STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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1 TO 58 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH V /15 MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung von Brücken in den Quellschutzgebieten Wildalpen und Weichselboden Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe
2 StRH V /15 Seite 2 von 9 KURZFASSUNG Der Stadtrechnungshof Wien prüfte die von der Magistratsabteilung 29 zum ursprünglichen Bericht "MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung von Brücken in den Quellschutzgebieten Wildalpen und Weichselboden, Zl. KA V /13" bekannt gegebene Maßnahmenbekanntgabe. Die Prüfung bezog sich ausschließlich auf den Inhalt der Empfehlungen der Maßnahmenbekanntgabe und war somit keine umfassende Nachprüfung. Bei der Prüfung wurde insgesamt ein höherer Umsetzungsgrad im Vergleich zur Maßnahmenbekanntgabe festgestellt. Allerdings war erneut eine Empfehlung auszusprechen, da bei den durch die Magistratsabteilung 29 erstellten statischen Berechnungen wesentliche Angaben fehlten.
3 StRH V /15 Seite 3 von 9 INHALTSVERZEICHNIS 1. Bekannt gegebener Umsetzungsstand Umsetzungsstand laut Prüfungsergebnis Bekannt gegebener Umsetzungsstand im Einzelnen versus Prüfungsergebnis Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Zusammenfassung der Empfehlung... 9 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise etc.... et cetera inkl.... inklusive KA... Kontrollamt lt.... laut MA... Magistratsabteilung Nr.... Nummer ÖNORM... Österreichische Norm ONR... Österreichisches Normungsinstitut-Regel Pkt.... Punkt s.... siehe z.t.... zum Teil Zl.... Zahl
4 StRH V /15 Seite 4 von 9 PRÜFUNGSERGEBNIS Der Stadtrechnungshof Wien (ehemals Kontrollamt) unterzog die Maßnahmenbekanntgabe zur sicherheitstechnischen Prüfung der Brücken in den Quellschutzgebieten Wildalpen und Weichselboden einer Prüfung und teilte das Ergebnis seiner Wahrnehmungen nach Abhaltung einer diesbezüglichen Schlussbesprechung der geprüften Stelle mit. Die von der geprüften Stelle abgegebene Stellungnahme wurde berücksichtigt. Allfällige Rundungsdifferenzen bei der Darstellung von Berechnungen wurden nicht ausgeglichen. 1. Bekannt gegebener Umsetzungsstand Im Rahmen der Äußerung der Magistratsabteilung 29 wurde von der geprüften Einrichtung folgende Umsetzung in Bezug auf die ergangenen Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Empfehlungen lt. Prüfung Anzahl Anteil an Gesamt in % Gesamt 4 100,0 Umgesetzt 3 75,0 In Umsetzung 1 25,0 Geplant - - Nicht geplant - - Die von der geprüften Einrichtung bekannt gegebenen Umsetzungen der Empfehlungen wurden im Bericht des Stadtrechnungshofes Wien am 14. Jänner 2015 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 21. Jänner 2015, Ausschusszahl 3/14 zur Kenntnis genommen. 2. Umsetzungsstand laut Prüfungsergebnis Die Prüfung durch den Stadtrechnungshof Wien bezog sich ausschließlich auf den Inhalt der Empfehlungen lt. Maßnahmenbekanntgabe und war somit keine umfassende Nachprüfung.
5 StRH V /15 Seite 5 von 9 Folgender Stand der Umsetzung der Empfehlungen wurde festgestellt: Stand der Umsetzung der Empfehlungen lt. Prüfung Anzahl Anteil an Gesamt in % Gesamt 4 100,0 Umgesetzt 4 100,0 In Umsetzung - - Geplant - - Nicht geplant - - Alle vier Empfehlungen waren nunmehr alle umgesetzt. Der bekannt gegebene Stand der Umsetzung stimmte bei drei Empfehlungen mit dem Prüfungsergebnis des Stadtrechnungshofes Wien überein bzw. war aufgrund der Zeitdifferenz zwischen Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle und der Prüfung des Stadtrechnungshofes Wien bei einer Empfehlung bereits ein besserer Umsetzungsstand eingetreten. Die nachfolgende Tabelle zeigt die angesprochenen Übereinstimmungen bzw. Abweichungen bei der Beurteilung des Standes der Umsetzungen (von der geprüften Einrichtung bekannt gegebene Umsetzungen "X"; vom Stadtrechnungshof Wien festgestellte Umsetzungen "O"): Empfehlungen umgesetzt in Umsetzung geplant nicht geplant Empfehlung Nr. 1 O X Empfehlung Nr. 2 X O Empfehlung Nr. 3 X O Empfehlung Nr. 4 X O 3. Bekannt gegebener Umsetzungsstand im Einzelnen versus Prüfungsergebnis In den nachfolgenden Punkten wird das Ergebnis der Prüfung des von der geprüften Einrichtung bekannt gegebenen Umsetzungsstandes im Einzelnen dargestellt. Dabei wurden die bisher erfolgten Empfehlungen, Stellungnahmen, allfällige Gegenäußerungen sowie die Begründungen bzw. Erläuterungen der Maßnahmenbekanntgabe berücksichtigt.
