Infrastrukturkosten des Bevölkerungsrückgangs in der wissenschaftlichen Politikberatung

Transkript

1 Klaus Einig Referat Raumentwicklung Infrastrukturkosten des Bevölkerungsrückgangs in der wissenschaftlichen Politikberatung BBR Bonn 2005 Tagung Kosten der Infrastruktur in Zeiten des Bevölkerungsrückgangs am Bezirksregierung Düsseldorf

2 Bevölkerungsrückgang und Infrastrukturausgaben ein verflochtener Problemzusammenhang BBR Bonn 2005

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4 Bisher dominierte lineares Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsfläche Was wird die Zukunft bringen? Zukunft Ziel-30 ha

5 Trifft Siedlungsflächenwachstum auf negative Bevölkerungsentwicklung sinkt die Siedlungsdichte Zukunft? 2010

6 Beispiel NRW Veränderungen von Bevölkerung und Siedlungsdichte im Vergleich Bevölkerung Siedlungs- & Verkehrsfläche Siedlungsdichte NRW -1,10 % 7,58 % -9,57 %

7 Politische Problemwahrnehmung und politisches Handeln BBR Bonn 2005

8 Wie reagieren kommunale und regionale Entscheidungsträger auf Bevölkerungsrückgang und Infrastrukturfolgekosten????

9 Problemwahrnehmung Welchen Verantwortungsbereich sehen kommunale und regionale Entscheidungsträger als besonders vom demographischen Wandel betroffen? Ergebnis einer Befragung in Rheinland-Pfalz von 2004

10 kommunale Ebene Politisches Handeln Städte hoffen auf Renaissance der Stadt, Umlandgemeinden hoffen glimpflich davon zu kommen, peripher, ländlicher Raum fühlt sich besonders betroffen. aber: Interkommunale Konkurrenz um junge Haushalte steigt, Baulandausweisung wird nicht im nötigen Maße angepasst. Kaum eine Kommune führt Kosten-Nutzen- Abschätzungen der Baulandentwicklung durch.

11 regionale Ebene Politisches Handeln Bevölkerungsprognose ist wichtiger Bestandteil heutiger Regionalpläne, Demographischer Wandel ist als zentrale Herausforderung der Regionalplanung anerkannt und: MKRO fordert eine aktivere Koordination der Fachplanungen, Regionalplanung soll zukünftig auch Kosten der Anpassung von Infrastrukturen an gewandelte Nachfrage thematisieren. aber: Alternative Siedlungsentwicklungspfade werden nicht in Bezug auf ihre Infrastrukturfolgekosten verglichen. Ein laufendes Infrastrukturmonitoring betreibt die Regionalplanung nicht, Koordination des Daseinsvorsorgeangebots ist nicht als regionalplanerische Kernaufgabe anerkannt.

12 Folgenbewußtsein schulen Handlungskompetenz ausbauen Aufgabe wissenschaftlicher Politikberatung BBR Bonn 2005

13 Wissenschaftlich orientierte Politikberatung durch Forschungsförderung des Bundes BMBF - REFINA: Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement (1) LEAN2 - Kommunale Finanzen und nachhaltiges Flächenmanagement, (2) Esys Entscheidungssystem zur Abschätzung des langfristigen Infrastruktur- und Flächenbedarfs, Brandenburg Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: (1) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturfolgekosten Infrastrukturrechnung in der Regionalplanung, Aufbau-Ost (2) Die demographische Entwicklung in Ostdeutschland und ihre Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen, Aufbau-Ost (3) Regionalplanerische Handlungsansätze zur Gewährleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge, MORO Bundesamt für Naturschutz Zur fiskalischen Wirkung von neuen Wohn- und Gewerbegebieten auf den Haushalt einer Gemeinde (Projekt FKZ ) Umweltbundesamt Von der Außen- zur Innenentwicklung von Städten und Gemeinden (UBA ). BMW, Rationalisierungs-Kuratorium der Deutschen Wirtschaft (RKW) Leitfaden zur Kostensenkung bei der Erschließung (1997)

14 Auf Politikberatung zielende Forschungsförderung durch Länder Förderung durch Länder Baden-Württemberg WISINA - Wirtschaftlichkeit der Siedlungsentwicklung als Beitrag zur Nachhaltigkeit, Förderung durch BWPLUS Baden-Württemberg-Programm Lebensgrundlage Umwelt und ihre Sicherung Schleswig-Holstein Kurz-, mittel- und langfristige Kosten der Baulanderschließung für die öffentliche Hand, die Grundstücksbesitzer und die Allgemeinheit, Untersuchung im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen Städtebauliches Kalkulationsprogramm ERNA II: ERschließungskosten von (Neu)baugebieten Analysieren, empirca 2001 Rheinland-Pfalz Fiscal Impact-Analyse bei der Neuausweisung von Neubaugebieten". Gefördert durch das Ministerium des Innern und für Sport / Verbandsgemeinde Birkenfeld

15 Wissenschaftliche Politikberatung durch regionale und kommunale Akteure sowie Privatwirtschaft Untersuchungen im Auftrag der Regionalplanung Demographische Entwicklung und fiskalische Effekte von Baugebieten, Ökonsult, Gutachten im Auftrag der Region Stuttgart Untersuchungen im Auftrag von Kommunen Abschätzung der zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Uelzen im Falle der Ausweisung neuer Wohngebiete im Auftrag der Stadt Uelzen, 2006 Privatwirtschaftlich entwickelte Ansätze zur Kostenanalyse Gebiets- und Finanzplanungsmodell zur Berechnung der Wirkungen von Baugebieten auf kommunale Haushalte, Ernst Basler + Partner, Zürich

16 Auf Politikberatung zielende Forschung durch Vereinigungen und Verbände Beispiel Arbeitskreis Zukunftsfähige Infrastruktur und Raumentwicklung Handlungserfordernisse für Ver- und Entsorgungssysteme Leitung: Prof. Tietz, Universität Dortmund

17 Wissenschaftliche Politikberatung zur Kostenanalyse von Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung im Ausland USA: Mutter der Kosten-Nutzen-Analyse - praxistaugliche Methodik der Fiscal Impact Analysis ausgereift, - Gemeinden informieren sich durch fiscal impact analysis über das Kosten-Nutzen-Verhältnis zukünftigen Wachstums; - auf regionaler Ebene kaum verbreitet Österreich Infrastrukturkostenstudie Salzburg Zusammenhänge von Bebauungsart und dichte sowie Erschließungskosten, Salzburger Institut für Raumordnung & Wohnen, 2007 Schweiz Raumplanung, Bevölkerungsentwicklung und Gemeindefinanzen Simulator [RBG-Simulator], Fachhochschule Luzern, gefördert durch KTI Förderagentur für Innovation des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT)