Das Projekt Bordelum Dörpum

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1 Das Projekt Bordelum Dörpum Die regionale Energie vor Ort nutzen 100% klimaneutral in die Zukunft Eine Gemeinde hat die Herausforderung angenommen!

2 Rechtsanwälte Streich & Kollegen

3 Zur Person RA Finn Streich Herr Rechtsanwalt Finn Streich Tätigkeitsschwerpunkte Energierecht und Baurecht Teilhaber Rechtsanwaltskanzlei Streich & Kollegen Unsere Standorte Stuttgart, Hamburg, Strasbourg Unsere Beratungsschwerpunkte Energierecht, Recht der Erneuerbaren Energien Baurecht Wohnungsbau sowie Erneuerbare-Energien-Anlagen Mietrecht Wohnen und Gewerbe Kooperation mit im Bereich Erneuerbare Energien

4 Die Gemeinde Bordelum - Dörpum Ein Überblick und Projektbeteiligte

5 Ein Überblick Projektziel Maximale Eigenversorgung 3. Schritt Ausweitung auf Gesamtgemeinde 2. Schritt Umsetzung im OT Dörpum 1. Schritt Datenerfassung & Potentialanalyse

6 Ein Überblick Kein Energieimport aus öffentlichen Netzen Maximale Selbstversorgung Nutzung von Strom, Wärme und Mobilität Projektziel: 100% EE-Eigenversorgung Ablauf im Überblick 1. Erfassung und Auswertung Verbrauchsdaten 2. Abgleich mit Erzeugungseinheiten vor Ort (2x BGA, Bürgersolarpark, Windparks) 3. Volltechnischer Abgleich von Verbrauch und Erzeugung Quartier Dörpum

7 Die Energiestruktur im Überblick Der Energieverbrauch im Überblick Dörpum Ortsteil von Bordelum 500 Einwohner 120 Haushalte 4 landwirtschaftliche Betriebe Energieverbrauch (Stand 2012): 800 MWh/a ohne Eigenverbrauch BGA MWh/a mit Eigenverbrauch BGA Bordelum Die Gemeinde als Ganzes 2030 Einwohner Die Energieerzeugung im Überblick Biogasanlage 629 kw (2008) plus 2 mal 250 kw (2010 und 2012) Windpark Bordelum I (repowered) 17,1 MW 1 WEA mit 1 MW aus 2002 Windpark Bordelum II Windpark Bordelum III 49,95 MW (2013 und 2014) Photovoltaik Dörpum kwp (Stand 2012)

8 Unsere Projektpartner Gemeinde Bordelum - Projekt Dörpum Bgm. Peter Reinhold Petersen und Lenkungsgruppe

9 Das Projekt wird umgesetzt Rechtlicher Rahmen und Vorgehen

10 Rechtliche Bausteine des Projektes Energierecht Gesellschaftsrecht Energiewirtschaft Wirtschaftlichkeit Umsetzungshemnisse Kompetenzverteilung in Gemeinde EEG-Regelungen EnWG uvm. Strompreisbildungen Politische Hürden Mitspracherechte Eigenversorgung EEG-Umlage Netzausbau Entgelte Gesamtwirtschaftlichkeit Kosten Rechtliche Schwierigkeiten

11 Das Gesellschaftsrecht (1) Gesellschaftsrechtliche Umsetzung ist maßgeblich für den Erfolg Ziel: Vereinigung aller Gemeindeinteressen in einer Gesellschaft (Betreibergesellschaft) Sämtliche Gemeindeinteressen aller Personenkreise finden somit Berücksichtigung Notwendig, damit die Gesamtgemeinde Ziele erreicht Erforderlich, um Aussteiger zu vermeiden Durch entsprechende gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung entsteht enorme Handlungsflexibilität Betreibergesellschaft als Kapitalgesellschaft Gesellschaftsform GmbH & Co. KG Gute Strukturierungsmöglichkeiten und klare Beteiligungsverhältnisse Verhältnismäßige Beteiligung unterschiedlicher (Bestands)-Anlagengrößen

