STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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- Karlheinz Baumhauer
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1 TO 56 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 49, Aufforstungen zur Erweiterung des Wald- und Wiesengürtels und von Windschutzanlagen
2 StRH III /15 Seite 2 von 8 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfberichtes... 3 Bericht der Magistratsabteilung 49 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzgl.... bezüglich bzw.... beziehungsweise ca.... circa EU... Europäische Union ha... Hektar Nr.... Nummer Verein "WienXtra"... Verein wienxtra, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien z.b.... zum Beispiel
3 StRH III /15 Seite 3 von 8 Erledigung des Prüfberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog in der Magistratsabteilung 49 die Aufforstungen zur Erweiterung des Wald- und Wiesengürtels und von Windschutzanlagen einer Prüfung. Der diesbezügliche Bericht des Stadtrechnungshofes wurde am 13. Mai 2015 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 21. Mai 2015, Ausschusszahl 52/15 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfberichtes Prüfungsgegenstand waren die Aufforstungen zur Erweiterung des Wald- und Wiesengürtels und von Windschutzanlagen. Dabei wurden die rechtlichen und raumplanerischen Grundlagen dargestellt sowie die bestehenden Zuständigkeiten. Des Weiteren wurde das Projekt "Wald der jungen WienerInnen" in den Jahren 2011 bis 2013 einer stichprobenweisen Prüfung unterzogen. In den letzten Jahren beschränkten sich die Neuaufforstungen der Magistratsabteilung 49 im Wesentlichen auf die Aktionen "Wald der jungen WienerInnen" und die Schulwaldaktion "Wald aktiv". Dabei wurden insgesamt pro Jahr ca. 2 ha bis 2,50 ha neue Waldflächen angelegt. Im Rahmen von Umweltbildungsmaßnahmen setzte die Magistratsabteilung 49 in Zusammenarbeit mit dem Verein "wienxtra" Initiativen, die durch das breite Engagement der Wiener Stadtverwaltung ermöglicht wurden. Verbesserungspotenzial war nach Meinung des Stadtrechnungshofes Wien darin gegeben, dass keine gesonderte Erfassung der Aufforstungskosten und der Kosten für Pflegemaßnahmen zum Projekt "Wald der jungen WienerInnen" vorgenommen wurde. Vielmehr wurden die Kosten auf allgemeine Projektstrukturplanelemente aufgeteilt, was wiederum die Auswertungsmöglichkeiten für eine allfällige Detailkostenkontrolle erschwerte. Darüber hinaus wurden Verbesserungspotenziale bei der Dokumentation des Projektes sowie eine Prüfung der Förderungsmöglichkeiten von Aufforstungen festgestellt. Weiters wurde die Durchführung einer Umfrage unter den Besucherinnen bzw. Besuchern angeregt, um deren Meinung bei der künftigen Projektplanung einfließen zu lassen.
4 StRH III /15 Seite 4 von 8 Bericht der Magistratsabteilung 49 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 5 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 3 60,0 In Umsetzung 2 40,0 Geplant - - Nicht geplant - -
5 StRH III /15 Seite 5 von 8 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Stelle unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht des Stadtrechnungshofes Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Stelle und allfälliger Gegenäußerung des Stadtrechnungshofes Wien: Empfehlung Nr. 1 Die Frage nach allfälligen Haftungen im Zusammenhang mit den Aktionstagen des Projektes "Wald der jungen WienerInnen" ist abzuklären. Als verantwortliche Veranstalterinnen bzw. Veranstalter für die Veranstaltung "Wald der jungen WienerInnen" werden die Magistratsabteilung 49 und der Verein "wienxtra" die Haftungsfragen speziell im Hinblick auf die beteiligten Partnerinnen- bzw. Partnerorganisationen prüfen und die Zuständigkeiten betreffend die Haftung auch schriftlich festhalten. Im Rahmen der Veranstaltung "Wald der jungen WienerInnen" ist der Verein "wienxtra" für die Veranstaltungsbehörde als Veranstalter namhaft gemacht, damit zuständig für die Erfüllung der Auflagen gemäß Wiener Veranstaltungsgesetz und hat für die Veranstaltungen auch eine entsprechende Veranstalterhaftpflichtversicherung abgeschlossen. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Die erforderlichen Maßnahmen werden Anfang des Jahres 2016 durchgeführt.
