AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN

Transkript

1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS GIFHORN Inhaltsverzeichnis XLIII. Jahrgang Herausgeber: Landkreis Gifhorn, Gifhorn Schlossplatz 1, Postfach Tel.: / 82-0

2 A. BEKANNTMACHUNGEN DES LANDKREISES 1 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Gifhorn Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages, der ehrenamtlich Tätigen und der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten des Landkreises Gifhorn vom Auflösung des Wasserverbandes Walle 45 2 Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße 1 in Kreisstraße Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße 28 in Kreisstraße Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße 40 in Kreisstraße Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße 59 in Kreisstraße Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße 61 in Kreisstraße Abfallbilanz Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Oker im Gebiet der Landkreise Gifhorn und Peine 94 3 Bekanntmachung gem. 3 a UVPG; Herstellung eines straßenbegleitenden Radweges im Zuge der K 28 von Grußendorf nach Bokensdorf 96 3 Bekanntmachung gem. 3 a UVPG; Änderung der Planung im Zuge der L 292 für die Erschließung eines neuen Verbrauchermarktes östlich von Calberlah 96 4 Bekanntmachung der Ersten Eröffnungsbilanz Haushaltssatzung

3 5 Geplante Verordnung über das Naturschutzgebiet Obere Ohre/Landwehr von Rade Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung Firma F.W. Knäusel GmbH Satzungsänderung des Beregnungsverbandes Westerbeck-Dannenbüttel Jahresabschluss Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes Feststellung gem. 6 UVPG; Genehmigung eines Bodenabbaues Firma F.W. Knäusel GmbH Feststellung gem. 3 a UVPG; Grundwasserentnahme Wasserwerk Lüsche Wasserverband Gifhorn Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages, der ehrenamtlich Tätigen und der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten Feststellung gem. 6 NUVPG, Versickerungsbecken für REWE-Markt, Calberlah Bekanntmachung gem. 3 a UVPG; Neubau eines Radweges im Zuge der B 4 von Breitenhees nach Sprakensehl Geplante Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Obere Lachte, Kainbach, Jafelbach Geplante Verordnung über das Naturschutzgebiet Ohreaue bei Altendorf und Brome Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Aller von der Osttangente Gifhorn (K 114) bis zur Landkreisgrenze Celle und der Ise von der B 188 am Mühlenmuseum bis zur Mündung in die Aller im Stadtgebiet Gifhorn (ÜSG-VO Aller-West) 395 3

4 9 Feststellung gem. 3 a UVPG; Herstellung eines straßenbegleitenden Radweges Im Zuge der K 114 von Calberlah bis Ilkerbruch (Landkreisgrenze) Geplante Neufassung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Niederungsbereich Oerrelbach Feststellung gem. 3 a UVPG; Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes im Knotenpunktbereich B 188/L Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau Feststellung gem. 3 a UVPG; Ersatzneubau eines Radweges im Zuge der K 113 und Entwidmung der K 58 aufgrund des geplanten Neubaues der B Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach 52 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Hauptsatzung Entschädigungssatzung Änderungssatzung Fachgruppe zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Landkreis Gifhorn Aufhebungssatzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Nieders. Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen (Aufhebungsgesetz) Satzungsänderung des Bodenverbandes Böhnsiek Satzungsänderung des Isenbütteler Bewässerungsverbandes Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung Satzung Regiebetrieb Breitbandausbau 525 4

