SICHERHEITSUNION SICHERHEITSUNION. 1 #SecurityEU. #SecurityEU

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1 SICHERHEITSUNION 1 #SecurityEU #SecurityEU

2 Es ist an der Zeit zu handeln. Im Bereich der Sicherheit sind wir wie in vielen anderen Bereichen in Europa verwundbar, wenn wir nicht gemeinsam handeln. Europa braucht eine echte Union der Sicherheit. Jean-Claude Juncker, Europäisches Parlament, 12. April #SecurityEU

3 AUF DEM WEG ZU EINER ECHTEN SICHERHEITSUNION Terrorismus, organisierte Kriminalität und Cyberkriminalität lassen sich nur wirksam bekämpfen, wenn wir unsere Ressourcen und Erkenntnisse bündeln und zusammenarbeiten. Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit, und es gibt keine wirksame Sicherheit ohne wirksame Zusammenarbeit und wirksamen Informationsaustausch. SICHERHEITS- UNION EUROPÄISCHE SICHERHEITSAGENDA 3 #SecurityEU

4 RADIKALISIERUNGSPRÄVENTION Extremistische Propaganda und Hassreden Prävention, Aufklärung und Rehabilitierung EU-MELDESTELLE FÜR INTERNETINHALTE BEI EUROPOL > Meldungen 44 IT-UNTERNEHMEN UND DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION Verhaltenskodex EU-INTERNETFORUM unterzeichnet zur Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hetze in Europa EU-Innenminister, Internetunternehmen, Europol und der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung arbeiten zusammen Gemeinsame Meldeplattform 94 % führten zur Löschung von Inhalten operative Fälle, in denen Unterstützung für Internetermittlungen geleistet wurde zur Verbesserung des Tempos und der Wirksamkeit AUFKLÄRUNGSNETZWERK GEGEN RADIKALISIERUNG EXZELLENZZENTRUM Knotenpunkt für die Vernetzung, Entwicklung und Verbreitung von Fachwissen über 2400 an vorderster Front tätige Fachleute 25 Mio. EUR an zusätzlichen Finanzmitteln für die nächsten vier Jahre HAFTANSTALTEN 8 Mio. EUR für Rehabilitierungs- und Entradikalisierungsprogramme, Risikobewertungstools und Ausbildung von Fachkräften BILDUNG UND AUFSUCHENDE JUGENDPROGRAMME Programm ERASMUS+ zur Unterstützung der Inklusion und zur Förderung von Grundwerten 400 Mio. EUR für neue Maßnahmen und Projekte weitere 13 Mio. EUR für Initiativen an der Basis 4 #SecurityEU

5 STÄRKUNG DES MANAGEMENTS UNSERER GRENZEN EUROPÄISCHE GRENZ- UND KÜSTENWACHE SCHENGENER GRENZKODEX Neu aufgestellte Agentur mit Unterstützung von nationalen Behörden Einführung obligatorischer Kontrollen an den Außengrenzen bei allen Personen, einschließlich EU- Bürgern BESSERE NUTZUNG VON IT-SYSTEMEN UND - TECHNOLOGIEN SCHENGENER INFORMATIONSSYSTEM: Austausch von Informationen über gesuchte oder vermisste Personen und Gegenstände Ausschreibungen Zunahme um 300 % gegenüber Juni 2013 EURODAC: Datenbank für Asylanträge VISA-INFORMATIONSSYSTEM: Verwaltung von Visumanträgen EU-EINREISE-/AUSREISESYSTEM: Beschleunigung, Vereinfachung und Stärkung der Grenzkontrollverfahren für Nicht-EU-Bürger, die in die EU reisen (bis 2020 umzusetzen) 3 Milliarden Abfragen im Jahr 2015 Zunahme um 50 % gegenüber 2014 EU-WEITES REISEINFORMATIONS- UND GENEHMIGUNGSSYSTEM: vor Reiseantritt erfolgende Überprüfung von der Visumpflicht befreiter Personen, die in die EU reisen 5 #SecurityEU

6 VERBESSERUNG DES INFORMATIONSAUSTAUSCHS UND DER OPERATIVEN ZUSAMMENARBEIT STÄRKUNG VON EUROPOL: EUROPÄISCHES ZENTRUM ZUR TERRORISMUSBEKÄMPFUNG EUROPÄISCHES STRAFREGISTERINFORMATIONSSYSTEM am 1. Januar 2016 eingerichtet, um die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden zu erleichtern künftige zentrale Informationsplattform der Strafverfolgungsbehörden 2012 eingerichtet: elektronische Vernetzung von Strafregisterdatenbanken soll auf Drittstaatsangehörige ausgedehnt werden Austausch von monatlich über Mitteilungen zwischen den nationalen Behörden RICHTLINIE ÜBER FLUGGASTDATENSÄTZE am 21. April 2016 erlassen: regelt die Übermittlung von Fluggastdaten durch die Fluggesellschaften an die Mitgliedstaaten enthält solide Garantien für den Schutz der Privatsphäre, den Datenschutz und die Achtung der Grundrechte Verarbeitung von Daten ausschließlich zu Zwecken der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten oder schwerer Kriminalität PRÜM-RAHMEN DNA-Analyse-Dateien Fingerabdruck-Identifizierungssysteme Fahrzeugregisterdaten GEMEINSAME RISIKOINDIKATOREN betreffen ausländische terroristische Kämpfer erleichtern die Arbeit der nationalen Grenzbehörden bei der Durchführung von Kontrollen tragen dazu bei zu verhindern, dass Straftäter entkommen, indem sie durch einen anderen Mitgliedstaat reisen 6 #SecurityEU

