Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
|
|
- Hertha Fischer
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen 1 - Öffentliche Einrichtung Die Stadt Öhringen betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des KiTaG als öffentliche Einrichtung. 2 - Begriffsbestimmungen (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von insgesamt bis max. 32,5 Std./Woche am Vor- und Nachmittag für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt. 2. Kindergärten mit verlängerten Öffnungszeiten: Einrichtungen mit einer zusammenhängenden Betreuungszeit von insgesamt 30 Std./Woche für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt. 3. Ganztagesbetreuung: Einrichtungen mit einer zusammenhängenden Betreuungszeit von insgesamt bis max. 50 Std./Woche für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt, soweit es sich nicht um schulische Einrichtungen handelt. 4. Kinderkrippen: Einrichtungen für Kleinkindbetreuung mit einer Betreuungszeit von 30 Std./Woche für Kinder im Alter bis 3 Jahren. 5. Altersgemischte Regelbetreuung: Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von insgesamt bis max. 32,5 Std./Woche am Vor- und Nachmittag für Kinder im Alter von 2 Jahren bis zum Schuleintritt. (2) Das Kindergartenjahr beginnt und endet mit dem Beginn der Sommerferien der Betreuungseinrichtung. 3 - Beginn und Beendigung des Benutzungsverhältnisses (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit der Aufnahme des Kindes in die Betreuungseinrichtung. Die Aufnahme in die Einrichtung erfolgt auf Antrag des/der Sorgeberechtigten. Im Antrag sind anzugeben: Personenbezogene Daten zur Vormerkung (gemäß Online-Verfahren zur Zentralen Vormerkung bzw. Vormerkbogen) (2) Das Benutzungsverhältnis endet durch Abmeldung des Kindes durch den/die Sorgeberechtigte/n oder durch Ausschluss des Kindes durch den Einrichtungsträger. Kinder, die in die Schule wechseln, werden zum Ende des Kindergartenjahres von Amts wegen abgemeldet.
2 2 (3) Die Abmeldung hat gegenüber dem Träger der jeweiligen Kindertageseinrichtung unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich zu erfolgen. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis aus wichtigem Grund beenden. Wichtige Gründe sind u. a. der Zahlungsrückstand einer fälligen Gebührenschuld über zwei Monate, trotz schriftlicher Mahnung das unentschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als zwei Monaten nicht ausgeräumte erhebliche Auffassungsunterschiede zwischen Personensorgeberechtigten und der Einrichtung über das Erziehungskonzept und/oder eine dem Kind angemessene Förderung trotz eines vom Träger anberaumten Einigungsgesprächs. Der Ausschluss des Kindes erfolgt durch schriftlichen Bescheid; er ist unter Wahrung einer Frist von zwei Wochen anzudrohen. 4 - Benutzungsgebühren (1) Für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen werden Benutzungsgebühren gem. 5 erhoben. Bei den Gebühren handelt es sich um Monatsbeträge je Kind. Der Monat August ist beitragsfrei. (2) Gebührenmaßstab ist die Anzahl der belegten Betreuungsplätze. Die Gebührenhöhe orientiert sich an der Art der Einrichtung, dem Umfang der Betreuungszeit, dem Alter des Kindes der Anzahl der Kinder unter 18 Jahren im Haushalt des Gebührenschuldners. (3) Die Gebühren werden jeweils für einen Kalendermonat (Veranlagungszeitraum) erhoben. Ausschließlich für die Betreuung in Kinderkrippen gilt: Wird das Kind nach dem 15. des jeweiligen Monats aufgenommen, ermäßigen sich die Gebührensätze gem. 5 Abs. 2 auf 50 vom Hundert. (4) Die Gebühr ist auch während den Ferien sowie bei Nichtbenutzung oder vorübergehender Schließung der Einrichtung zu entrichten. 5 - Gebührenhöhe (1) Die Gebühren werden je Kind und Betreuungsplatz erhoben. Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach der Anzahl der Kinder, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben und die nicht nur vorübergehend im Haushalt des Gebührenschuldners leben. Unterhaltspflichtige Kinder, die nicht im Haushalt des Gebührenschuldners leben, werden nicht berücksichtigt. (2) Werden in den Kinderbetreuungseinrichtungen Mahlzeiten angeboten, die nicht direkt mit dem Essenslieferanten abgerechnet werden, wird zusätzlich zu den Gebühren nach Abs. 1 eine Verpflegungsgebühr erhoben.
