Haushaltsplan 2015/2016. Fonds Selbständige Stiftungen

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1 Haushaltsplan 2015/2016 Fonds Selbständige Stiftungen

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3 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis 3 Vollzugsbestimmungen 5 Ergebnishaushalt 7 Finanzhaushalt 9 Ergebnishaushalt: ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft Rechtl. selbständige Stiftungen u. Fonds 16 Finanzhaushalt: ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzanlagen Schulfonds Finanzanlagen selbst. Stiftungen 24 3

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5 Vollzugsbestimmungen zum Doppelhaushaltsplan der Fonds und selbständigen Stiftungen 2015/2016 der Landeshauptstadt Mainz 1. Allgemeines Für rechtsfähige Stiftungen, die die Gemeinde verwaltet, gilt das Landesstiftungsgesetz ( 84 I Gemeindeordnung). Die Zuständigkeit zur Mittelbewirtschaftung richtet sich grundsätzlich nach dem Geschäftsverteilungsplan der Stadt Mainz. 2. Budgetierung 2.1 Umfang der Budgets Im Ergebnishaushalt wird für jede selbständige Stiftung und für jeden Fonds jeweils ein Budget gebildet. Den jeweiligen Budgets sind alle Erträge und Aufwendungen zugeordnet. Das Budget ist in den Erläuterungen dargestellt. Im Finanzhaushalt wird für jede selbständige Stiftung und für jeden Fonds ebenfalls ein Budget gebildet. Den jeweiligen Budgets sind alle Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit zugeordnet. Die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit sind den jeweiligen Budgets der entsprechenden Stiftung bzw. Fonds im Finanzhaushalt zugeordnet. Für jedes Budget ist eine Budgeteinheit im Buchhaltungssystem eingerichtet. Das Amt für Finanzen, Beteiligungen und Sport ist ermächtigt, im Bedarfsfall während des Haushaltsjahres die Budgeteinheiten zu ändern. 2.2 Budgetverantwortung Das stiftungsverwaltende Amt ist für die Einhaltung des Budgets verantwortlich. 3. Bewirtschaftungsregeln Das Amt für Finanzen, Beteiligungen und Sport ist ermächtigt eingegangene Mehrerträge und ordentliche Mehreinzahlungen für Mehraufwendungen und ordentliche Mehrauszahlungen innerhalb der jeweiligen Stiftung / Fonds, eingegangene investive Mehreinzahlungen für investive Mehrauszahlungen innerhalb der jeweiligen Stiftung / Fonds, eingegangene Mehrerträge und ordentliche Mehreinzahlungen für investive Mehrauszahlungen innerhalb der jeweiligen Stiftung / Fonds, eingegangene investive Mehreinzahlungen für Mehraufwendungen innerhalb der jeweiligen Stiftung / Fonds, bereit zu stellen. Die Bereitstellung erfolgt nach Antrag beim Amt für Finanzen, Beteiligungen und Sport. 5

6 6

7 Ergebnishaushalt 7

8 Ergebnishaushalt lfd. Nr. Ergebnishaushalt Ertrags- u. Aufwandsarten (gem. 2 Abs. 1 GemHVO Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +/- Erhöhungen/Verminderungen des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 10 = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Abschreibungen gem. 2 Abs.1 Nr GemHVO 15 - Abschreibungen gem. 2 Abs.1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 = Außerordentliches Ergebnis 28 = Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 8

9 Finanzhaushalt 9

10 Finanzhaushalt lfd. Nr. Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +/- Erhöhungen/Verminderungen des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 - Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 - Sonstige laufende Auszahlungen = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 20 - Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 21 = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 30 + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen

11 lfd. Nr. Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Sonstige Investitionseinzahlungen 35 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 36 - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen 38 - Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 40 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 41 - Sonstige Investitionsauszahlungen 42 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 43 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 + Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung Abnahme der liquiden Mittel 52 - Zunahme der liquiden Mittel 53 = Veränderung der liquiden Mittel 54 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 11

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13 Ergebnishaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 13

14 ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- u. Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen/Kostenumlagen 7 +/- Erhöhungen/Verminderungen Bestand an fertigen/unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 10 = Summe d. lfd Erträge a. Verw.-tätigk Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen ( 2 I Nr. 14 GemHVO) 15 - Abschreibungen ( 2 I Nr. 15 GemHVO) 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen = Summe d. lfd. Aufw. a. Verw.-tätigk = Lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 + Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 = Außerordentliches Ergebnis 28 = Jahresergebnis vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Erträge int. Leistungsbeziehungen 30 - Aufwend. int. Leistungsbeziehungen 31 = Saldo der Erträge und Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen 32 = Jahresergebnis nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

15 15

16 ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft 629 Rechtl. selbst. Sondervermögen Rechtl. selbständige Stiftungen u. Fonds Rechtl. selbständige Stiftungen u. Fonds Rechtl. selbständige Stiftungen u. Fonds lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen/Kostenumlagen 7 +/- Erhöhungen/Verminderungen Bestand an fertigen/unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 10 = Summe d. lfd Erträge a. Verw.-tätigk Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen ( 2 I Nr. 14 GemHVO) 15 - Abschreibungen ( 2 I Nr. 15 GemHVO) 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen = Summe d. lfd. Aufw. a. Verw.-tätigk = Lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 + Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 = Außerordentliches Ergebnis 28 = Jahresergebnis vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Erträge int. Leistungsbeziehungen 30 - Aufwend. int. Leistungsbeziehungen 31 = Saldo der Erträge und Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen 32 = Jahresergebnis nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

