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1 Seiten 2.1 Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und Vorschriften für den Güterkraft- und Personenverkehr Höchstzulässige Arbeitszeiten in der Verkehrsbranche Tägliche Arbeitszeit Wöchentliche Arbeitszeit Pausenzeiten Bereitschaftszeit Sonn-und Feiertagsbeschäftigung Beschäftigungsnachweise Der Verkehrsleiter Anwendung, Grundsätze und Auswirkungen der VO (EG) Nr. 561/ Lenkzeit Tageslenkzeit Wochenlenkzeit Lenkdauer und Fahrtunterbrechung Tägliche Ruhezeit Wöchentliche Ruhezeit Mehrfahrerbetrieb Zeiten auf einem Fährschiff / in der Eisenbahn Ausnahmen von den Vorschriften der VO (EG) Nr. 561/2006 gemäß Artikel a Besonderheiten für Busfahrer im grenzüberschreitenden Reiseverkehr 12-Tage-Regelung" Grundzüge des AETR Grundzüge des Fahrpersonalgesetzes Grundzüge der Fahrpersonalverordnung Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage nach nationalem und internationalem Muster Abweichen von der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 in Notfällen (Leitlinien 1-6) Sanktionen für den Fall, dass der Fahrtenschreiber nicht benutzt, falsch benutzt oder verfälscht wird Verschiedene Arten von Kontrollgeräten: Digitale und analoge Kontrollgeräte Fahrtenschreiber, Kontrollgeräte Funktionsweise Einsatz von Schaublättern Handschriftliche Aufzeichnungen Schaublätter Tageskontrollblätter Bescheinigung "Berücksichtigungsfreie Tage" Behördliche Belege (Nachweise) über entrichtete Bußgelder

2 Kopien von Zeitnachweisen Ausdrucke Fahrerkarte Pflichten des Fahrers Benutzungsvorschriften Typenschild Prüfzeichen / Einbauschild Kenntnis der sozialrechtlichen Rahmenbedingungen für den Güterkraft- und Personenverkehr: Rechte und Pflichten der Fahrerinnen und Fahrer von Kraftfahrzeugen im Bereich der Grundqualifikation und der Weiterbildung Qualifizierungsmöglichkeiten Pflicht zur Weiterbildung Mindestalter Dokumentation der Nachweise Kenntnis der Vorschriften für den Güterverkehr Allgemeiner Überblick Allgemein mitführungspflichtige Papiere nach dem Straßenverkehrsrecht Fahrerbezogene Unterlagen Fahrzeugbezogene Unterlagen Transportbezogene Unterlagen Fahrerbescheinigung Straßenbenutzungsgebühren Beförderungsgenehmigungen Werkverkehr ( 1 Abs. 2 GüKG) Transporthilfstätigkeiten ( 1 Abs. 3 GüKG) Gewerblicher Güterkraftverkehr ( 1 Abs. 4 GüKG) Erlaubnis für innerdeutsche Beförderungen Beförderungen innerhalb der EU / des EWR und in/aus Drittstaaten Beförderungsdokumente Begleitpapier Frachtbrief Ausstellung des Frachtbriefes Bedeutung des Frachtbriefes Inhalt des Frachtbriefes CMR-Frachtbrief im grenzüberschreitenden Gütertransport Besondere Pflichten des Fahrers Grenzüberschreitende Güterbeförderung Überblick Gemeinschaftliches und Gemeinsames Versandverfahren Versandverfahren mit CarnetTIR 149 4

