STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien

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1 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: Tätigkeitsbericht 2017

2 StRH VII - Allg-5/18 Seite 2 von 63 VORWORT Mit dem vorliegenden Tätigkeitsbericht kommt der Stadtrechnungshof Wien nicht nur der Berichtslegung im Sinn der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien nach, sondern macht deutlich, dass die Wiener Kontrolleinrichtung laufend bestrebt ist, Transparenz sowie den nationalen wie internationalen Wissensaustausch zu fördern. Das Verwaltungsjahr 2017 war für die Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Stadtrechnungshofes Wien in mehrfacher Hinsicht ein sehr spannendes Jahr, zumal im Herbst der "Peer Review"-Prozess seinen Höhepunkt darin fand, dass auf die immer wiederkehrende Frage "Wer prüft eigentlich die Prüfer?" eine konkrete Antwort gegeben werden konnte, da der Stadtrechnungshof Wien von Prüfungsteams (Peers) des Landesrechnungshofes Oberösterreich sowie des Sächsischen Rechnungshofes unter die Lupe genommen wurde. Unserem Selbstverständnis entsprechend, werden wir auch hier völlige Transparenz leben und die Ergebnisse, die im Jahr 2018 vorliegen, der Öffentlichkeit zugänglich machen. Flankierend zu der Vor-Ort-Prüfung durch die Peers wurde der Prozess von der Fachhochschule Oberösterreich Campus Linz sowie der Wirtschaftsuniversität Wien begleitet, die unabhängig voneinander anonyme KundInnenbefragungen bei den vom Stadtrechnungshof Wien geprüften Stellen durchführten, deren Ergebnisse bereits auf der Homepage veröffentlicht wurden. Auch wenn klar ablesbar ist, dass beinahe alle geprüften Organisationen die bisherigen Erfahrungen mit dem Stadtrechnungshof Wien als überwiegend positiv bewerten und Vertrauen in unsere Tätigkeit haben, so bedeutet das für unser Haus keinesfalls, uns auf den Lorbeeren auszuruhen - im Gegenteil! Nur durch permanentes kritisches Hinterfragen des eigenen Tuns und regelmäßige Weiterbildung kann es gelingen, die hohe Qualität der Prüfungsberichte auch weiterhin zu gewährleisten. Dem Verständnis unseres Hauses nach zählt es nicht zu den Aufgaben des Stadtrechnungshofes Wien, sich aktiv ins politische Geschehen einzubringen, dennoch freut es

3 StRH VII - Allg-5/18 Seite 3 von 63 mich, dass Prüfungsberichte immer wieder den politischen Diskurs befeuern. Doch gibt es auch Themen, die vonseiten der Politik an den Stadtrechnungshof Wien herangetragen werden und unmittelbar mit dessen Tätigkeit zu tun haben. So keimt etwa immer wieder die Frage auf, ob der Stadtrechnungshof Wien eine begleitende Kontrolle bei Projekten durchführen sollte. Hier kann die Antwort nur lauten: Wer begleitend kontrolliert, kann nicht nachprüfend kontrollieren und zudem wäre auch die Unabhängigkeit des Hauses gefährdet. Demnach sehe ich die nachprüfende Kontrolle weiterhin als das bessere Modell an, zumal es den Prüferinnen bzw. Prüfern ermöglicht, sich einem Sachverhalt hinreichend zu widmen und diesen vollständig zu erfassen, ohne an Zeitvorgaben gebunden zu sein. In gewohnter Weise bietet auch der Tätigkeitsbericht 2017 einen Überblick über die Prüfungsberichte, Berichte über die von den geprüften Stellen abgegebenen Stellungnahmen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen sowie Kennzahlen und Informationen zu den Aktivitäten des Stadtrechnungshofes Wien. Darüber hinaus finden sich der Tätigkeitsbericht sowie sämtliche Prüfungsberichte in Vollversion auf der Homepage des Stadtrechnungshofes Wien ( Abschließend möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern des Stadtrechnungshofes Wien für ihre hervorragende Arbeit im abgelaufenen Verwaltungsjahr sowie bei den Mitgliedern des Stadtrechnungshofausschusses - allen voran bei Herrn Gemeinderat Dr. Wolfgang Ulm, der 2017 den Vorsitz innehatte - und nicht zuletzt bei den geprüften Einrichtungen für die gedeihliche Zusammenarbeit bedanken. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA

4 StRH VII - Allg-5/18 Seite 4 von 63 INHALTSVERZEICHNIS 1. Prüfungsplanung Stadtrechnungshofausschuss Berichtslegung Prüfungsverteilung Prüfungsberichte Verteilung der Berichte und Maßnahmenbekanntgaben auf die Prüfungsbefugnisse Prüfungsaufträge und Prüfungsersuchen Umsetzungsstand der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien Übersicht Umsetzung der Empfehlungen Umsetzungsstand Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales Nachprüfungen Prüfungen der Maßnahmenbekanntgaben Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung zu einer Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe Berichte aufgrund von Anliegen von Bürgerinnen bzw. Bürgern sowie von anonymen Eingaben Sonderaufgaben Begutachtungsverfahren... 46

