Gemeinde Alveslohe Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 213

2 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 213 Aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss Gemeindevertretung vom 4. Dezember 212 folgende Haushaltssatzung erlassen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 213 wird 1 1. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf einem Jahresüberschuss von einem Jahresfehlbetrag von EUR EUR EUR EUR 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 66.4 EUR einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt. Es werden festgesetzt: 2 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf EUR 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1. EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 5,18 Stellen 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 3 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 3 v.h. 2. Gewerbesteuer 34 v.h.

3 4 Im Teilfinanzplan ( 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik) sind als Einzelmaßnahmen Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen auszuweisen, wenn der Auszahlungsbetrag für die Investition oder Investitionsförderungsmaßnahme mindestens 2. EUR beträgt. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach 95 d Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5. EUR. Die Zustimmung der Gemeindevertretung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister hat der Gemeindevertretung mindestens halbjährlich über die geleisteten Ausgaben nach Satz 1 zu unterrichten; soweit diese nicht zwischenzeitlich in einem Nachtragshaushalt veranschlagt sind. Erträge aus Versicherungsleistungen, die aus Beschädigungen Dritter an beweglichem oder unbeweglichem Vermögen der Gemeinde resultieren, dienen den entsprechenden Mehraufwendungen zur Wiederbeschaffung oder Reparatur. Diese Aufwendungen gelten unabhängig von Höchstbeträgen als genehmigt. 5 Die Erträge und Aufwendungen eines Teilergebnisplanes und die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen eines Teilfinanzplanes werden gemäß 2 GemHVO-Doppik zu Budgets erklärt. Für die gebildeten Budgets gelten die Budgetierungsregelungen gemäß Anlage. Alveslohe, den (Kroll) Bürgermeister

4 V o r b e r i c h t zum Haushaltsplan 213 der I. Die Bevölkerungsentwicklung stellt sich wie folgt dar: = = = = = 2.57 II. Übersicht über die Entwicklung der Steuereinnahmen und der Finanzzuweisungen sowie der Umlagen in den letzten drei abgeschlossenen Haushaltsjahren, im Vorjahr und im Haushaltsjahr ( 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik) Euro Euro Euro Euro Euro Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommenst.-Anteil Gem.-Anteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Allgem. Schlüsselzuweisungen Sonder-Schlüsselzuweisungen Leistungen n.d. Fam.-Leistungsausgl Zinsen Gewerbesteuer Allgem. Deckungsmittel Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Amtsumlage Finanzausgleichsumlage 4.8 Zinsen Gewerbesteuer / EWB Ausgaben Überschuß Haushalt 213 Vorbericht Seite 1

5 III. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften ( 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik) Art der Verbindlichkeit Stand zu Beginn des Vorjahres in TEUR voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres in TEUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen vom öffentlichen Bereich vom privaten Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Summe Restkreditermächtigungen aus Vorjahren Gesamtsumme Nachrichtlich: Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, soweit nicht in der Bilanzpostition 4.4 enthalten. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung - aus Krediten - aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Haushalt 213 Vorbericht Seite 2

6 IV. Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten -ohne Umschuldung- ( 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik) nachrichtl. Haushalts- Schulden- + Kredit- - Tilgung Schuldenstand : jahre stand am aufnahme am Restkredit Einw.-Zahl davon ermächtig. and inn. Darl. Schuld. TEUR TEUR TEUR TEUR Euro/Einw. TEUR TEUR TEUR AO-Soll AO-Soll AO-Soll HH HH- Haushalts jahr 213 HH HH HH V. Übersicht über die übernommen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und die Rechtsgeschäfte, die diesen wirtschaftlich gleichkommen ( 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik) Datum der Übernahme Zweck Ursprungshöhe TEUR voraussichtliche Höhe zu Beginn des HH-Jahres in TEUR I. Bürgschaften 1) 2) 3) Summe voraussichtliche s Datum des Auslaufens der Bürgschaft II. Verpflichtungen 1) 2) 3) Summe Haushalt 213 Vorbericht Seite 3