6 StRH V /15 Seite 6 von Empfehlung Nr. 1 Es wären für jene bestehenden Brückenbauwerke, für die keine statischen Nachweise vorhanden sind, Bewertungen der Tragfähigkeit, Standfestigkeit und Gebrauchstauglichkeit im Sinn der ONR durchzuführen. Stellungnahme der geprüften Stelle: Derzeit werden für Objekte, bei denen statische Berechnungen nicht vorhanden waren, solche Berechnungen erstellt. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Ergebnis der Prüfung des Stadtrechnungshofes Wien: Der von der geprüften Einrichtung bekannt gegebene Umsetzungsstand entsprach zum Zeitpunkt der Maßnahmenbekanntgabe dem Ergebnis der Prüfung. Zwischenzeitlich war ein besserer Umsetzungsstand eingetreten. Dem Stadtrechnungshof Wien wurde eine Liste aller von der Magistratsabteilung 29 betreuten Objekte (Brücken, Stege etc.), welche sich in der Erhaltung der Magistratsabteilungen 31 und 49 befinden, übergeben. Dieser Liste konnte entnommen werden, dass nunmehr für alle diese Objekte statische Berechnungen vorliegen. Der Stadtrechnungshof Wien nahm eine stichprobenweise Einschau in die statischen Berechnungen, welche durch die Magistratsabteilung 29 bzw. Fremdfirmen erstellt wurden. Dabei war bei jenen durch die Magistratsabteilung 29 erstellten statischen Berechnungen zu bemängeln, dass diese teilweise weder ein Datum der Erstellung, Hinweise auf die für die Berechnung zugrunde gelegenen ÖNORMEN noch die Unterschrift der Erstellerin bzw. des Erstellers enthielten. Der Stadtrechnungshof Wien empfahl daher der Magistratsabteilung 29, die erstellten statischen Berechnungen entsprechend zu ergänzen und bei künftigen auf deren Vollständigkeit zu achten.
7 StRH V /15 Seite 7 von Empfehlung Nr. 2 Aufgrund der vorhandenen Mängel und deren Auswirkungen auf die Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit der Kräuterhalsbrücke inkl. Anschlussbauwerk wären geeignete Unterlagen zu erstellen, um der Magistratsabteilung 31 Entscheidungsgrundlagen für die Möglichkeit einer Sanierung bzw. eines Neubaues beider Bauwerke vorzulegen. Stellungnahme der geprüften Stelle: Im Jahr 2012 wurden Unterlagen - Machbarkeitsstudie mit Ausführungsvarianten zum Neubau der Kräuterhalsbrücke und eine Tragfähigkeitsuntersuchung des Anschlussbauwerkes - erstellt. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Ergebnis der Prüfung des Stadtrechnungshofes Wien: Der von der geprüften Einrichtung bekannt gegebene Umsetzungsstand entsprach dem Ergebnis der Prüfung. Dem Stadtrechnungshof Wien wurden die technische Beschreibung sowie der Vorentwurf mit Ausführungsvarianten zum Neubau der Kräuterhalsbrücke samt Kostenschätzung vom Dezember 2012 vorgelegt. Festgestellt wurde, dass in der Machbarkeitsstudie das Anschlussbauwerk nicht berücksichtigt wurde. Die Magistratsabteilung 29 teilte mit, dass das Anschlussbauwerk begutachtet und in die Prüfverpflichtung übernommen wurde. Darüber hinaus wurde mitgeteilt, dass in weiterer Folge von einem Neubau der Kräuterhalsbrücke Abstand genommen wurde und der gesamte Holzbau des Objektes im Jahr 2013 erneuert bzw. verstärkt wurde, was mit einer Fotodokumentation belegt wurde. 3.3 Empfehlung Nr. 3 Es wären der Magistratsabteilung 31 die an der Kleinen Höllbrücke und Großen Höllbrücke im Zuge der Begehungen festgestellten Mängel am Geländer und an den Holzbohlen zu melden, damit diese die erforderlichen Veranlassungen treffen kann.
