Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop der Bodensee-Therme Überlingen
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- Anneliese Lange
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop der Bodensee-Therme Überlingen 1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Der wechselseitigen Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und der Aquapark Management GmbH, soweit diese über den Online-Shop der Bodensee-Therme Überlingen (in Folgenden BTÜ genannt) abgewickelt werden, liegen ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die BTÜ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 2. Vertragsschluss Die Möglichkeit des Vertragsschlusses zwischen dem Kunden und der BTÜ besteht ausschließlich in deutscher Sprache. Der Kunde kann aus dem Sortiment der BTÜ Produkte, insbesondere verschiedene Gutscheine, auswählen und diese über den Button in den Warenkorb legen in einen so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button Bestellen gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung erhält der Kunde eine Übersicht über seine Daten und kann diese auf Eingabefehler überprüfen und ggf. berichtigen. Den Antrag kann er schließlich nur abgegeben, wenn er durch Klicken auf den Button AGB akzeptieren und Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiere diese diese Vertragsbedingungen akzeptiert und die Belehrung über sein Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen hat. Die BTÜ erklärt daraufhin per die Annahme des Vertragsangebotes, welcher auch noch einmal die Widerrufsbelehrung in Textform beigefügt ist. Anschließend kann der Gutschein sofort ausgedruckt werden. Der Vertragstext, insbesondere der Inhalt der Bestellung des Kunden, wird nach Vertragsschluss von der BTÜ gespeichert und kann vom Kunden jederzeit abgerufen werden.
2 3. Lieferung und Warenverfügbarkeit Die im BTÜ Online-Shop angebotenen Artikel können erworben werden, solange der Vorrat reicht. Die BTÜ behält sich im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware ein Rücktrittsrecht vom Vertrag vor. Die BTÜ ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und etwaige bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Die jeweils aktuellen Preise entnehmen Sie bitte der Webseite. Die BTÜ behält sich die jederzeitige Änderung der Preise vor. 4. Preise- und Zahlungsbedingungen; Versandkosten Alle genannten Preise sind Barverkaufspreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ab Lager BTÜ. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden, soweit dieser nicht Verbraucher i. S. v. 13 BGB ist. Der Kaufpreis für Lieferungen und Leistungen ist sofort bei Bestellung der Ware fällig. Die Bezahlung erfolgt mit den Zahlarten Kreditkarte oder Überweisung. Beim Kauf von Online- Gutscheinen per Kreditkarte werden ausschließlich VISA und Mastercard akzeptiert. Zusätzlich zum Bestellwert entsteht bei Überweisung und somit Zustellung der Leistungen per Post eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,00. Bei Zahlung per Kreditkarte und Eigenausdruck entfallen die Versandkosten. Wenn Sie per Kreditkarte zahlen und die Gutscheine zugeschickt haben möchten, entstehen ebenfalls 3,00 Versandkostenpauschale. 5. Eigentumsvorbehalt
3 Die BTÜ behält sich das Eigentum an allen Online-Shopwaren, die an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. 6. Lieferung Beim Kauf von Online-Gutscheinen per Kreditkarte in unserem Shop steht die Ware sofort zum Download bzw. Ausdruck bereit. Bei Überweisung erfolgt die Versendung an die angegebene Adresse innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang (Versandkostenpauschale siehe Punkt 4). 7. Widerrufs- und Rückgabebelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Aquapark Management GmbH, Bodensee-Therme Überlingen, Bahnhofstr. 27, D Überlingen, per Fax an +49- (0) oder per an: info@bodensee-therme.de. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
4 Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihre ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung 8. Gültigkeit von Leistungs-, Eintritts- und Wertgutscheinen Sämtliche angebotene Gutscheine der BTÜ sind drei Jahre ab Ende des Jahres, in welchem sie ausgestellt wurden, gültig und können in diesem Zeitraum eingelöst werden.
5 Die Gutscheine können auf andere Personen übertragen werden. Eine Aufteilung von Leistungsgutscheinen auf mehrere Personen ist nicht möglich. Wertgutscheine werden entsprechend dem Verbrauch eingelöst. 9. Datenschutz Die BTÜ erhebt im Rahmen der Abwicklung der Verträge Daten des Kunden. Die BTÜ beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird die BTÜ Bestandsoder Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und die Abrechnung erforderlich ist. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird die BTÜ Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Daneben bemüht sich die BTÜ um die ständige Verbesserung der Website. Es werden daher teilweise aus diesem Grund Daten in anonymisierter Form über die Nutzung der Website, wie z. B. die Herkunftsdomain, die Anzahl der Seitenabrufe, die Länge des Aufenthaltes etc. erhoben. Diese Daten dienen rein statistischen Zwecken und werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden nach der Auswertung wieder gelöscht. Soweit der Kunde eine Datennutzung für derartige Zwecke nicht wünscht, ist er jederzeit berechtigt, dieser Nutzung für die Zukunft zu widersprechen. Auf Verlangen werden personenbezogene Daten gelöscht. Den Widerspruch oder das Löschungsbegehren senden Sie bitte per an oder per Fax an: +49-(0) oder per Post an Aquapark Management GmbH, Bodensee-Therme Überlingen, Bahnhofstr. 27, D Überlingen. 10. Haftungsausschluss Diese Website und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben werden von der BTÜ mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann die BTÜ eventuelle Druckfehler oder technische Änderungen an den Waren nicht ausschließen und hierfür, sowie für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren daher keine Garantie übernehmen.
6 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der BTÜ, seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Die Einschränkrungen der vorangegangenen Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Aquapark Management GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 11. Schlussbestimmungen Auf Verträge zwischen der BTÜ und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Aquapark Management GmbH, derzeit also Münster. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung oder Änderung dieses Schriftformerfordernisses. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
7 Copyright 2011, Aquapark Management GmbH. Alle Rechte vorbehalten.
8 Impressum Aquapark Management GmbH Geschäftsführer Dr. Michael Quell Johann-Krane-Weg Münster Tel.: / Fax: / info(at)aquapark.de Handelsregister: Amtsgericht Münster, HRB Umsatzsteuer-Identnummer: DE Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung behält sich die Bodensee-Therme Überlingen vor. Links Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines direkten oder indirekten Verweises auf fremde Internetseiten ("Links") die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten oder verknüpften Seiten, auch wenn von unseren Webseiten ein Link auf diese gesetzt wurde. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb unseres Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von uns eingerichteten oder betriebenen
9 Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten und anderen interaktiven Seiteninhalte, welche durch Benutzer unseres Webangebotes mit Inhalten gefüllt werden können. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
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