Prof. Johann Horstmann Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V.

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Artur Krämer
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1 ldung Der Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung einschließlich Übernahmebuchungen Prof. Johann Horstmann Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. 1

2 NKR ldung Ziel: Intergenerative Gerechtigkeit Jede Generation soll die Ressourcen aufbringen (bezahlen), die sie verbraucht! Haushaltsjahr 2

3 NKR ldung Ziel: Intergenerative Gerechtigkeit Ziel: Periodengerechtigkeit Die ordentlichen Erträge decken die ordentlichen Aufwendungen! (= Haushaltsausgleich!) 3

4 ldung NKR NKR NKR NKR ng ng Einzahlungen Ertrag nung nung nun nun g Auszahlungen Aufwand tsplan tsplan Plan Plan Finanz Finanzzahlungen Ergebnis Ergebnisuidität uidität P Finanz Finanzhaushalt haushalt Ergebnis Ergebnishaushalt haushalt Liqu Liqu Rechnung Rechnung Finanz Finanz- Ergebnis Ergebnis- Bilanz Bilanz 4 Rechnung Rechnung rechnung rechnung rechnung rechnung Bilanz Bilanz

5 Haushaltsplan 85 NGO ldung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Ertrag Aufwand Einzahlungen Auszahlungen VE Periodisierung der Ressourcen Kassenwirksamkeit (= Ist-Buchungen ) 5

6 Haushaltsplan 85 NGO ldung Ergebnishaushalt Ertrag Aufwand zahlungs- zahlungs- zahlungs- zahlungs- wirksam unwirksam wirksam unwirksam 6

7 Haushaltsplan 85 NGO ldung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt: h laufende Verwaltungstätigkeit Ertrag zahlungs- wirksam Aufwand zahlungs- wirksam Einzahlungen Auszahlungen 7

8 Haushaltsplan 85 NGO ldung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt h Ertrag Aufwand Ein- zahlungen Aus- zahlungen zahlungs- zahlungs- Problem: unwirksam ik unwirksam ik Spätere Zahlungswirksamkeit z. B. bei Rückstellungen 8

9 Finanzhaushalt 3 GemHKVO ldung Einzahlungen für: Auszahlungen für: laufende Verwaltungstätigkeit ( Erträge ) laufende Verwaltungstätigkeit ( Aufwendungen ) Investitionstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit g ( Kreditwirtschaft ) Finanzierungstätigkeit ( Kreditwirtschaft ) 9

10 Inhalt des Ergebnishaushalts ordentliche Erträge und Aufwendungen Kontengruppen (z. B. Steuern, Schlüsselzuweisungen, Gebühren, Mieten, Konzessionsabgaben UND Auflösung von Sonderposten, aktivierte Eigenleistungen) Kontengruppen (z. B. Personal, Versorgung, Zinsen, Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken, Mieten, Fahrzeughaltung, Gewerbesteuerumlage, Disagio UND Abschreibungen, Zuführung zu Rückstellungen, Innere Verrechnungen) ldung außerordentliche o t c e Erträge und Aufwendungen 59 Nr. 6 GemHKVO: ungewöhnliche und selten vorkommende oder periodenfremde Aufwendungen und Erträge, insbesondere Erträge und Aufwendungen aus Vermögensveräußerung sowie Erträge aus der Herabsetzung von Schulden und Rückstellungen, außer bei Abgaben, b bei abgabeähnlichen Entgelten, bei allgemeinen Zuweisungen und bei außerplanmäßigen Abschreibungen wegen unterlassener Instandhaltung und bei Rückzahlungen Kontengruppen (z. B. Spenden, periodenfremde Beträge, außerplanmäßige Abschreibungen, Gewinn aus Vermögensverkauf 10

11 Ergebnishaushalt (Muster 6) ldung Erträge und Aufwendungen Rechn.- ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz Ordentliche Erträge Od Ordentliche Aufwendungen Überschuss nach 15 Abs. 5 GemHKVO Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss nach 15 Abs. 6 GemHKVO Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahren mittelfristige Ergebnisplanung integriert 11

