- flexibel und individuell
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- Herbert Kurzmann
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1 Beamtenpensionen: Vorsorge durch Kapitalbildung in Fonds - flexibel und individuell Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen" Anhörung 28. August 2!013 in Mainz: >Kommunale Pensionsverpflichtungen <
2 Wir über uns- die Rheinischen Versorgungskassen Geschäftsgebiet Mitglieder Rheinland - Pfalz: u.a. 12 Kreise und 122 Städte, Gemeinden I Verbandsgemeinden, Zweckverbände Ga.!idtäft5>1)ebioe"t TeilvonNRW Teil 'II'On Rhe:illtland-Pfal;l! Peter Grieshabe 2
3 Rahmenbedingungen (RVK-Mitglieder Rheinland-Pfalz) Entwicklung der Anzahl der Aktiven und der Versorgungsempfänger Jahr --Aktive(2) --Versorgungsempfänger(3) I Peter Grieshabe 3
4 Rahmenbedingungen (RVK-Mitgli 'der Rheinland-Pfalz) Entwicklung des Versorgungsaufwands :: ::I w ~0) '),<:s '),()""._"J '),()._0 >0 '),() '),()._"-> '),() (}" '),() Jahr --Versorgungsaufwand gesamt (5) Risikoaufwand (6) - - individuellervers.-anteil(7) Peter Grieshabe 4
5 Rahmenbedingungen Steigende Lebenserwartung der GO-Jährigen Jahre 25~ Jahr Peter Grieshaber 5
6 Erreichtes Alter beim Tod der RuhegehaltsemPfänger in Rheinland-Pfalz (RVK-Bestand} Peter Grieshaber 6
7 Durchschnittsalter bei Zurruhesatzung 64,00 63,00 62,00 61,00 60,00 59,00 58,00 57,00 56,00 Alter bei Zurruhesatzung inirheinland-pfalz (RVK-Bestand) 55, Peter Grieshabe 7
8 ,00, , , ~ , , , Ruhegehalt , Witwen/Waisen , , ,00 0, Peter Grieshabe 8
9 8 Durchschnittliche Belastung der RVK-Mitglieder aus Iand-Pfaiz je Versorgungsfall Peter Grieshabe 9
10 Rahmenbedingungen Entwicklung des Finanzierungsverfahrens früher 1998 Umlageverfahren (rein. Haushaltsfinanzierung) 2000 seit Peter Grieshabe 10
11 Rahmenbedingungen Umlageverfahren der Rheinisch~n Versorgungskassen Solidarfinanzierte unvorhersehbare Risiken: Versorgungslastenverteilung Dienstunfähigkeit Nachversicherung Abwahl von Wahlbeamten Langlebigkeit, etc. Individuell finanzierte vorhersehbare Ereignisse: 0% Pension ab Altersgrenze (mit Hinterbliebenenversorgung) bis zum Erreichen der Langlebigkeitgrenze Peter Grieshabe 11
12 Rahmenbedingungen Vorteile des differenzierten Umlageverfahrens Begrenzung des Solidarausgleichs Zufallsrisiken Individueller Aufwand wird transparent Vorsorgebedarf bezifferbar Annäherung von Versorgungsaufwand und Umlage Reduzierung von Umlageüb~rhängen Ausgleichszahlung aus Rüc~lagemitteln nach Ablauf der Übergangsphase Peter Grieshabe 12
13 Rahmenbedingungen Auswirkungen durch Dop~ik Kameralistik (früher): Nur Betrachtung der tatsächlichen Ausgaben und Einnahmen Doppik (neu): Bilanzierung der erworbenen Ansprüche und Anwartschaften Bildung von Pensionsrückstellungen!einschließlich Abzinsung in Höhe von 6% (Rheinland-Pfalz) - ~ (Achtung: Rückstellungs~ildung '#: Finanzierung) Peter Grieshaberi 13
14 Rahmenbedingungen Resümee Transparenz durch Doppik + Weiterer Anstieg der Versorgungsleistungen + Auseinandersetzung mit Vo~sorge notwendig!!! Peter Grieshabe 14
15 8 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbi ' ung ("Versorgungsrücklagen") Grundsätzliches -+ Es geht um die Organisation einer 'gleichmäßigen Haushaltsbelastung im Zeitablauf. -+ Eine vollständige Ausfinanzierung der Pensionsanwartschaften und Ansprüche führt i.d.r. zu einer untragbar hohen finanziellen Belas~ung der Kommune und ist auch nicht erforderlich. -+ Haushaltsverträgliche Finanzierung der steigenden Versorgungsleistungen durch fondsgestützte Kapitalbildung Über einen längeren Zeitraum verteilt Mit Unterstützung durch den Zinshebel Finanzierung auch bei schwieriger Haushaltslage Dadurch Verstetigung und Kalkulierbarkeit der Versorgungsausgaben Peter Grieshaber 15
16 e Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbil, ung ("Versorgungsrücklagen") Vorteile KVR-Fonds: Maximal 35% Aktienanteil Im Bedarfsfall Reduzierung de;r Aktienquote Fonds folgen Rahmenbedingu:ngen aus 54a VAG und MIK Erlass "Anlage von Kapital durch Gemeinden" Regelmäßige Überprüfung der Anlag~strategie Konservative Fondsphilosophie Rd. 4 % Rendite seit Auflegung Gute Ergebnisse auch in den Finanz~:Crisen Peter Grieshabe 16
