Suchtmittelgesetz. Praxiskommentar. 2. Auflage. Stand: I.August2008. von

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1 Suchtmittelgesetz Praxiskommentar 2. Auflage Stand: I.August2008 von Ass.-Prof. Dr. Alois BIRKLBAUER Institut für Strafrechtswissenschaften Johannes Kepler Universität Linz Univ.-Prof. Dr. Andreas HAUER Institut für Verwaltungsrecht und -lehre Johannes Kepler Universität Linz Dr. Rudolf KEPLINGER Leiter des Landeskriminalamtes Oberösterreich ProLibris.at 2008

2 Vorwort 5 Literaturhinweise 11 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Suchtmittelgesetz Novellenspiegel und Vorbemerkungen 15 Allgemeine Erläuterungen der Materialien Hauptstück Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1. Anwendungsbereich, Begriff Suchtmittel Suchtgifte psychotrope Stoffe Drogenausgangsstoffe Hauptstück Suchtmittel 1. Abschnitt Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln 5. Beschränkungen Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz 43 6a. Anbau von Pflanzen der Gattung Cannabis zwecks Gewinnung von Suchtgift für die Herstellung von Arzneimitteln Abgabe durch Apotheken Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe 53 8a. Meldungen und Mitteilungen im Rahmen der Substitutionsbehandlung Sicherungsmaßnahmen Verordnung Abschnitt Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch Abschnitt Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch

3 3. Hauptstück Verkehr und Gebarung mit Drogenausgangsstoffen 17. Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten j * 18. Auskunftserteilung durch Wirtschaftsbeteiligte j ~ 19. Überwachung 7 20 oo 21. Sicherstellung und Beschlagnahme 22. Verhältnis zum Chemikaliengesetz au 4. Hauptstück Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Dragenausgangsstoffen, Suchtmittel-Datenevidenz und Information 23. Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Drogenausgangsstoffen ^ 24. Suchtmittel-Datenevidenz ri 24a. Meldungen an das Suchtmittelregister *jj 24b. Meldungen an das bundesweite Substitutionsregister c. Meldungen und Übermittlungen betreffend suchtgiftbezogene Todesfälle d. Datenverwendung für statistische und wissenschaftliche Untersuchungen ^ 25. Einrichtung und Betrieb des Suchtmittelregisters und des bundesweiten Substitutionsregisters 10^ 26. Datenübermittlung a. Information Hauptstück Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften [Vorbemerkungen] 1" Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte 27. Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen 28. Vorbereitung von Suchtgifthandel a. Suchtgifthandel b. Grenzmenge für Suchtgifte "[ 2. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe 30. Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen 31. Vorbereitung des Handels mit psychotropen Stoffen 31a. Handel mit psychotropen Stoffen 31b. Grenzmenge für psychotrope Stoffe

4 3. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Vorläuferstoffe 32. Unerlaubter Umgang mit Drogenausgangsstoffen Abschnitt Weitere strafrechtliche Bestimmungen 33. Zusammentreffen mit Finanzvergehen Einziehung Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft Überwachung der gesundheitsbezogenen Maßnahme und Durchführung der Bewährungshilfe Vorläufige Einstellung durch das Gericht Nachträgliche Fortsetzung des Strafverfahrens, endgültiger Rücktritt von der Verfolgung und endgültige Einstellung des Strafverfahrens Aufschub des Strafvollzuges Nachträgliche bedingte Strafnachsicht und Absehen vom Widerruf Kostentragung Auskunftsbeschränkung Abschnitt Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Zollorgane Abschnitt Verwaltungsstrafbestimmungen Hauptstück Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen B. Verordnungen zum Suchtmittelgesetz B.1. Suchtgiftverordnung (SV) 287 B.2. Psychotropenverordnung (PV) 318 B.3. Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV) 329 B.4. Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV) 334

5 B.5. Kundmachung von Betreuungseinrichtungen 337 B.6. Weiterbildungsverordnung orale Substitution 342 C. Gemeinschaftsrecht C.1. Verordnung (EG) 273/ C.2. Verordnung (EG) 111/ C.3. Verordnung (EG) 1277/ C.4. Verordnung (EG) 1920/ D. Anhang (Mörtenhumer) Suchtmittel in der österreichischen Praxis 415 Stichwortverzeichnis