3 3 (3) Die Höhe der Gebühren je Betreuungsplatz richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. (4) Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder gem. Abs. 1, so wird die Gebühr auf Antrag ab dem Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den Kalendermonat folgt, in dem die Änderung angezeigt wurde. 6 - Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind die Sorgeberechtigten des Kindes, das die Einrichtung besucht sowie diejenigen, die die Aufnahme in die Betreuungseinrichtung beantragt haben. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. 7 - Entstehung/Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht zu Beginn des Veranlagungszeitraumes ( 4 Abs. 3), in dem das Kind die Betreuungseinrichtung besucht bzw. hierfür angemeldet ist. (2) Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld wird jeweils zum 15. des Veranlagungszeitraumes (Kalendermonat, 4 Abs. 3) fällig. Grundlage ist der Gebührenbescheid. Dasselbe gilt für den Fall, dass ein neuer Gebührenbescheid oder Änderungsbescheid ergeht. 8 - Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum in Kraft. Zeitgleich tritt die Satzung der Stadt Öhringen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom außer Kraft. Öhringen, 21. November 2017 Thilo Michler Oberbürgermeister
4 4 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen der Satzung wird nach 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadtverwaltung geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt am 21. November 2017 Thilo Michler Oberbürgermeister
5 5 Anlage zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen Gebührenverzeichnis für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Öhringen gültig ab Regelkindergarten 2 Abs.1 Nr.1) 2. Kindergarten mit verl. Öffnungszeiten ( 2 Abs.1 Nr. 2) 3. Kinderkrippen bis 6 Std. tägl. Betreuungszeit ( 2 Abs.1 Nr. 4) 4. Altersgemischte Regelbetreuung ( 2 Abs.1 Nr. 5) 5. Ganztagesbetreuung ( 2 Abs.1 Nr. 3) Geschwisterrabatt 25% * 1-Kindfamilie 2-Kindfamilie 3-Kindfamilie 4- und Mehrkindfamilie Kinder ab 3 Jahren bis 45 Stunden: 264 ohne Mittagessen Kinder ab 3 Jahren bis 46,5 Stunden: 20 Aufschlag zum Monatsbeitrag Der Rabatt von 25 % bei Ganztagesbetreuung für Geschwister wird nur gewährt, wenn beide Kinder mindestens 3 Jahre alt sind und beide gleichzeitig die Einrichtung besuchen. Werden in den Kinderbetreuungseinrichtungen Mahlzeiten angeboten, die nicht direkt mit dem Essenslieferanten abgerechnet werden, wird zusätzlich zu den o. g. Gebühren eine Verpflegungsgebühr erhoben. Die monatliche Verpflegungsgebühr beträgt 60,--. In den Kinderkrippen können vorausgesetzt die entsprechenden Plätze sind im Rahmen der Höchstgruppenstärke frei verfügbar regelmäßig wöchentlich auch zwei oder drei Betreuungstage gebucht werden. Die Monatsgebühr bemisst sich dann anteilig nach dem Verhältnis der wöchentlichen Betreuungstage zur fünftägigen Betreuung (2/5, 3/5).
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 7. Juli 2016 Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 27.
