Hubert Hinterhofer Christian Rosbaud (Hrsg) Kommentar zum Suchtmittelgesetz. SpringerWienNewYork

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2 Hubert Hinterhofer Christian Rosbaud (Hrsg) Kommentar zum Suchtmittelgesetz 2006 SpringerWienNewYork

3 Ao. Univ.-Prof. Dr. Hubert Hinterhofer Univ.-Ass. Dr. Christian Rosbaud, LL.M. Fachbereich Öffentliches Recht Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie Universität Salzburg Zitiervorschlag: Wiederin in: Hinterhofer/Rosbaud SMG 44 Rz 3 oder abgekürzt: Wiederin in: H/R SMG 44 Rz 3 Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten Springer-Verlag/Wien Printed in Austria SpringerWienNewYork ist ein Unternehmen von Springer Science + Business Media springer.at Produkthaftung: Sämtliche Angaben in diesem Fachbuch/wissenschaftlichen Werk erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren, der Herausgeber oder des Verlages aus dem Inhalt dieses Werkes ist ausgeschlossen. Textkonvertierung und Umbruch: Grafik Rödl, 2486 Pottendorf, Österreich Druck und Bindung: Druckerei Theiss GmbH, 9431 St. Stefan, Österreich Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier TCF SPIN: Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. IV ISBN SpringerWienNewYork ISBN SpringerWienNewYork

4 Vorwort Das Suchtmittelgesetz beinhaltet eine typische Querschnittsmaterie: Es normiert Vorschriften, die sowohl dem Verwaltungsrecht als auch dem Straf- und Strafverfahrensrecht zugehören. Darüber hinaus werden in einschlägigen Verordnungen die verschiedenen Arten von Suchtmittel aufgezählt. Das mit diesem Werk verfolgte Ziel einer umfassenden Kommentierung des Suchtmittelgesetzes (unter Einschluss der als Suchtmittel einzustufenden Substanzen) konnte daher nur mit einem Autorenteam, das sich aus Vertretern des öffentlichen Rechts und des Straf- und Strafverfahrensrechts sowie der Gerichtsmedizin zusammensetzt, erreicht werden. Es freut uns sehr, dass es uns gelungen ist, ein kompetentes Team für diese Aufgabe zu gewinnen. Dem Suchtmittelrecht kommt hohe praktische Bedeutung zu. Das gilt nicht nur für die gerichtlich strafbaren Suchtmitteldelikte (insb 27 und 28 SMG), für die in der gerichtlichen Kriminalstatistik hohe Verurteilungszahlen ausgewiesen sind, sondern auch für viele andere Bereiche des Suchtmittelgesetzes. Mit dem Suchtmittelrecht kommen Angehörige von Sozial- und Gesundheitsberufen ebenso regelmäßig in Kontakt wie Verwaltungsjuristen oder sonstige Mitarbeiter der allgemeinen Verwaltung. Alle diese Berufsgruppen sollen mit diesem Kommentar angesprochen werden. Das Werk ist daher in erster Linie Praxiskommentar: Die einzelnen Bestimmungen des Suchtmittelgesetzes werden in einer schnell zugänglichen und übersichtlichen Systematik erläutert und die dazu ergangene Rechtsprechung vollständig eingearbeitet. Der mit Suchtmittelfragen beschäftigte Praktiker wird folglich mit diesem Kommentar verlässliche Information über den aktuellen Stand der Judikatur erhalten. Literatur und Rechtsprechung sind bis 1. Februar 2006 eingearbeitet. In der Hoffnung auf eine wohlwollende Aufnahme übergeben wir den Kommentar der Leserschaft. Salzburg, am 31. März 2006 Hubert Hinterhofer Christian Rosbaud V

5 Verzeichnis der BearbeiterInnen Dr. Metin Akyürek, Univ.-Ass., Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht: Dr. Hubert Hinterhofer, Ao. Univ.-Prof., Universität Salzburg, Fachbereich Strafrecht und Strafverfahrensrecht: 1 4; Dr. Thomas Keller, Ao. Univ.-Prof., Universität Salzburg, Institut für Gerichtsmedizin und Forensische Neuropsychiatrie: 1 4 (Praktisch bedeutsame Suchtmittel). Dr. Reinhard Klaushofer, Univ.-Ass., Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht: 17, 19 22; 43. Mag. Dr. Robert Krammer, Univ.-Ass., Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht: 18; Dr. Christian Rosbaud LL.M., Univ.-Ass., Universität Salzburg, Fachbereich Strafrecht und Strafverfahrensrecht: 1 4; Dr. Ewald Wiederin, Univ.-Prof., Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht: Dr. Daniela Zenz, Wiss. Mit., Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht: 5 10, 16. VI