5 StRH VII - Allg-5/18 Seite 5 von Jahresabschluss der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien Rechnungsabschluss der Stadt Wien Wahrnehmung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Förderung der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit der politischen Parteien in Wien Personalstruktur und Personalentwicklung Personalstruktur Verteilung nach Geschlechtern Fluktuation Personalentwicklung Fachtagung der Bauprüferinnen und Bauprüfer österreichischer Kontrolleinrichtungen Peer Review Nationaler und internationaler Erfahrungsaustausch Nationale Aktivitäten Fachausschuss für Kontrollamtsangelegenheiten Wiener Symposium Konferenz der Direktorinnen bzw. Direktoren der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien "Netzwerk Kontrolle": Informelles Treffen von Kontrolleinrichtungen Jubiläum: 40 Jahre Gruppe Sicherheitskontrolle Internationale Aktivitäten Arbeitskreis der Rechnungsprüfungsämter: Frühjahrstagung in Dortmund Arbeitsbesuch beim Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg EURORAI Seminar "Prüfung öffentlicher Investitionen im Bereich Sport?" Vertreter der Berliner Verkehrsbetriebe auf Arbeitsbesuch im Stadtrechnungshof Wien Herbsttagung des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter in Magdeburg Wien - Bratislava: "Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung" im Mittelpunkt EURORAI Seminar in Sevilla: "Elektronische Verwaltung und öffentliche Finanzkontrolle"... 59

6 StRH VII - Allg-5/18 Seite 6 von Stadtrechnungshof Wien in den Medien Interne Kommunikation Externe Kommunikation Prozess- und Risikomanagement Prozessmanagement Risikomanagement Zielsetzungen Erledigung von Prüfungsersuchen Nachprüfungen Gleichbehandlung Anzahl von Prüfungsberichten Schlussbemerkung TABELLENVERZEICHNIS Abbildung 1: Berichtslegung Tabelle 1: Geschäftsgruppen und Prüfungsgegenstand Tabelle 2: Berichte nach Prüfungsstellen Tabelle 3: Berichte - Verteilung auf die Prüfungsgebiete nach 73b und 73c der Wiener Stadtverfassung (Mehrfachnennungen möglich) Tabelle 4: Berichte - Zuordnung zu den Prüfungsgruppen Tabelle 5: Prüfungsersuchen Tabelle 6: Maßnahmenbekanntgaben nach Ausschüssen Tabelle 7: Umsetzungsstand der Empfehlungen Abbildung 2: Umsetzungsgrad der Empfehlungen Tabelle 8: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen Tabelle 9: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Tabelle 10: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung Tabelle 11: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke... 39

7 StRH VII - Allg-5/18 Seite 7 von 63 Tabelle 12: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal Tabelle 13: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport Tabelle 14: Umsetzung der Empfehlungen - Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales Tabelle 15: Nachprüfungen nach Ausschüssen Tabelle 16: Geprüfte Maßnahmenbekanntgaben Tabelle 17: Ergebnisse der Prüfungen der Maßnahmenbekanntgaben Tabelle 18: Stellungnahmen zu Prüfungen der Maßnahmenbekanntgaben Tabelle 19: Übersicht der Prüfungen aufgrund von Eingaben beim Stadtrechnungshof Wien Tabelle 20: Prüfung aufgrund der Rechnungsabschlussprüfungen in der Vergangenheit Tabelle 21: Frauen- und Männeranteil je Personalgruppe Abbildung 3: Verteilung nach Geschlechtern Abbildung 4: Nachprüfungen (absolut) ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Abs... Absatz AG... Aktiengesellschaft Bestattung Wien GmbH... BESTATTUNG WIEN GmbH bfi Wien... Berufsförderungsinstitut Wien bzw.... beziehungsweise Co... Compagnie CT... Computertomografie d.s.... das sind EDV... Elektronische Datenverarbeitung EUR... Euro EURORAI... European Organization of Regional Audit Institutions FH... Fachhochschule Friedhöfe Wien GmbH... FRIEDHÖFE WIEN GmbH gem... gemäß GmbH & Co KG... Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft

8 StRH VII - Allg-5/18 Seite 8 von 63 GmbH, Ges.m.b.H.... Gesellschaft mit beschränkter Haftung IKS... Internes Kontrollsystem IKT... Informations- und Kommunikationstechnologie INTOSAI... Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden ISSAI... Internationale Normen und Richtlinien für die staatliche Finanzkontrolle IT... Informationstechnologie ivm... in Verbindung mit KFA... Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien KFG... Kraftfahrgesetz Kfz... Kraftfahrzeug KG... Kommanditgesellschaft lt.... laut m.b.h, mbh.... mit beschränkter Haftung m.b.h. & Co KG... mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft MA... Magistratsabteilung MB... Maßnahmenbekanntgabe MR... Magnetresonanz Nfg KG... Nachfolge Kommanditgesellschaft Nr.... Nummer pdf... Portable Document Format Pkt.... Punkt rd.... rund s.... siehe StRH... Stadtrechnungshof Tab.... Tabelle u.a.... unter anderem U-Bahn... Untergrundbahn u.zw.... und zwar

9 StRH VII - Allg-5/18 Seite 9 von 63 vgl.... vergleiche Wien Energie Gasnetz GmbH... WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH Wien Energie GmbH... WIEN ENERGIE GmbH Wiencom Werbeberatungs GmbH... WIENCOM Werbeberatungs GmbH Wiener Linien GmbH & Co KG... WIENER LINIEN GmbH & Co KG Wiener Netze GmbH... WIENER NETZE GmbH Wiener Stadtwerke Holding AG... WIENER STADTWERKE Holding AG Wiseg Wiener Substanzerhaltungsg.m.b.H. & Co KG... WISEG Wiener Substanzerhaltungsg.m.b.H. & Co KG Wipark Garagen GmbH... WIPARK Garagen GmbH WStV... Wiener Stadtverfassung WU... Wirtschaftsuniversität World Wide Web z.b.... zum Beispiel

