Masterplan Pforzheim. Zukunftskonferenz am 13. Oktober 2012 im CongressCentrum Pforzheim DOKUMENTATION

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1 Masterplan Pforzheim Zukunftskonferenz am 13. Oktober 2012 im CongressCentrum Pforzheim DOKUMENTATION Moderation Dr. Christine Grüger, Joachim Fahrwald, Gisela Beck Dokumentation Franca Schirrmacher Fotos Babette Wagner

2 Masterplan Pforzheim Zukunftskonferenz am 13. Oktober 2012 ABLAUF Uhr Einlass Uhr Begrüßung und Einführung OB G. Hager, J. Fahrwald Uhr Rückblick auf den Masterplanprozess R. Strunk Uhr Würdigung des Masterplanprozesses Staatsrätin G. Erler Uhr Musikalischer Beitrag Kinderchor der ev. Kirchen Uhr Der Masterplan im Gespräch Bürgerdialog an Dialoginseln zu den Handlungsfeldern 1 bis 6, zum Arbeitsprozess und den Leitsätzen Teilnehmer Uhr Videostatements aus der Dialogphase Plenum Uhr Was uns aufgefallen ist Gespräch mit Beobachtern aus dem Projektbeirat Projektbeirat Uhr Was machen wir daraus Interview mit dem Oberbürgermeister OB G. Hager Uhr Pforzheim auf dem Weg in die Zukunft... In welchen Schuhen geht es weiter Teilnehmer Uhr Fazit, Dank und Ausblick OB G. Hager 2

3 Begrüßung und Einführung Um Uhr begrüßt Herr Oberbürgermeister Gert Hager die gut 250 Teilnehmenden im Mittleren Saal des CCP; neben den Pforzheimer Bürgern/innen insbesondere die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Frau Dr. Marianne Engeser sowie zahlreiche Gemeinderäte und Vertreter/innen von Ämtern und Institutionen. Ganz besonders herzlich begrüßt Herr Hager Frau Staats rätin Gisela Erler, Tochter des Bundespolitikers Fritz Erler und seiner Frau Käthe in ihrer Heimatstadt. Frau Erler trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Pforzheim ein. Herr Hager kündigt mit dieser Zukunftskonferenz die Zielgerade des Masterplan Prozesses an, der gleichermaßen vom Gemeinderat, von der Stadtverwaltung und von der Pforzheimer Bürgerschaft getragen wird. Zu Beginn des Masterplan-Prozesses vor zwei Jahren war die Stadt in einer schwierigen Situation: Ein Nothaushalt war erforderlich, Investitionen mussten zurückgestellt bzw. gestrichen werden; trotzdem machte man sich gemeinsam auf den Weg. Vielen schien der Zeitraum zu lang, das Verfahren zu aufwändig. Doch, betont Herr Hager, liege die Kunst darin, sehr unterschiedliche Meinungen und Positionen zusammenzuführen und so zu verzahnen, dass sie passen. Bürger/innen haben eineinhalb Jahre lang diszipliniert an diesem Prozess mitgearbeitet. Dies und die nun vorliegenden Ergebnisse verdienen sehr hohen Respekt. Dafür bedankt sich der Oberbürgermeister herzlich bei allen Beteiligten und versichert, sowohl die Ergebnisse als auch der Prozess seien unumkehrbar und hätten die Stadt positiv verändert. Der Masterplan ist auf drei Ebenen zu betrachten: Übergeordnet sind 11 Leitsätze formuliert. Die zentralen Botschaften in den sechs Handlungsfeldern finden sich auf der Zielebene. Und die Maßnahmen drücken aus, wie diese Ziele umgesetzt werden können. Ergänzend sind die Sofortmaßnahmen hinzugekommen. Hier wurde im Vorgriff auf den Masterplan bereits Einiges auf den Weg gebracht. Konkret erwähnt Herr Hager den Ausbau des Innenstadtrings, die Vernetzung der ÖV Fahrpläne sowie die Einführung eines Kurzstreckentickets. Der Masterplan-Prozess soll Ausgangspunkt für weitere Beteiligungsverfahren sein. Und er hat zu einem positiven Umschwung beigetragen. Pforzheim