Haushaltsplan Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung am

Transkript

1 Haushaltsplan 2019 Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung am

2 Übersicht 1. Eckdaten zum Haushalt Rahmenbedingungen und Situation in Dietzenbach 3. Haushaltsübersicht Entwicklung wichtiger Ertragsarten 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten 6. Investitionen Schuldenstand und -entwicklung 8. Ausblick 2

3 1. Eckdaten zum Haushalt 2019 Erster ausgeglichener Haushalt seit 2003 (Schutzschirm: TEUR), kurzfristig kommunizierte Erhöhung der Kreis-und Schulumlage (ca. 700 TEUR) wird durch Ausschüttungen thesaurierter Finanzerträge kompensiert Vorzeitiger HH-Ausgleich kann frühere Erfüllung des Schutzschirmvertrags ermöglichen Bedingung sind 4 aufeinander folgende ausgeglichene Haushalte Ordentliche Erträge steigen um 7,8 Mio. EUR (+10,6 %) auf 81,0 Mio. EUR Anstieg der Erträge vor allem durch höhere Schlüsselzuweisungen +3,0 Mio. EUR (+22,9%) und Steuereinnahmen +2,2 Mio. EUR (+4,9%), Finanzerträge steigen um 0,9 Mio. EUR aufgrund zusätzlicher Ausschüttungen Übrige Ertragsarten in Summe mit nur geringen Veränderungen 3

4 1. Eckdaten zum Haushalt 2019 Ordentliche Aufwendungen erhöhen sich um 4,6 Mio. EUR (+6,0 %) auf 81,0 Mio. EUR Erhöhung der Personalkosten um 1,6 Mio. EUR (+6,9 %) auf 25,2 Mio. Euro aufgrund Tariferhöhungen und zusätzlicher Stellen im Kita-Bereich Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen sinken trotz steigender Preise geringfügig Aufwand für Umlageverpflichtungen steigt um 1,9 Mio. EUR (+6,3%) auf 31,0 Mio. EUR durch erhöhte Kreis- und Schulumlage und gestiegene Erträge Übrige Aufwandsarten mit nur geringen Veränderungen Investitionsvolumen ca. 3,8 Mio. EUR vor allem für Neubau Kita 2 und Sanierung von Straßen 4

5 2. Rahmenbedingungen und Situation in Dietzenbach Wirtschaftslage in Deutschland noch positiv, somit Erwartung weiterhin moderat steigender Einnahmen aus Steuern Erste Eintrübungstendenzen, Auswirkungen noch nicht seriös abschätzbar Risiko internationaler Konflikte und Krisen; Wahrscheinlichkeit, Umfang und Auswirkungen ungewiss Weiterhin leicht steigende Zuweisungen, aber nur bei guter Wirtschaftslage ausreichend zur flächendeckenden Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts Verlagerung der Kassenkredite (Dietzenbach 53,1 Mio. EUR) zum Land Hessen (Hessenkasse) führt zu weitgehender Entschuldung von Kassenkrediten, im Gegenzug Tilgung von 834 TEUR p.a. ab getilgt durch Zuweisung aus Landesausgleichsstock (4,2 Mio. EUR) Anteil Stadt 20,8 Mio. EUR, Land (inkl. Ausgleichsstock) 32,3 Mio. EUR 5

6 2. Rahmenbedingungen und Situation in Dietzenbach Keine Steuererhöhungen im Haushaltsjahr 2019 geplant Weitere Ergebnisverbesserung durch Ertragssteigerungen bei moderatem Kostenanstieg von Personal- und Sachaufwendungen Unsicherheit über zukünftige Entwicklung der Zuweisungen, insbesondere Höhe der Kreis- und Schulumlage ungewiss Zusätzliche Kostenbelastungen durch steigende Kosten für Instandhaltung der Infrastruktur, zusätzlich notwendige Plätze für Kinderbetreuung sowie andere Themen im Sozialbereich (z.b. Integration) sind absehbar. 6

7 3. Haushaltsübersicht 2019 Ordentliche Erträge/Aufwendungen inkl. Finanzergebnis Vorl. Ist 2017 Plan 2018 Plan 2019 Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

8 3. Haushaltsübersicht 2019 Ordentliche Erträge/Aufwendungen inkl. Finanzergebnis Ergebnishaushalt (in Mio. EUR) 2009 IST 2010 IST 2011 IST 2012 IST 2013 IST 2014 IST 2015 vorl. IST 2016 vorl. IST 2017 vorl. IST 2018 PLAN 2019 PLAN Erträge 53,9 54,3 60,0 59,8 60,9 63,4 69,4 79,3 75,1 73,3 81,1 Aufwendungen 65,6 65,5 69,4 70,4 71,8 73,4 77,4 81,9 75,9 76,5 81,1 Jahresverlust 11,7 11,2 9,4 10,6 10,9 10,0 8,0 2,6 0,8 3,2 0,0 Beitrittsjahr Schutzschirm 8

