3. Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes Stand:

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1 3. Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018 Stand:

2 Planungsstelle Bezeichnung der Planungsstelle Aufwendungen Ergebnisplan Aufwand Kreisumlage Differenzierte Kreisumlage für Gesamtschule Zinsen für Liquiditätskredite Summen Saldo Erläuter.

3 Planungsstelle Bezeichnung der Planungsstelle Auszahlungen 2018 Finanzplan Auszahlung Kreisumlage Differenzierte Kreisumlage für Gesamtschule Zinsen für Liquiditätskredite Summen Saldo Erläuter.

4 Erläuterungen: berechnung der Kreisumlage aufgrund des in der 2. Änderungsliste des Ennepe-Ruhr Kreises genannten Hebesatzes. e Erkenntnisse zu Folgejahren liegen nicht vor berechnung der differenzierten Kreisumlage. Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat aufgrund der 2. Änderungsliste des Kreises eine Prognose pro Stadt für die differenzierte Kreisumlage erstellt. Diese wurde des Städten am mitgeteilt. Da eine Baumaßnahme an der Gesamtschule auf das Jahr 2021 verschoben wird, wird die Einsparung bei der differenzierten Kreisumlage aus dem Jahr 2018 im Jahr 2021 hinzugerechnet Aufgrund der o.g. Veränderungen wurde eine berechnung der Liquiditätskredite durchgeführt.

5 Haushaltssatzung der Stadt Wetter (Ruhr) für das Jahr Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt ,00 EUR 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahre erforderlich ist, wird auf festgesetzt ,00 EUR

6 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf ,00 EUR festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,00 EUR festgesetzt. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 220 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 540 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 490 v.h. (Die Steuersätze haben aufgrund der Festsetzung durch eine gesonderte Hebesatzsatzung nur deklaratorische Bedeutung) Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2022 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. In den Teilfinanzplänen sind Investitionsauszahlungen gem. 4 Abs. 4 Satz 2 GemHVO NRW ab ,00 als Einzelmaßnahmen auszuweisen. 8

7 (1) Als erheblich im Sinne des 81 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW gilt ein Fehlbetrag, der 3% des Gesamthaushaltsvolumens der Aufwendungen des laufenden Haushaltsjahres übersteigt. 9 (2) Als erheblich sind Mehraufwendungen oder Mehrauszahlungen im Sinne des 81 Abs. 2 Nr. 2 GO NRW anzusehen, wenn sie im Einzelfall 2% des Gesamtvolumens des laufenden Haushaltsjahres übersteigen. (3) Als geringfügig im Sinne des 81 Abs. 3 Nr. 1 GO NRW gelten Auszahlungen für Investitionen und unabweisbare Instandsetzungen an Bauten bis zu einer Höhe von EUR. (1) Folgende Aufwendungen bzw. Ausgaben werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Personalaufwendungen, Aufwendungen für die laufende Bauunterhaltung, Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftungsaufwendungen (Energie, Versicherungen, Grundbesitzabgaben, Reinigung), Stadtbetriebsleistungen, Softwarepflege, Aufwand für Rechenzentren, Betriebsaufwand für Reise-, Porto-, Fernsprech-, Papier-, Bekanntmachungs-, Gerichts-, Anwalts-, und Prozesskosten, Zinsaufwand, Abschreibungen, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, Auszahlungen für Hard- und Software (außerhalb von Schulen) und Kredittilgung. (2) Spezielle Festsetzungen zur Deckungsfähigkeit werden in den Teilplänen dargestellt. (3) Innerhalb eines Produktes sind ohne Aufwendungen in Nr. 1 und Nr. 2 alle Aufwendungen einer Aufwandsart gegenseitig deckungsfähig. 10

8 Doppischer Produktplan 2018 Ergebnisplan (ab 2013) Ergebnis Planung 2019 Planung 2020 Planung Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis = Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis Nachrichtlich: Verrechnung mit allg. Rücklage 27 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 28 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 29 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 30 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 31 Verrechnungssaldo

9 Doppischer Produktplan 2018 Finanzplan Ergebnis Planung 2019 Planung 2020 Planung 2021 Bundesland Nordrhein-Westfalen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 + Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen

10 Doppischer Produktplan 2018 Finanzplan Ergebnis Planung 2019 Planung 2020 Planung 2021 Bundesland Nordrhein-Westfalen 34 - Tilgung u. Gewährung von Darlehen 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 = Liquide Mittel

11 Stand Entnahme weitere Effekte Stand Entnahme weitere Effekte Stand Entnahme weitere Effekte Stand Entnahme Ausgleichsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Allgemeine Rücklage , , , , , , , , , , ,00 Verringerung Allgemeine Rücklage 21,09% 4,28% 20,94% 34,87% Ausgleichsrücklage weitere weitere Effekte Stand Entnahme Stand Entnahme Effekte Stand Entnahme Stand Zuführung Stand Allgemeine Rücklage , , , , , Verringerung Allgemeine Rücklage 29,67% 17,84% 3,06% Die noch nicht im Haushaltsplan veranschlagten Konsolidierungsmaßnahmen der HSK-Fortschreibung sind in den jeweiligen Jahren berücksichtigt. Als "weitere Effekte" sind ergebnisneutrale Buchungen abgebildet, die zu einer Veränderung der Rücklage führen Allgemeine Rücklage Stand nach festgestelltem Jahresabschluss Entnahme 2015 und Effekte 2015 entsprechend dem in der Ratssitzung am vorgelegten Jahresabschluss. Entnahme 2016 und Effekte 2016 vgl. vorläufige Jahresrechnung im Vorbericht

12 Ergebnisplan Beschreibung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 0 0 +/- Bestandsveränderungen 0 0 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis

13 Finanzplan Beschreibung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen Tilgung u. Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln