Gremium Sitzungstermin Genehmigungsvermerk : :00

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1 HANSESTADT ROSTOCK DER OBERBÜRGERMEISTER Beschlussvorlage Beschlussvorschriften Nummer 0531/07-BV Amt 50,20,88 Datum 22 KV M-V, 24 SGB VIII Gremium Sitzungstermin Genehmigungsvermerk Bürgerschaft :00 I, gez. Methling Beratungsfolge Sitzungstermin federführend Finanzausschuss Jugendhilfeausschuss Gegenstand : :00 Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker Kindertageseinrichtungen V, gez. Dr. Nitzsche beteiligt bereits gefaßte Beschlüsse zu ändernde Beschlüsse aufzuhebende Beschlüsse Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt zum Abbau des Sanierungsstaus der Kindertageseinrichtungen unterschiedliche Herangehensweisen: 1. Den Trägern der Kindertageseinrichtungen werden Mietverträge angeboten. 2. Anträge von Trägern auf Vergabe eines Erbbaurechtes werden in der Verwaltung geprüft und durch den Oberbürgermeister ggf. dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorgelegt. 3. Die Mieteinnahmen werden für die Sanierung der Kindertageseinrichtungen verwendet. 4. Die Entscheidung über Sanierungen bzw. Instandhaltungsmaßnahmen einer Rostocker Kindertageseinrichtung ist in einer gemeinsamen verwaltungsinternen Abstimmung unter Abwägung jugendhilfeplanerischer, fiskalischer und bautechnischer Gesichtspunkte zu treffen. finanzielle Auswirkungen Die Kosten für die Miete sind Bestandteil der Zuschüsse an freie Träger im UA Kindertagesstätten und Horte. Sie werden in Teilen durch das Land, den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (der HRO), der Gemeinde (der HRO) und die Eltern getragen. Begründung Voraussetzung für die Entscheidung zur Sanierung einer Kindertageseinrichtung ist ein langfristiger Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen an diesem Standort. 1

2 Auf der Basis der vom Institut WIMES 2005 erstellten Bevölkerungsprognose und der durchschnittlichen Inanspruchnahme der Kinderbetreuungsplätze ist der voraussichtliche Bedarf nach Stadtbereichen bis zum Jahr 2011 und als Ausblick für die Gesamtstadt bis 2015 hochgerechnet worden. Es wird hier auf die Vorlage Nr. (0530/07-BV) - Mittelfristige Kita- Entwicklungsplanung - verwiesen, die der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorliegt/vorlag. Der gesamtstädtische Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist steigend. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2011 die vorgehaltenen Plätze in den Kindertageseinrichtungen ausgelastet sind. Die gesamtstädtische Entwicklung des Bedarfes stellt jedoch nur einen Überblick dar. Der Platzbedarf wird sich in den einzelnen Stadtbereichen unterschiedlich entwickeln. Demnach gibt es sowohl Stadtbereiche mit einem mittelfristigen Überangebot und Regionen in der Hansestadt Rostock, in denen eine Unterversorgung an Plätzen in Kindertageseinrichtungen bereits absehbar ist. Die in der Vorlage Nr. (0530/07-BV) - Mittelfristige Kita-Entwicklungsplanung - genannten Aspekte aus Sicht von Jugendhilfeplanung sollen die Entscheidung über eine Sanierung der einzelnen Einrichtungen unterstützen. Die Entwicklung der Kinderzahlen wird in den jährlichen Abstimmungen zur Sanierung der Kindertageseinrichtungen berücksichtigt, so dass es zu keinen Fehlinvestitionen kommen kann. In der Anlage 1 sind alle Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Rostock aufgeführt, untergliedert nach den vertraglichen Regelungen für die einzelnen Gebäude. Diese beinhaltet neben den Stadtbereichen, den Einrichtungen und Trägern auch die Aussage zum derzeitigen Sanierungsstand, zum Sanierungsstau, zu den Vertragslaufzeiten der Nutzungsverträge, den vorliegenden und derzeit nicht bearbeiteten Anträgen auf Vergabe eines Erbbaurechtes bzw. den bereits geschlossenen Erbbaurechtsverträgen. Grundsätzlich sollen den Trägern nach Auslaufen der Nutzungsverträge Mietverträge angeboten werden. Anträge der Träger auf Vergabe eines Erbbaurechtes sind nach verwaltungsinterner Prüfung unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Entwicklung und Gestaltung der Hansestadt Rostock zu treffen und der Bürgerschaft/dem Hauptausschuss zur Genehmigung vorzulegen. Der aktualisierte Sanierungsbedarf für die im Eigentum der Hansestadt Rostock befindlichen Gebäude beträgt insgesamt EUR. Dieser ist neben der Bedarfsprognose bis 2015 und weiteren Informationen der Anlage 2 der Vorlage zu entnehmen. Die Mieteinnahmen sollen dafür eingesetzt werden, den Sanierungsstau abzubauen. Die Entscheidung über die Priorität wird jährlich ämterübergreifend abgestimmt. Die Ergebnisse des Jugendhilfeunterausschusses Kita-Entwicklunsplanung, in welchem Stadtbereich nach derzeitigen Erkenntnissen saniert werden soll und in welchen Stadtbereichen gegenwärtig Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen, werden in die jährlichen Entscheidungen einbezogen. Dabei sollen folgende Kriterien zu Grunde gelegt werden: die Bedarfsprognose im jeweiligen Sozialraum der bauliche Zustand des Gebäudes die Situation der Kindertageseinrichtungen im Sozialraum (Standort, Angebot) die Perspektive der Einrichtung im Rahmen der Jugendhilfeplanung. Der Abbau des Sanierungsstaus in den Einrichtungen, die sich im Eigentum der Träger befinden, dieser hat derzeit einen Umfang von EUR, wird im Rahmen der Verhandlungen zum Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltverhandlungen mit den Trägern verhandelt. 2