5 12 Zweckvereinbarung IT-Verbund Zweckvereinbarung Bezügeabrechnung mit der SG Boldecker Land 536 B. BEKANNTMACHUNGEN DER STÄDTE, GEMEINDEN UND SAMTGEMEINDEN STADT GIFHORN 1 Bekanntmachung Widmung An der Ise und Teileinziehung Schmiedeweg von Straßen für den öffentlichen Verkehr 4 3 Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes (III. Koppelweg)- Teilplan Bebauungsplan 105 III. Koppelweg mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) Bebauungsplan 34 Schwarzer Weg Berg- Straße, Neufassung, Teilbereich 1 mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) Bekanntmachung der Ersten Eröffnungsbilanz Bebauungsplan 103 Alte Molkerei mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) Bebauungsplan 5 Kaiserholz Neufassung, Teilbereich 2, Ortschaft Neubokel Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der Ortsräte, der sonstigen ehrenamtlich Tätigen und der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr (Hüttenweg Teilstück) Jahresabschluss 2015 des Abwasser- und Straßenreinigungsbetriebes Stadt Gifhorn (ASG) Änderung des Flächennutzungsplanes (Kaiserholz) Teilplan Bebauungsplan 5 Kaiserholz, Neufassung, Teilbereich 1, Ortschaft Neubokel 425 5

6 Änderung des Flächennutzungsplanes (Waldweg) Teilplan Bebauunsplan 14 Waldweg Süd mit örtl. Bauvorschrift (ÖBV), Ortschaft Kästorf Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung Änderung des Flächennutzungsplanes (Pferdeweide), Teilplan Bebauungsplan 11 Pferdeweide mit örtl. Bauvorschrift (ÖBV), Ortschaft Neubokel Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Konrad-Adenauer-Str.), Teilplan Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitung Satzungsänderung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen Satzungsänderung über die Erhebung von Gebühren für die Einleitung von Grund- und Dränagewasser Satzungsänderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung 550 STADT WITTINGEN 2 Haushaltssatzung Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für Dorgemeinschaftseinrichtungen 167 6

7 GEMEINDE SASSENBURG 4 Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung Nachtragshaushaltssatzung Änderung der Satzung über die Erhebung für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Gebührentarif Bebauungsplan Hafen- und Industriegelände Neufassung der 1. Änderung, Ortschaft Glüsingen Bebauungsplan Vor dem Busche mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), 1. Änderung, Ortschaft Ohrdorf Haushaltssatzung Bebauungsplan Neudorf-Platendorf Mitte I Bebauungsplan Sportanlagen Westerbeck 1. Änderung Bebauungsplan Maschgartenberg II in der Ortschaft Dannnenbüttel Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan SO-Rohstoffwiederverwertung (Eisen) in der Ortschaft Grußendorf Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Im Dorfe-Neufassung 1. Änderung 308 7

8 11 Hauptsatzung Bebauungsplan Kleines Dorf 468 SAMTGEMEINDE BOLDECKER LAND Gemeinde Barwedel Gemeinde Bokensdorf Gemeinde Jembke 3 Haushaltssatzung Friedhofssatzung Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe im Bereich der Samtgemeinde Boldecker Land Bekanntmachung 10. Flächennutzungsplanänderung Änderung der Richtlinie zur Beteiligung an den Führerscheinkosten für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Flächennutzungsplanänderung Haushaltssatzung Haushaltssatzung Bebauungsplan Nachweide Teil Haushaltssatzung Bebauungsplan Industriegebiet Wittenberg 274 Gemeinde Osloß 8 Haushaltssatzung Straßenausbaubeitragssatzung 357 8

9 Gemeinde Tappenbeck 3 Bebauungsplan Kohlgärten II, 2. Änderung Haushaltssatzung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Krümke, 1. Änderung Bebauungsplan Erweiterung B 248, zugleich Industrie- und Gewerbegebiet Krümke, 2. Änderung 319 Gemeinde Weyhausen SAMTGEMEINDE BROME 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Sport und Freizeitanlage Silbersee, 2. Änderung Haushaltssatzung Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad Feuerwehrkosten- und Gebührensatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung Bekanntmachung 40. Flächennutzungsplanänderung Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung 320 Gemeinde Bergfeld Flecken Brome 3 Haushaltssatzung Haushaltssatzung Bebauungsplan Windmühlenfeld-Neu, 2. Änderung 434 9