7 VI. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklagen, der Sonderposten und der Rückstellungen ( 6 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO-Doppik) Stand zu Beginn des Vorvorjahres in TEUR Stand zu Beginn des Vorjahres in TEUR Stand zu Beginn des HH-Jahres in TEUR Zuführung in TEUR Entnahme in TEUR Stand zum Ende des Haushalts jahres in TEUR Sonderrücklage 1.1 nicht aufzulösende Zuschüsse 1.2 nicht aufzulösende Zuweisungen Stellplatzrücklage 1.4 Zwischensumme zu Sonderposten 2.1 aufzulösende Zuschüsse aufzulösende Zuweisungen aufzulösende Beiträge nicht aufzulösende Beiträge Gebührenausgleich Treuhandvermögen 2.7 Dauergrabpflege 2.8 sonstige Sonderposten Zwischensumme zu Rückstellungen nach 24 GemHVO-Doppik 3.1 Pensionsrückstellungen 3.2 Beihilferückstellungen 3.3 Altersteilzeitrückstellungen 3.4 Rückstellungen für später entstehende Kosten 3.5 Altlastenrückstellung 3.6 Steuerrückstellung 3.7 Verfahrensrückstellung 3.8 Finanzausgleichsrückstellung 3.9 Instandhaltungsrückstellung 3.1 Sonstige Rückstellungen nach 24 Satz 2 GemHVo-Doppik 3.11 Zwischensumme zu 3 Haushalt 213 Vorbericht Seite 4

8 VII. Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr und deren finanzielle Auswirkungen ( 6 Abs. 1 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Die Wertgrenze für erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. 4 Abs. 5 GemHVO Doppik beträgt 2.,--. Oberhalb dieser Wertgrenze sind im Jahre 213 nachstehende Auszahlungen (s. Teilfinanzplan / B. Investitionsmaßnahmen) geplant: 1113 Finanzverwaltung 221.8, 1261 Brandschutz 73., 5381 Abwasserbeseitigung 5., 5411 Gemeindestraßen und wege 11., 5412 Straßenbeleuchtung 44., 5551 Biotope/Streuobstwiesen/Sukzessionsflächen 25., 5711 Breitbandversorgung 25., VIII. Übersicht über die Entwicklung des Anstiegs der bereinigten Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ( 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik) Bezeichnung 211 TEUR 212 TEUR 213 TEUR Haushaltsjahr 214 TEUR 215 TEUR 216 TEUR Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit abzgl. Gewerbesteuerumlage abzgl. Allgemeine Umlage an das Land - Finanzausgleichsumlage an das Land abzgl. Allgemeine Umlage an Gemeinden und Gemeindeverbände - Kreisumlage Zusatzkreisumlage Amtsumlage Zusatzamtsumlage Finanzausgleichsumlage an den Kreis bereinigte Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Veränderung Vorjahr (in %) -- 19,89 1,81-4,69,68,92 Empfehlung (in %) bis zu , 1, 1, 1, Haushalt 213 Vorbericht Seite 5