8 StRH V /15 Seite 8 von 9 Stellungnahme der geprüften Stelle: Die Mängel wurden mit dem System SAP an die Magistratsabteilung 31 gemeldet. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Ergebnis der Prüfung des Stadtrechnungshofes Wien: Der von der geprüften Einrichtung bekannt gegebene Umsetzungsstand entsprach dem Ergebnis der Prüfung. Die Mängel wurden zwischenzeitlich durch die Magistratsabteilung 31 behoben. 3.4 Empfehlung Nr. 4 Da die Nachrechnungen durch einen Ziviltechniker für die Große Höllbrücke und Kleine Höllbrücke z.t. auf Annahmen beruhen, wäre sicherzustellen, dass mit diesen keine großen Unsicherheiten verbunden sind, andernfalls wären ergänzende Überprüfungen und Beurteilungen der Ingenieurbauwerke im Sinn der ONR zu beauftragen und der Magistratsabteilung 31 als Entscheidungsgrundlage für die weitere Vorgangsweise vorzulegen. Stellungnahme der geprüften Stelle: Sollte es sich aus Sicht der Magistratsabteilung 29 als erforderlich ergeben, vertiefende Untersuchungen anzustellen, werden diese selbstverständlich durchgeführt. Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle: Die Empfehlung wurde umgesetzt. Ergebnis der Prüfung des Stadtrechnungshofes Wien: Der von der geprüften Einrichtung bekannt gegebene Umsetzungsstand entsprach dem Ergebnis der Prüfung. Bei den Tragwerken wurde der gesamte Holzbau erneuert. Die Auflagerung der Träger auf den Widerlagern erfolgte mit Unterlagen aus Neopren oder
9 StRH V /15 Seite 9 von 9 Stahlplatten. Die Widerlager wurden seitens der Magistratsabteilung 29 im Sinn des in ONR angeführten Vertrauensgrundsatzes bewertet, da sie langjährig unter Erprobung standen und keine die Tragfähigkeit beeinflussenden Bauschäden aufwiesen. 4. Zusammenfassung der Empfehlung Empfehlung Nr. 1: In den von der Magistratsabteilung 29 erstellten statischen Berechnungen fanden sich teilweise weder ein Datum der Erstellung, Hinweise auf die für die Berechnung zugrunde gelegenen ÖNORMEN noch die Unterschrift der Erstellerin bzw. des Erstellers. Daher wären die Berechnungen dementsprechend zu ergänzen und bei der Erstellung künftiger statischer Berechnungen auf deren Vollständigkeit zu achten (s. Pkt. 3.1). Stellungnahme der Magistratsabteilung 29 : Die Berechnungen im Zusammenhang mit der sicherheitstechnischen Prüfung wurden bereits entsprechend der Empfehlung ergänzt. Die Magistratsabteilung 29 wird in Zukunft vermehrt auf die Vollständigkeit dieser Angaben achten. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA Wien, im Dezember 2015
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MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln. der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren bis 2011; Nachprüfung
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TO 35 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - Allg-1/15
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TO 16 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-3/14
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 34, Prüfung der Beflaggung. von Amtsgebäuden
TO 4 StRH I - 17/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Beflaggung von Amtsgebäuden StRH I - 17/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
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Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund,
TO 66 StRH II - 32/17 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Beschaffung von ausgewählten Wirtschaftsgütern; Nachprüfung Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe StRH II - 32/17 Seite 2 von 12
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TO 35 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA IV - GU 200-8/13
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. wohnfonds_wien fonds für. wohnbau und stadterneuerung, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 45 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH SWB - 13/16
Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 15, Prüfung durchgeführter Krankenbegutachtungen
KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA I - 15-1/12 Krankenfürsorgeanstalt
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TO 45 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH IV - GU
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TO 54 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-9/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 40, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 11, MA 24, MA 40 und Unternehmung
TO 16 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at StRH II - Allg-1/16 MA 40,
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 41 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - GU
MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung. des Beteiligungsmanagements. Prüfungsersuchen gem. 73e Abs.
TO 44 StRH IV - 29/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung des Beteiligungsmanagements Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 2. Teil StRH
MA 63, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 22, Maßnahmen des Magistrats der Stadt Wien zur. Verringerung der Lichtverschmutzung
TO 28 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA V - 22-1/13 MA 63, Maßnahmenbekanntgabe
Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. wohnfonds_wien fonds für wohnbau und. stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau
TO 40 StRH SWB - 13/16 Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu wohnfonds_wien fonds für wohnbau und stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH; Prüfung betreffend Ordnungsmäßigkeit,