AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN Inhaltsverzeichnis XXXV. Jahrgang 2008 Nr Herausgeber: Landkreis Gifhorn, Gifhorn Schlossplatz 1, Postfach Tel.: /

2 Inhaltsverzeichnis / Jahrgang XXXV. Ort Amts- Inhalt Seite blatt Nr. A. BEKANNTMACHUNGEN DES LANDKREISES 1 Beschluss über die Jahresrechnung 2006 und die Entlastung 5 Jahresabschluss 2006 der Fördergesellschaft des Landkreises Gifhorn ggmbh 5 Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb eines Hähnchenmaststalles mit Mastgeflügelplätzen sowie drei Futtersilos im Außenbereich der Gemarkung Zahrenholz 6 Öffentliche Bekanntmachung zum Genehmigungsverfahren der egga-landei GmbH - Verlegung des Erörterungstermins - 8 Satzung über die Förderung von Kindern in Tagespflege 8 2 Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung zur Errichtung eines Schweinemaststalles in Schönewörde - Burghard Köhler Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Klaus Wolter, Groß Oesingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages, der ehrenamtlich Tätigen und der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten des Landkreises Gifhorn 117 Erweiterung einer Mastschweineanlage um einen Stall mit 324 Mastschweineplätzen - Gerd Burmeister, Wollerstorf Öffentliche Bekanntmachung zum Genehmigungsverfahren der egga-landei GmbH - Verlegung des Erörterungstermins Haushaltssatzung Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Ausbau eines Entlastungsgrabens, Gemeinde Sassenburg

3 Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Golfclub Gifhorn e. V Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Volkswagen AG Abfallbilanz Gewässer-Verbandsschauen des Unterhaltungsverbandes Oker für das Gebiet des Landkreises Gifhorn Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Umlegung des Platendorfer Brückgrabens und Verrohrung, Gemeinde Sassenburg Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Verpflichtung zur Impfung gegen die Blauzungenkrankheit Planfeststellungsverfahren für die Entwässerung des Gewerbegebietes Moorstraße-Ost in Isenbüttel 217 Planfeststellungsverfahren für den Ausbau von Gewässern II. und III. Ordnung in der Gemarkung Kaiserwinkel Änderung der Anlagen zur Rettungsdienstgebührensatzung Öffentliche Bekanntmachung zur Genehmigung der Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Schweinen - Gerd Burmeister, Wollerstorf Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Marcus Müller, Müden/Aller Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Firma Wiesensee GmbH & Co. KG, Radenbeck Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Staatliches Baumanagement Braunschweig

4 Öffentliche Bekanntmachung zum Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen in Jelpke - Erneuerbare Energien Prokon GmbH Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Wasserrechtliche Genehmigung zum Bau eines Regenrückhaltebeckens und einer Grabenverlegung im Baugebiet Vor dem Dragen, Gemeinde Sassenburg Ergebnis über die Vorprüfung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung - Genehmigung für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens, Firma ThyssenKrupp GfT Gleistechnik, Groß Oesingen Einstellung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Errichtung einer Legehennenfarm in Meinersen durch die egga-landei GmbH, Lohne Änderung der Anlage zur Rettungsdienstgebührensatzung Änderungssatzung zur Satzung über die Förderung von Kindern in Tagespflege Satzung zur Änderung der Satzung des Kreisbildungszentrums Gifhorn 475 Allgemeinverfügung 476 Bekanntmachung Anhörungsdokumente Flussgebietseinheiten Elbe und Weser Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Abfallentsorgung 481 Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Aussetzung der Allgemeinverfügung vom zur Ausnahme von der Aufstallungspflicht für das Gebiet des Landkreises Gifhorn gem. 13 Abs. 3 Geflügelpest-Verordnung 483 Satzung über die Bildung und Tätigkeit der Fachgruppe zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 483 4

5 B. BEKANNTMACHUNGEN DER STÄDTE, GEMEINDEN UND SAMTGEMEINDEN STADT GIFHORN 1 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 69 Gewerbegebiet westlich der Braunschweiger Straße, 2. Änderung, mit örtlicher Bauvorschrift 13 Haushaltssatzung Satzung über die Festlegung von Schulbezirken 150 Inkrafttreten des Bebauungsplanes Moorkamp mit ÖBV, 1. Änderung Widmung und Teileinziehung von Straßen für den öffentlichen Verkehr 260 Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 Gewerbegebiet Im Paulsumpf, 1. Änderung, Ortschaft Gamsen 261 Bebauungsplan Nr. 69 Gewerbegebiet westlich der Braunschweiger Straße, Neufassung mit örtlicher Bauvorschrift Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe in den Ortschaften Kästorf, Neubokel und Wilsche Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung in den Ortschaften Kästorf, Neubokel und Wilsche 267 Gebührensatzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortschaften Gamsen, Kästorf, Wilsche, Neubokel und des Treffpunktes Bahnerhaus Winkel Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr Bebauungsplan Nr. 37 Heidland Nord, Neufassung, 1. Änderung 357 5