9 IX. Übersichten gemäß 6 Abs. 1 Nr GemHVO-Doppik Auf Grundlage des Erlasses des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 24. August 212 und unter Berücksichtigung der Struktur einer ländlichen Gemeinde mit einer Einwohnerzahl von ca. 2.6 Einwohnern sollen nachstehende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung umgesetzt werden: Lfd. Nr. Maßnahme 1 Anpassung der Realsteuerhebesätze (auf Höhe der Nivellierungssätze) 2 Anhebung der Hundesteuer (mindestens 1,-- /ab 213 mindestens 11,-- für den 1. Hund) 3 Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kosten und Gebühren für den Einsatz der Feuerwehr 4 Erlassen einer Straßenausbaubeitragssatzung bzw. Erschließungsbeitragssatzung Maßnahmen wurden umgesetzt X X X noch nicht umgesetzte Maßnahmen Satzungsrecht wird seitens der Vertretungskörperschaft erlas-sen, sobald beitragsrelevante Maßnahmen anstehen. 5 Erlass einer Straßenreinigungsgebührensatzung X 6 Erhebung einer Pferdesteuer X 7 Mietanpassungen für gemeindeeigene Wohnungen X 8 Erhöhung der Eintrittsgelder Freibad X 9 Überprüfung der Gebäudereinigungskosten (Reinigungsintervalle) 1 Energiebewirtschaftung: kontinuierliches Energie- und Kostencontrolling sowie Bildung von Energiekennzahlen als Grundlage für Maßnahmen zur Energieeffizienzsteigerung Energieverbund 11 Nutzung von Einsparpotentialen bei der Straßenbeleuchtung durch Austausch von Lampen gegen hocheffiziente Leuchtmittel (LED-Technik) X (Bereiche I + III) 12 Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des Bauhofes X 13 Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des kommunalen Wohnungsbestandes 14 Maßvolles Entgelt für die Nutzung der Sporthallen für den Erwachsenensport dahingehend, dass die Bezuschussung der Entgelte Sportverein für die Nutzung der Schulturnhalle und der Bürgerhalle staffelweise abgebaut wird und in gleicher Höhe ein Entgelt für die Nutzung der Schulturnhalle und der Bürgerhalle durch andere örtliche Vereine und Verbände erhoben wird. X X X X X Haushalt 213 Vorbericht Seite 6

10 8 c) Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Haushaltsjahr Hausfrauenbund Alveslohe (Seniorenweihnachtsfeier) 8, 8, 8, Verein für Offene Jugendarbeit Alveslohe (Personalkosten) 9.6, 9.6, 9.6, TuS Teutonia Alveslohe (zzgl. Entgelte f. Hallennutzung) 5.5, 5.5, 6.5, Seniorenclub Alveslohe,, 2, 8 d) Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden Haushaltsjahr Kreisverkehrswacht Segeberg 6, 6, 6, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald 51, 51, 51, Naturschutzring Segeberg 8, 8, 8, Heimatverein Kreis Segeberg e.v. 16, 16, 16, S.-H. Gemeindetag 1.535, ,66 ca. 1.65, Deutscher Kinderschutzbund 25, 25, 25, 13 b) Mitgliedschaften bei Zweckverbänden - Wegezweckverband der Gemeinden des Kreises Segeberg - Abwasserzweckverband Pinneberg - Wasserverteilungszweckverband Rantzau X. Übersicht über die Ergebnisse der Einrichtungen, die sich in der Regel zu mehr als 1 % aus Entgelten finanzieren - kostenrechnende Einrichtungen - ( 6 Abs. 1 Ziff. 1 GemHVO- Doppik) Abwasserbeseitigung Erträge Aufwendungen Verzinsung Eigenkapital Differenz Kostendeckungsgrad 1 % 1 % Haushalt 213 Vorbericht Seite 7

11 XI. Übersicht über die Auszahlungen/Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Haushalts- Jahre Plan Ist In Abgang gestellt In das Folgejahr übertragen Aus en Gesamt der Vorjahre in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR XII. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der Bilanzsumme Haushaltsjahre Allgemeine Rücklage Nachrichtlich: Investitionsvolumen geplanter kreditähnlicher Rechtsgeschäfte Sonderrück- lage Ergebnisrücklage vorgetragener Jahresfehlbetrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Eigenkapital Bilanzsumme Anteil des Eigenkapitals am am am am am an der Bilanzsumme in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in % ,76 XIII. Finanzplan / liquide Mittel Der Anfangsbestand der liquiden Mittel im Haushaltsjahr 213 wird aufgrund des Finanzberichtes (Vorlage im Finanzausschuss am 7. November 212) voraussichtlich , betragen. Alveslohe, den (Kroll) Bürgermeister Haushalt 213 Vorbericht Seite 8