12 Inhalt des Finanzhaushalts h ldung Einzahlungen und Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit Kontengruppen (z. B. Steuern, Schlüsselzuweisungen, l Gebühren, Mieten, Konzessionsabgaben) Kontengruppen (z. B. für Personal, Versorgung, Zinsen, Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken, Mieten, Fahrzeughaltung, Gewerbesteuerumlage, Disagio) für Investitionstätigkeit Kontengruppe 68 (z. B. erhaltene Investitionszuwendungen, Veräußerungserlöse, Beiträge) Kontengruppe 78 (z. B. gewährte Investitionszuwendungen, Erwerb von Vermögen, Baumaßnahmen) für Finanzierungstätigkeit Kontengruppe 69 (z. B. Aufnahme von Investitionskrediten) Kontengruppe 79 (z. B. Tilgung von Krediten) 12

13 Finanzhaushalt (Muster 7) ldung ergebnis 2008 satz 2009 satz 2010 satz 2011 satz 2012 Einzahlungen und Auszahlungen Rechn.- An- An- An- An- A Ansatz Laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus lfder. Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Finanzierungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderungitt voraussichtlicher Bestand Zahlungsmittel am 1.1. voraussichtlicher Bestand Zahlungsmittel am mittelfristige Finanzplanung integriert 13

14 Haushaltsausgleich Grundsatz ( 82 IV 1 NGO) Der Haushalt soll in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Ausgleich im Ergebnishaushalt Erträge sollen Aufwendungen decken Ausgleich im Finanzhaushalt Liquidität muss gesichert sein ( 22, 30 GemHKVO) Finanzierung der Investitionen und der IFM muss gesichert sein ( 26 II GemHKVO) Haushaltsausgleich im Finanzhaushalt ist nicht vorgeschrieben ldung 14

15 g Planung Haushaltsausgleich g ldung nein Erträge = Aufwendungen nein Erträge > Aufwendungen ja Erträge < Aufwendungen Zuführung des Überschusses an Überschussrücklage ja ja Verrechnung mit Überschussrücklage nein Verrechnung mit Über- schuss im 1. Folgejahr nein ja Verrechnung mit Überschuss im 2. Folgejahr aus: Joachim Rose, Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen, 2008 Ausgleich nein Aufstellung Haushaltssicherungskonzept 15

16 Haushaltsausgleich in Stufen Stufe 1: Deckung im betreffenden Haushaltsjahr ordentliche Erträge decken ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge decken außerordentliche Aufwendungen Stufe 2: Rückgriff auf Vergangenheit g Fehlbetrag durch Entnahme aus vorhandener Überschussrücklage gedeckt Stufe 3: Vorgriff auf Zukunft Fehlbetrag durch Überschuss im 1. Folgejahr gedeckt Fehlbetrag durch Überschuss im 2. Folgejahr gedeckt Stufe 4: Haushaltssicherungskonzept/-bericht Inhalt in RdErl. d. MI vom (Nds. MBl. S. 1254) ldung 16

17 Deckung im Finanzhaushalt ldung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit decken Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit für ordentliche Tilgung für Investitionstätigkeit 17

18 Deckung im Finanzhaushalt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und Kreditaufnahme decken Auszahlungen zur Investitionstätigkeit täti ldung = Auszahlungen für Investitionen und IFM ABER: Auszahlungen für ordentliche Tilgung dü f dürfen nicht durch Aufnahme von Krediten oder inneren Darlehen gedeckt werden. 18

19 Deckung im Finanzhaushalt h ldung Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für lfd. Verwaltungstätigkeit g Ziel: Saldo = Überschuss Steuern, Gebühren Gehälter, Zinsen Beiträge, Zuweisungen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit für Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Bauten, Grunderwerb Saldo: Überschuss Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Kreditaufnahmen max. i. H. d. der Investitionstätigkeit Kredittilgung 19

20 NKR - ldungsangebot Nutzen Sie die ldungsangebote des Nds. Studieninstitutes für kommunale Verwaltung e. V ldung Ansprechpartner: Johann Horstmann johann.horstmann@nsi-han.de Telefon: Handy:

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