10 StRH VII - Allg-5/18 Seite 10 von Prüfungsplanung Wie jedes Jahr war auch 2017 ein vom Stadtrechnungshof Wien weisungsfrei und unabhängig erstelltes Prüfungsprogramm Basis der Prüfungstätigkeit. Die Auswahl der Prüfungsthemen erfolgte nach einer Einschätzung der Risken und wurde zur Vermeidung von Doppelprüfungen hinsichtlich der Themenfelder mit dem österreichischen Rechnungshof sowie den maßgeblichen Innenrevisionen der Stadt Wien abgestimmt. Entsprechend den Bestimmungen der Wiener Stadtverfassung ist der Stadtrechnungshof Wien darüber hinaus auch verpflichtet, Prüfungsersuchen bzw. Prüfungsaufträge der Politik abzuarbeiten (s. Pkt ). In der Berichtsperiode 2017 entfielen rd. 18 % der gesamten Prüfungskapazitäten auf derartige Ersuchen. 2. Stadtrechnungshofausschuss Dem Stadtrechnungshofausschuss obliegt die Behandlung der veröffentlichten Berichte des Stadtrechnungshofes Wien. Im Jahr 2017 fanden fünf Sitzungen (25. Jänner 2017, 22. März 2017, 16. Mai 2017, 12. Oktober 2017 und 14. Dezember 2017) des Stadtrechnungshofausschusses statt. Die Einberufung der Sitzungen erfolgte entsprechend der Geschäftsordnung für die Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien jeweils durch den Vorsitzenden Gemeinderat Dr. Wolfgang Ulm. Insgesamt wurden dem Ausschuss im Jahr Geschäftsstücke zur Behandlung vorgelegt. Zwei davon betrafen die Genehmigung der Teilnahme von Peers an einer Sitzung des Ausschusses und eines den Tätigkeitsbericht Darüber hinaus berichtete der Direktor des Stadtrechnungshofes Wien in jeder der fünf Sitzungen über den aktuellen Stand der eingebrachten Prüfungsersuchen. Die restlichen 281 Geschäftsstücke umfassten Prüfungsberichte, Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung, Prüfungen von Maßnahmenbekanntgaben sowie Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung zu einer Prüfung der Maßnahmenbekanntgaben. Von die-

11 StRH VII - Allg-5/18 Seite 11 von 63 sen 281 Geschäftsstücken wurden 211, d.s. rd. 75 %, ohne weitere Verhandlung vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. 70 Geschäftsstücke wurden nach Diskussion einstimmig zur Kenntnis genommen. Bei den 70 Geschäftsstücken handelte es sich um 55 Prüfungsberichte, 13 Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung und 2 Prüfungen von Maßnahmenbekanntgaben. 3. Berichtslegung Im Verwaltungsjahr 2017 wurden insgesamt 281 Berichte veröffentlicht, u.zw. 92 Prüfungsberichte, 158 Berichte über die von den geprüften Stellen abgegebenen Stellungnahmen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien, 25 Berichte über Prüfungen von Maßnahmenbekanntgaben sowie 6 Stellungnahmen von geprüften Einrichtungen zu Prüfungen von Maßnahmenbekanntgaben. Weiters enthält dieser Tätigkeitsbericht eine Darstellung, inwieweit den Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien nachgekommen wurde. Abbildung 1: Berichtslegung Prüfungsberichte Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 WStV 25 6 Prüfung der Maßnahmenbekanntgaben Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 WStV zu einer Prüfung der Maßnahmenbekanntgaben Anzahl Quelle: Stadtrechnungshof Wien

12 StRH VII - Allg-5/18 Seite 12 von Prüfungsverteilung Prüfungsberichte Aus den folgenden Tabellen sind der Prüfungsgegenstand und die Aufteilung der Prüfungsberichte auf die einzelnen Prüfungsgebiete und Geschäftsgruppen ersichtlich: Tabelle 1: Geschäftsgruppen und Prüfungsgegenstand Post.Nr. Protokollzahl Prüfungsberichte Stadtrechnungshofausschuss vom 25. Jänner 2017 Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen 1 StRH II - 29/16 MA 11, Prüfung der Vollziehung des Wiener Frühförderungsgesetzes 2 StRH II - KWP-2/15 Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser, Prüfung ausgewählter übriger betrieblicher Erträge 3 StRH II /15 Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser und MA 40, Förderung von Pensionistenklubs und Seniorentreffs durch die Magistratsabteilung 40 Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 28. Dezember StRH II - 32/16 MA 40, Prüfung der Öffentlichkeitsarbeit 5 StRH II - FSW-1/15 Fonds Soziales Wien, Prüfung der Kostenbeitragsverrechnung für mobile Pflege- und Betreuungsleistungen 6 StRH II - FSW-ww-1/15 "wieder wohnen" - Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH, Prüfung der Leistung "Allgemeines Übergangswohnen" im Rahmen der Wohnungslosenhilfe 7 StRH II - 4/16 Schuldnerberatung Wien - gemeinnützige GmbH, Prüfung der Gebarung 8 StRH II - 30/16 Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft, Prüfung der Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen 9 StRH II - KAV-5/15 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Wartezeiten von Patientinnen bzw. Patienten auf eine strahlentherapeutische Behandlung 10 StRH II - KAV-7/15 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Aufwendungen für die Wartung von CT- und MR-Geräten 11 StRH II - KAV-8/15 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Umsetzung der Leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung im Allgemeinen Krankenhaus 12 StRH II - 2/16 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der besoldungsrechtlichen Einreihung von Vorständen medizinischer Fachabteilungen in den Wiener Städtischen Krankenhäusern 13 StRH II - 31/16 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Verweildauer bei Hüft- und Knieoperationen 14 StRH V - 16/16 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Notbeleuchtungsanlagen in Spitälern und Pflegeheimen der Stadt Wien, Querschnittsprüfung; Teil 3: Rudolfstiftung 15 StRH VI - KAV-1/15 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Hubschrauberlandeplätze in den Wiener Krankenanstalten 16 StRH VI - 6/16 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Küchenkonzepts; Nachprüfung