12 Budgetierungsregelungen

13 Budgetierungsregelungen 1. Inhalt Diese Grundsätze regeln die Handhabung der Budgetierung. Sie ergänzen die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) um besondere Vereinbarungen zur Aufstellung und Ausführung des haushaltsplanes. 2. Verantwortlichkeit Die Gesamtverantwortung für den haushalt trägt die Bürgermeisterin / der Bürgermeister. Insbesondere bei erheblichen Abweichungen vom vereinbarten Finanzrahmen ist die Bürgermeisterin / der Bürgermeister zeitgerecht gegenüber der Gemeindevertretung berichtspflichtig unbeschadet der allgemein vereinbarten Fristen zur Berichterstattung. Die in der Gemeindeordnung festgelegte Zuständigkeit der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters bleibt davon unberührt. Für die Teilpläne trägt die verantwortliche oder der verantwortliche im Hinblick auf die Erreichung der ziele und den vereinbarten Finanzrahmen die Verantwortung. 3. Budgets Die Erträge und Aufwendungen der Teilergebnispläne und die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsforderungsmaßnahmen der Teilfinanzpläne werden gemäß 2 GemHVO-Doppik zu Budgets erklärt. 4. Bewirtschaftung Die Konten des jeweiligen Teilplanes (Teilergebnis- und Teilfinanzplanes) werden verantwortlich von den jeweiligen verantwortlichen verwaltet (mittelbewirtschaftende Stelle). 5. Deckungsfähigkeit Für die echte und unechte Deckungsfähigkeit der Budgets gelten die Regelungen der GemHVO- Doppik. a) unechte Deckungsfähigkeit ( 21 GemHVO-Doppik) Im Haushaltsplan dürfen Mehrerträge und die dazugehörigen Einzahlungen eines Budgets für Mehraufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen dieses Budgets verwendet werden, um damit unabweisbare Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen ohne das Instrument der überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen flexibel leisten zu können. b) echte Deckungsfähigkeit ( 22 Abs. 1 und 2 GemHVO-Doppik) Die Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen eines Budgets mit Ausnahme der Aufwendungen der Konten: 5811 Interne Leistungsbeziehungen 57xx bilanzielle Abschreibungen 549x Zuführungen zu Rückstellungen sind gegenseitig deckungsfähig. Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. c) einseitige Deckungsfähigkeit ( 22 Abs. 3 GemHVO-Doppik) Bei ausgeglichenem Ergebnisplan können zahlungswirksame Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen eines Budgets zugunsten von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des entsprechenden Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt werden. 6. Übertragbarkeit Die Aufwendungen bzw. die Auszahlungen eines Budgets sind gem. 23 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO- Doppik in das nächste Haushaltsjahr übertragbar. Für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen gilt die Regelung des 23 Abs. 2 GemHVO-Doppik.

14 Ergebnisplan

15 Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben (4) Zuwendungen und allgemeine Umlagen (41) Sonstige Transfererträge (42) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (43) Privatrechtliche Leistungsentgelte (441,442,446) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) Sonstige ordentliche Erträge (45) Aktivierte Eigenleistungen (471) 9 +/-Bestandsveränderungen (472) 1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 9) Personalaufwendungen (5) Versorgungsaufwendungen (51) 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (52) Bilanzielle Abschreibungen (57) Transferaufwendungen (53) Sonstige ordentliche Aufwendungen (54) = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 17) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout EP_SH_Ursprung_7 Seite 15 von 362

16 Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Finanzerträge (46) Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (55) = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 2) = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge (49) 24 - Außerordentliche Aufwendungen (59) 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (48) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (58) Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen AKDB, NKFW V4_, Stand Layout EP_SH_Ursprung_7 Seite 16 von 362

