Christoph Rang. Das digitale Kontrollgerät. Alles was Sie wissen müssen. 2. Auflage 2OO6 VOGEL VERLAG HEINRICH VOGEL.

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1 Christoph Rang Das digitale Kontrollgerät Alles was Sie wissen müssen 2. Auflage 2OO6 VOGEL VERLAG HEINRICH VOGEL

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 I Einleitung, Einführungstermine, Geltungsbereich Einleitung Vorgeschichte Das neue Kontrollgerät Ausrüstung von Fahrzeugen mit digitalen Kontrollgeräten, Weiterverwendbarkeit von herkömmlichen Geräten Vorbemerkung: Ausrüstungspflicht mit EG-Kontrollgeräten" Ausrüstungspflicht mit digitalen Kontrollgeräten für Neufahrzeuge Nachrüstungspflicht mit digitalen Kontrollgeräten für bestimmte Altfahrzeuge Weiterverwendbarkeit von herkömmlichen Kontrollgeräten mit Schaublatt Gesamtübersicht Ausrüstungspflicht mit herkömmlichen und digitalen Kontrollgeräten Freiwillige bzw. vorzeitige Ausrüstung mit digitalen Kontrollgeräten Betriebsweise von freiwillig bzw. vorzeitig verwendeten digitalen Kontrollgeräten Verwendung von digitalen Kontrollgeräten anstelle von herkömmlichen EG-Geräten Verwendung von digitalen Kontrollgeräten in Fahrzeugen, die der Fahrpersonalverordnung unterliegen Verwendung von digitalen Kontrollgeräten in Fahrzeugen, die unter 57 a StVZO fallen Regionaler Geltungsbereich Verwendung von digitalen Kontrollgeräten grundsätzlich nur im innergemeinschaftlichen EU-Verkehr, einschließlich Verkehr mit EWR-Staaten Verwendung von digitalen Kontrollgeräten im Verkehr mit Drittstaaten, die nicht AETR-Staaten sind Vorerst keine Verwendung von digitalen Kontrollgeräten im Verkehr mit AETR-Staaten (Vorrang des AETR-Kontrollgeräts) Vertragsstaaten des AETR Räumlicher und sachlicher Geltungsbereich des AETR Kontrollgerät im AETR-Verkehr 27 5

3 Inhalt Kontrollgerätkarten Was sind Kontrollgerätkarten? Überblick, Definitionen Äußere Gestaltung Datenspeicherung Fahrerkarten Werkstattkarten Kontrollkarten Unternehmenskarten Ausgabeverfahren für Kontrollgerätkarten, insbesondere Fahrerkarten Ausgebende Behörden Fahrerkarten Antragsberechtigung Antragsunterlagen Prüfung des Antrags Ausstellung von Fahrerkarten an Fahrer, die der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 oder der Fahrpersonalverordnung unterliegen Personalisierung und persönlicher Charakter der Fahrerkarte Gültigkeitsdauer der Fahrerkarte Gegenseitige Anerkennung von Fahrerkarten durch die EU-Staaten Entzug von Fahrerkarten nur in Ausnahmefällen Erneuerung bzw. Ersatz von Fahrerkarten Erneuerung wegen Ablaufs der Gültigkeit Erneuerung bzw. Ersatz wegen Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl Werkstattkarten Kontrollkarten Unternehmenskarten Kosten der Kontrollgerätkarten 39 Das digitale Kontrollgerät Die wichtigsten Bestandteile des neuen Kontrollgeräts Überblick Elemente der Fahrzeugeinheit Der Massenspeicher Der Drucker Display und optische Warnsignale Übertragung von Daten auf andere Datenträger Anschlussvorrichtungen für Fahrerkarten Bewegungssensor 43