3 Die Bürgerschaft wird einmal jährlich, erstmalig im November 2009, über den Stand des Abbaus des Sanierungsstaus informiert. Roland Methling Anlagen 3

4 Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Rostock mit Informationen Anlage 1 zum Standort der Einrichtung /(Stadtbereich, Straße) zum Träger dereinrichtung zum Sanierungsstand (v = vollsaniert, t = Teilsaniert, u = unsaniert) zum Sanierungsbedarf zum Ablauf von Nutzungsverträgen (Dach- und Fachveträge) bzw. Beginn Erbbaurechtsverträge Einrichtungen im Eigentum der Hansestadt Rostock vermietete Einrichtungen / Räume lfd. Stadtbereich Kita Träger Sanierungs- Sanierungsbedarf / Nr. stand Bemerkungen 1 Reutershagen E.-Andre-Straße 53 Eltern werden aktiv e. V. t ,00 Außenhort Kuphalstraße 77 Mietvertrag mit RFZ 2 Hansaviertel Schliemannstraße 9 Montessori Kinderhaus e. V. v 3 Stadtmitte Herderstraße 6 Ev.-luth. Innnestadtgemeinde Neubau durch Träger geplant 4 Warnemünde Wiesenweg 6 Sozialer Ring Rostock e. V. v 5 Gehlsdorf Fährstraße 13 Kindervilla Cords e. V. nicht sanierungsfähig, Ersatzbau geplant 6 Gehlsdorf Fährstraße 14 Kindervilla Cords e. V. t Außenhort Pressentinstraße Nutzungsvertrag mit Amt 40 Brinckmansdorf Tessiner Straße 17 * Institut Lernen und Leben v Außenstelle H.-Engel-Weg 11 7 KTV Ottostraße 16 Institut Lernen und Leben v Außenhort Barnstorfer Weg Nutzungsvertrag mit Amt 40 8 Brinckmansdorf Korl-Beggerow-Weg 39 Institut Lernen & Leben Mietvertrag mit der WIRO Neubau 9 Brinckmansdorf Vagel-Griep-Weg Institut Lernen und Leben Hortbetreuung in der Schule/Nutzungsvertrag mit Stadtmitte Alter Markt 1 Förderverein Sprachheilschule Hortbetreuung im Schulgebäude 11 KTV Barnstorfer Weg 21a Schulverein Jenaplanschule Hortbetreuung im Schulgebäude 12 KTV Ulmenstr. 44/Waldemarstr. Waldemar Hof e. V. Neueröffnung gesamt ,00 Einrichtungen mit Nutzungsvertrag Stadtbereich Kita Träger Sanierungs- Sanierungs- Vetrags- Anträge stand bedarf in EUR ende auf Vergabe EBR 13 Warnemünde Parkstraße 1 / W'mde Volkssolidarität t , x 14 Groß Klein Gerüstbauerring 40 Volkssolidarität t , x 15 Hansaviertel Thierfelder Straße 16 Volkssolidarität t , Stadtmitte Beginenberg 10 Volkssolidarität ,00 4