17 Finanzplan

18 Finanzplan 213, A. Zahlungsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Steuern und ähnliche Abgaben (6) Zuwendungen und allg. Umlagen (61) Sonstige Transfereinzahlungen (62) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (63) Privatrechtliche Leistungsentgelte (641,642,646) Kostenerstattungen, Kostenumlagen (648) Sonstige Einzahlungen (65) Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (66) 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Personalauszahlungen (7) Versorgungsauszahlungen (71) 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (72) Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (75) Transferauszahlungen (73) Sonstige Auszahlungen (74) = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 15) 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 9 und 16) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA_SH_Ursprung_ab213_K_8 Seite 18 von 362

19 Finanzplan 213, A. Zahlungsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (681) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (682) Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen (683) 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen (684) 22 + Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen (685) 23 + Einzahlungen aus Rückflüssen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter (686) Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten (688) sonstige Investitionseinzahlungen (687,689) 26 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 18 bis 25) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27 Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmassn. (781) 28 + Auszahlungen für den Erwerb von Grunstücken und Gebäuden (782) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (783) Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen (784) Auszahlungen für Baumassnahmen (785) Auszahlung für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Inv.förderungsmassn. Dritter (786) 33 + Sonstige Investitionsauszahlungen (787) 34 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 und 34) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA_SH_Ursprung_ab213_K_8 Seite 19 von 362

20 Finanzplan 213, A. Zahlungsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis a = Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln 35b = Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln 35c = Saldo aus fremden Finanzmitteln = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (= Zeilen 17, 35 und 35c) 37 + Aufnahme v. Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmassn. (692) 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen aus der Anlage liquider Mittel (695) Tilgung v. Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmassn. (792) Auszahlung aus der Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel (795) 41 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (=Zeilen 36 und 41) Anfangsbestand an Finanzmitteln = Liquide Mittel (=Zeilen 42 und 43) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA_SH_Ursprung_ab213_K_8 Seite 2 von 362

21 Finanzplan 213, A. Zahlungsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Nachrichtlich: an das Land abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG- KHG), Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen und Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 AG- Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen (684) Finanzanlagen (6841) Börsennotierte Aktien (6842) Nicht börsennotierte Aktien (6843) Sonstige Anteilsrechte (6844) Investmentzertifikate (6845) Kapitalmarktpapiere (6846) Geldmarktpapiere (6847) Finanzderivate (6848) Auszahlungen aus dem Erwerb Finanzanlagen (784) 5 Finanzanlagen (7841) 5 Börsennotierte Aktien (7842) Nicht börsennotierte Aktien (7843) Sonstige Anteilsrechte (7844) Investmentzertifikate (7845) Kapitalmarktpapiere (7846) Geldmarktpapiere (7847) Finanzderivate (7848) Umschuldung ( ) Ordentliche Tilgung ( ) Außerordentliche Tilgung ( ) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA_SH_Ursprung_ab213_K_8 Seite 21 von 362

22 Teilpläne Bezeichnung 1 Zentrale Verwaltung 2 Schule und Kultur 3 Soziales und Jugend 4 Gesundheit und Sport 5 Gestaltung der Umwelt 6 Zentrale Finanzleistungen

23 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Allgemeine Angaben zuständiger Fachbereich verantwortlich Beschreibung 11 VII - Hauptamt Sarah Kahl Ehrenamtlicher Bürgermeister, Gemeindevertretung und Fachausschüsse Leistungsumfang: - Aufgaben lt. Gemeindeordnung / Hauptsatzung - Dienstvorgesetzter der Beschäftigten der Gemeinde - Aufwandentschädigungen und Sitzungsgelder - Ehrungen und Repräsentation der Gemeinde Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_241 Seite 23 von 362