9 3. Haushaltsübersicht Jahresverlust(in TEUR) IST 2010 IST 2011 IST 2012 IST 2013 IST 2014 IST 2015 vorl. IST 2016 vorl. IST 2017 vorl. IST 2018 PLAN 2019 PLAN

10 4. Entwicklung wichtiger Ertragsarten Position 2019 Plan 2018 Plan 2017 Ist Veränderung (19-18) Einkommensteueranteil 18,7 Mio. 17,3 Mio. 17,4 Mio. + 1,4 Mio. Schlüsselzuweisung 16,1 Mio. 13,1 Mio. 12,4 Mio. + 3,0 Mio. Gewerbesteuer 15,8 Mio. 15,3 Mio. 18,0 Mio. + 0,5 Mio. Grundsteuer 8,2 Mio. 8,2 Mio. 8,1 Mio. - Kostenerstattungen 4,2 Mio. 2,4 Mio. 2,4 Mio. + 1,8 Mio. Umsatzsteueranteil 3,2 Mio. 3,0 Mio. 2,4 Mio. + 0,2 Mio. Gebühren und Beiträge 2,9 Mio. 3,6 Mio. 3,7 Mio. -0,7 Mio. Konzessionsabgaben 1,4 Mio. 1,4 Mio. 1,3 Mio. - Privatrechtliche Leistungsentgelte 1,1 Mio. 1,2 Mio. 1,1 Mio. -0,1 Mio. Sonstige Steuern 0,8 Mio. 0,7 Mio. 0,9 Mio. + 0,1 Mio. Gesamt 72,4 Mio. 66,2 Mio. 67,7Mio. + 6,2 Mio. 10

11 4. Entwicklung wichtiger Ertragsarten Beträge in Mio. Euro Einkommensteuer 13,1 12,4 12,9 12,9 13,9 14,8 15,1 16,0 17,4 17,3 18,7 Schlüsselzuweisung 4,6 3,4 5,3 5,9 6,7 6,6 7,2 12,0 12,4 13,1 16,4 Gewerbesteuer 9,7 12,9 13,5 13,8 12,5 12,1 14,3 17,8 18,0 15,3 15,8 Grundsteuer 4,1 4,2 4,7 4,8 6,5 6,5 7,8 8,0 8,1 8,2 8,2 11

12 4. Entwicklung wichtiger Ertragsarten ,00 Erträge 2016 bis , ,00 23, ,00 17,0 17,5 18,2 16,0 17,4 17,3 18,7 17,8 18,0 15,3 15, ,00 0,00 5,9 6,2 5,7 6,7 11,6 4,8 5,0 4,0 2,8 3,2 3,8 4,1 8,1 8,1 8,2 8,2 Ergebnis 2016 vorl. Ergebnis 2017 Plan 2018 Plan

13 4. Entwicklung wichtiger Ertragsarten Erträge und Aufwendungen aus Umlagen Erträge aus Umlagen Aufwendungen für Umlagen Saldo

14 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Entwicklung der Kreis- und Schulumlage Schulumlage Kreisumlage

15 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten 450 Ergebnis ausgewählter Produktbereiche in Euro je EW Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Verkehrsflächen und - anlagen Wirtschaft und Tourismus (Capitol) 15

16 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Wofür gibtdie Stadt 2019 das Geld aus? Umlagen / Steuern / Finanzen Soziales Infrastruktur und Liegenschaften Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Sonstiges

17 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten , , , ,00 Aufwendungen 2016 bis , ,00 29,6 30,3 29,1 31,0 22,0 22,3 23,5 25, ,00 0,00 3,8 3,5 3,5 3,9 3,8 3,7 3,8 3,7 7,6 4,2 4,5 5,3 15,0 11,5 12,0 11,9 Ergebnis 2016 vorl. Ergebnis 2017 Plan 2018 Plan

18 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Entwicklung der Kosten für Sach- und Dienstleistungen tatsächlich inflationiert

19 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Kostenvergleich Sozialbereich mit übriger Verwaltung ,00 140,00 120,00 100,00 80,00 Sozialbereich Übrige Verwaltung 60,00 40,00 20,00 Index: Jahr 2010 = 100 0,

20 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Personalkostenvergleich Kindertagesstätten mit übriger Verwaltung ,00 160,00 140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 Übrige Verwaltung Kitas Index: 2010 = ,00 20,00 0,

21 5. Darstellung wesentlicher Aufwandsarten Personalkostenvergleich (bei voller Einbeziehung der Tariferhöhung) Einfluss Tariferhöhung Kitas Übrige Verwaltung

