Vergaberechtstag 2014

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1 Sparen Sie 500 als Vertreter einer Behörde! 9. Deutscher Vergaberechtstag 2014 Aktuelle Praxisthemen Rechtsprechung Rechtsentwicklung UMSETZUNG DER EU-REFORM IN DEUTSCHES RECHT MIT RICHTERN DES BGH, DER OLGS UND DER VERGABE- KAMMERN AUSTAUSCH AN ROUND- TABLES DER TREFF- PUNKT FÜR VERGABE- PRAKTIKER NETWORKEN: MIT THEMEN - TISCHEN UND ICE-BREAKER- WALL EUROFORUM-JAHRESTAGUNG Konferenz, 24. und 25. Juni 2014, Berlin Intensiv-Workshop, 26. Juni 2014

2 2014 wird ein spannendes Jahr für das Vergaberecht in Deutschland! Mitte Januar hat das EU-Parlament den neuen EU-Vergabe richtlinien zugestimmt und außerdem eine noch nie dagewesene Konzessionsrichtlinie verabschiedet. Die Reformen greifen in viele Bereiche ein: Regelungen zur Inhouse-Vergabe, zur interkommunalen Zusammenarbeit zum Sonderregime für bestimmte Dienstleistungen wie dem Sozialbereich, zum Grundsatz der losweisen Vergabe, zu wesentlichen Vertragsänderungen, zur Rolle der Eigenerklärungen und zur Selbstreinigung von Bietern, um nur einige Punkte zu nennen. Zu erwähnen sind dabei auch die ganz neuen Regelungen zur Konzessionsvergabe. Treffen Sie beim 9. Deutschen Vergaberechtstag auf die für die Umsetzung in deutsches Recht verantwortlichen Vertreter des Bundeswirtschafts- und des Bundesbau ministerium und erfahren Sie, wie das neue Recht hier in Deutschland aussehen wird. Aber nicht nur deswegen sollten Sie am Deutschen Vergaberechtstag 2014 teilnehmen: Erfahren Sie aus erster Hand von den Richtern des BGH, des OLG Düsseldorf und des OLG Koblenz, welche aktuellen Entscheidungen für Ihre Vergabepraxis Bedeutung haben. Hören Sie von einem Experten des Beschaffungsamtes des Bundes, was ein effizientes Vergabeverfahren ausmacht. Netzwerken Sie mit Kollegen und Entscheidungsträgern aus Bund und Land: Zum Beispiel an den Thementischen während der Mittageszeit, mit der Ice-Breaker-Wall oder im Rahmen des Abendessens auf dem Restaurantschiff Patio! Außerdem erwarten Sie zahlreiche Berichte, die sich mit Fragen der aktuellen Vergabepraxis beschäftigen. Fussball-WM: Verpassen Sie mit uns kein Spiel. Wir halten Sie über die Ergebnisse auf dem Laufenden. Im Rahmen der Abendveranstaltung besteht die Möglichkeit, die aktuellen Partien live zu verfolgen VERANSTALTUNGSTAG: DIENSTAG, 24. JUNI Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Tagungsunterlagen Entdecken Sie an der Ice-Breaker-Wall mögliche Gesprächs partner mit Bild so entgeht Ihnen kein wichtiger Kontakt! Begrüßung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden Malte Müller-Wrede, Partner, Müller-Wrede & Partner, Berlin DIE REFORM DES VERGABERECHTS Die neuen EU-Vergaberichtlinien Dr. Nico Spiegel, Hauptverwaltungsrat, Vergabewesen II, GD Binnenmarkt/D2, Europäische Kommission, Brüssel Fragerunde und Diskussion Die neuen EU-Vergaberichtlinien aus Sicht des Wirtschaftsministeriums Aktueller Verfahrensstand Wesentliche Regelungsinhalte der klassischen Richtlinie und der Konzessionsrichtlinie Herausforderungen bei der Umsetzung Dr. Thomas Solbach, Ministerialrat, Leiter des Referats Öffentliche Aufträge, Vergabeprüfstelle, Immobilienwirtschaft, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin Fragerunde und Diskussion Ausgewählte Aspekte der neuen EU-Vergaberichtlinien aus Sicht des Baubereichs Eignung, insbesondere einheitliche Europäische Eigenerklärung und Auswirkungen auf PQ-VOB Losaufteilung Auftragsänderung und Anordnungsrecht der VOB/B Planungsleistungen Reinhard Janssen, Regierungsdirektor, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Michael Dickopf Heinz-Peter Dicks Dr. Kerstin Dittmann Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. Jochem Gröning Andreas Max Haak

