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Bernhard Bauer
vor 6 Jahren
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1 Von: Wilfried Frehse Gesendet: Freitag, 6. Januar :56 An: ' ' Betreff: Sicherheit??? in Deutschland - da Lachen ja die Hühner in der BRD Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 6. Januar :52 An: 'angela.merkel@bundestag.de'; 'rs-berlin@das.de' Cc: 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de'; 'InternetPost@bundesregierung.de'; 'internetredaktion@bundesrat.de'; 'Poststelle@BPRA.Bund.de '; ' office@inneres.bremen.de'; ' poststelle@seninnsport.berlin.de'; ' poststelle@stmi.bayern.de'; 'info@schleswig-holstein.de '; 'info@smi.sachsen.de'; 'poststelle@bis.hamburg.de'; 'poststelle@hmdis.hessen.de'; 'poststelle@im.bwl.de'; 'poststelle@im.mv-regierung.de'; 'poststelle@innen.saarland.de'; 'poststelle@isim.rlp.de'; 'poststelle@mik.brandenburg.de'; 'poststelle@mik.nrw.de'; 'presse@tmik.thueringen.de'; 'pressestelle@mi.niedersachsen.de'; 'staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de' Betreff: Sicherheit??? in Deutschland - da Lachen ja die Hühner in der BRD Wilfried Frehse Berlin, den Teil 1. Sicherheit??? in Deutschland - da Lachen ja die Hühner in der BRD 2. Frehse: DSD = DEUTSCHER - SICHERHEITS - DIENST 2. Teil 3. Sicherheit??? in Bayern 4. Keine Ami - Mützen für die Polizei in Deutschland! 5. Deutsche Worte, für die Polizei in Deutschland! 1. In ihrer Neujahrsansprache hat Bundeskanzlerin Merkel dafür plädiert, "in einer festen Entschlossenheit der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegen zu setzen". Die Kanzlerin versicherte: "Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten." Dabei unterstrich Merkel, dass man den Sicherheitsbehörden im zurückliegenden Jahr "viel neue Unterstützung gegeben" habe. Für 2017 kündigte sie an, dass die Bundesregierung "dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen" werde. Frehse: Welchen Staat meint die Bundeskanzlerin? Deutschland? oder die BRD die ich auflösen möchte! Die Sicherheit und Freiheit haben wir ja bei den Untaten und Morden der NSU - Verbrecher, erlebt

- 3 - Süddeutsche Zeitung, 12.01.2012 Der deutsche GAU Berliner Morgenpost, 09.11.2012 Chronologie des Skandals Berliner Kurier, 21.09.2012 Friedrich in der Klemme.

3 - 3 - Süddeutsche Zeitung, Der deutsche GAU Berliner Morgenpost, Chronologie des Skandals Berliner Kurier, Friedrich in der Klemme. Innenminister verschwieg Bundestag offenbar NSU - nahen Spitzel Berliner Morgenpost, Geheimdienst-Spitzel im Umfeld der Terrorzelle NSU

4 - 4 - Was ist danach besser geworden? Wir haben immer noch 16 Länder! Das heißt: Wir haben ein Bundesamt für Verfassungsschutz und 16 Bundesländer, die auch noch einmal ein Landesverfassungsschutzamt haben. An der Verbesserung der Sicherheitsstruktur hat sich bis heute nichts geändert:

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../gemeinsames-terrorismusabwehrzentrum-gtaz Das Ende 2004 in Berlin eingerichtete Gemeinsame

7 - 7 - Und wer da immer noch nicht durchblickt: Der entdeckt dann auch noch ein: Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) - Bundesamt für... Das Ende 2004 in Berlin eingerichtete Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) ist keine eigenständige Behörde, sondern eine gemeinsame Kooperations- und - 8 -

8 - 8 - Kommunikationsplattform von 40 nationalen Behörden aus dem Bereich der Inneren Sicherheit. Für die Einrichtung war kein neues Gesetz erforderlich, denn keine Behörde erhielt zusätzliche Kompetenzen oder gab Souveränität ab. Vielmehr trifft jede der beteiligten Behörden ihre Maßnahmen in eigener Zuständigkeit und im Rahmen der für sie geltenden Gesetze. Aufgrund der Organisationsstruktur gibt es auch keinen GTAZ-Leiter, sondern Vertreter von folgenden Einrichtungen kooperieren auf Augenhöhe : Frehse: Versagen der Behörden, Kompetenz - Wirrwarr, zigfache Ermittlungen, nicht Weitergabe von Informationen usw. usw. usw... Über " so ebbes Lachen die Hühner!!!! ". Solange wir diese BRD noch haben, haben wir diesen Zustand. 2. Frehse: DSD = DEUTSCHER - SICHERHEITS - DIENST Was der Bundesinnenminister Thomas de Maizière neulich vorgeschlagen hat: Ist für mich nur Flickschusterei! Diese Dienste würde ich auflösen und in den DSD eingliedern: a. Berliner Zeitung , BND bezahlte 20 Reporter im Ausland , Vorsprung durch Technik beim BND , BND gesteht Fehler in der NSA - Affäre ein Berliner Kurier , BND reumütig Frehse: , BND Umzug - Neubau. Eine Chronologie des Schreckens. b. Berliner Zeitung , Kanzlerin verspricht Aufklärung der MAD - Panne Augsburger Allgemeine , Unfähig, aber nicht schuld Ostsee Zeitung , Justizministerin stellt den MAD infrage Süddeutsche Zeitung , MAD - Affäre. Von Gespür keine Spur Berliner Morgenpost , Bundeswehr beförderte Mundlos Berliner Zeitung , Mundlos wurde öfter vom MAD verhört als bekannt c. Jedes Bundesland hat noch 16 Landeskriminalämter. Berliner Zeitung , Geld für Geheimakten. Undichte Stellen im BKA Frankfurter Rundschau , Handel mit BKA - Geheimnissen Berliner Zeitung , Friederichs Prioritäten d. Bundesamt für Verfassungsschutz - Verfassungsschutzberichte Jedes Bundesland hat noch 16 Landesverfassungsämter. e. Das Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) - Bundesamt für... Wird dann überflüssig!!! Frehse: Und jetzt werden wie beim Vorschlag von Thomas de Maizière, etliche Provinz - Möchtegern - Profilierungspolitiker denen es nur um Macht und Posten geht: Aufheulen!!! - 9 -

- 9 - Frehse: Diesen Zeitungsartikel sollten so manchen Personen

" Oi " Internet Reporter - Kommentator und Kritiker in

Nachzulesen in meiner Chronologie hier in meinen Blogs: Bei

9 - 9 - Frehse: Diesen Zeitungsartikel sollten so manchen Personen aus der Politik, sich untern Kopfkissen legen. " Oi " Internet Reporter - Kommentator und Kritiker in Deutschland. Nachzulesen in meiner Chronologie hier in meinen Blogs: Bei Google Wilfried Frehse eingeben

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