Informationstag gewerblicher Rechtsschutz Mittwoch, 18. November 2015, Programm und Einladung

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1 Informationstag gewerblicher Rechtsschutz 2015 Mittwoch, 18. November 2015, Programm und Einladung

2 Willkommen D ie Patentwelt diskutiert schon seit einiger Zeit rege über das Europäische Gemeinschaftspatent und das Einheitsgericht. Dennoch sind hier viele Fragen offen und unabhängig vom Ausgang sind verschiedene Alternativen möglich, um in Europa kostengünstig Schutz für die eigenen Erfindungen zu erlangen bzw. die Schutzrechte von Wettbewerbern anzugreifen. So gibt es in einigen Ländern Europas die Möglichkeit zur Anmeldung technischer Schutzrechte, ohne dass ein aufwändiges Prüfungsverfahren durchlaufen werden muss. Im Rahmen des diesjährigen Informationstags sollen Anmeldestrategien für gerade solche technischen Schutzrechte in Europa aber auch international beleuchtet werden. Gleichzeitig wollen wir Ihnen die Möglichkeiten aufzeigen, wie Schutzrechte von Wettbewerbern vor dem Europäischen Patentamt aber auch national angegriffen werden können. Auch in Bezug auf die nicht-technischen Schutzrechte sollen zielführende Anmeldestrategien erörtert werden. Vor allem wird der Schutz vor Produktnachahmungen im Lichte des Spannungsverhältnisses von Design-, Markenund Wettbewerbsrecht beleuchtet werden. Der üblichste Weg, aus Patenten Nutzen zu ziehen, besteht darin, gegen potentielle Verletzer der eigenen Patente vorzugehen. Die diesbezüglichen Möglichkeiten und Strategien werden im zweiten Teil des Informationstags ebenso beleuchtet wie die alternative Streitbeilegung, beispielsweise die Mediation. Ein weiteres Thema, das immer wieder Probleme bereitet, ist die Kooperation zwischen Unternehmen, ohne die Schutzrechtssituation vorher vertraglich sauber geklärt zu haben. Werden die wichtigsten Punkte beachtet, entstehen diese Probleme oft erst gar nicht. Abschließend möchten wir Ihnen noch einen kurzen Einblick in die Möglichkeiten der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in China gewähren. In diesem Zusammenhang freuen wir uns, Frau Dr. Xiaojuan Ma als Vortragende begrüßen zu dürfen, um Sie auch für die Besonderheiten der Mentalität im Reich der Mitte zu sensibilisieren. Am Vorabend laden wir zu einem ungezwungenen Dinner in den Düsseldorfer Medienhafen ein. Wir hoffen, die Themen des diesjährigen Informationstags gewerblicher Rechtsschutz haben Ihr Interesse geweckt. Wir würden uns sehr freuen, Sie auf dem diesjährigen Informationstag gewerblicher Rechtsschutz in Düsseldorf begrüßen zu dürfen. Gleichzeitig wollen wir Ihnen ein gutes Forum bieten, um sich mit Ihren Kollegen aus der Industrie auszutauschen und zu vernetzen. Tagungsort Industrie-Club Düsseldorf, Heinrich-Lueg-Saal Elberfelder Straße Düsseldorf Sprache Deutsch Datum 18. November 2015 Kosten Die Teilnahme ist kostenfrei für Sie. Anmeldung Hoffmann Eitle Frau Verena Lehmann Postfach München vlehmann@hoffmanneitle.com F Anmeldeformular online unter

3 Informationstag gewerblicher Rechtsschutz 2015 Dienstag, 17. November :00 Einladung zum Dinner in den Düsseldorfer Medienhafen Mittwoch, 18. November 2015 Ab 9:15 Get together, Registrierung und Begrüßung 9:45 10:30 Internationale Anmeldestrategien für technische Innovationen technische Schutzrechte ohne Prüfungsverfahren Patentanwalt Johannes Glas 10:30 11:15 Angriff ist die beste Verteidigung Angriff auf Wettbewerbspatente vor dem Europäischen Patentamt sowie in Deutschland und Großbritannien Patentanwälte Dr. Daniel Grohs und Volker Tillmann Kaffeepause 11:45 12:30 Nachahmungsschutz Das Spannungsverhältnis zwischen Design-, Marken- und ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz Rechtsanwältin Michaela Ring 12:30 13:30 Gemeinsames Mittagessen 13:30 14:15 Patentverletzung durch Wettbewerber und jetzt? Chancen und Risiken verschiedener Strategien Rechtsanwalt Dr. Niels Hölder 14:15 15:00 Kooperieren ja, aber nicht ohne Vertrag Risiken und Stolpersteine bei Kooperationsverträgen Rechtsanwalt Dr. Niels Hölder und Rechtsanwältin Dr. Esther Pfaff Kaffeepause 15:30 16:15 Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit & Co. Chancen der alternativen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz Rechtsanwältin Dr. Esther Pfaff 16:15 17:00 Möglichkeiten der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in China Prof. Dr. Xiaojuan Ma Ein Anmeldeformular ist beigefügt. Wir würden uns freuen, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen, und stehen zur Beantwortung eventueller Fragen gerne zur Verfügung.

4 MÜNCHEN Arabellastraße München LONDON Hoffmann Eitle PartmbB European Patent Attorneys Harmsworth House Bouverie Street London EC4Y 8DP T +44. (0) F +44. (0) pm@hoffmanneitle.com DÜSSELDORF Niederkasseler Lohweg Düsseldorf HAMBURG Neuer Wall Hamburg MILANO Hoffmann Eitle S.r.l. Via Torino Milano T F info@hoffmanneitle.it MADRID Hoffmann Eitle S.L.U. Agencia de la Propiedad Industrial Paseo de la Habana Madrid T F madrid@hoffmanneitle.com

5 Informationstag gewerblicher Rechtsschutz 2015 Düsseldorf Mittwoch, 18. November 2015 Anmeldung Hoffmann Eitle Frau Verena Lehmann Postfach München Fax +49. (0) Firma Straße Nr. PLZ Ort Fax Telefon Teilnehmer: An der Abendveranstaltung werden wir mit verbindlich teilnehmen. Personen Die einzelnen Vorträge werden von qualifizierten Autoren und Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Fachvorträge können eine fallspezifische Beratung im Rahmen individueller Beratungsverhältnisse jedoch nicht ersetzen.