3 Die neue Konzessionsrichtlinie Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Verfahren der Konzessionsvergabe Durchführung von Konzessionen Vergleich mit der allgemeinen Vergaberichtlinie und dem bisherigen Rechtszustand Prof. Dr. Thorsten Siegel, Professor, Freie Universität Berlin Kurze Fragerunde Weitere Vertiefung am Round-Table am Nachmittag möglich! Fragerunde und Diskussion Berücksichtigung personenbezogener Kriterien bei der Angebotswertung nach der neuen VgV Kein Mehr an Eignung : Rechtslage vor der 7. ÄVOVgV Einführung personenbezogener Zuschlagskriterien für nachrangige Dienstleistungen durch die 7. ÄVOVgV Umsetzung der Änderungen in der Praxis Bewertung der neuen Bestimmungen aus Sicht der Praxis Dr. Marc Pauka, Syndikus einer öffentlichen Förderbank Gemeinsames Mittagessen an Tischen zu den Themen: Vergabe von Bau-, Versicherungs-, IT-Dienstleistungen und von Freiberuflichen Leistungen VERGABEPRAXIS AKTUELL Round-Tables Diskutieren Sie zu speziellen Themen im kleineren Kreis: a) Vertiefungsround-Table Konzessionsrichtlinie Moderation: Prof. Dr. Thorsten Siegel b) Vergaberechtliche Aspekte des Betriebs kommunaler Versorgungsnetze: Outsourcing/Insourcing Moderation: Dr. Bettina Tugendreich, Partner, Raue LLP, Berlin Fragerunde und Diskussion Aperitif und Pause mit Kaffee und Tee Das Dauerproblem Änderung der Vergabeunterlagen Liberalisierung in Sicht Gleichbehandlungsgebot als Kontrollmaßstab (EuGH, Rs. C 423/07) Harte Linie des BGH Zunehmend liberale Tendenzen der jüngsten Rechtsprechung Wettbewerbsbeeinträchtigung als relevanter Faktor? Malte Müller-Wrede Fragerunde und Diskussion Ende des ersten Veranstaltungstages Abfahrt zur Abendveranstaltung Am Abend laden wir Sie ganz herzlich in eine ganz außergewöhnliche Location auf der Spree ein: Das Patio Restaurantschiff liegt im schönen Berliner Stadtteil Tiergarten. c) Rahmenverträge: Wettbewerb auf der 2. Ebene Moderation: Andreas Max Haak, Senior Partner, Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft, Düsseldorf Die Beschaffungsautonomie des öffentlichen Auftraggebers revisited Stand der Rechtsprechung: Wie beschaffungsautonom ist der öffentliche Auftraggeber? Praktische Anwendungsbeispiele und Probleme Alles hat seine Grenzen?! Wie weit geht das Bestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers? Kritik und Ausblick Dr. Kerstin Dittmann, Beisitzerin, Vergabekammern des Bundes, Bundeskartellamt, Bonn Malte Müller-Wrede Dr. Marc Pauka Prof. Dr. Thorsten Siegel Dr. Thomas Solbach Dr. Nico Spiegel Hermann Summa

4 2. VERANSTALTUNGSTAG: MITTWOCH, 25. JUNI 2014 VERGABEPRAXIS AKTUELL Empfang mit Kaffee und Tee AKTUELLE ENTSCHEIDUNGSPRAXIS Begrüßung durch den Vorsitzenden Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M., Lehrstuhl für Europarecht, Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Aus der neueren Rechtsprechung des BGH Nebenangebote und Preis als alleiniges Wertungskriterium Nachträgliche Verneinung der Eignung im offenen Verfahren? Aufhebung des Vergabeverfahrens und Aufhebung der Aufhebung Widersprüche in den Vergabeunterlagen Mindestanforderungen für Nebenangebote unterhalb der Schwellenwerte? Jochem Gröning, Richter, X. Zivilsenat, Bundesgerichtshof, Karlsruhe Fragerunde und Diskussion Aus der Rechtsprechung der OLG-Vergabesenate Neues zu produktspezifischer Ausschreibung und Richt-, Leit-, Planungsfabrikaten Niedrigstpreisvergabe, Nebenangebote und gewisse Ausweichstrategien öffentlicher Auftraggeber; Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote? Zur Zulässigkeit von