10 10 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Bebauungsplan Hinter der Schule II 2. Änderung 550 Gemeinde Ehra-Lessien Gemeinde Parsau 3 Haushaltssatzung Änderung des Bebauungsplanes Hinter den Höfen II Änderung des Bebauungsplanes 1. Brisein im Ortsteil Ehra Nachtragshaushaltssatzung Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Entschädigungssatzung 551 Gemeinde Rühen 4 Haushaltssatzung Bebauungsplan Koleitsche Entschädigungssatzung 469 Gemeinde Tiddische 4 Haushaltssatzung Gemeinde Tülau 5 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung

11 SAMTGEMEINDE HANKENSBÜTTEL Gemeinde Dedelstorf Gemeinde Hankensbüttel 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Wiethorngärten, 2. Änderung Bebauungsplan Lehmkuhlenweg II Gebührensatzung für das Hallenbad Hagen und das Waldbad Hankensbüttel Bekanntmachung der 1. Eröffnungsbilanz 7 2 Haushaltssatzung Haushaltssatzung Satzung über den geschützten Landschafts- Bestandteil Baumbestand Bauernende Bebauungsplan Hässelmühlenweg, 3. Änderung Bebauungsplan Mühlenstraße 2. Änderung 333 Gemeinde Obernholz 9 Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil Baumbestand Bauernende 2 in Hankensbüttel Bekanntmachung der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Kiebitzberg im Ortsteil Schweimke Haushaltssatzung Gemeinde Sprakensehl 8 Haushaltssatzung Eröffnungsbilanz

12 Gemeinde Steinhorst 5 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE ISENBÜTTEL 8 Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung; Dammstraße Haushaltssatzung Bekanntmachung Flächennutzungsplanänderung Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstund Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Berichtigung Flächennutzungsplan 409 Gemeinde Calberlah Gemeinde Isenbüttel 1 Bebauungsplan Photovoltaikanlage Freibad Edesbüttel 11 3 Haushaltssatzung Satzung zur Änderung der Satzung für das Tankumseegebiet über den Schutz des Baumbestandes sowie Pflanzliste 51 5 Haushaltssatzung Bebauungsplan Liststraße, 1. Änderung 362 Gemeinde Ribbesbüttel 1 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Maschplatz 11 1 Bebauungsplan Ortrode Feld 12 12

13 2 Korrektur der Bekanntmachung vom Bebauungsplan Ortrode Feld 52 5 Haushaltssatzung Gemeinde Wasbüttel SAMTGEMEINDE MEINERSEN 5 Haushaltssatzung Bebauungsplan Am Heidkamp, zugl. 4. Änderung des Bebauungsplanes Baumkamp-Nord Haushaltssatzung Änderung des Flächennutzungsplanes 55 4 Hauptsatzung Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad Bebauungsplan Stockwiese mit ÖBV Nachtragshaushaltssatzung Friedhofssatzung Friedhofsgebührensatzung 566 Gemeinde Hillerse 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Im Moore, 2. Änderung 278 Gemeinde Leiferde 3 Haushaltssatzung Gemeinde Meinersen 3 Haushaltssatzung Bebauungsplan Gausekamp 2, 2. Änderung 437 Gemeinde Müden (Aller) 13

14 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Heergarten II 59 7 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Brakenshof Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Pfarrgarten mit örtlicher Bauvorschrift 438 SAMTGEMEINDE PAPENTEICH 2 Haushaltssatzung Änderung der Neufassung des Flächennutzungsplanes Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der samtgemeindeeigenen Sportstätten Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Adenbüttel 10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Hort der Samtgemeinde Bebauungsplan Alter Ortskern, III. Abschnitt, 1. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift Bebauungsplan Alter Ortskern, I. Abschnitt, 2. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift Bebauungsplan Niebuhrs Kamp, 3. Änderung Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Vergnügungssteuersatzung 13 2 Haushaltssatzung Bebauungsplan Klein Warxbüttel Erste Eröffnungsbilanz

