Der Omnibusverkehr in der Europäischen Union

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Leon Blau
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1 Der Omnibusverkehr in der Europäischen Union Praxishandbuch für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Omnibussen in Europa Herausgegeben von der Vereinigung Europäischer Verkehrsunternehmen e.v. Bearbeitet von Dr. jur. Kay Gunkel und Silke Brocks Rechtsanwälte in Bremen ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis Genehmigungsrechtliche Grundlagen Bisheriges Genehmigungsrecht Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich des EU-Genehmigungsrechts Der Verkehrsraum Europa Wie werden Verkehre mit Drittstaaten geregelt? Welcher Raum bleibt für nationale Vorschriften? Begriffsbestimmung der Verkehrsarten Linienverkehr Sonderformen des Linienverkehrs Gelegenheitsverkehr Werkverkehr Der Gedanke des freien Dienstleistungsverkehrs Die Gemeinschaftslizenz Zugang zum Markt Das Genehmigungsverfahren für Linienverkehre Rechtsgrundlagen des Genehmigungsverfahrens für Linienverkehre Genehmigungsanträge Aufbau u. Ausfüllhinweise, erforderliche Anlagen, vollständiger Antrag (Muster) Das Verfahren Zuständige Genehmigungsbehörde Gang des Verfahrens Die Ablehnungsgründe Erteilung der Genehmigung (Muster) Anträge auf Erneuerung oder Änderung einer Genehmigung Erlöschen der Genehmigung Pflichten der Beförderungsunternehmen Widerruf einer Liniengenehmigung 34 7

3 3. Nicht genehmigungspflichtige Verkehre Die Gemeinschaftslizenz (Muster) Grenzüberschreitende Gelegenheitsverkehre Formen des Gelegenheitsverkehrs Mitzuführende Kontrolldokumente (Muster) Vertraglich vereinbarte Sonderformen des Linienverkehrs Werkverkehr (Muster) Kabotageverkehre Begriff und Formen Kabotage bei Gelegenheitsverkehren Kabotage bei Sonderformen des Linienverkehrs Kabotage anlässlich von grenzüberschreitenden Linienverkehren Übersicht Verkehrsarten und mitzuführende Kontrolldokumente Überwachung der Verkehre Fahrausweise Kontrollen auf Straßen Kontrollen in den Unternehmen Ahndung von Verstößen Amtshilfe Übergangsbestimmungen Geltung bisheriger Genehmigungsdokumente Behandlung von Anträgen nach alter Rechtslage Rechtsmittel (Muster) Subjektive Zulassungsvoraussetzungen Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) Sach- u. Fachkunde (Muster) Kapitalnachweis Persönliche Zuverlässigkeit Durchführung der Verkehre Einsatz ausländischer Arbeitnehmer im internationalen Verkehr Kombination von Linien 63 8

4 11. Sozialvorschriften im Straßenverkehr nach VO-EWG 3820/85 und 3821/ Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich -Verhältnis zum AETR Ausnahmen vom Anwendungsbereich der VO-EWG 3820/ Ausnahmen nach Art. 4 VO-EWG 3820/ Ausnahmen nach Art. 13 VO-EWG 3820/ Lenk u. Ruhezeiten nach VO-EWG 3820/ Lenkzeiten Lenkzeitunterbrechungen Ruhezeiten Tägliche Ruhezeit Wöchentliche Ruhezeit Kontrollgerät nach VO-EWG 3821/ Bauart, Einbau und Prüfung des Kontrollgeräts Benutzungsvorschriften (Muster) Ordnungswidrigkeiten Die technischen Busstandards Die Busflotte Busmaße und -gewichte in Europa Beförderungsbedingungen Kooperationen im Verkehr Die Kooperationsvereinbarung (Muster) Die wechselseitige Fahrkartenanerkennung Die Durchführungsvereinbarung (Muster) Fahrzeugmiete, Fahrzeugüberlassung (Muster) Fahraufträge (Muster) Agenturverträge (Muster) Wechsel der Kooperationspartner Praxisteil/Anschriften Anschriften Verkehrsministerien sonstige wichtige Anschriften 107 9

5 15.3 Anschriften Genehmigungsbehörden in Deutschland Anschriften Unternehmensverbände 111 Anhang: Gesetzes- u. Verordnungstexte Anlage 1: VO-EWG 684/92 in der Fassung der VO-EG 11/ Anlage 2: VO-EG 2121/ Anlage 3: Berufszugangsverordnung 145 Anlage 4: EWG-VO 3820/ Anlage 5: EWG-VO 3821/85 mit Anhang I und II 175 Anlage 6: Bußgeldkatalog zu VO-EWG 3820/85 und 3821/ Anlage 7: Verordnung Allg. Beförderungsbedingungen (VO-ABB) 223 Literaturverzeichnis 231 Stichwortverzeichnis

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