3 Ausstellung und Ausgabe der Carnets TIR Nutzung des Carnet TIR Anforderungen an die Fahrzeuge Carnet ATA Rechtsvorschriften für die Personenbeförderung Vorschriften für den Personenverkehr Gesetzliche Regelungen des Personenverkehrs Geltungsbereich Arten der Personenbeförderung Gelegenheitsverkehr gem. 46 PBefG Personennahverkehr gem. 8 PBefG Linienverkehr gem. 42 PbefG Sonderformen des Linienverkehrs (Berufsverkehr, Schülerfahrten, Marktfahrten, Theaterfahrten) Schulbusverkehr-Schülerbeförderung Grenzüberschreitender Verkehr Auszug aus der Verordnung zur Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft über denpersonenverkehr mit Kraftomnibussen [EG-Bus-Durchführungsverordnung - EGBusDV vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407)] Rechte und Pflichten von Fahrpersonal und Fahrgästen (BOKraft) Allgemeine Vorschriften Verhalten im Fahrdienst Fahrpersonal Verhalten bei Krankheiten gem. 9 BOKraft Mitzuführende Papiere gem. 10 BOKraft Fundsachen gem. 11 BOKraft Beförderungspflicht - Beförderung von Personen Verhalten der Fahrgäste gem. 14 BOKraft Sondervorschriften gemäß des 4. Abschnittes der BOKraft Straßenverkehrsrecht Straßenverkehrsordnung - Verhaltensvorschrift Geschwindigkeiten für Kraftomnibusse ( 3, 18 StVO) Abstand für KOM auf Autobahnen (4 StVO) Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (20 StVO) StVZO - Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen StVZO - Mitführen von Anhängern gem. 32a StVZO d Kurvenlaufeigenschaften StVZO - zulässige Gesamtmasse bei Kraftomnibussen a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge c Heizung und Lüftung 246 5

4 d Einrichtungen zum Auf-und Absteigen an Fahrzeugen e Türen i StVZO - Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen Untersuchung der Fahrzeuge Mitzuführende Beförderungsdokumente Beförderung bestimmter Personengruppen Allgemeine Beförderungsbedingungen Behindertenbeförderung ( 34 BOKraft) Beförderung älterer Personen Sicherheitsausstattung in Kraftomnibussen Notausstiege in Kraftomnibussen gem. 35f StVZO Brandschutz, Feuerlöscher Beschaffenheit der Fahrzeuge gem. 30 StVZO Ausrüstung der Fahrzeuge gem. 18 BOKraft Notöffnung von luftdruckgesteuerten Türen Sicherheitsgurte gem. 21 StVO Ausstattungspflicht mit Rückhaltesystemen Anschnallpflicht Sichere Beförderung von Kleinkindern Beladen des Kraftomnibusses gem. 34a StVZO Mitnahme von gefährlichen, explosiven Gütern Ladungssicherung Zusatzaufbauten Anhänger Beförderung besonderer Transportgüter Lebensmitteltransport Allgemeines Allgemeine Lebensmittelhygiene Kühltransporte Qualitätssichernde Kühlung Tiefkühltransporte Temperaturaufzeichnung Grenzüberschreitender Transport leicht verderblicher Lebensmittel Verwendung von besonderen Beförderungsmitteln Anforderungen an die besonderen Beförderungsmittel Prüfung der besonderen Beförderungsmittel Unterscheidungszeichen Temperaturbedingungen Kontrollen 290 6

5 Temperaturüberwachung während der Beförderung Verfahren bei Nichtbeachtung Besondere Abmessung von Kühlfahrzeugen Transport lebender Tiere Allgemeines Verantwortung des Fahrers Anforderungen an den Tiertransport Allgemeine Bedingungen Zusatzbedingungen Transportdauer und Unterbrechungen Mitzuführende Unterlagen Kontrollen Gefahrguttransport Allgemeines Rechtsvorschriften Anwendungsbereich Freistellung von Gefahrgutbeförderungsvorschriften Teilweise Freistellung von den Gefahrgutbeförderungsvorschriften Verbot der Beförderung Besondere Anforderungen bei Gefahrguttransporten Anforderungen an den Fahrzeugführer Art der eingesetzten Fahrzeuge Ausrüstung der Fahrzeuge Kennzeichnung der Güter Begleitpapiere Besondere Verkehrsvorschriften Besondere Verhaltensregeln für Gefahrgutfahrer Verantwortung, Bußgelder 339 Anhang 341 Verordnung (EG) Nr. 561/ Fahrpersonalgesetz (FPersG) 353 Fahrpersonalverordnung (FPersV) 362 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 381 7