Bern, 11. November von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen

Transkript

1 Amt für Wasser und Abfall Bau-, Verkehrsund Energiedirektion des Kantons Bern Office des eaux et des déchets Direction des travaux publics, des transports et de l énergie du canton de Berne Reiterstrasse 11, 3011 Bern Telefon Telefax info.awa@bve.be.ch Internet - Jean-Luc Noyer Direktwahl jean-luc.noyer@bve.be.ch Reg.Nr. AWA Bern, 11. November 2010 Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für die Entgegennahme von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen Gesuchstellerin: Standort Betrieb: Altola AG Betrieb Pieterlen Büttenbergweg Pieterlen Altola AG Betrieb Pieterlen Büttenbergweg Pieterlen Koordinaten: 592'305 / 224'391 Schutzobjekt: Gewässerschutzbereich B Betriebsnummer VeVA: Verantwortliche Person(en): Hr. Dominik Mathys Tel.: Fax: Mail: info@altola.ch Pläne und Unterlagen: Gesuch vom für eine Bewilligung zur Entgegennahme von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen, mit 14 Beilagen Beurteilungsgrundlagen Die Bewilligung bezieht sich auf die eingereichten Pläne und Unterlagen. Die Gesuchstellerin wird bei ihren Angaben behaftet. Bewilligung Gestützt auf Art. 30 des Abfallgesetzes (AbfG) vom 18. Juni 2003 sowie Art. 10 der Eidgenössischen Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) vom 22. Juni 2005 erteilt das Amt für Wasser und Abfall (AWA) die abfallrechtliche Betriebsbewilligung mit folgenden Auflagen: ABF-s-ak-lc.doc Seite 1 von 15

2 Auflagen 1 Bewilligung nach Art VeVA: Sonderabfälle und andere kontrollpflichtige Abfälle 1.1 Bewilligte Abfälle Es dürfen ausschliesslich die hier genannten Abfälle unter den in den nachfolgenden Unterkapiteln genannten Bedingungen entgegengenommen werden: Code LVA 1 Bezeichnung LVA Entsorgungsverfahren 0301 Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln [ak] Holzabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten (problematische Holzabfälle) R152 [ak] Holzabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter oder fallen (Altholz)* [*bis : (Restholz)] R Abfälle aus der Holzkonservierung [S] Halogenfreie organische Holzschutzmittel [S] Chlororganische Holzschutzmittel [S] Metallorganische Holzschutzmittel [S] Anorganische Holzschutzmittel [S] Andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten 0401 Abfälle aus der Leder- und Pelzindustrie [S] Entfettungsabfälle, lösungsmittelhaltig, ohne flüssige Phase [S] Chromhaltige Gerbereibrühe [S] Chromhaltige Schlämme, insbesondere aus betriebseigener Abwasserbehandlung 0402 Abfälle aus der Textilindustrie [S] Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten [S] Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0501 Abfälle aus der Erdölraffination [S] Entsalzungsschlämme [S] Bodenschlämme aus Tanks R [S] Saure Alkylschlämme [S] Verschüttetes Öl [S] Ölhaltige Schlämme aus Betriebsvorgängen und Instandhaltung R [S] Säureteere [S] Andere Teere [S] Schlämme der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen [S] Säurehaltige Öle [S] Gebrauchte Filtertone 1 LVA = Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen vom 18. Oktober 2005, SR ABF-s-ak-lc.doc Seite 2 von 15

3 0601 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Säuren [S] Schwefelsäure und schweflige Säure [S] Salzsäure [S] Flusssäure [S] Phosphorsäure und phosphorige Säure [S] Salpetersäure und salpetrige Säure [S] Andere Säuren 0602 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Basen [S] Kalziumhydroxid [S] Ammoniumhydroxid [S] Natrium- und Kaliumhydroxid [S] Andere Basen 0603 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Salzen, Salzlösungen und Metalloxiden [S] Feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten [S] Feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten [S] Feste Salze und Lösungen ohne derjenigen, die unter oder fallen [S] Metalloxide, die Schwermetalle enthalten [S] Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen 0604 Metallhaltige Abfälle, mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Quecksilberhaltige Abfälle [S] Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten 0605 Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0613 Abfälle aus anorganischen chemischen Prozessen anderswo nicht genannt [S] Anorganische Pflanzenschutzmittel, Holzschutzmittel und andere Biozide [S] Gebrauchte Aktivkohle, mit Ausnahme derjenigen, die unter fällt [S] Ofen- und Kaminruss 0701 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung organischer Grundchemikalien [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände,D [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten ABF-s-ak-lc.doc Seite 3 von 15