13 StRH VII - Allg-5/18 Seite 13 von 63 Post.Nr. Protokollzahl Prüfungsberichte 17 StRH SWB - 1/16 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Bauwirtschaftliche Prüfung des Umbaues Pavillon Severin im Otto Wagner-Spital Stadtrechnungshofausschuss vom 22. März 2017 Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung 1 StRH SWB - 6/16 MA 19, Prüfung der Planungsvorbereitung durch die Magistratsabteilung 19 2 StRH V - 5/16 MA 28, Prüfung von Bodenmarkierungsarbeiten; 2. Nachprüfung 3 StRH SWB - 12/16 MA 28, Prüfung von Vergaben 4 StRH III - 18/16 MA 29, Prüfung der Verwaltung von Lagerplätzen und Depots 5 StRH V - 1/16 MA 29, Prüfung der Wientalterrasse im Hinblick auf Sicherheit und Zusatzkosten Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 30. Dezember StRH SWB - 3/16 MA 29, Bauwirtschaftliche Prüfung der Wientalterrasse 7 StRH SWB - 2/16 MA 33, Beschaffung von Verkehrslichtsignalanlagen; Nachprüfung 8 StRH III - 5/16 MA 46, Prüfung der Ermächtigungsverfahren und Revisionen betreffend private Werkstätten im Rahmen der 57a KFG- Begutachtungen 9 StRH III - 3/16 MA 65, Prüfung des Personaleinsatzes bei Wahrnehmung der Aufgaben als belangte Behörde im Zusammenhang mit den verwaltungsgerichtlichen Verfahren einschließlich der Verfahren vor dem Verwaltungs- und dem Verfassungsgerichtshof in Vollstreckungsangelegenheiten des administrativen Verkehrs- und Verkehrsstrafrechts sowie in Straßenpolizei- und Kraftfahrrechtsangelegenheiten Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung 33 StRH V - 8/16 MA 34 und Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken, Museum - Teil 2; Nachprüfung 34 StRH VI - 5/16 MA 34, Technische Prüfung des Objektes Schloss Pötzleinsdorf; Nachprüfung 35 StRH SWB - 8/16 MA 34, Bauwirtschaftliche Prüfung der Errichtung des Kindergartens in Wien 22, Schukowitzgasse 36 StRH III /15 MA 37, Prüfung des Personaleinsatzes bei Beschwerdeverfahren in baubehördlichen Angelegenheiten 37 StRH VI /15 MA 64, Bewilligungsverfahren von Hubschrauberlandeplätzen 38 StRH III - 1/16 MA 69, Prüfung eines Liegenschaftsverkaufes unter vorangehender Gewährung einer Kaufoption samt Umwidmungsbedingung betreffend ein Grundstück in 1220 Wien, Zschokkegasse 140 Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 30. Dezember StRH III - 4/16 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung der Umstellung der Kassenführung auf Kassenautomaten 40 StRH III - StW-WW-5/15 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung der Kosten für die Arbeiten bei Gasleitungsinstandsetzungen 41 StRH V - StW-WW-3/15 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Sicherheitstechnische Prüfung hinsichtlich der Ableitung von Abgasen in städtischen Wohnhäusern

14 StRH VII - Allg-5/18 Seite 14 von 63 Post.Nr. Protokollzahl Prüfungsberichte 42 StRH SWB - 9/16 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung der Kosten von Vergabeverfahren 43 StRH SWB - 10/16 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Bauwirtschaftliche Prüfung der Sanierung einer städtischen Wohnhausanlage Stadtrechnungshofausschuss vom 16. Mai 2017 Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke 1 StRH III /15 MA 31, Wirtschaftlichkeit der Wasserkraftanlagen; Nachprüfung 2 StRH V - 6/16 MA 31, Sicherheitstechnische Vorschriften und Meldungen für Koordinierungsmaßnahmen bei Aufgrabungen 3 StRH VI - 7/16 MA 31, Prüfung des Klausgrabensteges im Quellschutzgebiet; Nachprüfung 4 StRH III /15 MA 36, Prüfung der Aufgabenwahrnehmung der Magistratsabteilung 36 Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 17. Dezember StRH VI - 5/17 MA 36, Behördliche Tätigkeit bei Veranstaltungsstätten 6 StRH I - 10/16 Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Organisation und Sicherheit, Gruppe Sofortmaßnahmen und Stadtservice und Magistratsabteilung 36; Stadtservice für alle Wienerinnen und Wiener 7 StRH III - 6/16 MA 58, Prüfung der Aufsichtstätigkeit über den Wiener Fischereiausschuss 8 StRH III /15 MA 59, Großmarkt Wien; Nachprüfung 9 StRH III - 14/16 Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbh, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehender Tochterfirmen und Vereinen auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden Areal der Neuen Donau (u.a. "Copa Cagrana") Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 25. Mai StRH IV - 122/16 ebswien hauptkläranlage Ges.m.b.H., Prüfung der Fremdfinanzierung durch Anleihen 11 StRH IV - 168/16 Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG und Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und technische Überprüfung des Windparks 12 StRH IV - 1/16 Wipark Garagen GmbH, ehemalige HH 59 Garagenerrichtungs- und Betriebs GmbH; Prüfung der Gebarung Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 30. Dezember StRH IV - 16/16 EVN-Wien Energie Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH und EVN-Wien Energie Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung 14 StRH IV - 57/16 Wiener Stadtwerke Holding AG bzw. Wiener Stadtwerke- Konzern, Prüfung von Minderheitsbeteiligungen hinsichtlich des Vorliegens einer tatsächlichen Beherrschung gem. 73b Abs 2 WStV 15 StRH IV - GU 230-3/15 Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung des U-Bahn-Nachtbetriebes 16 StRH IV - 124/16 Wiener Linien GmbH & Co KG, Vienna Ring Tram; Nachprüfung