12 Das Gesellschaftsrecht (1) Kommune 1 Kommune 2 Kommune 3 Bürger 1 Bürger 2 Bürger 3 Bürgerenergiegesellschaft Eigentümer 1 Eigentümer 2 Eigentümer 3 Beteiligungsgesellschaft Bündelungsgesellschaft Strategischer Partner / Sonstige Anlagenbetreiber Betreibergesellschaft GmbH & Co. KG = Beteiligung

13 Das Energierecht (2) Umsetzung orientiert sich an EEG-Vergütungsphase der EE-Anlagen Nach Ablauf von 20 Jahren werden Anlagen in das Gemeindewerk integriert Vor Ablauf der 20 Jahre nur im Einzelfall / Ausnahme Gemeindewerk stellt Post-EEG-Lösung dar Keine unkoordinierte Einspeisung in das öffentliche Netz zum Börsenpreis Energiewende wird wirtschaftlich umgesetzt Optimierung von Verbrauch und Erzeugung durch technischen Abgleich EE-Anlagen haben eine langfristige Daseinsberechtigung

14 Das Energiewirtschaftsrecht (3) Rückkauf der Netze als Bestandteil der Umsetzung Ausgangsregelung 46 Abs. 2, 4 EnWG Neuvergabe von Konzessionsverträgen und Wegenutzungen alle 20 Jahre, 46 Abs. S. 1 EnWG Rückkauf ermöglicht eigene Preisbildungen Erforderlich, um Gesamtwirtschaftlichkeit der Gemeinde umfänglich umsetzen zu können Bestimmung eigener Konzessionen; Rechtsgrundlage 2 Konzessionsabgabeverordnung (KAV) Netznutzungsentgelte können angepasst werden Öffentliche Abgaben liegen (nahezu) vollständig im Einflussbereich der Kommune

15 Wirtschaftlichkeit (4) Ziele des Projektes sind: Keine einseitige Gewinn- oder Profitoptimierung Entwicklung eines einheitlichen Wirtschaftlichkeitsmodell zur Optimierung aller Energiewirtschaftsbereiche Erzeugung, Transport, Verbrauch, Speicherung, Mobilität. Strompreisbildungen sind abhängig von: Netzbetrieb Wer betreibt die Versorgungsnetze ist ein Netzrückkauf möglich und wirtschaftlich sinnvoll? Ausbau der Versorgungsstruktur/Anlagentechnik für Strom und Wärme Kosten und Umfang? EEG-Umlage und Stromsteuer Politische Entwicklungen nehmen erheblichen Einfluss

16 Umsetzungshemmnisse (5) Politische Entwicklungen entscheiden maßgeblich mit Gesetzliche Rahmenbedingungen müssen weiter angepasst werden Regelungen des EEG sind Änderungen zu erwarten? 61, 61a, 61b EEG 2017 EEG-Umlage und Befreiungsmöglichkeiten 9 StromStG Steuerbefreiungen und Ermäßigungen Bestehende gesetzliche Regelungen führen nur zu unzureichenden Ergebnissen Baurechtliche Genehmigungsfähigkeit von EE-Anlagen teilweise sehr eingeschränkt Keine Berücksichtigung in relevanten Gesetzen von Eigenversorgungen und dezentraler Energieversorgung (z.b. EEG, BauGB, BauNVO, LBO)

17 Komplexität erfordert Kompetenz Hinter jedem Erfolg steckt ein starkes Team!

18 Unsere Kompetenzen Technische Projektsteuerung und Umsetzungs-Know-How Strom- und Energielogistik als notwendiger Baustein des Projektes Führender Direktvermarkter mit notwendigem Netzwerk Abdeckung der relevanten Rechtsbereiche in Zusammenarbeit mit Kooperationskanzleien Spezialisierung auf Energierecht, Baurecht, Gesellschaftsrecht Öffentlichkeitsarbeit und Interessenvertretung Vernetzung in Politik und Wirtschaft Herr Hans-Josef Fell als Repräsentant und politische Säule Umsetzung von erforderlichen technischen Anlagenkomponenten Anlagensteuerung und Koordination

19 Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit Besuchen Sie uns auf dem Messestand