4 0702 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Kunststoffen, synthetischem Gummi und Kunstfasern [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten 0703 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von organischen Farbstoffen und Pigmenten (mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen) [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0704 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von organischen Pflanzenschutzmitteln (mit Ausnahme derjenigen, die unter und fallen), Holzschutzmitteln (mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen) und anderen Bioziden [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 0705 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Pharmazeutika [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten ABF-s-ak-lc.doc Seite 4 von 15

5 0706 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Fetten, Schmierstoffen, Seifen, Waschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0707 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Feinchemikalien und Chemikalien anderswo nicht genannt [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0801 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung und Entfernung von Farben und Lacken [S] Farb- und Lackabfälle, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Farb- und Lackschlämme, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Farb- und Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösungsmitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösungsmitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Farb- oder Lackentfernerabfälle 0802 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung anderer Beschichtungen (einschliesslich keramischer Werkstoffe) [S] Abfälle von Beschichtungspulver 0803 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Druckfarben [S] Wässrige Schlämme, die Druckfarben enthalten [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten [S] Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten ABF-s-ak-lc.doc Seite 5 von 15

6 [S] Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Abfälle von Ätzlösungen [S] Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Dispersionsöl 0804 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Klebstoffen und Dichtmassen (einschliesslich wasserabweisender Materialien) [S] Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Klebstoff- und dichtmassenenhaltige Schlämme, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Klebstoff- und dichtmassenenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Wässrige Schlämme, die Klebstoffe und Dichtmassen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Schlämme, die Klebstoffe und Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe und Dichtmassen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe und Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Harzöle R Abfälle aus der Fotografischen Industrie [S] Entwickler und Aktivatorenlösungen auf Wasserbasis,D [S] Offsetdruckplatten-Entwicklerlösungen auf Wasserbasis,D [S] Entwicklerlösungen auf Lösungsmittelbasis,D153,D153, [S] Fixierbäder R151,R [S] Bleichlösungen und Bleich-Fixier-Bäder,D153,D153, [S] Silberhaltige Abfälle aus der betriebseigenen Behandlung fotografischer Abfälle R151,R153 [S] Wässrige flüssige Abfälle aus der betriebseigenen Silberrückgewinnung mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen ,D Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (ohne derjenigen, die unter 19 fallen) [S] Schwefelsäure [S] Filterstäube aus emulgierten, als Brennstoffe verwendeten Kohlenwasserstoffen [S] Wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten 1002 Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus der thermischen Aluminium-Metallurgie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie [S] Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) R [S] Andere Teilchen und Staub R [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R ABF-s-ak-lc.doc Seite 6 von 15

7 1005 Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen (zb. Galvanik, Verzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren, alkalisches Entfetten, Anodisierung) [S] Saure Beizlösungen [S] Säuren anderswo nicht genannt [S] Alkalische Beizlösungen [S] Phosphatierschlämme [S] Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten R151,R [S] Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten R151,R152 [S] Eluate und Schlämme aus Membransystemen oder Ionenaustauschsystemen, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze [S] Andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1102 Abfälle und Schlämme aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie [S] Schlämme aus der Zink-Hydrometallurgie (einschliesslich Jarosit, Goethit) [S] Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Cyanidhaltige Abfälle [S] Andere Abfälle [S] Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung [S] Gebrauchte Flussmittel 1201 Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen [S] Halogenhaltige Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (ohne Emulsionen und Lösungen) R [S] Halogenfreie Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (ausser Emulsionen und Lösungen) R [S] Halogenhaltige Bearbeitungsemulsionen und -lösungen R [S] Halogenfreie Bearbeitungsemulsionen und -lösungen R [S] Synthetische Bearbeitungsöle R153,R151, [S] Gebrauchte Wachse und Fette R [S] Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Ölhaltige Metallschlämme (Schleif-, Hon- und Läppschlämme) [S] Biologisch leicht abbaubare Bearbeitungsöle R [S] Gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Brennbare und selbstentzündliche Abfälle und Schrott aus Magnesium oder solche, die bei Kontakt mit Wasser gefährliche Mengen brennbarer Gase emittieren ABF-s-ak-lc.doc Seite 7 von 15

8 1203 Abfälle aus der Wasser- und Dampfentfettung (mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 fallen) [S] Wässrige Waschflüssigkeiten R151,R [S] Abfälle aus der Dampfentfettung R151,R Abfälle von Hydraulikölen [S] Hydrauliköle, die PCB enthalten [S] Chlorierte Emulsionen [S] Nichtchlorierte Emulsionen R [S] Chlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis [S] Nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis R [S] Synthetische Hydrauliköle R [S] Biologisch leicht abbaubare Hydrauliköle R [S] Andere Hydrauliköle R Abfälle von Maschinen-, Getriebe- und Schmierölen [S] Chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis [S] Nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis R [S] Synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle R [S] Biologisch leicht abbaubare Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle R [S] Andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle (einschliesslich Mineralölgemische) R Abfälle von Isolier- und Wärmeübertragungsölen [S] Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten [S] Chlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Nichtchlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis R [S] Synthetische Isolier- und Wärmeübertragungsöle R [S] Biologisch leicht abbaubare Isolier- und Wärmeübertragungsöle R [S] Andere Isolier- und Wärmeübertragungsöle R Bilgenöle [S] Bilgenöle aus der Binnenschifffahrt R Inhalte von Öl-/Wasserabscheidern [S] Feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern [S] Schlämme aus Öl-/Wasserabscheidern [S] Öle aus Öl-/Wasserabscheidern R [S] Öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern R152,R [S] Abfallgemische aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern 1307 Abfälle aus flüssigen Brennstoffen [S] Heizöl und Diesel R151,R [S] Benzin R [S] Andere Brennstoffe (einschliesslich Gemische) R151,R Ölabfälle anderswo nicht genannt [S] Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern [S] Andere Emulsionen R [S] Abfälle anderswo nicht genannt ABF-s-ak-lc.doc Seite 8 von 15

9 1406 Abfälle aus organischen Lösungsmitteln, Kühlmitteln sowie Schaum- und Aerosoltreibgasen [S] Teil- oder vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) [S] Andere halogenierte Lösungsmittel und Lösungsmittelgemische (> 2% Chlor) [S] Andere Lösungsmittel und Lösungsmittelgemische R151,R [S] Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösungsmittel enthalten [S] Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösungsmittel enthalten 1501 Verpackungen (einschliesslich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle) [ak] Verpackungen aus Holz (Altholz) [S] Verpackungen, die Rückstände von Stoffen oder Sonderabfällen mit besonders gefährlichen Eigenschaften enthalten oder durch Stoffe oder Sonderabfälle mit besonders gefährlichen Eigenschaften verunreinigt sind [S] Verpackungen aus Metall, die eine gefährliche feste poröse Matrix (z.b. Asbest) enthalten, einschliesslich geleerter Druckbehältnisse Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung [S] Aufsaug- und Filtermaterialien (einschliesslich Ölfilter anderswo nicht genannt), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind,d Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschliesslich mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (mit Ausnahme derjenigen, die unter die Kapitel 13, 14, und fallen) [ak] Altreifen R151,R [S] Ölfilter [S] Quecksilberhaltige Bestandteile [S] Bestandteile, die PCB enthalten [S] Explosive Bauteile (z.b. aus Airbags) [S] Asbesthaltige Bremsbeläge [S] Bremsflüssigkeiten R [S] Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten R [S] Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen R153 [S] Gefährliche Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter bis oder bis fallen 1602 Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten [S] Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten [S] Gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [ak] Gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten D [S] Gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten [ak] Gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter bis oder fallen D [S] Aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile,D153 [ak] Aus gebrauchten Geräten entfernte elektronische Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter und fallen* [*bis : entfernte Bestandteile] D Fehlchargen und ungebrauchte Erzeugnisse [S] Anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten,d [S] Organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten,d ABF-s-ak-lc.doc Seite 9 von 15