15 StRH VII - Allg-5/18 Seite 15 von 63 Post.Nr. Protokollzahl Prüfungsberichte 17 StRH V - GU 230-1/15 Wiener Linien GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Niederspannungsanlage, der Elektroinstallationen sowie der Netzersatzanlage in der U-Bahn-Station Schottenring; Nachprüfung 18 StRH V - 9/16 Wiener Linien GmbH & Co KG, Leistungsvorgaben an die Busverkehrsdienste 19 StRH V - 11/16 Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung von Brandrauchabsauganlagen im Bereich der Wiener U-Bahn; 2. Nachprüfung 20 StRH SWB - 7/16 Wiener Netze GmbH, Prüfung des Erhaltungszustandes des Wasserturms im Gaswerk Simmering; Nachprüfung 21 StRH V - 2/16 Friedhöfe Wien GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Friedhöfen; Nachprüfung 22 StRH V - 3/16 Friedhöfe Wien GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung des Baumbestandes in Friedhöfen; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 12. Oktober 2017 Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal 1 StRH V - 17/16 MA 11, Fahrzeugsicherheit, Instandhaltung und Verwendung des Fuhrparks 2 StRH I - 3/17 MA 13, Institut für Erlebnispädagogik - Verein zur Förderung erlebnispädagogischer und erlebnisorientierter Projekte, Prüfung der Gebarung; Subventionsprüfung 3 StRH I - 12/16 MA 17, Prüfung der Anwendung des Common Assessment Framework (CAF) 4 StRH I - 5/17 MA 44, Prüfung der Kassengebarung in Bädern 5 StRH I - 2/17 MA 56, Prüfung der Schulmöbellager 6 StRH I - 11/16 MA 57, Verein COURAGE - Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung, Kurzform COURAGE, Prüfung der Gebarung; Subventionsprüfung Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport 30 StRH I - 6/16 MA 7, Prüfung eines Projektes des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds; Subventionsprüfung Prüfungsersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 18. April StRH I - 8/16 MA 7, Verein Wiener Symphoniker, Prüfung der Gebarung, Nachprüfung; Subventionsprüfung 32 StRH I - 1/17 MA 7, Verein Stadtimpuls, Prüfung der Gebarung; Subventionsprüfung 33 StRH I - 9/17 MA 7, Neue Oper Wien - Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten; Subventionsprüfung 34 StRH I - 7/16 MA 14, Prüfung von Schadensfällen 35 StRH I - 13/16 MA 14, Servicemanagement 36 StRH I - 8/17 MA 14 und MA 53, Prüfung der Suchfunktion wien.at 37 StRH SWB - 15/16 Stadt Wien Marketing GmbH, Prüfung des 21. Wiener Eistraumes Stadtrechnungshofausschuss vom 14. Dezember 2017 Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke 1 StRH V - 13/16 MA 22 und MA 37, Maßnahmen des Magistrats der Stadt Wien zur Verringerung der Lichtverschmutzung; Nachprüfung im behördlichen Bereich

16 StRH VII - Allg-5/18 Seite 16 von 63 Post.Nr. Protokollzahl Prüfungsberichte 2 StRH III - 29/16 MA 45, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehender Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden Areal der Neuen Donau (u.a. "Copa Cagrana") Beantwortung Frage 5 Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 25. Mai StRH IV - 3/17 Wiener Stadtwerke Holding AG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der beherrschten Minderheitsbeteiligung WEEV Beteiligungs GmbH 4 StRH IV - 74/16 WSTW TownTown GmbH & Co Stationsturm KG, Prüfung der Gebarung 5 StRH VIII - 2/17 Wiener Netze GmbH, Bauwirtschaftliche Prüfung des Umbaus des Wasserturms im Gaswerk Simmering 6 StRH IV - 4/17 Druckerei Lischkar & Co. Gesellschaft m.b.h., Prüfung der Gebarung Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales 23 StRH VI - 3/17 MA 63, Organisation hinsichtlich des Erwerbs von Fahrerqualifizierungsnachweisen 24 StRH IV - 170/16 Wien Holding GmbH, Prüfung der Konzernrevision; Nachprüfung 25 StRH IV - 109/16 Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Prüfung der Gebarung der Sparte Wasserumschlag 26 StRH IV - 148/16 Tennis 500 Lizenz GmbH, Prüfung der Errichtung und der Erfüllung des Gesellschaftszweckes 27 StRH IV - 161/16 WH Medien GmbH, Prüfung des Produktionsbereiches der WH Medien-Gruppe 28 StRH IV - 1/17 StH-Garagenbetriebs GmbH, Prüfung der Gebarung 29 StRH VI - 10/16 Central Danube Region Marketing & Development GmbH, Prüfung sicherheitstechnischer Einrichtungen beim Betrieb des Twin City Liners 30 StRH VI - 11/16 Wiener Donauraum Länden und Ufer Betriebs- und Entwicklungs GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung der Schiffstation Wien City 31 StRH SWB - 5/16 Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung von Auftragsvergaben 32 StRH SFR - 5/16 MA 5 und MA 6, Prüfung der Erbringung des Nachweises der offenen Bestellungen aufgrund der Rechnungsabschlussprüfung StRH I - 14/16 MA 6, Prüfung des Scanzentrums 34 StRH II - 54/16 MA 68, Prüfung der Personalorganisation im Einsatzdienst 35 StRH SWB - 16/16 MA 68, Prüfung der Beschaffung von Fahrzeugen Quelle: Stadtrechnungshof Wien