5 Einrichtungen mit Nutzungsvertrag Stadtbereich Kita Träger Sanierungs- Sanierungs- Vetrags- Anträge stand bedarf ende auf Vergabe EBR 17 Toitenwinkel P.-Picasso-Straße 37 Volkssolidarität t , Reutershagen E.-Andre-Straße 52 Deutsches Rotes Kreuz t , x 19 KTV Feldstraße 54 Deutsches Rotes Kreuz u , x Stadtmitte Außenhort St.-Georg-Straße Nutzungsvertrag mit Amt Dierkow Berringer Straße 33 Deutsches Rotes Kreuz u , Toitenwinkel Zum Lebensbaum 16 Deutsches Rotes Kreuz u , Reutershagen Schweriner Straße 18 Gem.Gesellsch. ASB mbh u , Toitenwinkel Hafenbahnweg 18 Gem.Gesellsch. ASB mbh ,00 keine Regelungen 24 Lichtenhagen Ratzeburger Straße 6 Institut Lernen & Leben t , Reutershagen John-Schehr-Straße 10 Institut Lernen & Leben v 0,00 unbestimmt Außenhort Türmchenschule Nutzungsvertrag mit Amt 40 Unzug in SBZ* Maxim-Gorki-Straße / 26 Evershagen Maxim-Gorki-Straße 12 Institut Lernen & Leben Neubau 27 Stadtmitte Blücherstraße 42 Institut Lernen & Leben ,00 Hort im Schulgeb. 28 Stadtmitte Burgwall 32 ASB Kreisverband u , Toitenwinkel P.-Picasso-Straße 36 ASB Kreisverband u , Lichtenhagen Bützower Straße 11 ASB Kreisverband t , Lütten Klein Helsinkier Straße 40 Rostocker Stadtmission t , x 32 Evershagen Makarenko Straße 1 Rostocker Stadtmission u , Schmarl Kolumbusring 20 Rostocker Stadtmission u , x 34 Gartenstadt Im Garten 14 Rostocker Stadtmission t , x 35 Stadtmitte Lagerstraße 17 Rostocker Stadtmission t , Toitenwinkel A.-Schweitzer Straße 25 Rostocker Stadtmission t , x 37 Groß Klein Segelmacherring 25 AWO Sozialdienst t ,00 unbestimmt x 38 Südstadt Brahe Straße 6a AWO Sozialdienst t , x Außenstelle Schule 39 Südstadt E.-Haeckel-Straße 1 Ökohaus e. V. u Vertrag mit Fraueninitiative Südstadt E.-Haeckel-Straße 1 Waldemar Hof e. V. u 41 Evershagen Nexö-Ring 8 Integral ggmbh v , Dierkow Dierkower Damm 38a Lebenshilfe e. V. Umzug notwendig, Standort noch nicht klar 43 Dierkow Heinrich-Heine-Platz 9 Klaukschieter e. V. t , Reutershagen Kuphalstraße 77 Rostocker Freizeitzentrum gesamt ,00 5

6 Einrichtungen im Eigentum der Träger Stadtbereich Kita Träger Bemerkungen Sanierungs- Beginn bedarf EBR 45 Lütten Klein Usedomer Straße 50 Volkssolidarität , Außenstelle Turkuerstr. Nutzungsvertrag mit Amt Reutershagen Goerdeler Straße 20 Volkssolidarität , KTV Waldemarstraße 31 Volkssolidarität , Dierkow J.-Wilken-Straße 1 Volkssolidarität , Warnemünde Parkstraße 12 / W'mde Deutsches Rotes Kreuz 0, Außenhort Heinrich -Heine-Str. Nutzungsvertrag mit Amt Lütten Klein Gedser Straße 8 Deutsches Rotes Kreuz , Hansaviertel Kopernikusstraße 16a Deutsches Rotes Kreuz 0, Südstadt Lomonossowstraße 25 Deutsches Rotes Kreuz 0, Stadtmitte Fischbank 6 Institut Lernen & Leben , Warnemünde Hohe Düne 1 / 1a Institut Lernen & Leben Stadtweide Am Richtfunkturm 1 AWO Sozialdienst Neubau 2006/ Schmarl Krusensternstraße 12 Soziale Dienst v. Oertzen , KTV Patriotischer Weg 23b Soziale Dienst v. Oertzen , Stadtmitte Hermannstraße 36 Ökohaus e. V , Südstadt Mendelejewstraße 18 Kath. Christusgemeinde 0, Südstadt Mendelejewstraße 19 Berno Stiftung 0, Evershagen Thomas-Morus-Straße 4 Kath. Pfarrgemeinde Neubau Eigentum Kirche 62 Evershagen Maxim-Gorki-Straße 28 Integral ggmbh , Dierkow Hinrichsdorfer Straße 6 Sozialer Ring Rostock e. V. 0,00 Verkauf KTV Waldemarstraße 33 Waldemar Hof e. V. 0, Reutershagen Humperdinkstraße 12 Waldemar Hof e. V. 0, Reutershagen Kuphalstraße 79 Waldemar Hof e. V. 0, Schmarl St.-Jantzen-Ring 32 Begegnungsstätte Schmarl ,00 EBR madala e. V. 68 Südstadt Erich-Weinert-Straße 40 Schritt für Schritt e. V. Neubau Kita 2006/ Südstadt Pawlowstraße 16 Werkstattschule Neubau Schule mit Hort Südstadt Albert-Einstein-Straße 31 Waldorfinitiative Beginn Sanierung KTV Feldstraße 54a Waldorfinitiative Hort im Schulgebäude 73 Brinckmansdorf Heinrich-Engel-Weg 11 Kassebohm Neubau Stadtmitte Augustenstraße 24 / Integral ggmbh Erbbaurechtsvertrag am geschlossen * Stadtteil- und Begegnungszentrum Augustenstraße 23 Eigentum des Trägers gesamt ,00 6