Bietergemeinschaften Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter, 27. Zivilsenat, Vergabe- und 2. Kartellsenat, Oberlandesgericht Düsseldorf Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Aktuelle Entscheidungen der Vergabekammern Neues zu Leistungsbestimmungsrecht, Eignungsprüfung und Angebotswertung Hermann Summa, Stellvertretender Vorsitzender, Vergabe- und 1. Strafsenat, Oberlandesgericht Koblenz Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Effiziente Beschaffung E-Vergabe schnell und transparent Rahmenverträge Bedarfe richtig bündeln Das Kaufhaus des Bundes Onlineshopping der öffentlichen Hand Michael Dickopf, Abteilungsleiter, Beschaffungsmanagement und Zentrale Dienste, Beschaffungsamt des Bundes, Bonn Pause mit Kaffee und Tee Vergaberecht und gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen Die Vergaberechtsrelevanz von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen auf Bieterseite Die Rechtsgrundlagen von Umstrukturierungen Umstrukturierungen und Wettbewerbsgrundsatz, Gleichheitsgrundsatz, Transparenz grundsatz, Nachverhandlungsverbot, Eignungsprüfung Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungsvorgänge auf Auftraggeberseite und Auftraggebereigenschaft Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M Finale Fragerunde und Zusammenfassung Die Anwendung der Landesvergabegesetze Regelungskompetenz und Spielräume der Länder Mindestlohn & Tariftreue; Umweltschutz & Energieeffizienz Soziale Rechte und Gleichberechtigung Dr. Tobias Traupel, Leitender Ministerialrat, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Fragerunde und Diskussion INTENSIV-WORKSHOP, 26. JUNI Rechtssichere Vergabe von Beratungsleistungen Rechtlicher Rahmen für die Vergabe von Beratungsleistungen Festlegung und Beschreibung des Beratungsbedarfs Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs Aufforderung zur Angebotsabgabe und weitere Vergabeunterlagen Verhandlung und Angebotswertung Das ausführliche Programm finden Sie unter: NEU Dr. Hendrik Röwekamp, Rechtsanwalt und Partner, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbb, Düsseldorf Dr. Tobias Traupel Dr. Bettina Tugendreich Ein ganzes Seminar für Behördenvertreter zum Preis von 400, statt regulär für 999,!

5 DARUM KOMMEN TEILNEHMER IMMER WIEDER: Wer im Vergaberecht auf dem neuesten Stand sein will, kann auf diese Veranstaltung nicht verzichten. Achim Menge, Stadt Oer-Erkenschwick Unternehmenspräsenz Das jährlich notwendige Update im Vergaberecht. Klaus Brenner, Kreis Siegen-Wittgenstein Kompakt, informativ, kompetent, aktuell. Martina Schönherr-Bald, Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg Mitreißende Darstellung des Vergaberechts in seiner ganzen Vielfalt, nicht nur für alte Hasen. Dagmar Klauck, Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen Selbst als Anfänger im Vergaberecht bekommt man einen sehr guten Überblick und das Problembewusstsein wird geweckt. Simone Kockmann, Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes NRW Aktuelle Informationen auf höchstem Niveau. Gerhard Geiger, Stadt Mannheim RAUE LLP ist eine unabhängige, international tätige Wirtschaftskanzlei mit Sitz in Berlin. Über 50 Rechtsanwälte beraten Unternehmen und öffentliche Körper schaften umfassend bei Investitions vorhaben, Transaktionen, in regulatorischen Fragen und bei streitigen Auseinandersetzungen. Die Praxis der Kanzlei zeichnet sich durch einen strategischen Fokus auf Branchen aus, die sie seit langem intensiv begleitet: Energie und Rohstoffe, Gesundheitswesen, Infrastruktur und Transport, Immobilien, Kunst und Kultur, Medien und Internet, Private Equity und Telekommunikation. RAUE