15 Gemeinde Didderse 1 Hauptsatzung 18 3 Haushaltssatzung Vergnügungssteuersatzung Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Meine 1 Bebauungsplan der Innenentwicklung Ahlerfeld III 2. Änderung und Erweiterung 21 1 Bebauungsplan Lauseheide II 21 2 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Im Winkel 64 5 Haushaltssatzung Gemeinde Rötgesbüttel 2 1. Verlängerung der Satzung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ortsmittel 64 4 Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Sondernutzungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung Verwaltungskostensatzung Bebauungsplan Össelkämpe mit örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung 486 Gemeinde Schwülper 1 Bekanntmachung der 1. Eröffnungsbilanz 22 6 Hauptsatzung Satzung über die Veränderungssperre Gewerbe- und Sondergebiet Ackerstraße, 2. Änderung

16 Gemeinde Vordorf 7 1. Nachtragshaushaltssatzung Bebauungsplan Sandfeld II, 2. Änderung Bebauungsplan Im Dorfe, 1. Änderung Bebauungsplan Ostfeld-Süd, Ortschaft Eickhorst 65 5 Haushaltssatzung SAMTGEMEINDE WESENDORF 1 Bekanntmachung Flächenplanänderung 35b 22 2 Haushaltssatzung Jahresabschluss Änderung Straßenreinigungssatzung Änderung Straßenreinigungsverordnung Nachtragshaushaltssatzung Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der freiwilligen Feuerwehren und Gebührentarif Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte Änderung Flächennutzungsplan Jahresabschluss 2015 der Nahwärmenetz Wesendorf GmbH 487 Gemeinde Groß Oesingen 3 Haushaltssatzung Bekanntmachung des Jahresabschlusses Gemeinde Schönewörde 16

17 1 Umstufungsverfügung zur Umstufung der Kreisstraße K Haushaltssatzung Jahresabschluss Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Wiesenweg West 444 Gemeinde Ummern 3 Haushaltssatzung Jahresabschluss Gemeinde Wagenhoff 2 Haushaltssatzung Jahresabschluss Hauptsatzung 488 Gemeinde Wahrenholz Gemeinde Wesendorf 1 Haushaltssatzung Bebauungsplan Räherkämpe II Bekanntmachung des Jahresabschlusses Satzung Nördlich der Windmühlenstraße Nachtragshaushaltssatzung Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses Amtliche Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Netto-Markt an der Wittinger Straße 71 3 Haushaltssatzung

18 7 Bebauungsplan Am Kirchfeld Nachtragshaushaltssatzung 445 C. BEKANNTMACHUNGEN DER ZWECKVERBÄNDE 11 Verbandsordnung 492 D. SONSTIGE BEKANNTMACHUNGEN Kirchenamt Gifhorn 1 Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-luth. Liebfrauen Kirchengemeinde Brome 26 Amt für Landwirtschaft, Flurerneuerung und Forsten Altmark 2 Öffentliche Bekanntmachung zur Bekanntmachung der 2. Änderungsanordnung im Bodenordnungsverfahren Tangeln 72 5 Bekanntgabe des Bodenordnungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin im Bodenordnungsverfahren Tangeln Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin im VFV Norddrömling 448 Ev.-luth. St. Nikolaus Kirchengemeinde Groß Schwülper 4 Friedhofsordnung Friedhofsgebührenordnung 211 Region Hannover 4 Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Ersetal 214 Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Stephanus Wittingen 8 Friedhofsordnung

19 Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Ev.-luth. Kirchengemeinde Wahrenholz Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Wasserverband Gifhorn 8 Friedhofsgestaltungsordnung Friedhofsgebührenordnung Feststellung gem. 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Steinhorst Eldingen Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung A 39 Jembke Friedhofsgebührenordnung Bekanntmachung 1. Öffentliche Verwaltungsratssitzung Verbandssatzung Ergänzende Bestimmungen zur Wasserversorgung, allgem. Entsorgungsbedigungen sowie Abwasserpreisblätter