I/20-1 Huss, 3732, 20-2 Gärtner 2954 I/21-1 Gebl, öffentlich. Zur Sitzung Sitzungstermin Behandlung Rat der Stadt

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1 Der Oberbürgermeister I/20-1 Huss, 3732, 20-2 Gärtner 2954 I/21-1 Gebl, 7006 Drucksache-Nr Datum Beschlussvorlage öffentlich Zur Sitzung Sitzungstermin Behandlung Rat der Stadt Entscheidung Betreff Jahresabschluss 2015 Beschlussentwurf 1. Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 wird dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung überwiesen. 2. Der Lagebericht und die sonstigen Anlagen zum Jahresabschluss werden zur Kenntnis genommen (Anlagen 1 bis 6). 3. Von den in der Anlage F zum Anhang zur Jahresrechnung (Anlage 5) dargestellten Ermächtigungsübertragungen und den entsprechenden Planfortschreibungen der Ansätze in das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß 22 (4) Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO NRW) Kenntnis genommen. 4. Die Verfügung des Stadtkämmerers zum Verfahren der Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2015 wird gem. der Grundsätzlichen Regelung über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gem. 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) für die Stadt Duisburg zur Kenntnis genommen.

2 Seite 2 Drucksache-Nr Datum Finanzielle Auswirkungen im städtischen Haushalt - in Euro - : Ja Nein Bei finanziellen Auswirkungen in Wirtschaftsplänen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen sind die mittelbaren/unmittelbaren Auswirkungen auf den städt. Haushalt hier ebenfalls angegeben. x Konsumtiver Ergebnisplan Teilergebnisplan Amt: Erträge: (Ertragsart; siehe Zeile des Ergebnisplans) Produkte: Lfd. Haus- Planung Folgejahre haltsjahr davon noch nicht veranschlagt Aufwendungen: (Aufwandsart; siehe Zeile des Ergebnisplans) davon noch nicht veranschlagt Ergebnis (= Erträge - Aufwendungen) davon noch nicht veranschlagt Ein noch nicht veranschlagtes negatives Ergebnis wird kompensiert durch: Auswirkungen auf Stellenplan: Ja Nein Auswirkungen auf Ziele/Kennzahlen: Ja Nein Falls ja, Kurzbeschreibung: Investiver Finanzplan Teilfinanzplan Amt: Finanzstelle: Gesamt Lfd. Haus- Planung Folgejahre Rest haltsjahr Einzahlungen 0 davon noch nicht veranschlagt 0 Auszahlungen 0 davon noch nicht veranschlagt 0 Saldo (= Einz. - Ausz.) davon noch nicht veranschlagt Ein noch nicht veranschlagter negativer Saldo wird kompensiert durch: Bei allen Investitionen sind auf diesem Vordruck auch die Auswirkungen auf den konsumtiven Ergebnisplan - siehe oben - berücksichtigt (bilanzielle Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Aufwand und Investitionsförderung für Festwerte sowie weitere Folgelasten). Textliche Erläuterungen, die aus Platzgründen hier nicht dargestellt werden können, sind in der Problembeschreibung/Begründung enthalten.

3 Seite 3 Drucksache-Nr Datum Gender Mainstreaming-Relevanz Ja Die Darlegung der Geschlechterdifferenzierung erfolgt im Kontext der Drucksache, ggf. als Anlage zur Drucksache. (Dabei müssen z.b. Planungskriterien, Verordnungen, Rechtsgrundlagen, Richtlinien etc., die dem Vorschlag zu Grunde liegen, genannt werden. Wird eine auffällige Abweichung zwischen den Geschlechtern deutlich, ist diese hervorzuheben, zu analysieren und es ist darzulegen, wie die geschlechtsspezifischen Unterschiede berücksichtigt wurden.) X Nein Die Darlegung der Geschlechterdifferenzierung entfällt aus folgenden Gründen: Aus dem Sachverhalt ergeben sich keine geschlechtsspezifischen Auswirkungen. L I N K D R. D I E M E R T Problembeschreibung / Begründung 1. Vorlage des Jahresabschlusses Die Gemeinde hat nach 95 (1) der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. Dieser besteht aus: der Ergebnisrechnung (Anlage 1), der Finanzrechnung (Anlage 2), den Teilrechnungen (Anlage 3), der Bilanz (Anlage 4) und dem Anhang (Anlage 5). Ihm sind beigefügt: ein Lagebericht (Anlage 6), die Verfügung des Stadtkämmerers zum Verfahren der Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2015 (Anlage 7),

4 Seite 4 Drucksache-Nr Datum Dem Rechnungsprüfungsamt werden zur Prüfung weitere Unterlagen unmittelbar zugeleitet: Teilrechnungen nach Verantwortungsbereichen mit Erläuterungen zur Anwendung der flexiblen Haushaltsführung im Sinne des 9 der Haushaltssatzung und zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen, Produktsichten mit den Ist-Zahlen zu den ausgewiesenen Leistungsmengen, Produktkennzahlen sowie Ableitung der Finanzpositionen in der konsumtiven Finanzrechnung aus den Kostenstellen der Ergebnisrechnung. 2. Ermächtigungsübertragungen / Planfortschreibungen Sofern im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellt wird, dass Haushaltsansätze nicht in voller Höhe in Anspruch genommen worden sind, hat der Gesetzgeber mit 22 GemHVO die grundsätzliche Möglichkeit der Übertragung dieser nicht ausgeschöpften Ermächtigungen vorgesehen. Mit Datum vom hat der Oberbürgermeister die grundsätzlichen Regelungen zur Ermächtigungsübertragung gem. 22 GemHVO für die Stadt Duisburg erlassen, denen der Rat der Stadt am zugestimmt hat (DS ). Die Verfügung des Stadtkämmerers zum Verfahren der Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2015 spezifiziert diese Regelungen für den aktuellen Jahresabschluss (s. Anlage 7). Ermächtigungsübertragungen werden beim Jahresabschluss in Form von Planfortschreibungen ins nächste Haushaltsjahr vorgetragen und erhöhen somit die bereits vom Rat der Stadt beschlossenen ursprünglichen Ansätze des laufenden Jahres. Im Jahresabschluss 2015 ist in der Finanzrechnung von dieser gesetzlich zulässigen Möglichkeit in der zulässigen Höhe Gebrauch gemacht worden. Da die Ermächtigungsübertragungen die bereits beschlossenen Planansätze des laufenden Jahres erhöhen, ist der Rat der Stadt gemäß 22 (4) GemHVO hierüber zu unterrichten. Dies geschieht mit der beigefügten Anlage F zum Anhang zur Jahresrechnung (siehe Anlage 5, Seiten 48 bis 52) zu dieser Drucksache, in der alle Ermächtigungsübertragungen und die damit verbundenen Planfortschreibungen nach 2016 im Einzelnen aufgeführt sind. Anlagen Anlage 1 Ergebnisrechnung Anlage 2 Finanzrechnung Anlage 3 Teilrechnungen Anlage 4 Bilanz Anlage 5 Anhang Anlage 6 Lagebericht Anlage 7 Verfügung des Stadtkämmerers

5 Anlage 1 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , , , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , ,8-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) Jahresergebnis 2015 Gesamtergebnisrechnung 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) , , ,8-0 Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage 27 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen ,80 28 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen ,38 29 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen ,11 30 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen ,63 31 Verrechnungssaldo ,44

6 Anlage 2 Jahresergebnis 2015 Gesamtfinanzrechnung Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfereinzahlungen , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige Einzahlungen , , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , , = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Personalauszahlungen , , , Versorgungsauszahlungen , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , , Transferauszahlungen , , , Sonstige Auszahlungen , , , = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , (= Zeilen 9 und 16) 18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für , , ,3-0 Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von , , ,1+ 0 Sachanlagen 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von , , ,9-0 Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten , , , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken , , , und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen , , , Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von , , , Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , , , Sonstige Investitionsauszahlungen 9.305, , ,0-0

7 Anlage 2 Jahresergebnis 2015 Gesamtfinanzrechnung Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Original fortgeschrieben absolut prozentual nach = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen , , , und 30) 32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (= Zeilen , , , und 31) 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten , , zur Liquiditätssicherung 35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , , , Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur , , Liquiditätssicherung 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , = Änderung des Bestandes an eigenen , , , Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37) 39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln , , , Änderung des Bestandes an fremden , , Finanzmitteln 41 = Liquide Mittel (= Zeilen 38, 39 und 40) , , ,