6 Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XI 1. Hauptstück Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Hinterhofer/Rosbaud) 1 Anwendungsbereiche, Begriff Suchtmittel Suchtgifte Psychotrope Stoffe Vorläuferstoffe... 2 Praktisch bedeutsame Suchtmittel (Keller) Amphetamine (Weckamine) Cannabis Cocain DOM DMT Ecstasy LSD Mescalin PMA Mohn, Opium, Heroin Hauptstück Suchtmittel 1. Abschnitt Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln (Zenz) Vorbemerkungen zu den 5 bis Beschränkungen Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz Abgabe durch Apotheken Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe VII

7 9 Sicherungsmaßnahmen Verordnung Abschnitt Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch (Akyürek) Vorbemerkungen zu den 11 bis Behandlung; gesundheitsbezogene Maßnahme; Durchführung Ärztliche Begutachtung; Therapie Schulärztliche Untersuchung; Meldepflicht; Wehrdienst Anzeigepflicht; Mitteilungspflicht Abschnitt Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch Vorbemerkungen zu den 15 und 16 (Akyürek) Anerkannte Einrichtungen und Vereinigungen (Akyürek) Förderungen (Zenz) Hauptstück Verkehr und Gebarung mit Vorläuferstoffen Vorbemerkungen zu den 17 bis 22 (Klaushofer) Beschränkungen (Klaushofer) Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten (Krammer) Überwachung (Klaushofer) Mitwirkungspflicht (Klaushofer) Vorläufige Beschlagnahme (Klaushofer) Verordnung (Klaushofer) Hauptstück Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Vorläuferstoffen (Krammer) Vorbemerkungen zu den 23 bis Besondere Verwaltungsdienststelle Meldungen und Mitteilungen Datenübermittlung Löschung personenbezogener Daten VIII Inhaltsverzeichnis

8 Inhaltsverzeichnis 5. Hauptstück Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften Vorbemerkungen zu den 27 bis 32 (Hinterhofer) Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte (Hinterhofer) 27 Strafbarer Umgang mit Suchtgiften Große Menge; übergroße Menge Werbung für Suchtgiftmissbrauch Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe (Hinterhofer) 30 Strafbarer Umgang mit psychotropen Stoffen Große Menge Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Vorläuferstoffe (Hinterhofer) 32 Strafbarer Umgang mit Vorläuferstoffen Abschnitt Weitere strafrechtliche Bestimmungen (Rosbaud) Vorbemerkungen zu den 33 bis Zusammentreffen mit Finanzvergehen Einziehung Vorläufige Zurücklegung der Anzeige durch die Staatsanwaltschaft Überwachung der gesundheitsbezogenen Maßnahme und Durchführung der Bewährungshilfe Vorläufige Einstellung durch das Gericht Nachträgliche Einleitung, Fortsetzung und endgültige Einstellung des Strafverfahrens Aufschub des Strafvollzuges Nachträgliche bedingte Strafnachsicht; Absehen vom Widerruf Kostentragung Auskunftsbeschränkung IX

9 Inhaltsverzeichnis 5. Abschnitt Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Zollorgane 43 Befugnisse der Sicherheitsbehörden ua (Klaushofer) Abschnitt Verwaltungsstrafbestimmungen 44 Verwaltungsübertretungen (Wiederin) Hauptstück Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen (Wiederin) 45 Verweisungen im SMG Verweisungen auf das SGG Inkrafttreten Übergangsbestimmung Geschlechtsspezifische Bezeichnungen Vollzugsklausel Anhang Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Verkehr und die Gebarung mit Suchtgiften (Suchtgiftverordnung SV) Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Verkehr und die Gebarung mit psychotropen Stoffen (Psychotropenverordnung PV) Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Verkehr und die Gebarung mit Vorläuferstoffen (Vorläuferstoffeverordnung VorlV) Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der Suchtgifte (Suchtgift-Grenzmengenverordnung SGV) Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der psychotropen Stoffe (Psychotropen-Grenzmengenverordnung PGV) X

