Thüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 3. Wahlperiode Drucksache 3/ Wahlperiode

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1 Thüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 3. Wahlperiode Drucksache 3/ Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dittes (PDS) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Abschiebungen aus Thüringen Die Kleine Anfrage 1094 vom 26. September 2003 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylsuchende wurden seit dem 1. Januar 2000 von Thüringen in ihr Herkunftsland zwangsweise abgeschoben (bitte nach Jahresscheiben, Zahl, Herkunftsland, Geschlecht, Aufenthaltsdauer, Alter [minderjährig bzw. volljährig] aufschlüsseln)? 2. In wie vielen oben genannten Fällen wurden vor der Abschiebung Zwangsmaßnahmen und Freiheitsentziehungen zur Durchsetzung der beabsichtigten Abschiebung vorgenommen (bitte nach Jahresscheiben, Art der Zwangsmaßnahme, Zahl und Dauer der Freiheitsentziehung aufschlüsseln)? 3. In wie vielen Fällen hat die Thüringer Landesregierung Maßnahmen eingeleitet, um die Lebenssituation abgeschobener Asylbewerber in ihren Herkunftsländern in Erfahrung zu bringen, und welches Ergebnis hatten gegebenenfalls diese Nachforschungen (bitte nach Herkunftsland, Zeitpunkt und Ergebnis der Nachforschung aufschlüsseln)? Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Dezember 2003 (Eingang: 2. Januar 2004) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Asylsuchenden, die einen Asylantrag stellen, ist der Aufenthalt im Bundesgebiet zur Durchführung ihres Asylverfahrens gestattet. Sie werden, wenn sie nicht aus schwerwiegenden Gründen ausgewiesen wurden, deshalb nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben. Abgeschoben werden bestands- bzw. rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Im Zeitraum 1. Januar 2000 bis 31. Oktober 2003 wurden aus Thüringen abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Nähere Angaben zu den Abschiebungszahlen, den Herkunftsländern, Geschlecht und Alter (minderjährig bzw. volljährig) sind den anliegenden Jahresstatistiken zu entnehmen. Die Aufenthaltsdauer von Ausländern im Bundesgebiet, die abgeschoben werden, wird statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Mögliche Zwangsmaßnahmen vor Abschiebungen werden statistisch nicht erfasst. In 601 Fällen erfolgte die Abschiebung aus der Abschiebehaft (Sicherungshaft). Die nähere Aufschlüsselung der Haftfälle ist der anliegenden Statistik zu entnehmen. Druck: Thüringer Landtag, 14. Januar

2 Drucksache 3/3888 Thüringer Landtag - 3. Wahlperiode Die durchschnittliche Haftdauer bei Abschiebegefangenen stellte sich in den Jahren 2000 bis 2002 wie folgt dar *) : 2000: 52 Tage 2001: 41 Tage 2002: 44 Tage *) Die Berechnung nach den bezeichneten Jahren erfolgte so, dass jeweils die Haftfälle zugrunde gelegt wurden, deren Haftbeginn im Berechnungszeitraum lag. Berücksichtigt wurde dann die jeweilige Gesamtdauer der Haft. Zu 3.: Zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Anfragen im Einzelfall zum Verbleib bzw. zur Lebenssituation von abgeschobenen Ausländern werden dem dafür zuständigen Auswärtigen Amt mit der Bitte um entsprechende Nachforschungen zugeleitet. Das Auswärtige Amt ist solchen Bitten in der Vergangenheit immer nachgekommen. Die Anzahl der Nachfragen werden statistisch nicht erfasst. Dem Thüringer Innenministerium ist kein Fall bekannt, in dem der Grund der Nachforschungen (z. B. Haft nach der Abschiebung im Herkunftsland) bestätigt wurde. Trautvetter Minister Anlage 2

3 Zusammenfassung für das Jahr 2000 Jan Febr März April Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez Gesamt 1. Asylbewerber 1.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Sonstige Ausländer 2.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Davon Zurückschiebungen Abschiebung aus Gewahrsam 3.1.aus Vorbereitungshaft aus Abschiebehaft aus U-Haft aus Strafhaft Gesamtabschiebungen