6 5. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege Bebauungsplan Nr. 96 Konrad-Adenauer- Straße Eisenbahnstrecke 485 Jahresabschluss 2007 des Abwasserund Straßenreinigungsbetriebs Stadt Gifhorn (ASG) 488 STADT WITTINGEN 1 Bebauungsplan Strandbad, 5. Änderung und Erweiterung, in der Ortschaft Knesebeck 17 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Satzung zur Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke Flächennutzungsplanänderung Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen Änderungssatzung der Entschädigungssatzung 489 Haushaltssatzung GEMEINDE SASSENBURG 1 Haushaltssatzung Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke Bebauungsplan Dannenbütteler Weg IV mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung, tlw. Aufhebung und Erweiterung in der Ortschaft Westerbeck 273 6

7 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Altenpflegeheim 361 Genehmigung der 23.2 Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Am Triangeler Kreisel Änderung der Friedhofsgebührensatzung 493 SAMTGEMEINDE BOLDECKER LAND 1 Haushaltssatzung Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten Friedhofssatzung 362 Friedhofsgebührensatzung mit Gebührentarif Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Entwässerungseinrichtungen 494 Gemeinde Barwedel 3 Haushaltssatzung Gemeinde Bokensdorf 3 Haushaltssatzung Gemeinde Jembke 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Nachtweide, 1. Änderung 327 Bebauungsplan Dannhopsweg - Neufassung 328 7

8 Gemeinde Osloß 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Dorfmitte mit Teilaufhebung, 4. Änderung 85 Bebauungsplan Friedhof 85 Gemeinde Tappenbeck 1 Haushaltssatzung Bebauungsplan Gartenstraße Ost, 2. Änderung Haushaltssatzung Gemeinde Weyhausen 3 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE BROME 1 2. Satzung zur Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung 22 2 Haushaltssatzung Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung Satzung zur Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Freibades Verordnung zur Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung Flächennutzungsplanänderung Flächennutzungsplanänderung 497 Gemeinde Bergfeld 2 Haushaltssatzung Flecken Brome 6 Haushaltssatzung

9 11 Bebauungsplan Gräfliche Breite - Erweiterung im OT Brome 403 Bebauungsplan Lerchenfeld, 1. Änderung, im OT Brome 404 Berichtigung der Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im OT Zicherie - ABL Nr. 14/ Bebauungsplan Böckwitzer Straße im OT Zicherie 405 Gemeinde Ehra-Lessien 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Kampenfeld 1. Änderung Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Parsau 3 Haushaltssatzung Hauptsatzung 278 Gemeinde Rühen 3 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Seniorenpark Rühen 499 Gemeinde Tiddische 4 Haushaltssatzung Gemeinde Tülau 3 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE HANKENSBÜTTEL Änderung des Flächennutzungsplans, OT Hankensbüttel, Bokel, Steinhorst 24 3 Haushaltssatzung

10 5 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Hilfe- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Nachtragshaushaltssatzung Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung 500 Friedhofsgebührensatzung Flächennutzungsplanänderung, OT Bokel, Steimke, Wettendorf, Hankensbüttel, Emmen 503 Gemeinde Dedelstorf 4 Hundesteuersatzung 159 Haushaltssatzung Gemeinde Hankensbüttel 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Hundesteuersatzung 164 Haushaltssatzung Widmung Lerchenweg 377 Bebauungsplan Am Emmener Sportplatz II - Erweiterung mit ÖBV Berichtigung der Bekanntmachung vom , Bekanntmachung des Bebauungsplanes Am Emmener Sportplatz II Erweiterung 408 Gemeinde Obernholz 4 Hundesteuersatzung Straßenausbaubeitragssatzung 197 Haushaltssatzung Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen

11 Gemeinde Sprakensehl 4 Hundesteuersatzung Haushaltssatzung Bekanntmachung zur Aufstellung einer Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung für die Gemeinde Sprakensehl, Ortsteil Bokel Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Steinhorst 1 Bebauungsplan Auf der Bünte II 26 2 Bekanntmachung des Bebauungsplanes Auf der Bünte II in der Gemeinde Steinhorst - Berichtigung der Bekanntmachung vom Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung SAMTGEMEINDE ISENBÜTTEL 1 Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten 27 Friedhofsgebührenordnung 27 Gefahrenabwehrverordnung 29 Verordnung über die Ausweisung von Wildschongebieten Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung 34 Haushaltssatzung Flächennutzungsplanänderung Änderung des Flächennutzungsplanes Satzung zur Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Eigentümer/ Erbbauberechtigten Flächennutzungsplanänderung

12 9 1. Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Calberlah 3 Bebauungsplan Großes Feld V, 2. Änderung mit ÖBV 130 Haushaltssatzung Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung 284 Wochenmarktsatzung 286 Marktgebührenordnung 290 Gemeinde Isenbüttel 2 Bebauungsplan P+R RegioStadtBahn - Versorgungszentrum mit ÖBV 91 3 Haushaltssatzung Sondernutzungssatzung 280 Sondernutzungsgebührensatzung Örtliche Bauvorschrift Hinter den Wiesenhöfen III, 1. Änderung 411 Gemeinde Ribbesbüttel 3 Haushaltssatzung Gemeinde Wasbüttel 3 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE MEINERSEN 1 Verordnung über den Leinenzwang für Hunde 36 2 Haushaltssatzung Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken

13 10 1. Nachtragshaushaltssatzung Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung mit Gebührentarif 505 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr 507 Gemeinde Hillerse 2 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Änderungssatzung der Benutzungssatzung für den Dorfgemeinschaftsraum im Untergeschoss der Turnhalle Änderungssatzung der Benutzungssatzung für das Dorfgemeinschaftshaus im OT Volkse 412 Gemeinde Leiferde 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Meinerser Straße im Gemeindeteil Dalldorf Gebührensatzung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in Dalldorf und Leiferde Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Meinersen 1 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Neue Straße, Gemeindeteil Ahnsen 37 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Dalldorfer Straße, 3. Änderung Änderungssatzung der Benutzungssatzung für die Dorfgemeinschaftshäuser

14 7 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Müden 2 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung SAMTGEMEINDE PAPENTEICH 2 Haushaltssatzung Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für häusliches Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke 293 Satzung über die Festlegung von Schulbezirken 299 Gemeinde Adenbüttel 2 Bebauungsplan Gewerbegebiet - Masch mit ÖBV Haushaltssatzung Gemeinde Didderse 2 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan der Innenentwicklung An der Schule, 2. Änderung 387 Gemeinde Meine 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Kindertagestätteneinrichtungen 38 Satzung für die Kindertagesstätten 42 6 Haushaltssatzung

15 9 Bebauungsplan Zum Spring mit ÖBV, OT Gravenhorst 330 Gemeinde Rötgesbüttel 2 Bebauungsplan Schierenbalken-Neufassung, I. Abschnitt Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Schwülper 4 Haushaltssatzung Bebauungsplan Bornheide III mit ÖBV, 1. Änderung Bebauungsplan An der Wassermasch - Neufassung, I. Abschnitt Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Flachskamp II mit ÖBV 517 Gemeinde Vordorf 4 Haushaltssatzung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kurzer Klei, OT Rethen Nachtragshaushaltssatzung SAMTGEMEINDE WESENDORF 1 2. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Groß Oesingen 1 Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses Zahrenholz 49 15

16 Haushaltssatzung Bebauungsplan Am Bahnhof Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Schönewörde 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Gemeinde Ummern 1 Bebauungsplan Biogasanlage Ummern-West 54 Bebauungsplan Biogasanlage Ummern-Ost Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Gebührenordnung für die Nutzung der Schießsportanlage in Ummern 225 Gebührenordnung für die Nutzung des Freizeit- und Versammlungsraumes Pollhöfen Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Wagenhoff 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Hinter dem Dorfkrug Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Gemeinde Wahrenholz 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung

17 Gemeinde Wesendorf 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Bebauungsplan Hammerstein Park mit ÖBV Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Hammerstein Park mit ÖBV Bebauungsplan Hasenberg I, 6. Änderung Nachtragshaushaltssatzung C. BEKANNTMACHUNGEN DER ZWECKVERBÄNDE Zweckverband 2 Haushaltssatzung Großraum Braunschweig 5 Genehmigung und öffentliche Auslegung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2008 für den Großraum Braunschweig Erste Nachtragshaushaltssatzung Wasserverband 12 Ergänzende Bestimmungen des Wasserver- Gifhorn bandes Gifhorn zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) - Erg. Best. TW -, Allgemeine Entsorgungsbedingungen für die Abwasserbeseitigung (ABE) sowie das Trinkwasserpreisblatt Nr. 9, das Trinkwasserpreisblatt Nr. 9 für die Samtgemeinde Hankensbüttel, das Abwasserpreisblatt Nr. 7 für die Samtgemeinde Meinersen, das Abwasserpreisblatt Nr. 8 für die Samtgemeinde Wesendorf und das Abwasserpreisblatt Nr. 9 für die Gemeinde Wendeburg 427 D. SONSTIGE BEKANNTMACHUNGEN Ev.-luth Änderung der Friedhofsgebührenordnung 234 Liebfrauen Kirchengemeinde Brome 17

18 Ev.-luth. 6 Friedhofsgebührenordnung 234 Kirchengemeinde Wettmershagen Friedhofsordnung 237 in Calberlah Beregnungs- 7 Satzungsänderung 302 verband Wentorf Ev.-luth. 9 Friedhofsordnung 333 St. Marien- Kirchengemeinde Friedhofsgebührenordnung 346 in Adenbüttel Amt für 10 Bodenordnungsverfahren Kunrau Landwirtschaft, Verf.-Nr. SAW Flurneuordnung und Forsten Altmark Buchenallee 3, Salzwedel Ev.-luth. 13 Friedhofsordnung 528 St. Nicolai- Kirchengemeinde Friedhofsgebührenordnung 541 in Rethen 18