6 StRH III /15 Seite 6 von 8 Empfehlung Nr. 2 Die Durchführung einer Umfrage unter den Besucherinnen bzw. Besuchern des Projektes "Wald der jungen WienerInnen" wurde angeregt, um künftig verstärkt kundinnenbzw. kundenorientierte Angebote bieten zu können. Die Magistratsabteilung 49 wird gemeinsam mit dem Verein "wienxtra" in regelmäßigen Abständen eine entsprechende Kundinnen- bzw. Kundenbefragung zur Evaluierung des Angebots im Rahmen der Veranstaltung "Wald der jungen WienerInnen" durchführen. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Die erforderlichen Maßnahmen sind für das Jahr 2016 in Vorbereitung. Empfehlung Nr. 3 Der Stadtrechnungshof Wien sah ein Verbesserungspotenzial darin, die Art und Höhe der in der Kostenrechnung ausgewiesenen Kostenbestandteile im Sinn der Kostenwahrheit zu überarbeiten und für alle Forstverwaltungen nach gleichen Grundsätzen vollständig auszuweisen. Die Magistratsabteilung 49 sollte die Kostenrechnung dahingehend verbessern, dass die einzelnen Projekte der Aufforstung getrennt erfasst und auf eigenen Projektstrukturplanelementen ausgewertet werden können. Zubuchungen der Kosten für Pflegemaßnahmen sollten nach Meinung des Stadtrechnungshofes Wien bis zumindest fünf Jahre erfolgen, anschließend könnten die anfallenden Kosten für Pflegemaßnahmen nach einem Schlüssel aufgeteilt werden.
7 StRH III /15 Seite 7 von 8 Die Magistratsabteilung 49 wird zur durchgängigen Erfassung der Kosten im Rahmen der Veranstaltung "Wald der jungen WienerInnen" zusätzliche sogenannte statistische Innenaufträge anlegen, um die künftigen Aufforstungskosten entsprechend darzustellen. Dies soll einerseits für die Aufforstung im engeren Sinn erfolgen sowie andererseits für die Anwuchspflege fünf Jahre ab Aufforstungsdatum. Diese statistischen Innenaufträge werden dem echt bebuchbaren Projektstrukturplanelement eines Reviers zugeordnet. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Statistische Innenaufträge für den "Wald der jungen WienerInnen" und den Schulwald wurden im September 2015 angelegt. Empfehlung Nr. 4 Die verschiedenen Projektdaten und alle das Projekt umfassenden Daten sind in einem einheitlichen Datenbestand zu erfassen. Dieser Datenbestand sollte die Namen der Projekte, die Bezeichnung des Vorhabens, die Termine für die Abrechnung, das Datum der Legung und die erfolgte Prüfung der Abrechnung enthalten. Zusätzlich sind der jeweilige Fachbereich und die zugehörige Haushaltsstelle anzugeben. Die Magistratsabteilung 49 wird sich bzgl. der Erfassung von Projektdaten mit den anderen Abteilungen im Umweltbereich, die vergleichbare Projekte durchführen, abstimmen, um diesbezüglich eine entsprechende Dokumentation zu finden. Die Empfehlung wurde umgesetzt.
8 StRH III /15 Seite 8 von 8 Ein Projektdatenblatt wurde erarbeitet und befindet sich derzeit in Erprobung. Empfehlung Nr. 5 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, die Möglichkeiten von allfälligen Förderungen zum Thema Aufforstungen (wie z.b. internationale Förderungen) zu evaluieren. Die Magistratsabteilung 49 spricht mit verschiedenen nationalen und EU-Programmen Förderungsmittel für Ausgestaltungen von Grün- und Freiräumen an und wird bei den künftigen Aufforstungsprojekten die diesbezüglichen Förderungsmöglichkeiten überprüfen. Die Magistratsabteilung 49 merkt jedoch an, dass aufgrund des hohen Administrationsaufwandes nur mehrjährige mit höherem Budgetaufwand verbundene Projekte eine Förderung bzw. Kofinanzierung wirtschaftlich möglich machen. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die Evaluierung erfolgt regelmäßig anhand der jeweils aktuellen Programmrichtlinien. Für den Stadtrechnungshofdirektor: Mag. Manfred Jordan Wien, im Dezember 2015
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TO 11 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH IV - 148/16
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Maßnahmenbekanntgabe zu. Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund,
TO 34 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - KAV-2/14
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Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. wohnfonds_wien fonds für wohnbau und. stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau
TO 40 StRH SWB - 13/16 Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu wohnfonds_wien fonds für wohnbau und stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH; Prüfung betreffend Ordnungsmäßigkeit,
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TO 27 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - 57/16
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TO 36 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - FSW-1/15
Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 40, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 11, MA 24, MA 40 und Unternehmung
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung. des Beteiligungsmanagements. Prüfungsersuchen gem. 73e Abs.
TO 44 StRH IV - 29/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung des Beteiligungsmanagements Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 2. Teil StRH
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Aufsicht der. Wiener Linien über die Einhaltung der Beförderungsbedingungen
TO 40 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA V - GU 230-1/13 Maßnahmenbekanntgabe
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. wohnfonds_wien fonds für. wohnbau und stadterneuerung, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 45 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH SWB - 13/16
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung
TO 27 StRH VI - 6/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung StRH VI - 6/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln. der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren bis 2011; Nachprüfung
TO 33 StRH II - 33/18 MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren 2009 bis 2011; Nachprüfung Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe StRH II - 33/18 Seite
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MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
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