17 StRH VII - Allg-5/18 Seite 17 von 63 Tabelle 2: Berichte nach Prüfungsstellen MB 1 MB 2 Prüfung der MB Prüfungsbereich Berichte Nachprüfungen Stellungnahme der geprüften Stellen zu einer Prüfung der MB Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen 2 Base-homes for students GmbH 1 B&F Wien - Bestattung und Friedhöfe GmbH 1 Bestattung Wien GmbH 1 Central Danube Region Marketing & Development GmbH 1 DDSG-Blue Danube Schiffahrt GmbH 1 Druckerei Lischkar & Co Gesellschaft m.b.h. 1 ebswien hauptkläranlage Ges.m.b.H. 1 2 ebswien tierservice Ges.m.b.H. Nfg KG 1 EVN-Wien Energie Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH 1 1 EVN-Wien Energie Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG 1 1 Fonds Soziales Wien Friedhöfe Wien GmbH 2 3 Good for Vienna gemeinnützige GmbH 1 Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.h. 1 Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien 2 1 Kuratorium für Psychosoziale Dienste 1 Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser 2 Kuratorium Wiener Pensionisten- Wohnhäuser Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 8 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung 10 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 18 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung 20 1 Magistratsabteilung 21 2 Magistratsabteilung 22 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung

18 StRH VII - Allg-5/18 Seite 18 von 63 MB 1 MB 2 Prüfung der MB Prüfungsbereich Berichte Nachprüfungen Stellungnahme der geprüften Stellen zu einer Prüfung der MB Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 40 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 48 2 Magistratsabteilung 49 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 54 2 Magistratsabteilung Magistratsabteilung 57 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 63 1 Magistratsabteilung 64 1 Magistratsabteilung 65 1 Magistratsabteilung 67 1 Magistratsabteilung Magistratsabteilung Magistratsabteilung 70 2 Magistratsdirektion 1 Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH 1 1 Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG 1 1 Schuldnerberatung Wien 1 Stadt Wien Marketing GmbH 1 1 StH Garagenbetriebs GmbH 1 Tennis 500 Lizenz GmbH 1 Tierfriedhof Wien GmbH 1 Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen Unternehmung Wien Kanal 1 1 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund Verein Jugend am Werk 1 Verein Wiener Sozialdienste 1 Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. 1 WH Medien GmbH 1 "wieder wohnen" - Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH 1 Wien Energie GmbH 2 1 Wiener Gewässer Management Gesellschaft m.b.h. 1 Wiener Netze GmbH Wien Holding GmbH Wiencom Werbeberatungs GmbH 1

19 StRH VII - Allg-5/18 Seite 19 von 63 MB 1 MB 2 Prüfung der MB Wiencont Container Terminal Gesellschaft m.b.h. 1 Wiener Donauraum Länden und Ufer Betriebs- und Entwicklungs GmbH 1 Wiener Hafen GmbH & Co KG 1 Wiener Linien GmbH & Co KG Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH 1 Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft 1 Wiener Stadtwerke Holding AG Wiener Stadtwerke Holding AG bzw. Wiener Stadtwerke-Konzern 1 1 Wipark Garagen GmbH 1 1 Wiseg Wiener Substanzerhaltungsg.m.b.H. & Co KG 1 Wohnservice Wien Ges.m.b.H. 1 WSTW TownTown GmbH & Co Stationsturm KG 1 Legende: MB 1: Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Einrichtung MB 2: Maßnahmenbekanntgabe einer im Prüfungskontext teilthematisch mitbehandelten Einrichtung, die nicht Hauptgegenstand der Prüfung war Quelle: Stadtrechnungshof Wien Prüfungsbereich Berichte Nachprüfungen Stellungnahme der geprüften Stellen zu einer Prüfung der MB Verteilung der Berichte und Maßnahmenbekanntgaben auf die Prüfungsbefugnisse Die folgenden Übersichten geben Auskunft über die Verteilung der Berichte und Maßnahmenbekanntgaben über die in 73b und 73c der Wiener Stadtverfassung erfassten Prüfungszuständigkeiten (Tab. 3) sowie hinsichtlich ihrer Zuordnung auf die beiden Gruppen Gebarungs- und Sicherheitskontrolle (Tab. 4):

20 StRH VII - Allg-5/18 Seite 20 von 63 Tabelle 3: Berichte - Verteilung auf die Prüfungsgebiete nach 73b und 73c der Wiener Stadtverfassung (Mehrfachnennungen möglich) (StRH-Ausschuss) 73b (1) WStV Prüfungshandlungen des Stadtrechnungshofes Wien Prüfung gem. 73b (2) 73b (4) WStV WStV 73b (3) WStV Subventionsprüfungen 73b (3) WStV Sonstiges 73b (5) WStV 73c WStV 73c WStV ivm 73b Abs. 2 WStV 1. StRH-Ausschuss StRH-Ausschuss StRH-Ausschuss StRH-Ausschuss StRH-Ausschuss Summe Hinweis: Die Prüfungshandlungen des Stadtrechnungshofes Wien umfassen sämtliche im Jahr 2017 in den Ausschusssitzungen behandelte Prüfungsberichte, Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung, Prüfungen der Maßnahmenbekanntgaben sowie Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung zu einer Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe. Quelle: Stadtrechnungshof Wien Tabelle 4: Berichte - Zuordnung zu den Prüfungsgruppen Prüfungshandlungen des durchgeführt von gruppenübergreifend Stadtrechnungshofes Wien Gruppe Gebarung Gruppe Sicherheit Prüfungsberichte Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung Prüfung der Maßnahmenbekanntgaben Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung zu einer Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe Summe Quelle: Stadtrechnungshof Wien Prüfungsaufträge und Prüfungsersuchen Der Stadtrechnungshof Wien hat gem. 73 Abs. 6 der Wiener Stadtverfassung auf Beschluss des Gemeinderates oder des Stadtrechnungshofausschusses, auf Ersuchen des Bürgermeisters sowie für den Bereich seiner Geschäftsgruppe auf Ersuchen einer amtsführenden Stadträtin bzw. eines amtsführenden Stadtrates besondere Akten der Gebarungs- und Sicherheitskontrolle durchzuführen und das Ergebnis dem ersuchenden Organ mitzuteilen (Prüfungsauftrag).