4 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Albanien Algerien Armenien Aserbaidschan Bangladesch Bosnien-Herzegowina Bulgarien China Cote d`ivoire Estland Georgien Ghana Indien Indonesien Irak Israel Jordanien Jugoslawien Kamerun Kasachstan Kroatien Kuba Lettland Libanon Litauen Marokko Mazedonien Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Abschiebungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 1 sonstige Ausländer Männer Frauen 1 Kinder aus Abschiebungshaft aus Strafhaft 1 aus U-Haft

5 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Moldawien Mongolei Nepal Nigeria Pakistan Polen Portugal Rumänien Rußland Sierra Leone Slowakei sonstige afrikanische Staaten sonstige amerikanische Staaten sonstige asiatische Staaten sonstige europäische Staaten Sri Lanka Staatenlos Togo Tschech. Rep. Türkei Tunesien Ukraine Ungarn Vietnam Weißrußland Gesamt Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Sicherungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 1 2 sonstige Ausländer Männer Frauen 1 2 Kinder 3 3 aus Sicherungshaft aus Strafhaft 4 5 aus U-Haft

6 Zusammenfassung für das Jahr 2001 Jan Febr März April Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez Gesamt 1. Asylbewerber 1.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Sonstige Ausländer 2.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Davon Zurückschiebungen Abschiebung aus Gewahrsam 3.1.aus Vorbereitungshaft aus Abschiebehaft aus U-Haft aus Strafhaft Gesamtabschiebungen

7 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Albanien Algerien Armenien Aserbaidschan Bangladesch Bosnien-Herzegowina Bulgarien China Cote d`ivoire Estland Georgien Ghana Indien Indonesien Irak Israel Jordanien Jugoslawien Kamerun Kasachstan Kroatien Kuba Lettland Libanon Litauen Marokko Mazedonien Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Abschiebungshaft aus Strafhaft aus U-Haft sonstige Ausländer Männer Frauen Kinder aus Abschiebungshaft aus Strafhaft aus U-Haft

8 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Moldawien Mongolei Nepal Nigeria Pakistan Polen Portugal Rumänien Rußland Sierra Leone Slowakei sonstige afrikanische Staaten sonstige amerikanische Staaten sonstige asiatische Staaten sonstige europäische Staaten Sri Lanka Staatenlos Togo Tschech. Rep. Türkei Tunesien Ukraine Ungarn Vietnam Weißrußland Gesamt Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Sicherungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 0 sonstige Ausländer Männer Frauen 1 1 Kinder 2 2 aus Sicherungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 0

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10 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Albanien Algerien Armenien Aserbaidschan Bangladesch Bosnien-Herzegowina Bulgarien China Cote d`ivoire Estland Georgien Ghana Indien Indonesien Irak Israel Jordanien Jugoslawien Kamerun Kasachstan Kroatien Kuba Lettland Libanon Litauen Marokko Mazedonien Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Abschiebungshaft aus Strafhaft aus U-Haft sonstige Ausländer Männer Frauen Kinder aus Abschiebungshaft 1 2 aus Strafhaft 1 1 aus U-Haft 1

11 Abschiebungen in Thüringen vom bis einschließlich Überstellungen nach dem Dubliner Übereinkommen, aber ohne Zurückschiebungen Moldawien Mongolei Nepal Nigeria Pakistan Polen Portugal Rumänien Rußland Sierra Leone Slowakei sonstige afrikanische Staaten sonstige amerikanische Staaten sonstige asiatische Staaten sonstige europäische Staaten Sri Lanka Staatenlos Togo Tschech. Rep. Türkei Tunesien Ukraine Ungarn Vietnam Weißrußland Gesamt Gesamt: abgelehnte Asylbew Männer Frauen Kinder aus Sicherungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 0 sonstige Ausländer Männer Frauen 1 1 Kinder 0 aus Sicherungshaft aus Strafhaft aus U-Haft 4 5

12 Zusammenfassung für das Jahr 2003 Jan Febr März April Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez Gesamt 1. Asylbewerber 1.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Sonstige Ausländer 2.1. Gesamtabschiebungen Davon Männer Davon Frauen Davon Kinder Davon Zurückschiebungen Abschiebung aus Gewahrsam 3.1.aus Vorbereitungshaft aus Abschiebehaft aus U-Haft aus Strafhaft Gesamtabschiebungen

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