1. Das ist die " Sicherheitsstruktur in der BRD " Frehse. Für mich ist das " Oi " Monstrum!
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- Michaela Förstner
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1 Von: Wilfried Frehse Gesendet: Freitag, 15. September :47 An: Cc: ' ' ' ' ' ' ' ' '; '; '; '; '; '; '; '; ' Betreff: Sicherheit nur für Kraft/NRW, Müller/Berlin, Merkel, usw... Wilfried Frehse Angefangen in Berlin, den Betr.: Sicherheit nur für Kraft/NRW, Müller/Berlin, Merkel, usw... Lesen und urteilen Sie selber. Inhalt: 1. " Sicherheitsstruktur in der BRD " 2. Das Monstrum, gehört aufgelöst. Keine bzw. Antworten aus den Bundesländern. 3. Merkel 1. Das ist die " Sicherheitsstruktur in der BRD " Frehse. Für mich ist das " Oi " Monstrum!
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3 Dazu kommt dann noch das Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) - Bundesamt für... Das Amt soll: Wenn die Länderbehörden ihre Daten weitergeben, diese auswerten??? Jetzt hat der Bundesinnenminister noch " Oi " weiteres Amt geboren. Koordinierung der Inlandsnachrichtendienste???????????????????????????? Wo der Sicherheit gelernt hat: War wohl im Sandkasten. Dazu kommen dann noch die 16 Landespolizei - Behörden. Wie hier in Berlin. 2. Das Monstrum, gehört aufgelöst. Dafür habe ich einen Deutschen - Sicherheits - Dienst - " DSD" vorgeschlagen. Das wären dann 16 Länder - " DSD ". Die alle, dies selben Strukturen haben. Dazu habe ich alle Bundesländer angeschrieben. Und hier sehen Sie die Antworten. a Ministerpräsidentin von Nordrhein - Westfalen Frau Hannelore Kraft Keine Antwort. Kein wunder! Berliner Zeitung , Die Suche nach dem Fehler im System 50 staatliche Stellen waren mit dem Fall Amri befasst. BZ , Die Cronologie der Polizei-Pannen im Fall Anis Amri Weil unsere Sicherheitsbehörden immer wieder im Ämterdschungel - Monstrum versinken, müssen alle Paar Jahre, bei uns Menschen sterben. Normal ist bei mir " ebbes " anderes. Süddeutsche Zeitung , Der deutsche GAU Wie das systematische Versagen des Verfassungsschutzes aufgeklärt werden muss. Berliner Morgenpost, , Chronologie des Skandals Jetzt ist Frau Kraft keine Ministerpräsidentin mehr. Ihr Personenschutz fiel damit weg b Regierenden Bürgermeister von Berlin Herrn Michael Müller Keine Antwort. Kein wunder! BZ , Berlin schafft die Abschiebehaft ab.
4 Berliner Zeitung BZ Berliner Kurier Berliner Kurier BZ War das die richtige Entscheidung? , Sieben Wochen ohne einen freien Tag Polizisten sind überlastet und oft krank. Am schlimmsten ist es in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln , Hat der Innensenator das Recht gebrochen? Muss er dafür haften? Frehse: Warum soll der Müller dafür bezahlen? Das sind doch Steuergelder, die sind doch zum " Verplempern " da , Hohe Terror-Gefahr durch 573 Gefährder , Razzia mit Ansage Als die Polizei kam, waren die Salafisten gewarnt 460 Beamte im Großeinsatz, aber keine Festnahme , Nein bleibt Nein, auch wenn die Berliner Ja sagen Zweieinhalb Monate nach dem Terroranschlag am Breitscheidplatz wollen 80 Prozent der Hauptstädter mehr Videoüberwachung. Doch Rot-Rot-Grün lehnt das weiter ab. Berliner Kurier BZ , Spitzelliste war länger bekannt , Geisel wusste nichts von Gülen-Liste Polizeibehörde leitet Spionage-Papier nicht an den Innensenator weiter DER TAGESSPIEGEL , Eine Frage der Identität. Mit gefälschten Pässen kann viel Missbrauch getrieben werden. Doch in fast allen Bezirken fehlen Geräte um sie zu erkennen BZ Berliner Zeitung , Bei der Suche nach Verbrechern sind Berlins Polizisten die Hände gebunden. Berlin hat keine Schleierfahndung , Fall Amri: Eine Strafanzeige gibt Rätsel auf.