21 StRH VII - Allg-5/18 Seite 21 von 63 Der Stadtrechnungshof Wien hat gem. 73e Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung auf Ersuchen von mindestens 13 Mitgliedern des Gemeinderates besondere Akten der Gebarungs- und Sicherheitskontrolle durchzuführen und das Ergebnis dem Gemeinderat mitzuteilen. Jedes Gemeinderatsmitglied darf pro Kalenderjahr nicht mehr als zwei Ersuchen unterstützen. Darüber hinaus kann jede wahlwerbende Partei, die über so viele Gemeinderatsmitglieder verfügt, wie für die Bildung eines Klubs notwendig sind, einmal pro Kalenderjahr ein entsprechendes Ersuchen stellen, wobei dieses Ersuchen von mehr als der Hälfte der Gemeinderatsmitglieder dieser wahlwerbenden Partei unterzeichnet sein muss (Prüfungsersuchen). In den Berichtszeitraum fallen folgende Berichte aufgrund von Prüfungsersuchen: Tabelle 5: Prüfungsersuchen Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV MA 29, Prüfung der Wientalterrasse im Hinblick auf Sicherheit und Zusatzkosten Prüfungsersuchen vom 30. Dezember 2015 MA 69, Prüfung eines Liegenschaftsverkaufes unter vorangehender Gewährung einer Kaufoption samt Umwid- Prüfungsersuchen vom 30. Dezember 2015 mungsbedingung betreffend ein Grundstück in 1220 Wien, Zschokkegasse 140 MA 36, Prüfung der Aufgabenwahrnehmung der Magistratsabteilung 36 Prüfungsersuchen vom 17. Dezember 2015 Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbh, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr Prüfungsersuchen vom 25. Mai 2016 nahestehender Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden Areal der Neuen Donau (u.a. "Copa Cagrana") Wipark Garagen GmbH, ehemalige HH 59 Garagenerrichtungs- und Betriebs GmbH; Prüfung der Gebarung Prüfungsersuchen vom 30. Dezember 2015 MA 7, Prüfung eines Projektes des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds; Subventi- Prüfungsersuchen vom 18. April 2016 onsprüfung MA 45, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Prüfungsersuchen vom 25. Mai 2016 Stadt Wien, ihr nahestehender Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden Areal der Neuen Donau (u.a. "Copa Cagrana") Beantwortung Frage 5 Quelle: Stadtrechnungshof Wien Darüber hinaus entfielen im Berichtszeitraum 17 der in Tab. 6 verzeichneten Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung (Maßnahmenbekanntgaben) auf Prüfungsersuchen.

22 StRH VII - Allg-5/18 Seite 22 von Umsetzungsstand der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien Übersicht Die Berichte des Stadtrechnungshofes Wien haben eine Zusammenfassung der Empfehlungen zu enthalten und sind nach deren Behandlung im Stadtrechnungshofausschuss den geprüften Stellen mit einer Frist, die nicht kürzer als drei Monate und nicht länger als neun Monate sein darf, zur Stellungnahme zu übermitteln. Die geprüften Stellen haben in der Stellungnahme auszuführen, ob sie den Empfehlungen nachgekommen sind bzw. aus welchen Gründen dies nicht geschehen ist. Demgemäß haben die geprüften Einrichtungen ihre Maßnahmen zu insgesamt 972 in vorangegangenen Prüfungsberichten ausgesprochenen Empfehlungen bekannt gegeben, die in Berichten zusammengefasst und dem Stadtrechnungshofausschuss zur Behandlung vorgelegt wurden. Tabelle 6: Maßnahmenbekanntgaben nach Ausschüssen Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung Stadtrechnungshofausschuss vom 25. Jänner 2017 Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen 18 StRH III /15 Fonds Soziales Wien, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 56, Vergleich der Regelfahrtendienste der Magistratsabteilung 56 und des Fonds Soziales Wien Stadtrechnungshofausschuss vom 22. Jänner StRH II /14 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 11, Fremdunterbringung in Einzelvertragseinrichtungen; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 11, Prüfung der Umsetzung der arbeitszeitrechtlichen Regelungen in den Regionalstellen der Rechtsvertretung; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 11, Prüfung der Krisenzentren Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 15, Fahrzeugsicherheit und Verwendung des Fuhrparks Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II /15 MA 70, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 70, Prüfung der Verrechnung von Gebühren für Rettungseinsätze Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH SWB /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 70, Prüfung der Vergabeverfahren hinsichtlich der Umbauten von Fahrzeugen Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar 2016

