Gemeinde Rednitzhembach. Der Weg zu guten Straßen ohne Beiträge

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1 Gemeinde Rednitzhembach Der Weg zu guten Straßen ohne Beiträge

2 Referent: Jürgen Spahl Funktion: 1. Bürgermeister (seit ) Erlernter Beruf: Diplom Verw. Wirt (FH) Bauamtsleiter

3 Gemeinde Rednitzhembach Bundesland : Bayern Reg. Bezirk : Mittelfranken Landkreis : Roth Einwohner : ( ) Gemeindegröße : 13 qkm = 565 Einwohner pro qkm Nürnberg Verschuldung : 0,- pro Einwohner (seit )

4 Unsere Gemeinde Vereine : 43 Vereine mit regem Vereins- und Kulturleben Infrastruktur : Grund- und Mittelschule (ca. 450 Schüler), Ganztagesschule, Schulsozialarbeit, Mittags- und Nachmittagsbetreuung (Hort), Volkshochschule, 3 Kindergärten (105 % Deckung), 3 Kinderkrippen, Bücherei, Jugendhaus, Raiffeisenbank und Sparkasse, Hotels, Seniorenwohnanlage. Diverse Sport- und Freizeiteinrichtungen, Gemeindezentrum mit Mehrzweckhalle, Sälen und Kegelbahnen. Gewerbeflächen : 2 Gewerbegebiete mit insgesamt ca. 40 Hektar Verkehrsanbindung : Direkt an der Bahnlinie Nürnberg - München, S-Bahn-Anschluss Autobahnen : A 6 und A9 in unmittelbarer Nähe Wasserstraße : Main-Donau-Kanal im Gemeindegebiet

5 Ausgangslage (nach der Kommunalwahl 1996) Die Verschuldung der Gemeinde betrug ,80 (= 777,16 /Einwohner). Der Schuldendienst belastete die Gemeinde mit rd ,88. Schuldendienst pro Kalendertag: 1.400,-

6 Das Kanalnetz musste dringend saniert werden Die Straßen bedürfen dringend der Sanierung. Gebühren für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung lagen im oberen Bereich unseres Landkreises (2,28 ). Schulhauserweiterung, Sportplatzneubau u. v. m. ließen sich nicht mehr verschieben. Die Personalkosten beliefen sich auf ,90 (= 209,45 /je Einwohner).

7 Hamburger Abendblatt

8 Rednitzhembach: 42 Kilometer Straßen ohne Schlaglöcher Ist das Konzept auch auf andere Kommunen übertragbar? JA

9 Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RStO 01)

10 7 Gemeindeanteil (1) Die Gemeinde beteiligt sich an dem Aufwand nach Maßgabe des Absatz 2 mit einem Anteil, der die nicht nur unbedeutenden Vorteile der Allgemeinheit für die Inanspruchnahme der Einrichtung angemessen berücksichtigt (Eigenbeteiligung). (2) Die Eigenbeteiligung der Gemeinde beträgt bei Anliegerstraßen a) Fahrbahn 20 v. H. Haupterschließungsstraßen a) Fahrbahn 50 v. H. Hauptverkehrsstraßen a) Fahrbahn 70 v. H.

11 Beispiel Wilhelm-Drescher-Strasse OT Alt-Rednitzhembach Erstausbau in den 40er-Jahren, Anliegerstraße Vollausbau nach dem Stand der Technik lt. Kostenschätzung Ing.-Büro: ,- Baukosten ,- Ing.-Kosten inkl. Umbauzuschlag gem. HOAI ,- Gesamtkosten, davon ca ,- umlagefähig Kosten für die Gemeinde: ,- insg ,- x 20 % = ,- lt. Satzung Nicht umlagefähig: ,- Kosten für die Bürger : ,-

12 Alternative: Der Rednitzhembacher Weg 1. Anliegerversammlung: Vor-Planung wird vorgestellt 2. rechtliche Konsequenzen lt. Ausbaubeitrags-Satzung 3. Alternativausbau wird erörtert: Oberflächensanierung 4. Spartenträger werden angeschrieben: keine Eingriffe in den Belag in den nächsten Jahren 5. Anlieger teilen weitere Wünsche mit Gehwegabsenkungen Zusätzliche Anschlüsse 6. Ausschreibung gem. VOB für mehrere Straßen gemeinsam 7. Realisierung: Bauzeit insg. ca. 1 Woche

13 Gesamtkosten für die Gemeinde: ,- Kosten für die Bürger: 0,- (nicht umlagefähig, da Gesamtreparatur) Einsparung für die Gemeinde: ,- Einsparung für die Bürger: ,-

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15 Bei rechtzeitigem Handeln ist es nur erforderlich die 4 cm dicke Asphaltdeckschicht zu erneuern. Die Asphalttragschicht und Frostschutzschicht bleiben erhalten.

16 Vorteile für die Gemeinde : Kostenreduzierung Kostensicherheit Schnellerer Ausbau mit weniger Beeinträchtigungen Rechtssicherheit keine Widersprüche oder Klagen Entlastung der Verwaltung

17 c) J.Spahl September 2011

18 Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas nicht will, sucht Gründe!

19 VIELEN DANK!