5 Der Beamte, der die Ermittlungsakte gefälscht haben soll, ist erneut ins Visier des Sonderermittlers geraten Der Müller hat doch seinen Personenschutz. Und außerdem fährt er doch als Klimaschutz. Müller, der " Regierende Luftverpester von Berlin"! in einem gepanzerten Wagen c Ministerpräsident von Brandenburg Herrn Dietmar Woidke Keine Antwort. Kein wunder! BZ , Staatsanwalt leitet Ermittlungsverfahren ein Brandenburg prüft so Aufenthaltsorte von Flüchtlingen d Diese Antwort bekam ich vom: Ministerpräsident des Freistaates Bayern Herrn Horst Seehofer Von: poststelle@stk.bayern.de [mailto:poststelle@stk.bayern.de] Gesendet: Montag, 30. Januar :29 An: frehsemeinung@t-online.de Betreff: Ihr Schreiben an die Bayerische Staatskanzlei vom Sehr geehrter Herr Frehse, anliegend erhalten Sie ein Antwortschreiben der Bayerischen Staatskanzlei in Form einer pdf- Datei. Mit freundlichen Grüßen Die Bayerische Staatskanzlei e Diese Antwort bekam ich von der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Frau Malu Dreyer Von: Hoch, Martin (MdI) [mailto:xxxxin.xxch@mdi.polizei.rlp.de] Gesendet: Dienstag, 7. Februar :45 An: frehsemeinung@t-online.de Betreff: Ihre Mitteilung an das Bürgerbüro Sehr geehrter Herr Frehse, wir haben Ihre, an das Bürgerbüro des Landes Rheinland-Pfalz gerichtete, vom erhalten und bedanken uns für Ihre Mitteilung. Sie schlagen in Ihrer vor, die deutschen Sicherheitsbehörden der Länder aufzulösen und zu einer, von Ihnen als Deutschen Sicherheitsdienst bezeichneten, Behörde zusammenzulegen. Ihre Ansicht teilen wir nicht. Vielmehr sind wird der Auffassung, dass sich die vorhandene föderale Sicherheitsarchitektur bewährt hat und die Trennung von polizeilichen, nachrichtendienstlichen sowie verfassungsschutzrechtlichen Aufgaben im Einklang mit der geltenden Rechtslage beizubehalten ist.
6 Mit freundlichen Grüßen Martin Hoch Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag xxxxxn xxxh Referat Verbrechensbekämpfung, Leitstelle Kriminalprävention MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RHEINLAND-PFALZ Das war's dann. Die restlichen Bundesländer haben scheinbar auch kein Interesse: Für die Sicherheit und den Schutz ihrer Bürger Merkel An die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland habe ich mehrfach geschrieben. Zuletzt habe ich am: , das Schreiben persönlich am Bundeskanzleramt abgegeben Als Bundeskanzlerin, ist Sie für die Sicherheit Ihres Volkes, verantwortlich! Das einzigste was ich bisher von Ihr zum Thema Sicherheit gehört habe, war: Die Bundesländer müssen alle gleiche Standards haben. Und das war's dann bei Ihr mit " titen, tuten, taten und täten". Wer eine solche lakse Haltung hat: Hat meiner Meinung nach im Bundeskanzleramt, nichts mehr verloren!!!!! Das hat Sie dem Volk eingebrogt
7 Kein Wunder, das die nicht aus dem Schlaraffenland freiwillig gehen.
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9 Das Schreiben habe ich am: , am Bundeskanzleramt, am Bundeskanzleramt persönlich um 11:41 Uhr für Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland abgegeben. Wilfried Frehse Berlin, den Bandelstraße Berlin An Frau Dr. Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Betr.: Ich bat um eine Antwort Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, ich warte noch immer auf eine Antwort auf: A. Meine vom 20. Januar :39 B. Das Schreiben habe ich am: , am Bundeskanzleramt persönlich um 9:25 Uhr für Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland abgegeben. C. Meine vom 3. März :42 Ich bitte um eine Antwort. Wilfried Frehse... Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 3. März :42 An: 'angela.merkel@bundestag.de' Betreff: Erinnerung - ich bat um eine Antwort - Sicherheit in der BRD. Wilfried Frehse Berlin, den Betr.: Erinnerung - ich bat um eine Antwort - Sicherheit in der BRD auf mein Schreiben vom: Berlin, den Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 20. Januar :39 An: 'angela.merkel@bundestag.de'; 'thomas.demaiziere@bundestag.de'; 'sigmar.gabriel@bundestag.de'; '
10 Cc: ' ' '; Betreff: Sicherheit. An Frau Dr. Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Wilfried Frehse Von: Wilfried Frehse Gesendet: Sonntag, 22. Januar :11 An: Cc: ' Betreff: An Frau Ministerpräsidentin Kraft Wilfried Frehse Berlin, den Bandelstraße Berlin An die Ministerpräsidentin von Nordrhein - Westfalen Frau Hannelore Kraft Sehr geehrter Frau Ministerpräsidentin Kraft, bisher sind 22 Menschen getötet worden, weil Sicherheitsbehörden in der BRD versagt haben. Der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel habe ich vorgeschlagen, die Sicherheitsstruktur in Deutschland neu zu organisieren. Das gebietet Ihr das Grundgesetz. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht im Artikel 2 (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Die Umsetzung der neuen Sicherheitsstruktur kann die Bundeskanzlerin, nur mit den Ländern- mit Ihnen vollbringen. Nordrhein - Westfalen hat dann einen: NRW - Sicherheit - Dienst. Ich bitte um eine Antwort Wilfried Frehse Das unten aufgeführte Schreiben: Habe ich am: , am Bundeskanzleramt persönlich um 9:25 Uhr für Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland abgegeben. Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 20. Januar :39 An: 'angela.merkel@bundestag.de'; 'thomas.demaiziere@bundestag.de'; 'sigmar.gabriel@bundestag.de'; ' poststelle@bmjv.bund.de'; 'poststelle@stmf.bayern.de' Cc: ' Poststelle@BPRA.Bund.de'; 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de'; ' webmaster@thueringen.de'; 'buergerbuero@stk.rlp.de'; 'Der-Regierende-Buergermeister@senatskanzlei.berlin.de'; 'direkt@bayern.de'; 'info@sk.sachsen.de '; 'info@stk.hessen.de'; 'info-office@hamburg.de'; 'internet-redaktion@stk.niedersachsen.de'; 'internetredaktion@stk.nrw.de'; 'poststelle@stk.brandenburg.de'; 'poststelle@stk.landsh.de'; 'poststelle@stk.mv-regierung.de'; 'poststelle@stm.bwl.de'; 'pressedienst@bremen.de'; 'saarland.de@staatskanzlei.saarland.de'; 'staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de' Betreff: Sicherheit. An Frau Dr. Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Wilfried Frehse Berlin, den Bandelstraße Berlin
11 An Frau Dr. Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, schon wieder haben Sicherheitsbehörden der BRD versagt:
12 Wie nach den 10 NSU-Morden, höre ich schon wieder nach den 12 Morden in Berlin, die Ungeheuerlichkeit: " Das darf sich nicht wiederholen " Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht im Artikel 2 (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Dieses Lebensrecht können leider die ermordeten Menschen, bei Ihnen nicht mehr einklagen! Und jetzt ist es endlich an der Zeit, die Sicherheitsstruktur in Deutschland neu zu organisieren: Bund Länder BND 1 MAD 1 Bundesverfassungsschutz 1 16X- Landesverfassungsschutz Bundeskriminalamt 1 16X- Landeskriminalamt Diese 36 Dienste werden aufgelöst und in den Deutscher - Sicherheit - Dienst ( DSD ) 1 16X übergeführt Ich kann mir nicht vorstellen, das der Ministerpräsident des Freistaates Bayern Herr Horst Seehofer, gegen einen Bayrischen - Sicherheit - Dienst ist. Denn er hat wie die Bundeskanzlerin, einen Der Amtseid aktuell 12. Dezember 2013 Wenn am 17. Dezember Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt wird, muss sie - wie die sieben Bundeskanzler vor ihr - bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den folgenden Amtseid leisten: Amtseid geschworen. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.) Das Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) - Bundesamt für... wird dann überflüssig!!! Es liegt jetzt bei Ihnen Frau Bundeskanzlerin Merkel, mit den 16 Bundesländern zusammen den DSD zu organisieren. Ich möchte nie wieder nach getöteten Menschen hören, weil Behörden versagt haben: " Das darf sich nicht wiederholen " Sie haben einen Eid geschworen!
13 Ein gleichlautendes Schreiben geht an: Ministerpräsident von Baden-Württemberg Herrn Winfried Kretschmann Ministerpräsident des Freistaates Bayern Herrn Horst Seehofer Regierenden Bürgermeister von Berlin Herrn Michael Müller Ministerpräsident von Brandenburg Herrn Dietmar Woidke Oberbürgermeister der Freien Hansestadt Bremen Herrn Dr. Carsten Sieling Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Herrn Olaf Scholz Ministerpräsident des Landes Hessen Herrn Volker Bouffier Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Herrn Erwin Sellering Ministerpräsident von Niedersachsen Herrn Stephan Weil An die Ministerpräsidentin von Nordrhein - Westfalen Frau Hannelore Kraft An die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Frau Malu Dreyer An die Ministerpräsidentin des Saarland Frau Annegret Kramp-Karrenbauer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Herrn Stanislaw Tillich Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Herrn Dr. Reiner Haseloff
14 Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Herrn Torsten Albig Ministerpräsident des Freistaats Thüringen Herrn Bodo Ramelow Ich bitte um eine Antwort. Wilfried Frehse " Oi " Internet Reporter - Kommentator und Kritiker in Deutschland. Nachzulesen in meiner Chronologie hier in meinen Blogs: Bei Google Wilfried Frehse eingeben
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Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 6. Januar 2017 11:56 An: ' thomas.demaiziere@bundestag.de'; ' sigmar.gabriel@bundestag.de'; 'landesleitung@csubayern.de'; 'poststelle@bmjv.bund.de'
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