10 1605 Gase in Druckbehältern und gebrauchte Chemikalien [S] Gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschliesslich Halonen),D153 [S] Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschliesslich Gemische von Laborchemikalien ,D153 [S] Gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten,d153 [S] Gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten,d [S] Chemikalienreste unbekannter Zusammensetzung,D Batterien und Akkumulatoren [S] Bleibatterien und Bleiakkumulatoren R [S] Nickel-Cadmium-Batterien und Nickel-Cadmium-Akkumulatoren R [S] Quecksilber enthaltende Batterien R [S] Alkalibatterien R [S] Andere Batterien und Akkumulatoren R [S] Getrennt gesammelte Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren [S] Lithium-Batterien und Lithium-Akkumulatoren R [S] Gemische von Batterien und/oder Akkumulatoren R Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern (mit Ausnahme derjenigen, die unter die 05 und 13 fallen) [S] Ölhaltige Abfälle R151,R [S] Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten 1608 Gebrauchte Katalysatoren [S] Gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten [S] Gebrauchte Katalysatoren, die Phosphorsäure enthalten [S] Gebrauchte Flüssigkeiten, die als Katalysatoren verwendet wurden [S] Gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1609 Oxidierende Stoffe [S] Permanganate, z.b. Kaliumpermanganat [S] Chromate, z.b. Kaliumchromat, Kalium- oder Natriumdichromat [S] Peroxide, z.b. Wasserstoffperoxid [S] Oxidierende Stoffe anderswo nicht genannt 1610 Wässrige flüssige Abfälle zur externen Behandlung,D152, [S] Wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten R [S] Wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten D Holz, Glas und Kunststoff [S] Glas oder Kunststoffe, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1703 Mineralische Bauabfälle (Ausbauasphalt) und andere teerhaltige Abfälle [S] Ausbauasphalt mit über 20'000 mg/kg PAK im Bindemittel sowie andere teerhaltige Abfälle und Kohlenteer ABF-s-ak-lc.doc Seite 10 von 15

11 1704 Metalle (einschliesslich Legierungen) [S] Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind [S] Altkabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten 1705 Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial; Gleisaushub; Bodenaushub [S] Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, das durch gefährliche Stoffe verunreinigt ist 1706 Dämmmaterial und asbesthaltige Bauabfälle [S] Dämmmaterial, das Asbest enthält [S] Anderes Dämmmaterial, dass aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält [S] Bauabfälle mit freien oder sich freisetzenden Asbestfasern 1708 Bauabfälle auf Gipsbasis [S] Bauabfälle auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1709 Sonstige Bauabfälle (einschliesslich gemischte Bauabfälle) [S] Gemischte Bauabfälle sowie sonstige Bauabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1801 Abfälle aus der Forschung, Geburtshilfe, Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten beim Menschen [S] Abfälle mit Verletzungsgefahr (spitze oder scharfe Gegenstände - sharps ) mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten [S] Zytostatika-Abfälle [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen,d [S] Amalgamabfälle aus der Zahnmedizin 1802 Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren [S] Abfälle mit Verletzungsgefahr (spitze oder scharfe Gegenstände - sharps) mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten [S] Zytostatika-Abfälle [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen,d Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen [S] Gebrauchte Aktivkohle aus der Abgasbehandlung [S] Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält [S] Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1902 Abfälle aus der physikalisch-chemischen Behandlung von Abfällen (einschliesslich Dechromatisierung, Cyanidentfernung, Neutralisation) [S] Vorgemischte Abfälle, die wenigstens einen Sonderabfall enthalten [S] Schlämme aus physikalisch-chemischer Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Öl und Konzentrate aus Abtrennprozessen R [S] Flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten R [S] Feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten ABF-s-ak-lc.doc Seite 11 von 15

12 1908 Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen anderswo nicht genannt [S] Gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze [S] Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern [S] Schwermetallhaltige Schlämme aus Membransystemen [ak] Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die ausschliesslich Speiseöle und -fette enthalten R151 [S] Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen R151 [S] Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen 1911 Abfälle aus der Altölaufbereitung [S] Gebrauchte Filtertone [S] Säureteere [S] Wässrige flüssige Abfälle R151,R [S] Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Abfälle aus der Abgasreinigung 1913 Abfälle aus der Sanierung von Böden, Aushub und Grundwasser [S] Feste Abfälle aus Bödensanierungen oder Aushub, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus der Sanierung von Böden oder Aushub, gefährliche Stoffe enthaltend [S] Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten Getrennt gesammelte Fraktionen (mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen) [S] Lösungsmittel R [S] Säuren [S] Laugen [S] Fotochemikalien [S] Pestizide [S] Quecksilberhaltige Leuchtmittel\r\n R [ak] Speiseöle- und -fette, ohne diejenigen, die aus öffentlichen Sammelstellen stammen R [S] Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen R [S] Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [S] Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen,d [S] Quecksilberhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen R151,R [S] Ofenwaschwässer, Kaminfegwässer [S] Kleinmengen vermischter Sonderabfällen aus Haushalten,D ABF-s-ak-lc.doc Seite 12 von 15

13 1.2 Entsorgungsverfahren Bei den gereinigten Abfällen die als Mineralölgemische, Code , an Ciments Vigier in Reuchenette zur Verbrennung weitergeleitet werden, sind die Annahmebeschränkungen dieses Empfängerbetriebes bezüglich Chlorgehalt zu beachten. Das verschmutzte Wasser wird im Schmutzwasserbecken gesammelt und periodisch zur Firma Altola in Olten abgeführt. Die Abfälle aus ölhaltigem Wasser werden in das Schmutzwasserbecken umgefüllt und periodisch zur Firma Altola AG Olten abgeführt. Beschreibung der Entsorgungsverfahren Zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (Gebinde werden nicht entleert) D152 Zusammenfügen, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (Gebinde werden entleert) D153 Sortieren, zusammenfügen, aufbereiten, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (der Abfall wird dabei verändert, es werden z.b. Teilmengen entfernt oder Eigenschaften des Abfalls verändert) R151 R152 R153 Zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (Gebinde werden nicht entleert) Zusammenfügen, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (Gebinde werden entleert) Sortieren, zusammenfügen, aufbereiten, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (der Abfall wird dabei verändert, es werden z.b. Teilmengen entfernt oder Eigenschaften des Abfalls verändert) 2 Ausnahmen für nicht bewilligte Abfälle Das AWA kann die in den vorangehenden Kapiteln aufgeführten Listen der zur Entgegennahme bewilligten Abfälle durch separate Bewilligungen erweitern. Die Bewilligungen beziehen sich auf den Abgeber und können für einzelne oder sich wiederholende Lieferungen gelten. 3 Eingangskontrolle Die Bewilligungsnehmerin hat durch eigene Kontrollen zu garantieren, dass keine nicht bewilligten Abfälle angenommen und behandelt werden. Zu Kontrollzwecken gezogene Proben sind zu beschriften (inkl. Begleitscheinnummer) und mindestens ein Jahr lang aufzubewahren. 4 Mengenbeschränkung Während der Dauer der Bewilligung darf die Menge der insgesamt verarbeiteten Abfälle 10'000 Tonnen pro Jahr, bzw 5'000 Tonnen pro Jahr für die gelagerten Abfälle, nicht erreichen ABF-s-ak-lc.doc Seite 13 von 15