steht im landesweiten Vergleich für kommunale Innovation auf dem dritten Platz. Und sogar der Stadtkasse geht es etwas besser. Dass Pforzheim auf einem guten Weg ist, wirkt auch in die Region. Die heutige Aufgabe ist es, den Gesamtprozess und die Ergebnisse zu sichten und zu kommentieren. Herr Hager dankt dem Beratungsunternehmen pool und betont, man hätte sich keine bessere Beratung und Moderation wünschen können. Er dankt dem Herausgeber der Pforzheimer Zeitung, Herrn Esslinger-Kiefer und dem Chefredakteur des Pforzheimer Kuriers, Herrn Bartel, die viel dafür getan haben, dass der Prozess publik und bekannt wurde. Er dankt den Gemeinderäten, die diesen Prozess auch zu ihrer Sache gemacht haben. 3

4 Besonderer Dank geht an die Mitarbeiter/innen der Verwaltung, die die Grundlagen zusammengetragen haben und Verbindungen hergestellt haben. Das hat zu einer Vernetzung und Zusammenarbeit über Amts- und Dezernatsgrenzen hinweg geführt. Gesteuert wurde der Prozess vor allem von Anna-Lena Beilschmidt, Stefan Hauswirth, Michael Strohmayer, denen es mit vollem Herzen, klarem Kopf und herausragenden Ideen gelungen ist, diesen Prozess gemeinsam mit den Pforzheimer Bürger/innen zum Erfolg zu bringen. Moderator Joachim Fahrwald stellt zunächst das pool-moderationsteam mit Dr. Christine Grüger und Gisela Beck vor. Er erklärt, dass es heute darum geht, das bisher Erarbeitete vorzustellen, darüber zu sprechen und die Ergebnisse zu kommentieren. Dafür wurden im Erdgeschosssaal Dialoginseln aufgebaut. Er versichert, dass alle Beiträge dokumentiert und veröffentlicht werden, ebenso wie die bisherigen Dokumentationen und Arbeitspapiere die auf der Masterplan Homepage im Internet eingestellt sind. Herr Fahrwald erläutert den Ablauf der heutigen Veranstaltung und weist darauf hin, dass die Veranstaltung fotografisch dokumentiert wird; in der Dialogphase werden auch kleine Videostatements produziert. Veranstaltungsbesucher/innen, die dies ablehnen, werden gebeten, das kenntlich machen. Rückblick auf den Masterplanprozess Roland Strunk, ebenfalls vom pool-team, übernimmt den Rückblick auf den Masterplan- Prozess. Die Ablaufskizze für die sechs Themenmonate zeigt den bisher beschrittenen Weg und das heute erreichte Ziel. Der Ausschnitt "Themenmonat" verdeutlicht die drei wesentlichen Säulen des Prozesses der Handlungsfelder. Nach den Zukunftswerkstätten bildeten sich in jedem Handlungsfeld die Arbeitsgruppen aus je vier Bürger/innen und Expert/innen mit der Aufgabe, alle Ziele, Maßnahmen und Projekte aus dem aktuellen Themenmonat zusammenzuführen, zu priorisieren von A, besonders wichtig, bis D, weniger wichtig, - und in Beziehung zu den anderen Handlungsfeldern sowie den Querschnittthemen zu setzen. Ein vom Gemeinderat benannter Projektbeirat begutachtete die Ergebnisse dieser Arbeitsphase. Von März bis April 2012 wurden die Ergebnisse in einer Gesamtdoku- 4

5 mentation zusammen geführt: Ergänzende Aspekte aus den Zukunftswerkstätten und aus den Fachforen sind darin ebenso festgehalten wie die Stellungnahmen des Projektbeirates. Die Dokumentation stellt die Bezüge zwischen den Handlungsfeldern sowie zu den Querschnittsthemen Demografie, Integration und Chancengleichheit her. Herr Strunk empfiehlt besonders die Beachtung der Aspekte, die handlungsfeldübergreifend zu identifizieren waren, z. B. Kommunikation/Vernetzung oder die Aufwertung der Innenstadt. Am 7. Mai 2012 kamen