7 Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Rostock nach Stadtbereichen mit Informationen Anlage 2 zur Betriebserlaubnis - Stand zur Bedarfsprognose 2011 auf der Grundlage der WIMES-Studie August 2005 und der durchschnittlichen Inanspruchnahme 2002 bis 2005 (wird aktualisiert 2004 bis 2006) zum voraussichtlichen Bedarf 2015 zu den von der Kita genutzten Flächen zu den Eigentumsverhältnissen der Kindertageseinrichtungen und Horte (x = Eigentum der HRO, EBR = Eigentum des Trägers, = andere Eigentümer) zum Sanierungsbedarf Stadtbereich Kita Träger dav. vorauss. Betriebs- Bedarfsprognose genutzte Eigenprognost. Sanierungserlaubnis Bedarf Umland- Fläche tum 2011 * bedarf in EUR 2015 kinder HRO x Warnemünde/ Parkstraße 1 Volkssolidarität x Parkstraße 12 DRK EBR 0 Außenhort H.-Heine-Straße 44 Amt 40 Wiesenweg 6 Sozialer Ring Rostock x 0 Rostocker Heide Hohe Düne 1 a Institut Lernen u. Leben 54 EBR Anmerkungen Groß Klein Segelmacherring 25 Arbeiterwohlfahrt x Landesförderung 2006 in Höhe Gerüstbauerring 40 Volkssolidarität x Evershagen M.-A.-Nexö-Ring 8 Integral e. V x ,00 M.-Gorki-Str. 28 Integral e.v EBR ,00 von EUR M.-Gorki-Str. 12 Institut Lernen u. Leben x Umzug in SBZ * M.-Gorki-Str geplant Th.-Morus-Str.4 Katholische Pfarrgemeinde EBR Neubau 1997 A.-Makarenko-Str. 1 Stadtmission x , ,00 Schmarl Kolumbusring 20 Stadtmission x Krusensternstr. 12 Soziale Dienste von Oertzen EBR Kapazitätsverringerung vorgesehen St.-Jantzen-Ring 32 Begegnungsstätte EBR Landesförderung 2006 in Höhe Reutershagen / E.-Andre-Str. 52 DRK x Gartenstadt E.-Andre-Str. 53 Eltern werden aktiv e.v x Außenstelle Kuphal Amt 40 Goerdelerstr. 20 Volkssolidarität EBR John-Schehr-Str. 10 Institut Lernen und Leben x 0 Außenhort Türmchenschule 44 Amt 40 von EUR 7

