STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER Haushaltserläuterung für das Jahr 2018

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1 STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER 2017 Haushaltserläuterung für das Jahr 2018

2 Allgemeines 2

3 Rückblick auf das Jahr 2017 Defizit laut Haushaltssatzung 2017: 12,4 Mio. Euro Voraussichtliches Defizit am Jahresende : 11,9 Mio. Euro Unterschreitung des geplanten Defizits trotz Gewerbesteuerrückgang und Kostensteigerung beim Hessentag. Abbaupfad für 2017 in Höhe von 14,7 Mio. Euro wird eingehalten. 3

4 Haushaltsentwurf 2018 K E R N A U S S A G E N 1. Die Defizitvorgaben des Abbaupfads gemäß Entschuldungsfonds werden in der Planung überschritten. 2. Die Neuverschuldung bewegt sich ohne Berücksichtigung der Investitionen im Schulbereich im zulässigen Rahmen. 3. Der Haushalt 2018 ist trotz der Überschreitung des Entschuldungsfonds in allen Teilen genehmigungsfähig. 4

5 Kommunaler Schutzschirm Vergleich Defizit Abbaupfad und Finanzplanung Defizit Abbaupfad Finanzplanung

6 Ergebnishaushalt

7 Ergebnishaushalt 2018 Erträge Euro Aufwendungen Euro Jahresergebnis (= Defizit) Euro Vorgabe Schutzschirm Euro 7

8 Herkunft der Erträge nach Höhe und nach Produktbereichen 160,00 140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 179,3 Mio. Euro 134,8 40,00 20,00,00 1,0 2,3 2,8 0,1 6,8 14,3 0,0 0,3 0,3 1,4 11,0 2,4 1,1 0,6 8

9 Herkunft und Höhe der Erträge ,1 Erträge 2018: 179,3 Mio. Euro , ,5 13,4 10 3,7 4,8 3,0 0 Steuern Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Umlagen Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Sonstige ordentliche Erträge und Finanzerträge Erträge aus Transferleistungen Auflösung von Sonderposten aus Inv.zuweisungen, - zuschüssen und - beiträgen 9

10 In diese Bereiche fließen die Finanzmittel 50,00 Aufwendungen 2018: 195,3 Mio. Euro 47,6 45,00 40,00 37,5 35,00 30,00 25,00 20,00 15,00 10,00 5,00,00 24,0 8,4 18,5 8,7 9,7 0,1 4,3 2,5 2,2 8,2 14,9 6,5 2,5 10

11 Verwendung der Finanzmittel 70,00 Aufwendungen 2018: 195,3 Mio. Euro 60,00 58,3 50,00 40,00 36,0 32,7 30,00 25,7 20,00 10,00 17,4 8,0 10,4 6,8,00 Sach- und Dienstleistungen Personal- und Versorgungsaufwendungen Steueraufwendungen und Umlagen Zuweisungen und Zuschüsse Transferaufwendungen Zinsaufwendungen Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 11

12 Finanzhaushalt

13 Finanzhaushalt 2018 Investitionsmaßnahmen gesamt 37,8 Mio. Euro Zuschüsse, Verkaufserlöse u.a. - 10,4 Mio. Euro Kreditbedarf 27,4 Mio. Euro 13

14 Finanzhaushalt 2018 Investitionsschwerpunkte 16,6 Mio. Euro oder 44 Prozent aller Investitionen in 2018 werden für die Sanierung und die Umsetzung des Schulentwicklungsplanes verwendet. Weitere 3,6 Mio. Euro fließen in den Bereich der Betreuung von Kindern von 0 6 Jahre. Weitere Investitionen in Infrastrukturprojekte Sportbad: 3,0 Mio. Euro Kanal und Straßen: 6,2 Mio. Euro Grundstücksankauf: 2,7 Mio. Euro 14

15 Investitionsprogramm 2019 bis 2021 Über die Planzahlen für 2018 hinaus sieht das Investitionsprogramm bis 2021 folgende Werte vor: Auszahlungen Einzahlungen Kreditaufnahmen 124,5 Mio. Euro 10,8 Mio. Euro 113,7 Mio. Euro Aber: Mit dem Jahr 2021 ist das Bau-und Sanierungsprogramm noch nicht abgeschlossen. Weitere erhebliche Finanzmittel werden in den Folgejahren benötigt. 15

16 Investitionsprogramm 2019 bis 2021 Das Investitionsprogramm wird auch weiterhin durch Investitionen im Schulbau und Kitabereich geprägt. Schulen: Kindertagesstätten: 94,2 Mio. Euro Fast 80 % aller 3,9 Mio. Euro Investitionen! Restfinanzierung Sportbad: 1,9 Mio. Euro Straßen und Kanal: 13,1 Mio. Euro Brandschutz: 1,4 Mio. Euro 16

