AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - E-PRODUCTS GmbH & Co. KG

Transkript

1 AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - E-PRODUCTS GmbH & Co. KG 1 Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigem, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von E-Products abgeändert oder ausgeschlossen werden. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn EProducts ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widerspricht. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. 2 Vertragsabschluss und Rücktritt 1. Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sonder eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer sind vorbehalten. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen unserer Verkaufsangestellten, werden erst durch schriftliche Bestätigung von E-Products verbindlich. 2. Die Abbildungen der Produkte im Online Shop können von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Diese Abbildungen sind daher unverbindlich. 3. Der Vertrag zwischen E-Products und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens E-Products durch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronische Nachricht zustande. 4. Falls der Lieferant von E-Products trotz vertraglicher Verpflichtungen E-Products nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist E-Products zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird dem Kunden unverzüglich erstattet. 5. Sofern Sie Verbraucher im Sinne des 13 BGB sind ( 13 BGB: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen und auch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ), haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen: Widerrufsbelehrung E-Products klärt Sie nachfolgend über Ihr Widerrufsrecht auf: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden) Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2, 3 und 4 BGB- InfoV sowie unserere Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

2 Der Widerruf ist zu richten an: E-Products Vertriebs GmbH & Co. KG Packstation Düsseldorf oder über unser Ticketsystem: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3 Besondere Hinweise Mobilfunkverträge, die im Zusammenhang mit dem Warenkauf von dem Kunden mit Drittanbietern geschlossen wurden, können nicht gegenüber uns widerrufen werden. Mobilfunkverträge sind ausschließlich gegenüber den jeweiligen Drittanbietern nach deren vertraglichen Bestimmungen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht bezüglich des Mobilfunkvertrags erlischt, soweit die vertraglichen Bestimmungen des Drittanbieters nichts anderes bestimmen, wenn der Drittanbieter mit Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat. Details dazu sind in den Bestimmungen des Mobilfunkvertrages enthalten. Der wirksame Widerruf des Mobilfunkvertrages gegenüber einem Drittanbieter stellt jedoch, wenn die Ware nur im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Mobilfunkvertrags geliefert wurde, gleichzeitig einen Widerruf der Vertragserklärung zum Abschluss des Warenkaufs dar. Die sich hieraus ergebenden Rechte und Pflichten des Kunden ergeben sich aus vorstehenden Absätzen. Ende der Widerrufsbelehrung 3 Lieferung 1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wenn der Kunde kein Verbraucher im Sinne des 13 BGB ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder den Frachtführer oder an die sonstigen mit dem Versand beauftrage Person auch bei frachtfreier Lieferung auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. 2. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von E-Products nicht zu vertretender Umstände ist E-Products berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. 3. E-Products ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Rests der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist. 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug 1. Die Bezahlung der von E-Products gelieferten Waren und Leistungen kann der Kunde über paypal vornehmen, wenn zwischen E-Products und dem Kunden nichts anderes vereinbart worden ist. Lieferungen in das Ausland können nur mittels paypal bezahlt werden, wenn nicht eine gesonderte Vereinbarung vorliegt. 2. Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Kunden berechnet E-Products Verzugszinsen in Höhe des jeweiligen Zinssatzes. Dies sind zurzeit 5%-Punkte über Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei Verbrauchern sowie 8%-Punkte über dem Basiszinssatz bei Unternehmern. E-Products bleibt der Nachweis eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von E-Products vorbehalten.

4 5 Eigentumsvorbehalt 1. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware (`Vorbehaltsware`) im Eigentum von E-Products. 2. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen von E-Products an EProducts ab. E-Products nimmt diese Abtretung an. Der Kunde wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die E-Products abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von E-Products hinweisen. 3. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Kunde nicht mehr über Vorbehaltsware verfügen. EProducts ist in einem solchem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. EProducts kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen. 6 Gewährleistung und Haftung 1. Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist E-Products nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. 2. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung EProducts schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind E-Products unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde es, E-Products einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. 3. Soweit gebrauchte Ware verkauft wird und der Kunde Verbraucher im Sinne des 13 BGB ist, verjähren Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Lieferung bei dem Kunden. Gegenüber anderen Unternehmern ist die Gewährleistung gänzlich ausgeschlossen unabhängig davon, ob es sich um neue oder gebrauchte Ware handelt. 4. Der Kunde ist vor der Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, E-Products die Prüfung des reklamierten Gegenstandes zu gestatten, und zwar nach Wahl von E-Products entweder beim Käufer oder bei E-Products. Verweigert der Kunde die Überprüfung, dann wird E-Products von der Gewährleistung frei. Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei E-Products statt, so trägt E-Products die Transportkosten, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt.

5 5. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Waren entstehen. 6. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Kunden gegenüber E-Products wegen Mängeln der Vertragswaren sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungsund Aufklärungsvorschriften, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung. 7. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern E-Products oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht von E-Products nach dem Produkthaftungsgesetz. 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung 1. Der Kunde kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von E-Products ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 8 Vertraulichkeit und Datenschutz 1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an mit E-Products verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, soweit der Kunde kein Verbraucher ist. E-Products kann den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. 10 Salvatorische Klausel 1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. 11 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit unter einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

6 Kunden- und Bestellinformationen Unserer gesetzlichen Verpflichtung gemäß 312b ff. BGB kommen wir nachfolgend gerne nach: 1. Bei wem bestellen Sie? E-Products Vertriebs GmbH & Co. KG Klosterstr. 68a Düsseldorf Fon: +49 (0) Fax: +49 (0) Ticketsystem: 2. Wann gilt Ihre Bestellung als von uns angenommen? Nach Absenden Ihrer Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche "abschicken" erhalten Sie umgehend von uns eine Bestätigung per . Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung wirksam. 3. Welche Vorbehalte können wir machen? Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, so teilen wir Ihnen schnellstmöglich mit, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Sollte die von Ihnen gewählte Zahlungsweise von uns z.b. aufgrund der Bestellhöhe nicht akzeptiert werden können, so teilen wir Ihnen dies ebenfalls schnellstmöglich unter Nennung einer alternativen Zahlungsweise mit. 4. Wie können Sie bezahlen? Die Bezahlung der von E-Products gelieferten Waren und Leistungen kann der Kunde über paypal vornehmen, wenn zwischen E-Products und dem Kunden nichts anderes vereinbart worden ist. Lieferungen in das Ausland können nur mittels paypal bezahlt werden, wenn nicht eine gesonderte Vereinbarung vorliegt. Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Kunden berechnet E-Products Verzugszinsen in Höhe des jeweiligen Zinssatzes. Dies sind zur Zeit 5%-Punkte über Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei Verbrauchern sowie 8%-Punkte über dem Basiszinssatz bei Unternehmern. E-Products bleibt der Nachweis eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von E-Products vorbehalten.

7 5. Preise und Zusatzkosten Der Gesamtpreis Ihrer Bestellung ist in Ihrem Warenkorb genannt, Neben- oder Versandkosten fallen bei Bestellungen über 40,00 nicht an, lediglich bei gewünschter Zahlungsweise per Nachnahme entsteht eine Gebühr von 10,00. Bei Bestellungen unter 40,00 berechnen wir Versandkosten von pauschal 0, Was passiert mit Ihren Daten? Wir verpflichten uns, Ihre im Laufe der Bestellung uns bekannt gewordenen Daten ausnahmslos intern oder für Geschäftsbeziehungen zum Käufer zu verwenden. Ohne Ihre ausdrückliche Genehmigung werden wir Ihre Daten unter keinen Umständen an fremde Firmen oder Organisationen weitergeben. Jede Information, die Sie uns geben, wird persönlich und vertraulich behandelt. Ihre Daten sind in einem passwortgeschützten, verschlüsselten Datenbankformat abgelegt und online nicht zugreifbar.