Aktuelle Hürden für Projektierungsunternehmen in Thüringen

Transkript

1 Stefan Siegmund - beisitzendes Vorstandsmitglied im Landesverband Thüringen - Aktuelle Hürden für Projektierungsunternehmen in Thüringen 2. Siegelpartnertreffen der Thüringer Servicestelle Windenergie ComCenter Brühl, ERFURT

2 AGENDA Windkraftausbau in Thüringen Zahlen Fakten - Prognosen Politischer Rahmen Bund Land Landkreise Gemeinden Bundesländervergleich Erneuerbare Energien 2017 Thüringen auf Platz 4 Ein Erfolg??? Zusammenfassung / Ausblick

3 Windkraftausbau in Thüringen Zahlen Fakten - Prognosen 3

4 Ausbau-Entwicklung bis MW 793 WEA Leistung Megawatt Neubau Megawatt

5 Einflussfaktoren auf die Ausbaugeschwindigkeit Allgemeine Marktentwicklung Flächenverfügbarkeit, insbesondere Abhängigkeit von Regionalplanfortschreibungen Technische WEA-Entwicklung Sich verändernde politische Rahmenbedingungen im Bund und in der Landesregierung

6 Systemumstellung im EEG 2017 Genehmigungs-Boom 2016 Quelle: Deutsche WindGuard (2017): Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland - 1.Halbjahr 2017

7 Ausbau-Prognose bis ? Leistung Megawatt Neubau Megawatt

8 Systemumstellung im EEG 2017 Folgen THÜ Genehmigungs-BOOM 2016 auch in Thüringen Thüringenweit zusätzliche 353 MW Genehmigungen im Anlagenregister der BNetzA registriert: 322 MW mit Inbetriebnahme 2017 geplant (aktuell 51 WEA in Betrieb genommen) 31 MW mit Inbetriebnahme 2018 geplant Neue Genehmigungen bis (Teilnahme Ausschreibung) 35,5 MW 1 Zuschlag erteilt Zuschläge für Bürgerenergiegesellschaften (ca. 90 MW + 40 MW) werden frühestens 2019 umgesetzt

9 Politischer Rahmen Bund Land Landkreise - Gemeinden 9

10 Der politische Rahmen Bund Aktuell unklare politische Situation im Bund Auswirkungen auf Thema Erneuerbare Energien nicht abzuschätzen Was passiert mit dem EEG? Wie geht es weiter bzgl. des BEG- Moratoriums? Welche Anpassungen sind möglich? Wie wird u.u. das CO2-Thema eingepreist? Zielerreichung Paris weiter ungeklärt EU-Ziele für Anteile EE am Endenergieverbrauch werden von der Bundesrepublik mit großer Wahrscheinlichkeit verfehlt werden Ende der Kohle-Verstromung nicht absehbar 10

11 Der politische Rahmen Bund Bisherige Ziele der Bundesregierung Reduktion der Emissionen gegenüber dem Basisjahr Prozent bis Prozent bis 2050 Anteil der Erneuerbaren Energien am gesamten Strom-Mix Prozent bis 2025 (31,7 % in 2016) Prozent bis 2035 > 80 Prozent ab

12 Der politische Rahmen Land 1%-Ziel bzgl. der Windenergie wird immer weiter aufgeweicht (aktuell durch eine Zeitplan-Diskussion) Noch immer sind keine rechtsverbindlichen Vorgaben mit den Zielen von R2G für die Regionalplanung geschaffen (Stichwort: übergeordnete Planung) Umsetzung des Windenergieerlasses in die RP-Kriterien lässt stark zu wünschen übrig (bspw m zur Wohnbebauung in MT) Wahlkampf 2019 wirft bereits seine Schatten voraus 12

13 Der politische Rahmen Landkreise Landräte als Entscheider in den Planungsversammlungen vertreten Landes-Oppositionspolitik der CDU wird auf diese Ebene geschoben, da hier häufig weiterhin Entscheidungsgewalt besteht Ausbauziele der Landesregierung werden auf diesem Weg torpediert 13

14 Der politische Rahmen Landkreise Genehmigungsbehörden haben verschiedene Tools an die Hand bekommen (bspw. Fachbeiträge zu Fledermäusen und Avifauna) Handhabung dieser Tools muss sich in der Umsetzung von konkreten Vorhaben jedoch noch beweisen Insbes. bzgl. des Avifaunistischen Fachbeitrags sehen wir konkrete Gefahren von möglichen Verfahrensverzögerungen durch die Behörden (Stichwort: Raumnutzungsanalysen) 14

15 Der politische Rahmen Gemeinden Akzeptanz bleib trotz intensiver Arbeit der Servicestelle Windenergie ein großes Problem Kommunalpolitiker dürfen sich nicht von einer kleinen Zahl Bürgern, häufig BI-gesteuert, treiben lassen Gefahren und Risiken werden häufig heraufbeschworen, Chancen nicht genutzt Begrifflichkeit der kommunalen Planungshoheit bedarf teilweise einer Aufklärungskampagne (Beachtung übergeordneter Planungen) 15

16 Bundesländervergleich Erneuerbare Energien 2017 Thüringen auf Platz 4 Ein Erfolg??? 16

17 Bundesländervergleich EE 2017 Thüringen auf Platz 4 des Gesamtrankings Ein Erfolg??? Ja natürlich!!! Allerdings nichts Neues: 2008 Platz Platz Platz Platz 4 Wind spielt hierbei eine von sehr vielen Rollen bzgl. der Erfolge beim Ausbau der Windenergie lassen sich jedoch keine Schlussfolgerungen ziehen

18 Zusammenfassung / Ausblick 18

19 Zusammenfassung Auch die Akteure in Thüringen können sich den Problemen des aktuellen Marktumfeldes natürlich nicht entziehen Äußerst schwierige Vergütungssituation für bereits genehmigte Projekte Äußerst schwierige Prognose-Situation bzgl. der nächsten Ausschreibungsrunden Ausbau-Delle wird bereits 2018 eintreten und sich nachfolgend verstärken

20 Ausblick Beschleunigung der RP-Verfahren von höchster Wichtigkeit auch zur Erreichung der politischen Ziele von R2G Rechtsverbindliche Vorgaben für die Regionalplanung auf Basis der landespolitischen Ziele schnellstmöglich notwendig Aktuelle Fortschreibung der Regionalpläne gibt den Projektierern die Möglichkeit, konkurrenzfähige WEA-Typen zu planen

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bundesverband WindEnergie e.v. T +49 (0)30 / Neustädtische Kirchstraße 6 F +49 (0)30 / Berlin info@wind-energie.de 21