die Arbeitsgruppen zu einer Redaktionssitzung zusammen. Man verabschiedete die Gesamtdokumentation im Umfang von 127 Seiten und beschloss, die Ergebnisse zudem zusammen zu fassen; diese Kurzfassung beinhaltet ausschließlich die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und hat einen Umfang von 39 Seiten. Die Steuerungsgruppe, bestehend aus sieben Gemeinderäten und allen Bürgermeistern, tagte ebenfalls dreimal. Zur Vorbereitung der Gemeinderatsklausur führte die Steuerungsgruppe die vorliegenden Ergebnisse in einen Zielkatalog für jedes Handlungsfeld zusammen und machte einen Vorschlag zur Priorisierung der Zielkataloge. Weiterhin erarbeitete die Steuerungsgruppe erste Ideen für die Leitsätze "Ausblick auf Pforzheim Anfang Juli wurden die Vorschläge der Steuerungsgruppe in der Klausurtagung des Gemeinderats diskutiert und ergänzt. Besonders positiv würdigt Herr Strunk die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Steuerungsgruppe, bei der die inhaltliche Diskussion im Vordergrund stand. Auch der achtsame Umgang des Gemeinderats mit dem Zielkanon der Pforzheimer Bürger/innen und Expert/innen zeugt von Respekt gegenüber der Arbeit der Bürger/innen. Prozessbegleitende Aktivitäten waren eine Bürgerumfrage Anfang 2011, Zukunftswerkstätten der Beschäftigungsgesellschaft "Q- PRINTS&SERVICE" im August 2011, die Kinder- und Jugendbeteiligung im Oktober 2011 mit einer Teilnahme von 170 Kindern aus zehn Gruppen unterschiedlichen Alters aller Pforzheimer Schulen, der Grundschulförderklassen und der Kindertagesstätten sowie der Malwettbewerb der Grundschulen Pforzheim In dieser Stadt möchte ich leben im Frühjahr Im März und Juni 2012 brachte der Gemeinderat Sofortprojekte auf den Weg: Aus der Fülle der Projektvorschläge wurden den Bürger/innen zweimal zehn Projektvorschläge aus den sechs Handlungsfeldern zur Abstimmung gegeben, damit diese sofort umgesetzt werden können. Abschließend informiert Herr Strunk über die Bestandteile des Masterplans für Pforzheim, der gerade ausgearbeitet wird, und hebt seine Funktionen hervor: Er soll Leitfaden sowie, Handlungsgrundlage für Politik und Verwaltung sein, für die er selbstverpflichtend ist. Er soll einladende Wirkung für Unternehmen und Menschen außerhalb Pforzheims entfalten, sich in Pforzheim niederzulassen. Und nicht zuletzt sollte er ein handliches Format haben, damit er in jeder Situation anwendbar ist. 5

6 Würdigung des Masterplanprozesses Als Gast ist die Baden-Württembergische Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung eingeladen worden, die für die Umsetzung der Politik des Gehört werdens sorgen will und bereits unterschiedliche Initiativen angestoßen hat. Frau Erler berichtet, dass sie 1954 mit ihren Eltern nach Pforzheim kam und nach dem Abitur am Reuchlingymnasium im Jahr 1965 die Stadt verließ. Damals war die Stadt noch weitgehend zerstört, Baracken am Leopoldplatz prägten das Bild. Mit viel Dynamik wurde die Stadt wieder aufgebaut, sicher nicht als schönste Stadt, aber sie bot Arbeit und Wohlstand. Zunächst der Strukturwandel, flankiert von großen Umbrüchen in der Bevölkerungszusammensetzung und später die Finanzkrise, sorgten für schwierige Zeiten. Mit diesem Beteiligungsprozess zum Masterplan, so Frau Erler, zieht sich Pforzheim nun bildlich gesprochen aus dem Sumpf. Frau Erler lobt den Masterplan als größten systematischen Bürgerbeteiligungsprozess im Bundesland. Ich bin