7 UNTERBINDUNG DES ZUGANGS VON TERRORISTEN ZU FINANZMITTELN Dezember 2015 Januar 2016 Februar 2016 Juli 2016 Bis Ende 2016 Richtlinie zur Kriminalisierung der Finanzierung von Terroranschlägen und damit verbundenen Aktivitäten FIU.net dezentrales Computernetz der Zentralstellen für Geldwäsche- Verdachtsanzeigen der Mitgliedstaaten Aktionsplan zur: Verhinderung von Geldbewegungen und Aufdeckung der Finanzierung terroristischer Aktivitäten Austrocknung der Einnahmequellen terroristischer Vereinigungen Liste der Drittländer mit Mängeln in ihren Systemen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung EU-Rechtsvorschriften zur Unterbindung illegaler Bargeldtransfers Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Sicherstellung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten sowie Vorschlag zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln 7 #SecurityEU

8 SCHUTZ DER EUROPÄISCHEN BÜRGER VOR FEUERWAFFEN UND EXPLOSIVSTOFFEN Endgültige Unbrauchbarmachung deaktivierter Feuerwaffen Erschwerung des Erwerbs von Feuerwaffen in der Europäischen Union Bessere Rückverfolgbarkeit von in legalem Besitz befindlichen Feuerwaffen Begrenzung des Zugangs von Terroristen zu Ausgangsstoffen für Explosivstoffe und zu Sprengzündern Beschränkung des Zugangs zu illegalen Feuerwaffen und Explosivstoffen Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten 8 #SecurityEU

9 FÖRDERUNG VON FORSCHUNG UND INNOVATION IM BEREICH DER SICHERHEIT Die Geschichte der internationalen Sicherheit ist auch die Geschichte der technologischen Innovation Global Risks Report 2016 des Weltwirtschaftsforums HORIZON 2020 SICHERE GESELLSCHAFTEN FORSCHUNGS- UND INNOVATIONSPROGRAMM Die Europäische Kommission unterstützt die EU-Sicherheitsbranche durch: 200 Mio. EUR im vergangenen Jahr für über 30 Forschungsprojekte, die innovative Sicherheitslösungen bieten werden Harmonisierung von Normen und Zertifizierungsverfahren für Sicherheitstechnologien - zunächst für Durchleuchtungsgeräte und Alarmsysteme auf Flughäfen Neue Finanzierungssysteme zur Schließung der Lücke zwischen Forschung und Markt Bessere Nutzung von Synergien zwischen ziviler Forschung und Verteidigungsforschung 9 #SecurityEU

10 WEITERENTWICKLUNG DER EXTERNEN DIMENSION STÄRKERE VERKNÜPFUNG VON INNERER UND ÄUSSERER SICHERHEIT STÄRKUNG DER EU- AGENTUREN wie Europol, Eurojust, Frontex und CEPOL Entsendung von Experten für Sicherheitsfragen und Terrorismusbekämpfung in die EU- Delegationen in Algerien, Irak, Jordanien, Marokko, Nigeria, Saudi-Arabien, Tunesien und der Türkei Das Netz wird im zweiten Halbjahr 2016 ausgedehnt auf: die Delegationen in Libanon und Pakistan - mit bilateralen Mandaten die Delegationen in Tschad und Bosnien und Herzegowina - mit regionalen Mandaten für die Sahelzone und den westlichen Balkan 10 #SecurityEU

11 DIE NÄCHSTEN SCHRITTE RADIKALISIERUN GSPRÄVENTION Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung Konferenz auf hoher Ebene Dezember 2016: Treffen des EU- Internetforums Richtlinie zur Terrorismusbekämpf ung STÄRKUNG DES MANAGEMENTS UNSERER GRENZEN EU-weites Reiseinformations- und Genehmigungssystem Aktionsplan zur Dokumentensicherheit Annahme des Einreise- /Ausreisesystems Änderung des Schengener Informationssystems zur Erhöhung seines Mehrwerts für Strafverfolgungszwecke VERBESSERUNG DES INFORMATIONS- AUSTAUSCHS UND DER OPERATIVEN ZUSAMMENARBEIT EU-Richtlinie über Fluggastdatensätze - Umsetzungsplan Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ausdehnung des Europäischen Strafregisterinformationssystems auf Drittstaatsangehörige UNTERBINDUNG DES ZUGANGS VON TERRORISTEN ZU FINANZMITTELN Harmonisierung von Straftatbeständen und Sanktionen im Bereich der Geldwäsche Vorschlag zur Unterbindung illegaler Bargeldtransfers Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Sicherstellung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten Richtlinie über die Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln Rund um die Uhr verfügbarer Meldedienst und Echtzeitzugriff auf Meldeinformationen für die Ermittler in den Mitgliedstaaten Aufnahme einer automatisierten Suchfunktion für Fingerabdrücke in das Schengener Informationssystem Frühjahr 2017: Inkrafttreten der Europol-Verordnung, wodurch Europol zum Knotenpunkt für den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden in der EU wird Lösung der Probleme, die den Zugang zu digitalen Beweismitteln bei strafrechtlichen Ermittlungen behindern Stärkung der Befugnisse und der Zusammenarbeit der Zollbehörden und Eindämmung des Warenhandels als Quelle der Terrorismusfinanzierung Bericht über eine länderübergreifende Risikobewertung in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung Vorschlag zur Unterbindung des illegalen Handels mit Kulturgütern 11 #SecurityEU

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