Oesingen 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Biogasanlage Wendt Nachtragshaushaltssatzung Schönewörde 2 Haushaltssatzung Ummern 2 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Wagenhoff 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Wahrenholz 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Hauptsatzung Nachtragshaushaltssatzung Wesendorf 1 2. Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Wesendorf-Nord I mit ÖBV, 2. Änderung 31 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Bruthlohs Heide, 1. Änderung, zugleich Wochenendhausgebiet Am Pilz mit ÖBV Bebauungsplan Beberbach-Neu mit ÖBV

17 12 Bebauungsplan Grieskamp II mit ÖBV, 2. Änderung, und Bebauungsplan Grieskamp III, 1. Änderung und Ergänzung Erneute Bekanntmachung des Bebauungsplanes Grieskamp II mit ÖBV, 2. Änderung und Bebauungsplan Grieskamp III, 1. Änderung und Ergänzung wegen Unvollständigkeit Nachtragshaushaltssatzung C. BEKANNTMACHUNGEN DER ZWECKVERBÄNDE Zweckverband Großraum Braunschweig 2 Haushaltssatzung Erste Nachtragshaushaltssatzung Verlängerung der Geltungsdauer des Regionalen Raumordnungsprogramms1995 für den Großraum Braunschweig (RROP) Zweite Nachtragshaushaltssatzung Friedhofszweckverband Tiddische 3 Haushaltssatzung Wasserverband Gifhorn 15 Satzung nebst Trink- und Abwasserpreisblätter 636 D. SONSTIGE BEKANNTMACHUNGEN Ev.-luth. Kirchengemeinde Zasenbeck- Radenbeck 1 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Zasenbeck-Radenbeck in Zasenbeck 33 1 Friedhofsordnung 35 Ev.-luth. Kirchengemeinde Hankensbüttel 2 Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in Hankensbüttel und Isenhagen 80 Ev.-luth. Kirchengemeinde Knesebeck 2 5. Änderung der Friedhofsordnung 83 17

18 Ev.-luth. St. Petri-Kirchengemeinde in Müden 3 Friedhofsordnung Friedhofsgebührenordnung 124 Ev.-luth. Katharinen Kirchengemeinde Knesebeck 5 4. Änderung der Friedhofsgebührenordnung 183 Ev.-luth. St. Pankratius Kirchengemeinde Hankensbüttel 6 Friedhofsordnung 256 Ev.-luth. St. Nikolaus-Kirchengemeindein Groß Schwülper 10 Friedhofsordnung Friedhofsgebührenordnung 422 Ev.-luth. St. Stephanus Kirchengemeine Wittingen Änderung der Friedhofsgebührenordnung vom Ev.-luth. St. Viti-Kirchengemeinde in Didderse 15 Friedhofsordnung Friedhofsgebührenordnung 679 Beregnungs- Verband Dedelstorf 2 Satzungsänderung 80 Beregnungs- Verband Steinhorst 2 Satzungsänderung 84 Beregnungsverband Tiddische 5 Satzungsänderung 184 Beregnungsverband Lüben 9 Satzungsänderung 385 Beregnungsverband Meine 9 Satzungsänderung 385 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark - Außenstelle Salzwedel 12 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Bösdorf-Rätzlinger Drömling

19 12 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Norddrömling Schlussfeststellung in den Bodenordnungsverfahren Steimke Feldlage, Verf.-Nr. SAW und Steimke Ortslage, Verf.-Nr. SAW Abwasserverband Wolfsburg 14 Satzung 587 Landgericht Hildesheim 15 Bekanntmachung einer Änderung der Erlaubnis der Medicura-Abrechnungsstelle für Ärzte mit dem Geschäftssitz in Wesendorf