stolz auf die Pforzheimer. Staatsrätin im Baden-Württembergischen Kabinett ist ein Ehrenamt, zu dem sich der Ministerpräsident ein für die Regierung besonders wichtiges Thema aussucht. Die Staatsrätin hat Sitz und Stimme im Kabinett und kann damit in viele Ressorts hineinwirken. Beispielhaft erwähnt Frau Erler die Beteiligung beim Regionalpark Nordschwarzwald, bei der regionalen Schulentwicklung und bei Windenergieparks. Oft entstehen Beteiligungsprozesse aus Ängsten und Vorbehalten gegenüber geplanten Vorhaben. Bürgerbeteiligung wolle parlamentarische Vertreter nicht zurückdrängen, vielmehr gehe es um eine Bereicherung. Frau Erler erwähnt den Wettbewerb Leuchttürme der Bürgerbeteiligung, den der Staatsanzeiger Baden- Württemberg ausgeschrieben hat. Sie ist sich sicher, dass der Pforzheimer Masterplan-Prozess ein solcher Leuchtturm ist. Sie würde gerne an einem Masterplan für Baden- Württemberg arbeiten und darüber mit dem Team von pool weiter nachdenken. Abschließend attestiert Frau Erler den Pforzheimern, dass sie schon sehr weit sind und dass das Land von Pforzheim lernen kann. Auf Nachfrage von Frau Dr. Grüger empfiehlt die Staatsrätin, mit den Bürger/innen immer im Dialog zu bleiben und auch schwer erreichbare Zielgruppen aufzusuchen. Allen müsse Gehör verschafft werden, gerade auch denen, die sich noch nicht aktiv beteiligen. 6

7 Musikalische Einlage Kinder der Chöre der evangelischen Kirche stürmen auf die Bühne: Singmäuse, die erste Klasse, die Singschulklasse sowie ein Jugendchor unter Leitung von Timo Rinke und am Klavier begleitet von Sebastian Freis erfreuen die Teilnehmer mit drei musikalischen Beiträgen. Bereits im ersten Lied Viele kleine Leute an vielen kleinen Orten erkennt Joachim Fahrwald mit den Textpassagen zu den kleinen Schritten und dem Zusammenwirken programmatischen Bezug zum Masterplan. Der Masterplan im Gespräch Um mit den Teilnehmern in einen Bürgerdialog zu treten wurden im Saal im Erdgeschoss sechs von den Moderatoren, Vertreter/innen der Verwaltung und der Arbeitsgruppen begleitete Dialoginseln aufgebaut. Moderatorin Gisela Beck bittet die Bürger/innen um Rückmeldungen, um Anregungen in Bezug auf die Ziele der Handlungsfelder Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Bildung und Entwicklungschancen, Miteinander und Teilhabe, Mobilität, Stadtbild und Wohnen sowie Natur und Kultur. Anregungen zum Prozess werden im Plenumsraum an den Dialoginseln zu den Leitsätzen und zum Arbeitsprozess erbeten. An jeder Dialoginsel liegt Moderationsmaterial für die Kommentare bereit. Weiter werden im Erdgeschoss Getränke und ein kleiner Imbiss gereicht. Frau Beck bittet außerdem alle Teilnehmer, auf einem großen Stadtfoto in der Mitte des Saales zu unterschreiben. Dieses Stadtfoto zum Masterplan wird künftig im Rathaus hängen. Es symbolisiert, dass der Masterplan gemeinsam erarbeitet wurde. Christa Mann, Hans Gölz- Eisinger und Karl-Heinz Wagner vom Projektbeirat werden die Dialogphase beobachten und ihre Eindrücke anschließend im Plenum berichten. Dr. Christine Grüger weist auf Grund von Nachfragen darauf hin, dass das von Herrn Strunk gezeigte Taschenbuch in dieser Form noch nicht vorliegt. Sowohl Langfassung als auch Kurzfassung der Ergebnisse sind auf der 7