4 7 Inhalt 2. Funktionen des digitalen Kontrollgeräts Überwachung Einstecken und Entnehmen der Karten Überwachung der Fahrertätigkeiten Überwachung des Fahrstatus Messung Geschwindigkeits- und Wegstreckenmessung Zeitmessung Dateneingabe, Datenauslesen, Datenspeicherung und Datensperre Manuelle Dateneingabe durch den Fahrer Auslesen, Aufzeichnung und Speicherung von Daten (Massenspeicher) Auslesen, Aufzeichnung und Speicherung von Daten (Kontrollgerätkarten) Herunterladen von Daten auf betriebliche Datenträger Datenausgabe an externe Zusatzgeräte Unternehmenssperren Feststellen von Ereignissen und/oder Störungen Anzeige (Display) Drucken Warnungen Piktogramme und Ausdrucke Verwendete Piktogramme Arten von Ausdrucken Struktur und Inhalt der Ausdrucke, Papierqualität Betriebsarten des digitalen Kontrollgeräts und Zugriffsmöglichkeiten mit Kontrollgerätkarten Betriebsarten Zugriffsmöglichkeiten mit Kontrollgerätkarten Einbau, Prüfung und Reparaturen von digitalen Kontrollgeräten Zu beachtende Vorschriften Einbau von digitalen Kontrollgeräten Reparaturen Prüfungen Einbauprüfungen Regelmäßige Nachprüfungen 54

5 Inhalt IV Digitales Kontrollgerät mit Kontrollgerätkarten in der Fahrpraxis Was ist vom Fahrer vor Fahrtbeginn bzw. Beginn des Arbeitstages zu veranlassen? Stecken der Fahrerkarte Manuelle Eingabe von Ort und Beginn des Arbeitstages (durch den Fahrer) Manuelle Eingabe von zurückliegenden Aktivitäten des Fahrers Für welche Zeiträume sind nachträgliche manuelle Eingaben von Fahreraktivitäten möglich? Keine Speicherung im Massenspeicher Ablauf der manuellen Eingaben Was hat ein zweiter Fahrer zu beachten? Manuelle Zeiteingaben nur in UTC-Zeit! Was ist vom Fahrer während und am Ende der Fahrt zu veranlassen? Automatische und manuelle Zeitgruppeneinstellung Entnahme der Fahrerkarte während des Arbeitstages Muss bzw. darf die Fahrerkarte am Ende des Tages entnommen werden? Beispiele für Fahrtabläufe Ein-Fahrer-Besatzung Zwei-Fahrer-Besatzung Wechsel zwischen Fahrzeugen, die mit einem digitalen Kontrollgerät ausgerüstet sind, und anderen Fahrzeugen (Mischbetrieb) Problemfälle Probleme mit dem Gerät ( Ereignisse" und Störungen) Probleme mit Fahrerkarten (Beschädigung, Fehlfunktionen, Diebstahl, Verlust etc.) Kontrollen Vorbemerkungen Straßenkontrollen und Mitführpflichten Laufender Tag Zusätzliche Überprüfung von Vortagen Mitführpflichten für Schaublätter und Ausdrucke Mitführpflichten für ungültig gewordene oder umgetauschte Fahrerkarten Berücksichtigungsfreie Tage 74

6 Inhalt,J6.3 Zusammenfassung Mitführpflichten des Fahrers Betriebskontrollen Kontrollen bei AETR-Fahrten 77 V Unternehmerpflichten, Sicherheit und Datenschutz, Ahndung von Verstößen Unternehmerpflichten und Möglichkeiten Schulung und Überwachung der Fahrer Verantwortung für Kontrollgerät und Karten Speicherung und Archivierung der Daten aus Massenspeichern und Fahrerkarten Daten aus eigenen Fahrzeugen Daten aus Mietfahrzeugen Pflichten des Fahrzeugvermieters Datenverwendung für das Fuhrparkmanagement und sonstige betriebliche Zwecke Bescheinigungen über berücksichtigungsfreie Tage des Fahrers Auskunftspflichten Zusammenfassung Unternehmerpflichten Sicherheit und Datenschutz Ahndung von Verstößen Verhängung von Bußgeldern Sonstige Maßnahmen 86 VI Wichtige Fragen 87 Anhang - Rechtsgrundlagen (auszugsweise) Verordnung (EWG) Nr. 3821/ Anhang IB Verordnung (EG) Nr. 2135/ Verordnung (EWG) Nr. 3820/ Verordnung (EG) Nr. 561/ Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) Fahrpersonalgesetz Fahrpersonalverordnung Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Muster 1 der Anlage 8 zur Fahrerlaubnis-Verordnung Kontrollrichtlinien-Verordnung 152 Stichwortverzeichnis 155