17 Verschuldung Die Verschuldung der Stadt wird sich in den nächsten Jahren unterschiedlich entwickeln: Im langfristigen Bereich werden die Schulden trotz Abschöpfung von Fördermittel aus unterschiedlichsten Förderprogrammen wie Mittel aus dem KIP I und II deutlich ansteigen. Die daraus entstehenden Zins-und Tilgungsbelastungen sind aus den künftigen Haushalten zu erwirtschaften. 17

18 Verschuldung Im Kassenkreditbereichwird eine deutliche Reduzierung eintreten. Neben den bereits abgelösten 129,8 Mio. Euro aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds soll im Jahr 2018 eine Ablösung der gesamten, zur Finanzierung der angelaufenen Defizite aufgenommenen Kredite in Höhe von voraussichtlich 200 Mio. Euro erfolgen. 18

19 Langfristige Schulden auf Planungsbasis Voraussichtlicher Schuldenstand 157,8 Mio. Euro zu Beginn des Haushaltsjahres 2018 Kreditaufnahme aus Ermächtigung des HH-Jahres ,4 Mio. Euro Tilgungen 2018 abzüglich 6,4 Mio. Euro Voraussichtlicher Stand der Schulden am Ende des Haushaltsjahres ,8 Mio. Euro 19

20 Kassenkredite zur Finanzierung des Ergebnishaushalts und der Tilgungsleistungen auf Planbasis Voraussichtlicher Kassenkreditbestand 199,4 Mio. Euro zu Beginn des Haushaltsjahres 2018 Voraussichtlicher liquiditätswirksamer Fehlbetrag 2018 Kassenkredite zur Tilgung von Investitionskrediten für 2018 voraussichtlicher Kassenkreditbestand Ende 2018 vor Hessenkasse 7,8 Mio. Euro 6,4 Mio. Euro 213,9 Mio. Euro voraussichtlicher Kassenkreditbestand 13,9 Mio. Euro Ende 2018 nach Hessenkasse 20

21 Entschuldungshilfen des Landes Kommunaler Schutzschirm 129,8 Mio. Euro Hessenkasse (voraussichtlich) 200,0 Mio. Euro Kassenkreditschulden ohne Entschuldungshilfen Ende ,7 Mio. Euro 21

22 Hessenkasse -Eckpunkte Vorteile: Ablösung der Kassenkredite, die zur Defizitfinanzierung aufgenommen wurden, unter Berücksichtigung der Laufzeit des Entschuldungsfonds von rd. 200 Mio. Euro. Tilgungsbeitrag von 25 Euro/EW pro Jahr für 30 Jahre. Entlastung des Ergebnishaushaltes durch den (nicht vollständigen) Wegfall des Zinsaufwandes ab Mitte Wegfall des künftigen Zinsänderungsrisikos. Übernahme der Restschulden am Ende der 30-jährigen Tilgungsdauer durch das Land. 22

23 Hessenkasse -Eckpunkte Aber: Eine Mitfinanzierung der Hessenkasse ist durch Mittelentzug im Kommunalen Finanzausgleich vorgesehen. Die Auswirkungen, die beim Kreis aus der Hessenkasse entstehen, werden sich auf den Hebesatz der Kreisumlage niederschlagen. 23

24 Hessenkasse Im Haushaltsplanentwurf 2018 sowie der Finanzplanung sind die Auswirkungen, soweit bezifferbar, bereits berücksichtigt. HGO-Änderungen ab 2018 erlauben künftig nur noch unterjährige Kassenkredite. Finanzierung der Tilgungsleistungen aus Investitionskrediten und der Hessenkasse sind künftig aus Liquiditätsüberschüssen des Ergebnishaushaltes zu finanzieren. Trotz Einhaltung der Schutzschirmvorgaben ist eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung weiterhin erforderlich. 24

25 Voraussichtliche Gesamtverschuldung Ende 2018 incl. Hessenkasse 192,7 Mio. Euro oder Euro pro Einwohner 25

26 Risiken für kommunale Haushalte Zinsentwicklung im langfristigen Bereich. Konjunkturelle Abschwächung Bedarfs-und tarifvertragsbedingte Steigerungen bei den Personalaufwendungen. Weiterhin hoher Instandhaltungsstau an der kommunalen Infrastruktur. Gewerbesteuerentwicklung Neue Anforderungen/Entwicklungen die von den Kommunen zu erbringen sind aber nicht oder nur unzureichend Gegenfinanziert werden. 26

27 Gesamtfazit Die Vorgaben aus dem Schutzschirm können nach heutiger Sicht bis 2021 eingehalten werden. Weitere Konsolidierungsnotwendigkeiten u.a. aufgrund der Änderungen in der Hessischen Gemeindeordnung (Tilgungsleistungen sind durch Überschüsse des Ergebnishaushalts zu finanzieren). Schwerpunktsetzung heute und in der Zukunft für Kinder und Jugendliche. Entlastung durch Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) I und II sowie Hessenkasse. 27