8 Website der Stadt Pforzheim hinterlegt. Wer nicht über einen Internetzugang verfügt, kann sich an Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung wenden und eine Druckversion bestellen. Sämtliche Kommentare sind in einer gesonderten Anlage zu dieser Dokumentation festgehalten. Grundsätzlich wird den Zielen zugestimmt. Es werden auch neu Ideen geäußert und Projektvorschläge gemacht. Videostatements Nach der Dialogphase werden kurze Videostatements der letzten 90 Minuten im Plenum gezeigt, in denen ganz überwiegend sehr lobende Worte zur Bürgerbeteiligung, zu den Themenfeldern, zur Organisation und zur gemeinsamen Arbeit von Verwaltung und Bürger/innenn gefunden werden. Etwas kritischere Beiträge wünschten, dass mehr Migrant/innen und bildungsbenachteiligte Personen in den Prozess eingebunden werden. Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt erst, die Umsetzung muss noch erfolgen. Frau Dr. Grüger dankt Herrn Strohmayer und dem Unternehmen Goldenbaum-Media für die sensationell schnelle Produktion dieser Videoimpressionen. Was uns aufgefallen ist Christa Mann, Hans Gölz-Eisinger und Karl-Heinz Wagner haben mit dem Projektbeirat das gesamte letzte Jahr gearbeitet und die Themenmonate ausgewertet. Frau Dr. Grüger möchte von ihnen wissen, was sie von den Gesprächen an den Dialoginseln mitgenommen haben und was sie rückblickend erwähnen möchten. Herr Wagner berichtet, dass die Sitzungen des Projektbeirats sehr intensiv waren. Fast immer waren Expert/innen von außen und Vertreter/innen der Stadtverwaltung dabei. Die Sprecher/innen der Handlungsfelder haben sich sehr gut und kompetent eingebracht. Es wurden bereits Dinge in Gang gesetzt, bzw. vorbereitet. Am Innenstadtring wird deutlich, dass Interessen auch kollidieren können, wie zum Beispiel schnelle Radwegeverbindung mit guten Querungsmöglichkeiten. Für Abwägungsentscheidungen ist der Masterplan dann eine gute Orientierungsgrundlage. Herr Gölz-Eisinger hat zwei Aspekte herausgehört. Zum einen müsse sich schnell etwas ändern, zum anderen müssen nachhaltige Ziele vermittelt werden. Hier sei die Balance zwischen strategischer Planung und schnellen Schritten in die richtige Richtung wichtig. Frau Mann ist aufgefallen, wie lebendig es an den einzelnen Dialoginseln zugegangen ist. Immer wieder wurde gesagt, dass der Masterplan die Chance war, um Menschen in der Stadt zusammenzubringen. Das sollte weitergeführt werden. Bei Natur und Kultur wurde kritisiert, die Punkte seien etwas sehr wolkig. Dieser Nebel muss in den nächsten Jahren weichen. 8

9 Herr Wagner hebt hervor, dass das Prädikat Goldstadt nicht nur an der Dialoginsel Wirtschaft, Arbeit und Finanzen vermisst wurde, sondern auch bei Stadtbild und Wohnen ; dieser Aspekt scheint den Menschen sehr wichtig zu sein. Im Handlungsfeld Bildung sollte die außerschulische Bildung noch stärker betont werden. Herr Gölz-Eisinger gibt zu bedenken, dass hinter jeder Zielformulierung ein ganzes Maßnahmenpaket steht, dies müsse man immer wieder erklären. Auch die Querschnittsthemen würden von manchen vermisst, obwohl sie doch in alle Handlungsfelder wirken. Frau Dr. Grüger leitet mit der Frage Was machen wir denn jetzt damit? zu dem Interview mit Herrn Oberbürgermeister Hager über. Was machen wir daraus? Werden alle A-Ziele jetzt umgesetzt? Kann der Haushalt das denn leisten? waren heute häufige Fragen der Bürger/innen in Gesprächen an den Dialoginseln. Herr Oberbürgermeister Hager verspricht, dass eine Person in der Verwaltung eigens für das Controlling des Prozesses eingesetzt werden soll. Zur Frage, wann welche