8 Kuphalstr. 77 RFZ e. V. 80 x Reutershagen / Humperdinckstr. 12 Waldemarhof e. V EBR 0 Gartenstadt Kuphalstr. 79 Waldemarhof e. V EBR 0 Schweriner Str. 18 ASB-Landesverband x Im Garten 14 Stadtmission x Am Richtfunkturm 1 Arbeiterwohlfahrt 60 EBR Neubau 2007 eröffnet / Kapazitätserweiterung auf 60 Plätze Südstadt / Brahestr. 6a Arbeiterwohlfahrt x Biestow Außenstelle in der Schule 54 Amt 40 A.-Einstein-Str. 31 Waldorfpädagogik EBR Lomonossowstr. 25 DRK EBR 0 Sanierung Ende 2006 begonnen mit Landesförderung in Höhe von EUR E.-Weinert-Str. 40 Werkstattschule 106 EBR Neubau Frühjahr 2007 abgeschlossen Kapazitätserweiterung auf 110 Plätze Pawlowstraße 16 Werkstattschule EBR Neubau Schule mit Hort 2005 Mendelejewstr. 18 Katholische Christusgemeinde 115 EBR 0 Mendelejewstr. 19 Katholische Christusgemeinde 186 EBR 0 E.-Haeckel-Str. 1 Waldemarhof e. V x Mietvertrag mit der Fraueninitiative E.-Haeckel-Str. 1 Ökohaus e. V x Brinckmansdorf Tessiner Str.17 ) Institut Lernen u. Leben 30 x 0 Landesförderung 2006 in Höhe von EUR H.-Engel-Weg 11 ) 108 Eigentum Neubau 2006 / Eröffnung Vagel-Griep-Weg 10a Institut Lernen u. Leben 154 Amt 40 Hort an einer Schule Korl-Beggerow-Weg 39 Institut Lernen u. Leben 72 Neubau, Vermieter Wiro Dierkow Berringerstr. 33 DRK x J.-Wilken-Str. 1 Volkssolidarität EBR Dierkower Damm 38 a Lebenshilfe e. V x Umzug geplant / Standort noch nicht klar H.-Heine-Platz 9 a Klauckschieter e.v x Landesförderung 2006 in Höhe Hinrichsdorf. Str. 6 Sozialer Ring Rostock 94 EBR EUR Toitenwinkel A.-Schweitzer-Str. 25 Stadtmission x Landesförderung 2006 in Höhe EUR A.-Schweitzer-Str. 25 Stadtmission Sprachheilkindergarten, keine Förderung nach dem KiföG M-V 8

9 Toitenwinkel Zum Lebensbaum 16 DRK x Sanierungsbedarf für das Zum Lebensbaum 16 DRK gesamte Gebäude einschl. SBZ * P.-Picasso-Str. 37 Volkssolidarität x P.-Picasso-Str. 38 ASB Kreisverband x Hafenbahnweg 18 ASB Landesverband x ,00 Objekt nicht bei KOE Lichtenhagen Bützower Str. 11 ASB Kreisverband x Ratzeburger Str. 6 Institut Lernen und Leben x Lütten Klein Usedomer Str.50 Volkssolidarität EBR Außenstelle in der Schule 88 Amt 40 Gedserstr. 8 DRK EBR Helsinkier Str. 40 Stadtmission x Hansaviertel Kopernikusstr. 16 DRK EBR 0 Schliemann Str. 9 Montessori x 0 Thierfelder Str. 16 Volkssolidarität x KTV Feldstr. 54 DRK x Waldemarstr. 31 Volkssolidarität EBR Waldemarstr. 33 Waldemarhof e.v EBR 0 Ulmenstr./Waldemarstr. Waldemarhof e.v. 154 x 0 Ottostr. 16 Institut Lernen und Leben x 0 Außenhort Barnstorfer Weg 132 Amt 40 Patriotischer Weg 23 b Soziale Dienste von Oertzen EBR Barnstorfer Weg 21 a Jenaplan 160 x Hort an der Schule Feldstr. 48 a Waldorfpädagogik EBR Hort an der Schule Stadtmitte Außenhort St.-Georg-Straße DRK / Feldstr Amt 40 Fischbank 6 Institut Lernen u. Leben EBR Lagerstr. 17 Stadtmission x Beginenberg 10 Volkssolidarität Burgwall 32 ASB Kreisverband x Augustenstr. 24 Integral e. V EBR Eigentum des Außenstelle Aug Trägers Herderstr. 6 St.-Petri-Nikolai-Gemeinde x Neubau für 2007 geplant Hermannstr. 36 Ökohaus e. V. 18 EBR

10 Stadtmitte Blücherstr. 42 Institut Lernen u. Leben 88 x Hort an der Schule Alter Markt 1 Förderverein Sprachheilschule 140 x Hort an der Schule Gehlsdorf Fährstr. 13 Kindervilla "Cords" e. V x nicht sanierungsfähig Fährstr. 14 Kindervilla "Cords" e. V x 0 Außenhort Pressentinstraße 44 Amt * Stadtteil- und Begegnungszentrum 10