22 6. Investitionen 2019 Investitionen nach Kategorie geleist. Invest.zuweisungen Technische Anlagen Immat. Vermögensgegenstände geringwertige Wirtschaftsgüter Betriebs- u. Geschäftsausstattung Sachanl.i.Gemeingebrauch, Infrastruktur Grundstücke u. Gebäude

23 6. Investitionen 2019 Wesentliche Sachinvestitionen 2019 Maßnahme Ansatz 2019 Erläuterungen Neubau Kita Anteil städtische Kosten in 2019 LKW-Parkplatz Sanierung Assar- Gabrielsson-Straße Sanierung Justus-von- Liebig-Straße Um-und Ausbau L Grundstückskauf + Erstellungskosten Städtischer Anteil 1. Bauabschnitt Städtischer Anteil Bauabschnitt Planungskosten für Sanierung der L

24 7. Schuldenstand- und Entwicklung Entwicklung Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten (jeweils zum Ende des Haushaltsjahres / ohne Kassenkredite) Mio. EUR

25 7. Schuldenstand- und Entwicklung Schuldenübersicht Kassenkredite (vorr. Höchstbetrag ermittelt über den geplanten Finanzmittelbedarf) Höchstbetrag aufgenommen Mio. EUR ,5 4,2 4 3,3 2,

26 7. Schuldenstand- und Entwicklung Regelungen und Folgen der Hessenkasse Am wurden Kassenkredite in Höhe von 53,1 Mio. EUR an das Land Hessen übertragen. Die Kreisstadt Dietzenbach erhält aus dem Landesausgleichsstock eine Zuweisung in Höhe von 4,2 Mio. EUR. Die Zuweisung wird mit den Darlehenstilgungen der Jahre verrechnet, somit beginnt die Tilgung des städtischen Anteils an den übertragenen Kassenkrediten erst im Jahr Die Kreisstadt Dietzenbach kann voraussichtlich noch 3 Jahre Liquiditätskredite über das jeweilige Jahresende hinaus aufnehmen. Danach sind Liquiditätskredite nur noch unterjährig oder unter besonderen Voraussetzungen zulässig. Zudem muss eine Liquiditätsreserve in Höhe von 2% der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden (ca. 1,5 Mio. EUR). 26

27 7. Schuldenstand- und Entwicklung Entwicklung der gesamten Kreditverbindlichkeiten Investitionskredite Kassenkredite Darlehen Entwicklungsmaßnahme Mio. EUR

28 8. Ausblick Für 2020 weiterer moderater Anstieg der Zuweisungen (KFA) zu erwarten Steuereinnahmen mit weiterhin positiver Prognose, allerdings abhängig von guter Wirtschaftslage Hebesatz zur Kreis- und Schulumlage für Folgejahre noch unklar Weiter steigende Sozialkosten (Kitas, Integration, etc.) durch höhere Anforderungen (gesetzliche Standards) und mehr Kinder Ausgeglichenes HH-Ergebnis 2020 (und Folgejahre) nur bei gleichbleibend guter Einnahmesituation gewährleistet 28

29 8. Ausblick Kassen-bzw. Liquiditätskredite noch nicht komplett abgebaut, daher eingeschränkte Spielräume für Investitionen in Folgejahren Ab 2024 erhebliche Liquiditätsbelastung durch Darlehenstilgung aus Beendigung der Entwicklungsmaßnahme sowie der Hessenkasse Echte freiwillige Leistungen Dietzenbachs betragen ca. 2 Mio. EUR, Anteil am Gesamthaushalt liegt bei ca. 3% Haushaltsausgleich dauerhaft nur möglich bei weiterhin guter Wirtschaftslage oder anderweitiger Kompensation der steigenden Aufwendungen 29

30 8. Ausblick Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen in Dietzenbach: Entscheidung der SVV welche Leistungen sich die Stadt in welchem Umfang leisten will und deren Finanzierung (KGSt-Projekt strategische Zielplanung) Mittel-bis langfristige Einnahmenverbesserung durch höhere Steuereinnahmen von Unternehmen (Grundsteuer, Gewerbesteuer) und Privatpersonen (Grundsteuer, Einkommensteuer) mit Hilfe weiteren Wachstums Weitere potenzielle Stellschrauben zur Ergebnisverbesserung: Weitere Steigerung der Effizienz von Verwaltungsabläufen durch Prozessoptimierung Weitere Reduzierung verbliebener freiwilliger Leistungen und Zuschüsse Absenkung der Standards auch bei Pflichtaufgaben Anpassung von Steuern, Gebühren und Abgaben an steigende Kosten 30

31 8. Ausblick Termine für die Haushaltsbesprechung: Sonder-HAFI Sonder-HAFI (optional) HAFI (ggf. mit HH-Besprechung) Stadtverordnetenversammlung (idealerweise mit HH-Verabschiedung) 31