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 27. Juni 2017 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrA 4/7. Gemeinde Langenargen Bodenseekreis. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen
A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05.2011
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen. (Kindergartengebührenordnung)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Albershausen (Kindergartengebührenordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
MehrGemeinde Klettgau Landkreis Waldshut
Satzung der Gemeinde Klettgau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen (KiTa-Gebührensatzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für
MehrSATZUNG über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Großen Kreisstadt Waghäusel
SATZUNG über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Großen Kreisstadt Waghäusel Aufgrund der 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der 2 und 9
Mehrüber die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Ludwigsburg
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Ludwigsburg gültig ab 01.03.2015 der Stadt Ludwigsburg vom 24.06.2015, gültig ab 01.03.2015 1/8 Satzung über
MehrSatzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder 1
1 Stadt Bad Rappenau Landkreis Heilbronn Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder 1 1 Öffentliche Einrichtung Die Stadt
MehrSatzung. über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den gemeindeeigenen Kindergärten
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den gemeindeeigenen Kindergärten Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000
MehrSatzung. gültig ab
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Ludwigsburg gültig ab 01.09.2017 der Stadt Ludwigsburg vom 27.07.2016, gültig ab 01.09.2017 1/6 Satzung über
MehrS A T Z U N G. 1 Öffentliche Einrichtung. Die Gemeinde Bondorf betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des KiTagG als öffentliche Einrichtung.
Gemeinde Bondorf Kreis Böblingen S A T Z U N G über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die ertagesbetreuungseinrichtungen vom 19.05.2011, 22.05.2015 und zuletzt geändert am 15.07.2016 Aufgrund von
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Plüderhausen (Kindergartensatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Plüderhausen (Kindergartensatzung) Der Gemeinderat der Gemeinde Plüderhausen hat am 06.07.2017 aufgrund von 4 der Gemeindeordnung
MehrGEMEINDE BRÜHL S A T Z U N G. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Haus der Kinder der Gemeinde Brühl. vom
S A T Z U N G über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Haus der Kinder der Gemeinde Brühl vom 11.07.2011 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den 2 und 9 des
MehrGemeinde Westerheim Alb-Donau-Kreis
AZ: 460.602 Gemeinde Westerheim Alb-Donau-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Haus für Kinder Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Antonius-Kindergarten vom
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Antonius-Kindergarten A 4.2 Seite 1 Gemeinde Illerkirchberg Alb-Donau-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Antonius-Kindergarten
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 30.
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 30. April 2015 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen (in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 30.
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen (in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 30. Juni 2017) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Blumberg (Kita-Gebührensatzung)
Ortsrecht der Stadt Blumberg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Blumberg (Kita-Gebührensatzung) Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Blumberg (Kita-Gebührensatzung)
Ortsrecht der Stadt Blumberg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Blumberg (Kita-Gebührensatzung) Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen
Gemeinde Berglen - Rems-Murr Murr-Kreis - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder Der Gemeinderat der Gemeinde Freudental hat auf Grund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg,
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Krozingen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Krozingen Aufgrund von 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der 2, 3, 13 und 19 des Kommunalabgabegesetzes
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in Verbindung mit 2 und 13 Kommunalabgabengesetz, 22 und
MehrSATZUNG. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
SATZUNG über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, ber.
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Plüderhausen (Kindergarten-Satzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Plüderhausen (Kindergarten-Satzung) Der Gemeinderat der Gemeinde Plüderhausen hat am 28.07.2011 (geändert am 21.06.2012,
MehrStadt Engen Landkreis Konstanz
Stadt Engen Landkreis Konstanz Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 23.10.2018 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der derzeit
MehrSTADT. GR-Beschluss: TOP/lfd. Nr.: Veröffentlichung: Inkrafttreten: Az.-K: ;
STADT GR-Beschluss: 24.07.2017 TOP/lfd. Nr.: 9 ö Veröffentlichung: 02.08.2017 Inkrafttreten: 01.09.2017 Az.-K: 020.0611; 650.331 Stadt Riedlingen - Landkreis Biberach - 7. Änderungssatzung über die Erhebung
MehrSATZUNG. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
SATZUNG über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, ber.
MehrÖffentliche Einrichtung. Begriffsbestimmungen
Stadt Bad Rappenau Landkreis Heilbronn Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Der Gemeinderat der Stadt Bad Rappenau hat
MehrSTADT. GR-Beschluss: TOP/lfd. Nr.: 4 ö Veröffentlichung: Inkrafttreten: Az.-K: ;
STADT GR-Beschluss: 23.07.2018 TOP/lfd. Nr.: 4 ö Veröffentlichung: 01.08.2018 Inkrafttreten: 01.09.2018 Az.-K: 020.0611; 650.331 Stadt Riedlingen - Landkreis Biberach - 6. Änderungssatzung über die Erhebung
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Urach
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Urach Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung sowie der
MehrSTADT BIETIGHEIM-BISSINGEN
STADT BIETIGHEIM-BISSINGEN Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Bietigheim-Bissingen (Kita-Satzung - Kita-S) Aufgrund von 4 Gemeindeordnung für
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) vom
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) vom 24.07.2012 Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Urach
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Urach Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung sowie der
MehrSatzung der Gemeinde Grenzach-Wyhlen über die Gebührenordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Grenzach-Wyhlen
Satzung der Gemeinde Grenzach-Wyhlen über die Gebührenordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Grenzach-Wyhlen Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den
MehrSTADT BIETIGHEIM-BISSINGEN
STADT BIETIGHEIM-BISSINGEN Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Bietigheim-Bissingen (Kita-Satzung - Kita-S) Aufgrund von 4 Gemeindeordnung für
MehrGebührenpflicht. 2 Gebührenschuldner
Stadt Laufenburg (Baden) Landkreis Waldshut Satzung der Stadt Laufenburg (Baden) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindergärten und Kinderkrippe (Kindergarten-Gebührensatzung)
MehrGebührenpflicht. 2 Gebührenschuldner
Stadt Laufenburg (Baden) Landkreis Waldshut Satzung der Stadt Laufenburg (Baden) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindergärten und Kinderkrippe (Kindergarten-Gebührensatzung)
MehrSatzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung)
Stadt Owen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) Mit Änderungssatzung vom 10.05.2011, In Kraft getreten 01.09.2011 Mit Änderungssatzung vom
MehrÖffentliche Einrichtungen
STADT ACHERN Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Betreuungseinrichtungen der Stadt Achern - Kindertagesstätten-, Schulkind- und Ganztagsschulgebührenordnung - Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) vom
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) vom 24.07.2012 (In der redaktionell ergänzten Fassung der Änderungen vom
MehrSiebte Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die kommunalen Kindergärten der Gemeinde Sasbach
Gemeinde 77880 Sasbach (Ortenaukreis) - 1 - Siebte Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die kommunalen Kindergärten der Gemeinde Sasbach Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG
S 460.159 GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) Vom 1. Februar 1994 *(in der redaktionell
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen
Gemeinde Berglen - Rems-Murr Murr-Kreis - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Kindergartengebühren
Gemeinde -Birkendorf Landkreis Waldshut Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg und der 2, 13 und 19 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung
MehrS a t z u n g. der Stadt Rheinfelden (Baden) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
S a t z u n g der Stadt Rheinfelden (Baden) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen betreuungseinrichtungen Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
S 460.159 GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) Vom 1. Februar 1994 *(in der redaktionell
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Breisach am Rhein (Benutzungsgebührensatzung Kita)
Stadt Breisach am Rhein Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Breisach am Rhein (Benutzungsgebührensatzung Kita)
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG
S 460.159 GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) Vom 1. Februar 1994 *(in der redaktionell
MehrSatzung. Die Gemeinde Jestetten (Einrichtungsträger) betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des KiTagG als öffentliche Einrichtung.
GEMEINDE JESTETTEN Landkreis Waldshut Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Kindergarten Altenburg sowie die Kindergärten Kunterbunt und Homberg sowie den Wald-Kindergarten in Jestetten
Mehr1 Allgemeines. Zusätzlich zur Betreuung der Schülerinnen und Schüler wird ein Mittagessen angeboten.
Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Unterrichtszeit Aufgrund
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG
S 460.159 GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) Vom 1. Februar 1994 *(in der redaktionell
MehrGemeinde Dietingen Landkreis Rottweil. S a t z u n g
Gemeinde Dietingen Landkreis Rottweil S a t z u n g über die Gebührenerhebung für die Benutzung des Gemeindekindergartens in Böhringen (Kindergartengebührenordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw. vom 25. Juli 2017
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw (Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen) vom 25. Juli 2017 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für
MehrSatzung der Stadt Neuenstein über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Stadt Neuenstein Hohenlohekreis Satzung der Stadt Neuenstein über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw (Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen) 21. Juli 2016 G r o ß e K r e i s s t a d t C a l w Satzung
MehrSatzung der Stadt Neuenstein über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Stadt Neuenstein Hohenlohekreis Satzung der Stadt Neuenstein über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für er Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg
MehrSATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN DER KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN DER GEMEINDE GÄRTRINGEN
S e i t e 1 SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN DER KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN DER GEMEINDE GÄRTRINGEN Inhaltsverzeichnis 1 Öffentliche Einrichtung 2 Kindertageseinrichtungen, Betreuungsangebote
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Schulferienbetreuung an der Friedrich-Ebert-Grundschule
Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Schulferienbetreuung an der Friedrich-Ebert-Grundschule Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung
MehrStadt Gerlingen - Ortsrecht -
Stadt Gerlingen - Ortsrecht - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen Rechtsgrundlagen: 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.
MehrStadt Gerlingen - Ortsrecht -
Stadt Gerlingen - Ortsrecht - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen Rechtsgrundlagen: 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl.
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
1 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen Der Gemeinderat der Gemeinde Lichtenwald hat am 25.07.2017 die Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung)
Gemeinde Rheinmünster, Landkreis Rastatt Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergartengebührensatzung) Aufgrund 4 der Gemeindeordnung
MehrStadt Gerlingen - Ortsrecht -
Stadt Gerlingen - Ortsrecht - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen Rechtsgrundlagen: 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
Gemeinde Grafenberg Landkreis Reutlingen Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, der 2 und 9 des Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg sowie 6 des Kindergartengesetzes hat der
MehrSatzung. über die Erhebung. von Gebühren für den Besuch des. Betreuungsangebots im Rahmen. der Verlässlichen Grundschule.
Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Betreuungsangebots im Rahmen der Verlässlichen Grundschule sowie des Horts an der Schule vom 23. Juni
MehrSatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes
MehrS A T Z U N G ÜBER DIE ERHEBUNG VON KINDERGARTENGEBÜHREN vom
S A T Z U N G ÜBER DIE ERHEBUNG VON KINDERGARTENGEBÜHREN vom 7.12.2010 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der 2, 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat
MehrGremium Sitzungsdatum Behandlungszweck Behandlungsart Ortschaftsrat Technischer Ausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat
Stadt Bad Urach FB 3 Bürgerservice, FG Bürgerdienste Kinderbetreuung und Soziales Frau Lobes Drucksachennummer 76/2018 Gremium Sitzungsdatum Behandlungszweck Behandlungsart Ortschaftsrat Technischer Ausschuss
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG. vom
GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagesbetreuung an den Herrenberger Schulen vom 31.05.2011 *(in der redaktionell ergänzten
MehrSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
Gemeinde Grafenberg Landkreis Reutlingen Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, der 2 und 9 des Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg sowie 6 des Kindergartengesetzes hat der
Mehr1 Erhebungsgrundsätze. (1) Für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen werden Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung erhoben.
S A T Z U N G Ü B E R D I E ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR DIE B E N U T Z U N G V O N K I N D E R T A G E S E I N R I C H T U N G E N D E R S T A D T G Ö P P I N G E N Aufgrund von 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrGROßE KREISSTADT HERRENBERG. vom
GROßE KREISSTADT HERRENBERG Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagesbetreuung an den Herrenberger Schulen vom 31.05.2011 *(in der redaktionell ergänzten
MehrSatzung. über die Benutzung von. Unterkünften für Obdachlose, Asylbewerber und Flüchtlinge. der Gemeinde Bischweier.
Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Obdachlose, Asylbewerber und Flüchtlinge der Gemeinde Bischweier Inhaltsübersicht I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Unterkünfte für Obdachlose, Asylbewerber,
MehrSatzung über die Benutzung der städt. Kindertagesstätten 4/0
4/0 Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten Auf Grund der 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg
MehrInhalt. 1 Geltungsbereich. Diese Satzung gilt für die Kinderbetreuungseinrichtungen Parkkindergarten, Nonnenbachkindergarten. 2 Erhebung der Gebühren
1 Satzung der Gemeinde Kressbronn am Bodensee über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen (Kinderbetreuungsgebührensatzung) Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für
MehrSatzung über die Benutzung der städt. Kindertagesstätten 4/0
4/0 Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBL. S 581) in Verbindung mit 2, 13, 14, 19 des
Mehr2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen/Spielgruppen der Stadt Renningen
Stadt Renningen Kreis Böblingen 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen/Spielgruppen der Stadt Renningen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
MehrS A T Z U N G ÜBER DIE ERHEBUNG VON KINDERGARTENGEBÜHREN
S A T Z U N G ÜBER DIE ERHEBUNG VON KINDERGARTENGEBÜHREN Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der 2, 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergartengebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergartengebührensatzung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, dem Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg,
MehrSatzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen beschlossen: Erhebungsgrundsatz
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen vom 14.12.2015 mit eingearbeiteten Änderungen vom 04.07.2016 Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Mehr1 Allgemeines. 2 Aufgaben
Satzung über die Kernzeit- und flexible Nachmittagsbetreuung sowie die Ferienbetreuung an der Grundschule Wyhl am Kaiserstuhl (Schul-und Ferienbetreuungs-Satzung) vom 25. September 2014 Aufgrund von 4
MehrSatzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrich- tungen vom
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrich- tungen vom 14.12.2015 Auf Grund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den 2,13 und 19
MehrGebührenordnung über die Erhebung von Gebühren für die Kernzeitenbetreuung in der Gemeinde Freudental
Gebührenordnung über die Erhebung von Gebühren für die Kernzeitenbetreuung in der Gemeinde Freudental Der Gemeinderat der Gemeinde Freudental hat am 24.07.2013 die folgende Neufassung der Gebührenordnung
MehrGemeinde Grafenau Landkreis Böblingen. Satzung
Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den Schulen in Grafenau
MehrVom Inhalt. 1 Beitragspflicht 2 Beitragsschuldner 3 Beitragshöhe 4 Beitragsänderungen 5 Fälligkeiten 6 Inkrafttreten
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida 1 Beitragspflicht 2 Beitragsschuldner
MehrGemeinde Notzingen Landkreis Esslingen
Gemeinde Notzingen Landkreis Esslingen Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und Gebührenordnung für Kindertageseinrichtungen) Auf Grund von
Mehr-1- Kindergartenordnung
-1- Gemeinde Wald Landkreis Sigmaringen Kindergartenordnung Der Gemeinderat der Gemeinde Wald hat am 24.07.1995 aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
MehrGEMEINDE URBACH Rems-Murr-Kreis. Satzung. über die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Urbach (Kita-Satzung)
GEMEINDE URBACH Rems-Murr-Kreis Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Urbach (Kita-Satzung) vom 1. Februar 2011 mit Änderungen vom 5. Juli 2011,
MehrBenutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen/Spielgruppen. Renningen
Stadt Renningen Kreis Böblingen Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen/Spielgruppen der Stadt Renningen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.v. mit den 2
MehrSTADT FRIEDRICHSHAFEN
STADT FRIEDRICHSHAFEN Aufgrund der 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.f. der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl.S. 581, ber. S.698), geändert durch Gesetze vom 19. Dezember 2000 (GBl. S.
MehrSatzung. über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
K 1/ 1 Stadt Süßen Landkreis Göppingen Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für
Mehr