LLP berät Unternehmen sowie die öffentliche Hand in allen Fragen des deutschen und europäischen Vergaberechts. Sie möchten immer topaktuell informiert sein? Jetzt kostenlos unseren Vergabe-Newsletter abonnieren unter: RAUE LLP Potsdamer Platz Berlin Info-Telefon: 02 11/ Haben Sie Fragen zu dieser Jahrestagung? Wir helfen Ihnen gern weiter. Kundenberatung/Vertrieb: Murat Öncü murat.oencue@euroforum.com Inhalt und Konzeption: RAin Bettina Karen Cebulla Conference Director Sponsoring und Ausstellung: Iris Cassens-Wolf Senior-Sales-Managerin Tel.: 02 11/ Folgen Sie uns! Taylor Wessing ist eine führende europäische Full-Service Kanzlei. Mit über 950 Rechtsanwälten in 23 Büros in Europa, dem Mittleren Osten und Asien beraten wir Unternehmen umfassend und praxis nah in allen Fragen des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts. Wir haben seit der ersten Stunde des Vergaberechts eine ausgeprägte Expertise in diesem Rechtsbereich begründet und die ständigen neuen gesetzlichen Entwicklungen begleitet. Unsere Vergabe rechtler sind integraler Bestandteil multi disziplinärer Beratungsteams unserer Sozietät und können dadurch die Anforderungen an besonders komplexe Vergabe projekte abbilden. Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft Benrather Straße Düsseldorf

6 Anmeldung und Information Ihr persönlicher Anmeldecode schriftlich: EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf per per Fax: +49 (0)211/ telefonisch: +49 (0)211/ [Murat Öncü] im Internet: TEILNAHMEBEDINGUNGEN. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Zum Erhalt des Gruppenbuchungsrabatts ist ausschlaggebend, wie viele Personen am Veranstaltungstag als Teilnehmer gebucht sind. Eine Kombination unterschiedlicher Rabatte ist nicht möglich. DATENSCHUTZINFORMATION. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. ZIMMERRESERVIERUNG. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM- Veranstaltung vor. 24. bis 26. Juni 2014, Steigenberger Hotel Berlin Los-Angeles-Platz 1, Berlin, Telefon: 0 30/ Am Nachmittag des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Steigenberger Hotel Berlin herzlich zu einem Aperitif ein. EUROFORUM-JAHRESTAGUNG 9. Deutscher Vergaberechtstag 2014 Aktuelle Praxisthemen Rechtsprechung Rechtsentwicklung Konferenz, 24. und 25. Juni 2014, Berlin Intensiv-Workshop, 26. Juni 2014 Jetzt schnell und bequem online anmelden! Ja, ich nehme teil am Deutschen Vergaberechtstag inklusive Intensiv-Workshop vom 24. bis 26. Juni 2014 in Berlin zum Preis von 2.499, zzgl. MwSt p.p. [P M013] zum Sonderpreis für Vertreter von Behörden von 1.899, zzgl. MwSt p.p Ja, ich nehme teil am Deutschen Vergaberechtstag am 24. und 25. Juni 2014 in Berlin zum Preis von 1.999, zzgl. MwSt p.p. [P M012] zum Sonderpreis für Vertreter von Behörden von 1.499, zzgl. MwSt p.p Ja, ich nehme teil am Intensiv-Workshop am 26. Juni 2014 in Berlin zum Preis von 1.349, zzgl. MwSt p.p. oder ausfüllen und faxen an: 0211/ zum Sonderpreis für Vertreter von Behörden von 999, zzgl. MwSt p.p [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen]. [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Bitte reservieren Sie mir unverbindlich Platz Plätze bis zum 11. April [P M300] Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungsunterlagen zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung] Bitte informieren Sie mich über Ausstellungs- und Sponsoringmöglichkeiten. Ich möchte den kostenlosen Vergabenewsletter abonnieren [OPTINNL: SIRE02] Name Position/Abteilung Telefon Die EUROFORUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Branche Ansprechpartner im Sekretariat Datum, Unterschrift Fax