10 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Neben der zitierten Literatur sind hier nur jene Abkürzungen angeführt, die in Friedl/Löbenstein AZR 5 nicht enthalten sind oder die von der dort verwendeten Zitierweise abweichen. Adamovich Handbuch I: Handbuch des österreichischen Verwaltungsrechts, Bd I, Allgemeiner und formalrechtlicher Teil, 5. Aufl (1954) Adamovich/Funk AVwR 3 : Adamovich/Funk Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl (1987) Adamovich/Funk/Holzinger II: Adamovich/Funk/Holzinger Österreichisches Staatsrecht, II. Band (1998) Antoniolli/Koja AVwR 3 : Antoniolli/Koja Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl (1996) ARR: Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln Berka Grundrechte: Berka Die Grundrechte. Grundfreiheiten und Menschenrechte in Österreich (1999) BMGF: Bundesministerium für Gesundheit und Frauen Bischof/Soyer SMG: Bischof/Soyer Suchtmittelgesetz und Verordnungen (2001) Dearing Landesbericht: Dearing Landesbericht Österreich, in: J. Meyer (Hrsg), Betäubungsmittelstrafrecht in Westeuropa (1987) 499 Demmelbauer Grundriss: Demmelbauer/Hauer, Grundriss des österreichischen Sicherheitsrechts (2002) Ebensperger/Murschetz Report: Austrian Report, in: European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (Hrsg), Legal aspects of substitution treatment (2003), 94 EBRV SMG: Erläuternde Bemerkungen zur Regierungsvorlage für Suchtmittelgesetz, 110 BlgNR XX GP EBRV SMG-Nov 2001: Erläuternde Bemerkungen zur Suchtmittelgesetz-Novelle, 346 BlgNR XXI. GP Endriß/Malek BtmStR: Endriß/Malek Betäubungsmittelstrafrecht (1986) Erben/Kodek/Pipal SGG: Kommentar zur Suchtgiftgesetzgebung. Erste umfassende Darstellung der in Österreich geltenden Bestimmungen. Mit internationalen Übereinkommen, Suchtgift-Terminologie, Anwendung und Wirkung von Suchtgiften, Beratungsstellen für Drogenabhängige (1980) XI

11 Erl 65/97: Rundschreiben des (damaligen) BM für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, Zl /4-III/B/8/97 ESK: Einzige Suchtgiftkonvention ezd: elektronische Zolldokumentation Fabrizy StGB 8 : Fabrizy Strafgesetzbuch samt ausgewählten Nebengesetzen, Kurzkommentar, 8. Aufl (2002) Fankhauser Dialog: Fankhauser, Rechtliche Vorgangsweise bei Drogenvorkommnissen an Schulen, in: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Hrsg), Tagungsband Gemeinsamer Dialog 13 (2001, überarbeitet 2005) 34 Foregger/Litzka SGG: Foregger/Litzka Suchtgiftgesetz idf der SuchtgiftgesetzNov 1985 mit Erläuterungen und einschlägigen Bestimmungen in Verträgen, Verordnungen und Erlässen (1985) Foregger/Litzka/Matzka SMG: Foregger/Litzka/Matzka Suchtmittelgesetz, Kurzkommentar samt einschlägigen Bestimmungen in EG- Recht, internationalen Verträgen, Verordnungen und Erlässen (1998) Frank/Wienroeder BtMG: Frank/Wienroeder Betäubungsmittelgesetz 2 (2001) Fuchs AT I 6 : Fuchs Strafrecht Allgemeiner Teil I, 6. Aufl (2003) GA: a) Generalanwalt; b) Gesundheitsausschuss GAB: Bericht des Gesundheitsausschusses über die RV für ein SMG, 652 BlgNR XX. GP Haller Dialog: Haller Resümee der Diskussionen und Ausblick, in: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Hrsg), Tagungsband Gemeinsamer Dialog 13 (2001, überarbeitet 2005) 57 Hauer/Keplinger SPG 2 : Hauer/Keplinger Sicherheitspolizeigesetz Kommentar, 2. Aufl (2001) Hauer/Keplinger SPG 3 : Hauer/Keplinger Sicherheitspolizeigesetz Kommentar, 3. Aufl (2005) Hauer/Leukauf VwVerf 6 : Hauer/Leukauf Handbuch des österreichischen Verwaltungsverfahrens, 6. Aufl (2003) Hauer SPG 2 : Hauer Sicherheitspolizeigesetz. Kommentar, 2. Aufl (2001) Hengstschläger VwVerf: Verwaltungsverfahrensrecht (2005) JAB SGG-Nov 1985: Bericht des Justizausschußes zur Suchtgiftgesetz- Novelle, 586 BlgNR XVI. GP KAKuG: Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten Kienapfel/Schroll BT I 5 : Kienapfel/Schroll Besonderer Teil I, 5. Aufl (2003) Knell Suchtgiftkriminalität: Knell Suchtgiftkriminalität: Definition und Bekämpfung der Suchtgiftkriminalität in Österreich (1998) Kodek SGG: Kodek Suchtgiftgesetz samt ausführlichen Erläuterungen (1985) XII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