17 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbildung ("Versorgungsrücklagen") weitere Vorteile: Berücksichtigung der individuellen Haushaltssituation (Laufende Zuführungen oder Einmalzaljllungen möglich) Keine Bindung an regelmäßige Pränjlienzahlungen Verfügbarkeit des Kapitals im Bedaljfsfall Verwaltung des KVR-Fonds ist une~tgeltliche Serviceleistung der Versorgungskassen Zugriffsschranke (Zweck-Selbstbindung) kann vereinbart werden Peter Grieshabe 17
18 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbil' ung {"Versorgungsrücklagen") weitere Vorteile: Überdurchschnittliche Renditen im Vergleich zu Staatsanleihen oder festverzinslichen Anlagen Kapitalstock im KVR-Fonds steht d~m Mitglied ohne Minderung zur Verfügung Kein verminderter Rückkaufswerrt, sondern gesamtes Kapital Bund und Länder haben ebenfalls Fpnds-Lösungen gewählt Regelmäßige Zahlungen (wie z.b. La!nd NRW: Monatlich 550 je neu eingestelltem Beamten) Regelmäßige Zahlungen (wie z.b. Bund, Land RLP: Versicherungsmathematisch berechrete Einzahlungen) Peter Grieshabe~ 18 \'' -
19 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbil ung {"Versorgungsrücklagen") Beispiel Mustergemeinde mit Einwohnern Planbarer Teil der Versorgungsleistungen (etwa 70% des Gesamtaufwandes) beträgt Gemeinde beschließt, Kapitalbedarf für die planbaren Versorgungsaufwendungen auf aufzustocken mit einer jährlichen Dynamisierung von 1,5 % Zuführung an den KVR-Fonds im ersten Jahr somit Bis zum Jahr 2026 ist das jährlich aufzuwendende Kapital größer als die zu erbringenden Versorgungsleistungen Ab dem Wirtschaftsjahr 2027 findet dann ein K~pitalverzehr statt Die erwirtschaftete Rendite von unterstellten 4% reduziert den benötigten Liquiditätsbedarf deutlich Peter Grieshabe 19
20 8 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbildung ("Versorgungsrücklagen") Veranschaulichung für das Beispiel der Mustergemeinde mit Einwohnern Benötigte Liquidität I Versorgungsleistungen 4oo.ooo t::-...:.=:::::..~7-==-:::::;f~:::.... ::-:::::=-: % 111 ind. Vers. Ieist. ( ) I 0~ C\1 C\ C\1 C\ Peter Grieshabe 20
21 Die Mitglieder nutzen den KVR- i onds Einlagen der RVK-Mitglieder aus,rheinland-pfalz im KVR-Fonds zum Stichtag 31.~2.2012: Peter Grieshabe~ 21
22 Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbil. ung ("Versorgungsrücklagen") Kernbotschaften der Rheinisch~n Versorgungskassen Die Versorgungskassen setzen in ih!rem Finanzierungssystem auf Solidarität, wenn nötig und Eigenverantwortlichkeit, wenn möglich Die Fondslösung der Versorgungskassen passt zu diesem Finanzierungssystem und sie dient ~er Planbarkeit kommunaler Haushalte im Sinne der Generation~ngerechtigkeit Der KVR-Fonds der Versorgungska~sen hat sich auch in Krisenzeiten bewährt Die Versorgungskassen sind Teil der kommunalen Familie und verfolgen nur die lnteressejn ihrer Mitglieder ~ Bilanzielle Vorsorge ersetzt kei~e Liquiditätsvorsorge! Peter Grieshaberi 22 '
23 e Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbi ung ("Versorgungsrücklagen") Kernbotschaften der Rheinisch~n Versorgungskassen Liquiditätsvorsorge ist dring~nd erforderlich _. Aufbau Vorsorgekapital stellt Erfüllung einer heutigen Leistungspflicht dar (wenn auch ~,nur" einer künftigen Zahlungspflicht) _. Erworbene VersorgungsanwartsC?haft stellt bereits heute einen (wachsenden) Anspruch dar, dem eine (bis zur Zahlungspflicht anwachsende) Leistungspflicht g;egenüber steht Peter Grieshaber 23
24 e Vorsorge durch fondsgestützte Kapitalbildung ("Versorgungsrücklagen") Kernbotschaften der Rheinischen Versorgungskassen _. Mitgliedsbezogene Rücklagenbildung ist neben den weiterhin auszuweisenden Rückstellungen zwingend notwendig _. Gesetzliche Regelungen müssen den Kommunen für eine verpflichtende Finanzierung der!pensionsrückstellungen und den Aufbau eines Kapitalstocks als Basis dienen _. Stärkung der Generationengereqhtigkeit und Nachhaltigkeit auch im Hinblick auf die Beamtenpensionen _. Den heute in den Kommunen V~rantwortlichen es ermöglichen, Vorsorge zu Gunsten der kommunalen Zukunft zu betreiben Peter Grieshaber 24
25 Peter Grieshabe 25
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