23 StRH VII - Allg-5/18 Seite 23 von 63 Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung 25 StRH II - KAV-6/14 Maßnahmenbekanntgabe zu Prüfung der Flächenwidmungs- und Baubewilligungsverfahren sowie Liegenschaftstransaktionen in Bezug auf das Otto Wagner-Spital-Areal Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014; Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-7/14 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Umsetzung des Fehlzeitenmanagements im Bereich des Gesundheits- und Krankenpflegepersonals Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Anstaltsgärten Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-2/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Einsatzes von Krankenpflegepersonal; Nachprüfung; Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-3/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Wäschegebarung Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-4/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Aufwendungen für Fremdreinigung in ausgewählten Einrichtungen Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KAV-6/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift in der Krankenanstalt Rudolfstiftung Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH V - KAV-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Sicherheitstechnische Prüfung von Gasanlagen in Krankenanstalten der Stadt Wien Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH V - KAV-2/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Psychiatriedokumentationssystems Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH SWB - KAV-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Vergabe von EDV-Leistungen im Allgemeinen Krankenhaus; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - Allg-1/15 Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser, Maßnahmenbekanntgabe zu Prüfung der Bezüge von Führungskräften im Personal- und Finanzbereich von Einrichtungen der Stadt Wien Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar 2016

24 StRH VII - Allg-5/18 Seite 24 von 63 Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung 36 StRH V - FSW-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Fonds Soziales Wien, Fahrzeugsicherheit, Instandhaltung und Verwendung des Fuhrparks Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - FSW-WPB-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu FSW - Wiener Pflege- und Betreuungsdienste GmbH, Prüfung von Teilbereichen des IKS Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - WS-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Verein Wiener Sozialdienste, Prüfung des ergotherapeutischen Angebotes Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - PSD-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien, Prüfung des Bereiches Arbeit und Beschäftigung/Tagesstruktur Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH II - KWP-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser, Prüfung der Pensionistenklubs Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH VI - JaW-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Verein Jugend am Werk - Berufsbildung für Jugendliche, Begleitung behinderter Menschen; Überprüfung von Werkstätten Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar 2016 Stadtrechnungshofausschuss vom 22. März 2017 Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung 10 StRH SFR - 5-2/15 MA 28, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 5, MA 6 und MA 28, Prüfung des Entgelts für Aufwendungen bei digitalen und planlichen Auskünften aus dem digitalen Zentralen Leitungskataster Stadtrechnungshofausschuss vom 22. Jänner StRH SWB /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 21, Verdacht von Anlass- und Gefälligkeitswidmungen, Vorbereitung und Abwicklung von Änderungsverfahren zum Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 28, Prüfung des Gender Budgetings Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 28, Prüfung der Abläufe bei der Behandlung von Zusatzangeboten (Mehrkostenforderungen); Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 28, Sicherheitstechnische Prüfung von Passagen; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 18, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April 2016

25 StRH VII - Allg-5/18 Seite 25 von 63 Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung 16 StRH III /14 MA 19, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 20, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 21, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 28, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 29, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 33, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 41, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April 2016

26 StRH VII - Allg-5/18 Seite 26 von 63 Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung 23 StRH III /14 MA 46, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /14 MA 67, Maßnahmenbekanntgabe zu Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerlnnenbeteiligung" (MA 18, MA 19, MA 20, MA 21, MA 28, MA 29, MA 33, MA 41, MA 46 und MA 67); Prüfung der Beratung und Leistungserbringung durch Dritte Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 29, Maßnahmen zur Überwachung und Erhaltung der Reichsbrücke Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 33, Prüfung des Prozesses bei Störungsmeldungen von elektro- bzw. lichttechnischen Anlagen Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 33, Prüfung der Frauenförderung und Gender-Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH VI /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 33, Meldungen für Koordinierungsmaßnahmen von Bauvorhaben auf öffentlichen Verkehrsflächen Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH VI /15 MA 28, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 33, Meldungen für Koordinierungsmaßnahmen von Bauvorhaben auf öffentlichen Verkehrsflächen Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH VI /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 33, Maßnahmen zur Gewährleistung der Standsicherheit von Licht- und Spannmasten Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April 2016 Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung 44 StRH II - KAV-6/14 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu Prüfung der Flächenwidmungs- und Baubewilligungsverfahren sowie Liegenschaftstransaktionen in Bezug auf das Otto Wagner-Spital-Areal Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 18. Februar StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Fensterinstandsetzung in der Hauptfeuerwache Mariahilf Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Vorgangsweise bei der Archivierung und Evidenthaltung von bauwerksrelevanten Unterlagen über städtische Objekte; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April 2016

27 StRH VII - Allg-5/18 Seite 27 von 63 Post Nr. Protokollzahl Stellungnahmen der geprüften Stellen gem. 73f Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung 47 StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37, Prüfung der Nutzung des lnternets und lntranets Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH VI - 1/16 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37, Behördenvorgangsweise bei einer konsenslosen Bauführung; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH - K-4/14 MA 69, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 51 und MA 69, Prüfung der "Optimierung" der Sportanlage Kirschenallee 2-4 durch den Stadtrechnungshof Wien Prüfersuchen gem. 73e Abs 1 WStV vom 25. September 2014 Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III - StW-WW-3/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung der Montage von Satellitenempfangsanlagen; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH III - StW-WW-4/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Zahlungen an den Wiener Tierschutzverein; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V - StW-WW-4/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Sicherheitstechnische Prüfung von Außenbeleuchtungsanlagen in städtischen Wohnhausanlagen Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V - WISEG-1/15 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiseg Wiener Substanzerhaltungsg.m.b.H. & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung von Gasanlagen in Wohnhäusern Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Errichtung des Stützpunktes der Magistratsabteilung 29 in Grinzing; Nachprüfung Stadtrechnungshofausschuss vom 14. April StRH VI /15 MA 34, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 56, Umbau und Betrieb von Küchen und Speisesälen in den Pflichtschulen Stadtrechnungshofausschuss vom 16. Mai 2017 Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke 23 StRH V /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 31, Fahrzeugsicherheit, Instandhaltung und Verwendung des Fuhrparks 24 StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 36, Prüfung der Organisation 25 StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 42, Prüfung der Hundezonen und Hundeauslaufplätze in öffentlich zugänglichen Parkanlagen; Nachprüfung