8 Anlage 3 Jahresabschluss 2015 Innere Verwaltung Produktbereich 01 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 0, , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2.145, , , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,2-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,2-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , , Aufwendungen aus internen , , ,8-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,9-0

9 Jahresabschluss 2015 Innere Verwaltung Produktbereich 01 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.650, , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) 1.650, , Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

10 Jahresabschluss 2015 Sicherheit und Ordnung Produktbereich 02 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 0, , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,7-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,7-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , , Aufwendungen aus internen , , ,4-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,8-0

11 Jahresabschluss 2015 Sicherheit und Ordnung Produktbereich 02 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , aus der Veräußerung von Sachanlagen , , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) , , ,1+ 0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

12 Jahresabschluss 2015 Schulträgeraufgaben Produktbereich 03 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 0, , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 5.668, , , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 5.668, , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,3-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,3-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, , Aufwendungen aus internen , , ,2-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,6-0

13 Jahresabschluss 2015 Schulträgeraufgaben Produktbereich 03 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) , , ,7-0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

14 Jahresabschluss 2015 Kultur und Wissenschaft Produktbereich 04 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.644, , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,3-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,3-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, , Aufwendungen aus internen , , ,2-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,0-0

15 Jahresabschluss 2015 Kultur und Wissenschaft Produktbereich 04 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, , , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) 0, , ,2+ 0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen , , , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

16 Jahresabschluss 2015 Soziale Leistungen Produktbereich 05 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben , , , davon Kompensationsleistungen für , , ,1-0 Grundsicherung für Arbeitssuchende 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,4+ 0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,4+ 0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.709, , ,3-0

17 Jahresabschluss 2015 Soziale Leistungen Produktbereich 05 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Aufwendungen aus internen , , ,2-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,2+ 0

18 Jahresabschluss 2015 Soziale Leistungen Produktbereich 05 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 7.448, , , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) 7.448, , ,0+ 0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

19 Jahresabschluss 2015 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 06 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,5+ 0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,5+ 0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , , Aufwendungen aus internen , , ,9-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,3+ 0

20 Jahresabschluss 2015 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 06 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) , , ,3+ 0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

21 Jahresabschluss 2015 Gesundheitsdienste Produktbereich 07 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 0, , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen 3.671, , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 0, , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0, , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,1-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,1-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, , Aufwendungen aus internen , , ,4-0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,4-0

22 Jahresabschluss 2015 Gesundheitsdienste Produktbereich 07 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, , aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) 0, , Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , für Baumaßnahmen 0, , für den Erwerb von beweglichem 2.263, , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , Summe: (invest. Auszahlungen) 2.263, , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen 2.263, , , /. Auszahlungen)

23 Jahresabschluss 2015 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Produktbereich 09 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge 0, , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge 1.836, , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,3-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,3-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , , Aufwendungen aus internen , , ,4+ 0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,8-0

24 Jahresabschluss 2015 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Produktbereich 09 Teilfinanzrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2016 Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , aus der Veräußerung von Sachanlagen , , , aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , Summe: (invest. Einzahlungen) , , ,6-0 Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , , , für Baumaßnahmen , , , für den Erwerb von beweglichem , , , Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, , von aktivierbaren Zuwendungen 0, , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , , Summe: (invest. Auszahlungen) , , , Saldo Investitionstätigkeit (Einzahlungen , , , /. Auszahlungen)

25 Jahresabschluss 2015 Bauen und Wohnen Produktbereich 10 Teilergebnisrechnung Ergebnis 2014 ( ) Haushaltsansatz 2015 ( ) Ergebnis 2015 ( ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt. Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach Steuern und ähnliche Abgaben 0, , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Sonstige Transfererträge , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.157, , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , /- Bestandsveränderungen 0, , = Ordentliche Erträge , , , Personalaufwendungen , , , Versorgungsaufwendungen 0, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , Transferaufwendungen , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , Finanzerträge , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , , , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,6-0 (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, , Außerordentliche Aufwendungen 0, , = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0, , ) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , , ,6-0 Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, , Aufwendungen aus internen , , ,0+ 0 Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , , ,6-0