14 5 Meldepflicht Die Bewilligungsnehmerin meldet die erforderlichen Angaben über die angenommenen Sonderabfälle [S] nach Art. 12 Absatz 1 bis 3 VeVA auf elektronischem Weg mittels des Informatikprogrammes Ve- VA-Online ( Die Bewilligungsnehmerin meldet einmal jährlich die erforderlichen Angaben über die angenommenen anderen kontrollpflichtigen Abfälle [ak] nach Art. 12 Absatz 4 VeVA auf elektronischem Weg mittels des Informatikprogrammes veva-online ( Die Meldung muss innert 30 Arbeitstagen nach Ende des Jahres erfolgen. Die auf der Basis der Bewilligung nach Kapitel 2 (Logistikcenter für Sonderabfälle) umgeschlagenen Sonderabfälle sind nicht meldepflichtig. 6 Veränderungen am Betrieb Sämtliche Veränderungen am Betrieb (abgeänderte oder neue Behandlungsmethoden, Erneuerung von Anlagen, Verlegung des Betriebsstandortes usw.) sowie auch Veränderungen im Personalbestand (auch organisatorische) sind unverzüglich dem AWA zu melden. 7 Publikation Das AWA publiziert einen Auszug dieser Bewilligung mit der Standortadresse des Betriebs, den Entsorgungsanlagen und den bewilligten Abfallcodes in einer standardisierten Form im Internet unter der Adresse 8 Dauer der Bewilligung Die Bewilligung ist befristet bis zum 31. Oktober Mindestens vier Monate vor Ablauf dieser Frist hat die Bewilligungsnehmerin dem AWA schriftlich ein Verlängerungsgesuch zu stellen. 9 Gebühr Gestützt auf die Gebührenverordnung vom 22. Februar 1995 ist für diese Bewilligung eine Gebühr zu entrichten. Sie wird nach Zeitaufwand erhoben und beträgt Fr Dieser Betrag wird separat in Rechnung gestellt. Hinweise Widerhandlungen gegen diese Bewilligung können nach Art. 60 und 61 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz USG) vom 7. Oktober 1983 oder nach Art. 37 des Gesetzes über die Abfälle (Abfallgesetz AbfG) vom 18. Juni 2003 mit Busse bestraft werden. Die Bewilligungsnehmerin haftet für alle Schäden, die aus dem Empfang und der Behandlung von Abfällen entstehen. Der Staat haftet nicht für Schäden, die in Ausübung dieser Bewilligung entstehen. Internetlinks von Dokumenten, welche in dieser Bewilligung aufgeführt sind: Vollzugshilfen und Faktenblätter des BAFU oder des früheren BUWAL: Die Bewilligung kann insbesondere dann jederzeit ohne Entschädigungspflicht entzogen werden, wenn: die Bewilligungsnehmerin die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr erfüllt oder gegen Bestimmungen der Umweltschutzgesetzgebung verstösst; die Auflagen und Bedingungen der Bewilligung nicht eingehalten wurden; Einrichtungen, Anlagen oder Lagerplätze den Vorschriften nicht entsprechen; ABF-s-ak-lc.doc Seite 14 von 15

15 eine umweltverträgliche Lagerung und Entsorgung der entgegengenommenen Abfälle nicht gewährleistet ist. Das AWA hat jederzeit das Recht, den Betrieb zu besuchen, Begleitscheine und andere mit den Abfällen zusammenhängende Dokumente zu überprüfen, Anlagen zu kontrollieren und Proben zu erheben. Analysenkosten werden in der Regel der Bewilligungsnehmerin verrechnet. Zu beachten sind Bedingungen und Auflagen anderer Behörden insbesondere in den Bereichen Bauvorschriften, Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Brandverhütung, Arbeitnehmerschutz. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Bewilligungsentscheid kann innerhalb von 30 Tagen seit seiner Eröffnung bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion schriftlich Beschwerde erhoben werden. Diese muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine Unterschrift enthalten; greifbare Beweismittel sind beizulegen. Zur Eröffnung per Einschreiben an: Altola AG, Betrieb Pieterlen, Büttenbergweg 6, 2542 Pieterlen Kopie an: - Bundesamt für Umwelt, Sektion Abfallverwertung und -behandlung, VeVA, 3003 Bern - Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne, Schloss, Hauptstrasse 6, 2560 Nidau - Gemeindeverwaltung, 2542 Pieterlen - beco, Berner Wirtschaft, Geschäftsbereich Immissionsschutz, Laupenstr. 22, 3011 Bern - Amt für Umwelt, Fachstelle Abfallwirtschaft, Werkhofstrasse 5, 4509 Solothurn - AWA/ Eg, Lo Freundliche Grüsse AWA Amt für Wasser und Abfall Betriebe und Abfall Jacques Ganguin Abteilungsleiter ABF-s-ak-lc.doc Seite 15 von 15