17 Erläuterungen und Haushaltsvermerke zum Produkt Rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds Allgemeine Erläuterungen: Das Produkt umfasst folgende von der Stadt Mainz verwaltete Stiftungen und Fonds a) Katharina-Astor-Stiftung b) Josef-David-Heidelberger-Stiftung c) Jakob-Kleintz-Stiftung d) Eheleute-Freber-Stiftung e) Hospizienfonds f) Altenauer Schulfonds g) Exjesuiten- und Welschnonnen-Schulfonds. Erträge Zu lfd. Nr. 2 Zu lfd. Nr. 5 Verlustausgleichszuweisung der Stadt Mainz an den Hospizienfonds Miet- und Pachterträge Hospizienfonds - MAW ggmbh, Altenauergasse Hollagässchen 1, Kleingärten, u.a Exjesuiten- und Welschnonnen-Schulfonds Vermietungsobjekte: Am Gautor, Am Pulverturm, Bastion Martin Jakob-Kleintz-Stiftung Vermietungsobjekt: Pariser Str Aufwendungen Zu lfd. Nr. 13 darunter: Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Hospizienfonds Exjesuiten- und Welschnonnen-Schulfonds Jakob-Kleintz-Stiftung Zu lfd. Nr. 16 Verlustausgleichszuweisung des Hospizienfonds an die MAWgGmbH Zu lfd. Nr. 18 darunter: Sonstige lfd. Aufwendungen Hospizienfonds Exjesuiten- und Welschnonnen-Schulfonds Jakob-Kleintz-Stiftung

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19 Finanzhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 19

20 ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Ergebnisse 2013 einschl. Nachträge Lfd. Einzahl. aus Verwaltungstätigkeit Lfd. Auszahl. aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen Zins- und sonstige Finanzauszahlungen = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen = Saldo ordentl. Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen - Außerordentliche Auszahlungen 4 = Saldo außerordentl. Ein- und Auszahl. 5 = Saldo ordentl. und außerordentl. Einund Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Einzahl. aus int. Leistungsbeziehungen - Auszahl. aus int. Leistungsbeziehungen 6 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 = Saldo ordentl. und außerordentl. Ein und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 8 + Einzahlungen aus Investitionszuwend. 9 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10 + Einzahl. für immat. Verm.gegenstände 11 + Einzahlungen für Sachanlagen 12 + Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 14 + Einzahlungen aus d. Veräuß. v. Vorräten 15 + Sonstige Investitionseinzahlungen 16 = Summe Einz. aus Investitionstätigkeit Auszahl. für immat. Verm.gegenstände 18 - Auszahlungen für Sachanlagen 19 - Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21 - Auszahlungen für d. Erwerb v. Vorräten 22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 23 = Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf

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22 Bis einschl bereitgestellte Mittel Gesamtein-/auszahlungen davon bereits geleistet ALLGFIN Allgemeine Finanzwirtschaft lfd. Nr. Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) Ergebnisse einschl. Nachträge Verpflichtungsermächtigungen : Finanzanlagen Schulfonds / ab 2019 bis zum Abschluss der Maßnahme A B C D E F G H I J K 8 + Einz. a. Investitionszuwendungen 9 + Einz. a. Beitr. u. ä. Entgelten 10 + Einz. für immat. Verm.-gegenst Einz. f. Sachanlagen 12 + Einz. f. Finanzanlagen Einz. a. sonst. Ausleih./Kreditgew Einz. a. d. Veräuß. v. Vorr Sonst. Investitionseinz. 16 = Summe Einz. Investit.-tätigk Ausz.. f. immat. Verm.-gegenst Ausz. f. Sachanlagen 19 - Ausz. f. Finanzanlagen Ausz. f. sonst. Ausleih./Kreditgew Auszahlungen f. d. Erw. v. Vorr Sonst. Investitionsausz. 23 = Summe Ausz. Invest.-tätigk = Saldo Ein-/Ausz. Invest.-tätigk.

23 Maßnahme Bezeichnung Lfd. Nr Altenauer Schulfonds Exjesuiten Schulfonds Hospizienfonds Erläuterungen und Haushaltsvermerke zum Investitionsprojekt Finanzanlagen Schulfonds Allgemeine Erläuterungen: Erwerb und Verkauf von Finanzanlagen Allgemeine Erläuterung: 23

24 Bis einschl bereitgestellte Mittel Gesamtein-/auszahlungen davon bereits geleistet lfd. Nr. Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) Ergebnisse einschl. Nachträge Verpflichtungsermächtigungen : Finanzanlagen selbst. Stiftungen / ab 2019 bis zum Abschluss der Maßnahme A B C D E F G H I J K 8 + Einz. a. Investitionszuwendungen 9 + Einz. a. Beitr. u. ä. Entgelten 10 + Einz. für immat. Verm.-gegenst Einz. f. Sachanlagen 12 + Einz. f. Finanzanlagen Einz. a. sonst. Ausleih./Kreditgew Einz. a. d. Veräuß. v. Vorr Sonst. Investitionseinz. 16 = Summe Einz. Investit.-tätigk Ausz.. f. immat. Verm.-gegenst Ausz. f. Sachanlagen 19 - Ausz. f. Finanzanlagen Ausz. f. sonst. Ausleih./Kreditgew Auszahlungen f. d. Erw. v. Vorr Sonst. Investitionsausz. 23 = Summe Ausz. Invest.-tätigk = Saldo Ein-/Ausz. Invest.-tätigk.

25 Erläuterungen und Haushaltsvermerke zum Investitionsprojekt Finanzanlagen selbständige Stiftungen Maßnahme Bezeichnung Lfd. Nr Allgemeine Erläuterungen: Erwerb und Verkauf von Finanzanlagen Allgemeine Erläuterung: Astor-Stiftung Heidelberger-Stiftung Kleintz-Stiftung Freber-Stiftung