Referent: Ulrich Burmeister, MBWSV

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1 Forum Baulandmanagement NRW (): Der Flächenpool.NRW ein neues Instrument der Flächenpolitik im Regelbetrieb Referent: Ulrich Burmeister, MBWSV 1 Herausforderung Flächenverbrauch: Richtung HEUTE wechseln! ha/tag Bundesziel 30 ha/tag = 5 ha/tag in NRW Siedlungs- und Verkehrsflächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen in Hektar pro Tag. Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV), Stand Juni Forum Baulandmanagement NRW 1

2 InnenentwicklungsPotential Gewerbliche Brachflächen Großstandorte, mittelständische Betriebe, Kleinstgewerbe Montanstandorte Zechen, Stahlwerke, Halden Militärische Standorte Kasernen, Truppenübungsplätze ehem. Verkehrsflächen Deutsche Bahn, aurelis, BEV, ViVico, Privatbahnen etc. rd ha rd ha rd ha > ha (nur DB AG) Handelsbrachen, Wohnbrachen Umbruch Discounter, Möbelhäuser, Militärwohnungen, Problemsiedlungen, Sonderimmobilien von Telekom, Post,? ha? ha 3 Rahmenbedingungen Neuer LEP Landesentwicklungsplan (Landesregierung) Ein Schwerpunkt u.a.: Flächensparende und nachhaltige Siedlungsentwicklung BauGB Novelle vom Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden Vorrang der Innenentwicklung ( 1 Abs. 5 S. 3 BauGB) Besondere Begründung für die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen oder als Wald genutzten Flächen ( 1a Abs. 2 BauGB) Kostenbeteiligung von Eigentümern von Schrottimmobilien ( 179 BauGB) Siedlungsflächenmonitoring Gem. 4 Abs. 4 u. 37 Abs. 2 LPlG: alle 3 Jahre durch die Regionalplanungsbehörden Forum Baulandmanagement NRW 2

3 Instrumente und Initiativen zum Flächensparen in NRW Allianz für die Fläche (MKULNV) Plattform für Diskussion und Informationsaustausch mit einem Trägerkreis aus Ministerien, Kommunalen Spitzenverbänden, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft AAV Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung Kooperation von Land, Kommunen und Wirtschaft Städtebauförderung/Programm Stadtumbau West EFRE OP RWP Förderung der Aufbereitung und Wiedernutzung von Brachflächen im Kontext von Stadterneuerungsmaßnahmen und. Wirtschaftsförderungsmaßnahmen der Kommunen durch Einsatz von Mitteln der EU, des Bundes und des Landes Bahnflächenentwicklung Flächenrecycling mit Breitenwirkung durch konsensorientiertes und kooperatives Verfahren zwischen Kommunen und Bahn (BEG im Auftrag des MBWSV) Konversionsflächen Unterstützung von Kommunen bei der städtebaulichen Neubeplanung von Konversionsflächen (NRW.URBAN im Auftrag des MBWSV) Das neue Instrument Flächenpool NRW Der Flächenpool NRW ist ein Angebot des Landes NRW an die Städte und Gemeinden Der Flächenpool NRW ist das richtige Verfahren für Kommunen und Flächeneigentümer, die ihren Gestaltungsspielraum zur Aktivierung von Flächenpotenzialen in integrierten Lagen nutzen wollen Der Flächenpool NRW ist ein dialogorientiertes Verfahren zur Brachflächenmobilisierung, durchgeführt von NRW.URBAN und BEG NRW Forum Baulandmanagement NRW 3

4 Ziele des Flächenpool NRW Wohnen an integrierten Standorten forcieren Öffentlich geförderten Wohnungsbau ermöglichen Leerstehender Gewerbebetrieb Gewerbliche Standorte im Siedlungsbereich aktivieren Kommunale Infrastrukturmaßnahmen ermöglichen Infrastruktur(folge)kosten reduzieren Baureifes Areal 7 Organisatorische Verankerung PROJEKTTRÄGER, AUFTRAGGEBER LENKUNGSKREIS FACHBEIRAT PROJEKTBEARBEITUNG TEILNEHMENDE STÄDTE UND GEMEINDEN Forum Baulandmanagement NRW 4

5 Beirat Flächenpool Fachliche Begleitung und Weiterentwicklung des Instruments seit Beginn der Pilotphase Einbindung des Sachverstandes der Institutionen und Verbände Diskurs und Beratung Unterstützung als Multiplikatoren und Botschafter Kommunenauswahl im Bewerbungsverfahren: Empfehlungsgremium für das MBWSV 9 Mitglieder Beirat Flächenpool Annette Förster (Arbeitskreis kommunale Wirtschaftsförderung NRW, Sprecherin) Rudolf Graaff (Städte- und Gemeindebund NRW, Dezernatsleiter Städtebau und Baurecht, Landesplanung) Hartmut Hoferichter (Stadt Solingen, Erster Beigeordneter; Städtetag NRW, Vorsitz im Fachausschuss Bauen und Verkehr) Werner Kindsmüller (NRW.BANK, Direktor Auftraggeberbetreuung und Projektmanagement, Zentrales Projektmanagement) Evamaria Küppers-Ullrich (MBWSV, Referat V B.2, Nachhaltige Stadtentwicklung, Bahnflächenentwicklung, Grüne Stadt, Städtebaulicher Dialog) Sabine Nakelski (MBWSV, Referat V.2, Integrierte Stadterneuerung und Demographischer Wandel, Soziale Stadt, Stadtumbau West) Eva Maria Niemeyer (Städtetag NRW, Hauptreferentin) Ulrich Paßlick (Stadt Bocholt, Stadtbaurat; Forum Netzwerk Innenstadt) Stefan Raetz (Bürgermeister der Stadt Rheinbach; Forum Baulandmanagement; Städte und Gemeindebund, Vorsitzender des Stadtentwicklungs-Ausschusses) Roswitha Sinz (Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e.v., Abteilungsleiterin Wohnungspolitik und Stadtentwicklung) 10 Forum Baulandmanagement NRW 5

6 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Flächenpool NRW Fritz-Vomfelde-Straße Düsseldorf Standort Düsseldorf Tel.: (0211) Fax: (0211) Standort Essen Tel.: (0201) Fax: (0201) Forum Baulandmanagement NRW 6