Maßnahmen umgesetzt werden, erklärt Herr Hager, dass künftige Entscheidungen im Gemeinderat konsequent mit dem Masterplan abgestimmt werden. Natürlich könne man nicht alle Vorhaben in einem Haushalt anpacken, aber der Masterplan sei ja in die Zukunft bis 2025 gerichtet. Zu den Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung versichert Herr Hager, dass sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat dies verstetigen möchten. Dazu werde am 7. Dezember zu einem Workshop mit Pforzheimer Bürgervereinen eingeladen, um zu diskutieren, wie Bürgerbeteiligung auch zukünftig gesichert und noch ausgebaut werden kann. Pforzheim auf dem Weg in die Zukunft Moderatorin Gisela Beck fordert die Teilnehmenden auf zu überlegen, mit welchen Schuhen Pforzheim in die Zukunft gehen wird? Sieben Paar Schuhe sind auf Stehtischen an der Fensterseite des Saales aufgebaut. Die Teilnehmenden werden aufgefordert, den weiteren Weg ihrer Stadt mit einem Schuhmodell in Verbindung zu bringen. Hier ein Auszug aus den teils humorigen Äußerungen: Businessschuhe Die halten lange. Die wurden bestimmt in Pforzheim gekauft, hier gibt es viele Schuhgeschäfte. Die haben eine dicke Sohle, das braucht man, wenn der Weg mal steinig wird. 9

10 Und sie sehen stabil aus für unseren Weg in die Zukunft brauchen wir einen langen Atem. Flipflops Diese Schuhe stehen für eine gewisse Leichtigkeit. So ein Prozess soll doch auch Spaß machen und uns zum Lachen bringen. Und die Farben sind schön. Wir müssen auch an unsere Kinder denken, die sollen sich gute Schuhe leisten können. Hausschuhe Hausschuhe werden unterschätzt, das passiert Pforzheim auch immer wieder. Aber wir brauchen sie, um entspannen zu können. Sie stehen für Ehrlichkeit und Gelassenheit. Und sie halten warm. Turnschuhe Damit laufe ich sicher und bequem. Sie sind ein Zeichen für Sportlichkeit. Und schnell müssen wir auch sein bei der Umsetzung des Masterplans. Highheels Die Schuhe drücken einen gewissen Stolz aus. Pforzheim kann mit dem Masterplan stolz seinen Weg gehen. Ein bisschen Extravaganz steht unserer Stadt auch gut. Es braucht Mut und Selbstvertrauen, sich in so gewagte Schuhe zu stellen. Und das Feiern soll man nicht vergessen. Stiefel Diese Stiefel sind langlebig. Sie haben einen hohen Schaft, das schützt, wenn jemand der Stadt gegen das Schienbein treten will. Diese Schuhe habe ich in zehn Jahren noch. Stiefel sehen ein bisschen aus wie die Stadtgeschichte, wie Flößerstiefel. Die kann man im Moment gut brauchen, weil es in der Stadt so viele Baustellen gibt. Das sind doch ganz klar Siebenmeilenstiefel. Wir haben bereits ein beachtliches Tempo gezeigt, und müssen auch noch weiter machen. Fazit, Dank und Ausblick Joachim Fahrwald dankt den Teilnehmenden für das gezeigte Engagement an der heutigen Zukunftskonferenz und im Masterplanprozess und bittet den Oberbürgermeister um ein Fazit und den Ausblick. Herr Hager berichtet, dass der Masterplan mit der Dokumentation des heutigen Tages dem Gemeinderat im Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt wird und versichert: Wir halten es mit Sepp Herberger: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Es geht weiter mit der Bürgerbeteiligung. Es geht weiter bei der Umsetzung der Projekte. Und er appelliert an die Bürger/innen: Lassen Sie uns so weitermachen. Wir bringen die Stadt wieder da hin, wo wir sie haben wollen. Damit endet die Zukunftskonferenz um Uhr. 10