12 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Kodek/Fabrizy SMG: Kodek/Fabrizy Das neue österreichische Suchtmittelgesetz, Suchtmittelgesetz, Suchtgiftverordnung (SV), Psychotropenverordnung (PV), Vorläuferstoffeverordnung (VorlV), Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV), Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV) u.v.m., mit ausführlichem Kommentar, den Durchführungsverordnungen (1998) Korinek/Holoubek BVR: Korinek/Holoubek (Hrsg), Österreichisches Bundesverfassungsrecht. Textsammlung und Kommentar (ab 1999) Körner BtMG 5 : Körner Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, 5. Aufl (2001) Koziol/Bydlinski/Bollenberger KBB: ABGB Kommentar (2005) Leukauf/Steininger StGB 3 : Leukauf/Steininger Kommentar zum Strafgesetzbuch, 3. Aufl (1992) Mayer B-VG 3 : Mayer Das österreichische Bundes-Verfassungsrecht, Kurzkommentar, 3. Aufl (2002) Mayer EU-EGV: Mayer (Hrsg) Kommentar zu EU- und EG-Vertrag, Loseblatt (ab 2003) Mayerhofer StGB 5 : Mayerhofer Das österreichische Strafrecht, Erster Teil, Strafgesetzbuch, 5. Aufl (2000) Mayerhofer Nebenstrafrecht 4 : Mayerhofer Das österreichische Strafrecht, Dritter Teil, Nebenstrafrecht, 2. Halbband: MiltStG bis ZustellG, 4. Aufl (1997) ÖBIG: Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen (ÖBIG) (Hrsg), Bericht zur Drogensituation Im Auftrag der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht, Lissabon, und des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen, Wien (2004); Bericht zur Drogensituation 2005 (2005) Öhlinger VfR 6 : Öhlinger Verfassungsrecht, 6. Aufl (2005) PGV: Psychotropen-Grenzmengenverordnung PV: Psychotropenverordnung Raschauer AVwR 2 : Raschauer Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl (2003) REITOX: Europäisches Informationsnetz für Drogen und Drogensucht Rill/Schäffer BVR: Rill/Schäffer (Hrsg), Bundesverfassungsrecht, Kommentar (ab 2001) RL BMGF 15: Leitfaden für das Ansuchen von Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch um Kundmachung im Bundesgesetzblatt gemäß 15 Suchtmittelgesetz: abrufbar unter RL SMG Sbg: Richtlinien für eine landesweit einheitliche Vollziehung des SMG durch die BVB als Gesundheitsbehörden im Land Salzburg, Zl. 9/ XIII

13 Rummel ABGB: Rummer (Hrsg) ABGB Kommentar, Bd 1 (2000), Bd 2 (2002) s: siehe SbgK-StGB: Triffterer/Rosbaud/Hinterhofer (Hrsg) Salzburger Kommentar zum StGB, Loseblatt (ab 1992) Schwaighofer Suchtmittelrecht: Schwaighofer Das neue Suchtmittelrecht. Einführung, Texte, Materialien (1997) Schwaighofer Suchtmittelrecht ErgBd: Schwaighofer Das neue Suchtmittelrecht Ergänzungsband. Einführung, Verordnungen, Erlässe (1998) Seiler Strafprozessrecht 8 : Seiler Strafprozessrecht, 8. Aufl (2005) SGG: Suchtgiftgesetz SGG-Nov: Suchtgiftgesetz-Novelle SGV: Suchtgift-Grenzmengenverordnung Steininger, E. Nichtigkeitsgründe: E. Steininger Nichtigkeitsgründe im Strafverfahren, 3. Aufl (2002) SV: Suchtgiftverordnung THC: Tetrahydrocannabinol Thienel VwVerf 2 : Thienel Verwaltungsverfahrensrecht, 2. Aufl (2002) Thienel VwVerf 3 : Thienel Verwaltungsverfahrensrecht, 3. Aufl (2004) Übk: Übereinkommen VorlV: Vorläuferstoffeverordnung Walter/Mayer VwVerf 8 : Walter/Mayer Grundriss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts, 8. Aufl (2003) Walter/Mayer BVR 9 : Walter/Mayer Grundriß des österreichischen Bundesverfassungsrechts, 9. Aufl (2000) Walter/Thienel VwVerf I 2 : Walter/Thienel Die österreichischen Verwaltungsverfahrensgesetze, I. Band, 2. Aufl (1998) Walter/Thienel VwVerf II 2 : Walter/Thienel Die österreichischen Verwaltungsverfahrensgesetze, II. Band, 2. Aufl (2000) Weber BtMG: Weber Betäubungsmittelgesetz, Verordnungen zum BtMG, Kommentar (1999) Wiederin SPR: Wiederin Einführung in das Sicherheitspolizeirecht (1998) WK-StGB: Höpfel/Ratz (Hrsg) Wiener Kommentar zum Strafgesetzbuch (ab 1999) WK-StPO: Fuchs/Ratz (Hrsg) Wiener Kommentar zur Strafprozessordnung (ab 2002) Wörgötter Dialog: Wörgötter Strafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem 13 SMG, in: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Hrsg), Tagungsband Gemeinsamer Dialog 13 (2001, überarbeitet 2005) 39 ZNS: Zentralnervensystem XIV Abkürzungs- und Literaturverzeichnis