Recht - schnell erfabt

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1 Recht - schnell erfabt

2 Hendrik Kombichler. Julian Polster Wolfgang Tiede Verfassungsrecht Schnell erfabt Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York London Paris Tokyo Hong Kong Barcelona Budapest

3 Reihenherausgeber Roland Leuschel Autoren Hendrik Kornbichler Ganzerberg la, WeBling Julian Polster Hochfellnstra13e 3, Poing Wolfgang Tiede Aubachstra13e 21, Seefeld Graphiken Stefan Dinter ISBN-13: e-isbn-13: : / Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Kornbichler, Hendrik: Verfassungsrecht: schnell erfasst / Hendrik Kornbichler; Julian Polster; Wolfgang Tiede. Berlin; Heidelberg; New York; London; Paris; Tokyo; Hong Kong; Barcelona; Budapest: Springer, 1995 (Recht - schnell erfasst) ISBN-13: NE: Polster, Julian:; Tiede, Wolfgang: Dieses Werk ist urheberrechtlich geschiitzt. Die dadurch begriindeten Rechte, insbesondere die der Ubersetzung, des Nachdruckes, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendungen, der Mikroverfilmung oder der Vervielf<iltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielf<iltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der Fassung vom 24. Juni 1985 zulassig. Sie ist grundsatzlich vergiitungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1995 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dab solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz- Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. 64/ Gedruckt auf saurefreiem Papier

4 Vorwort Einen klaren und anschaulichen Uberblick uber das Verfassungsrecht zu schaffen, war die Zielsetzung dieses Buches. Daher richtet sich die vorliegende Darstellung an Jurastudenten der Anfangssemester, die sich schnell in dieses Rechtsgebiet einarbeiten wollen, aber auch an fortgeschrittene Semester, die ihr Wissen noch einmal auffrischen wollen. Die folgenden Seiten sollen Grundkenntnisse vermitteln, Strukturen aufzeigen und Hilfestellungen zur Losung von Klausuren und Hausarbeiten bieten. Behandelt werden die»klassischen«bereiche des Verfassungsrechts, allen voran die Grundrechte sowie das Staatsorganisationsrecht und das ProzeBrecht. Drei Themen - drei Autoren, die sich bei allen bedanken die an diesen Werk mitgeholfen haben, insbesondere bei Frau Sonja Forstner fur die Ubemahme der Schreibarbeiten und Herro Stefan Dinter fur die Illustrationen. Munchen, August 1995 Hendrik Kombichler, Julian Polster, Wolfgang Tiede

5 Inhaltsiiberslcld Eldlaroaa Systematik des Grundgesetzes Grundbegriffe Standort des Venassungsrechts Venassungsinterpretation USsung venassungsrechtlicher FIille AUlemeine Grundrechtsdoamatik Begriff und systematische Binleilung II GrundrechU<limensionen Grundrechtsberechtigung II Geltungsbereicb der Grundrecbte Schutzbereich der Grundrechte Eingriff in den Schutzbereich Verfassungsrechtliche Rccbtfertigung von Eingriffen Die Grundrecbte 1m eidzelnen Menschenwtirde II Preie Entfaltung der Perstinlichkeif. Recht auf Leben und k6rperliche Unversehrtheit Freiheit der Person. Gleichheitsrechte Gtaubens- und Gewissens!reibeit Meinungs-, Medien-, Kunst- und Wissenschatt$!reibeit Versammlungsfreiheit VereMrigungs- und Koalitionsfreiheit II Brief-, Post-. Fernmeldegeheimnis Betufsfteiheit Unverletzlichkeit der Wohnung Eigentumsgarantie II Rechtsweggarantie Gnmdrechte des Angeklagten Staa1.sorpnisationsrecht Staatsfundamentalprinzipien II Staatsorgane Kompetenzen der Staatsgewalten Verfassunpproze8recht tiberblick Verfassungsbeschwerden II Organstreitverfabren Nonnenkontrollverfahren Fliderative Streitigkeiten Anklageverfl)hren Normenqualifizierungsverfahren Sonstige Verfabren Klausunlille Register

6 ~ ~_o_~ ~11 L 68 ~_~_C_~ ~IIL_~._~_W_M_~_ _ ~ vertassungsrecht Die Verfassung legt die Grundordnung des Staates und die Grundsiitze des gesellschaftlichen Zusammenlebens fest Europarecht In West- und Zentraleuropa geltendes interund supranatlonales Recht mit teilweise erhebllchen innerstaatlichen Wirkungen Biirgerllches Recht Oas Recht des tiiglichen Lebens. Es regelt die privaten Lebens verhiiltnisse aller Personen untereinander Handelsrecht Das Sonderrecht der Kaufleute und der Handelsgesellschaften. Es regelt die.groben. Geschiifte des Wirtschaftslebens Verwaltungsrecht Es bestimmt die Beziehungen zwi sc hen staatlichen Organen (Behorden) sowie zwischen Staat und Burgern I 5teuerrecht Es regelt die staatlichen Befugnlsse (Finanzamt) der Steuererhebung gegenuber allen steuerpflichtigen Personen Strafrecht Es regelt Umfang und Inhalt der Strafbefugnisse des Staates gegenuberden seiner Hoheitsgewalt unterstellten Personen Arbeltsrecht Oas Sonderrecht der Arbeitnehmer. Es regelt die Beziehungen Arbeitnehmer - Arbeitgeber Vom Uberbllck zum Durchbllckl Das Geheimnls des Lernens ist nicht, wie Mufig praktiziert, mogllchst vlel Wissen In sich hineinzuschaufeln, sondern Zusammenhange zu verstehen. Aile BOcher dieser Relhe Hefern einen schnellen Einstieg In die Methodik und die Anwendung des jurlstlschen.handwerkszeuges. eines jeden Rechtsgebietes.