24 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben (4) Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen (41) 3 + Sonstige Transfererträge (42) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (43) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte (441,442,446) 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) 7 + Sonstige ordentliche Erträge (45) 8 + Aktivierte Eigenleistungen (471) 9 +/- Bestandsveränderungen (472) 1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen (5) 12 + Versorgungsaufwendungen (51) 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (52) 14 + Bilanzielle Abschreibungen (57) 15 + Transferaufwendungen (53) 16 + Sonstige ordentliche Aufwendungen (54) davon Verfügungsmittel (54293) 18 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 18) 2 + Finanzerträge (46) 21 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (55) 22 = Finanzergebnis (=Zeilen 2 und 21) 23 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) Außerordentliche Erträge (49) 25 - Außerordentliche Aufwendungen (59) 26 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 24 und 25) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (48) 29 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (58) 3 = Ergebnis (= Zeilen 27,28 und 29) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_241 Seite 24 von 362

25 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis Verpfl. 213 Erm Steuern und ähnliche Abgaben (6) 2 + Zuwendungen und allg. Umlagen (61) 3 + Sonstige Transfereinzahlungen (62) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (63) Privatrechtliche Leistungsentgelte (641,642,646) + Kostenerstattungen,Kostenumlagen 7 + (648) Sonstige Einzahlungen (65) 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (66) 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Personalauszahlungen (7) 11 + Versorgungsauszahlungen (71) 12 + Auszahlungen für Sachund Dienstleistungen (72) 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (75) 14 + Transferauszahlungen (73) 15 + Sonstige Auszahlungen (74) = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 15) = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_241 Seite 25 von 362

26 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Verpfl. 213 Erm Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 aus Zuweisungen und Zuschüssen Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (681) 19 aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (682) 2 aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen (683) 21 aus Veräußerung v. Finanzanlagen (684) 22 aus der Abwicklung von Baumaßn. (685) 23 aus Rückflüssen (a.investitionen u. Inv. Förderungsmaßnahmen Dritter) (686) 24 aus Beiträgen u. ä. Entgelten (688) 25 sonstige Investitionseinzahlungen (687,689) 26 = Summe der investiven Einzahlungen (= Zeilen 18 bis 25) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27 für Zuweisungen und Zuschüssen f. Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (781) 28 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) 29 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (783) 3 für den Erwerb von Finanzanlagen (784) 31 für Baumaßnahmen (785) 32 (für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen Dritter (786) für die Gewährung von Ausleihungen 33 Sonstige Investitionsauszahlungen (787,788,789) 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 und 34) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_241 Seite 26 von 362

27 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1111 Gemeindeorgane Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht 35a = Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln b = Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln 35c = Saldo aus fremden Finanzmitteln = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme v. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (692) 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen aus Anlage liquider Mittel (695) 39 - Tilgungv. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (792) 4 - Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel (795) 41 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_241 Seite 27 von 362

28 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1112 Allgemeine Verwaltung Allgemeine Angaben zuständiger Fachbereich verantwortlich Beschreibung 11 VII - Hauptamt Petra Kerl Innere Verwaltungsangelegenheiten und Öffentlichkeitsarbeit Leistungsumfang: - Organisation und Betreuung des Dienstbetriebes im Gemeindebüro einschl. Unterhaltung und Bewirtschaftung. - Homepage - Beiträge S.-H. Gemeindetag und Kommunaler Schadensausgleich Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Beschlüsse der Gemeindevertretung, Schiedsordnung, Versicherungsrecht Stellenübersicht Ergebnis Stellenplan 2-Stellenplan lt. Nr. 1 - Raumpflegerin Gemeindebüro,8,8,8,8,8,8 2-Stellenplan lt. Nr. 2 - Sekretärin Gemeindebüro,12,12,12,12 AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_242 Seite 28 von 362

29 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1112 Allgemeine Verwaltung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben (4) Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen (41) 3 + Sonstige Transfererträge (42) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (43) 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte (441,442,446) 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) 7 + Sonstige ordentliche Erträge (45) 8 + Aktivierte Eigenleistungen (471) 9 +/- Bestandsveränderungen (472) 1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen (5) Versorgungsaufwendungen (51) 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (52) 14 + Bilanzielle Abschreibungen (57) 15 + Transferaufwendungen (53) 16 + Sonstige ordentliche Aufwendungen (54) davon Verfügungsmittel (54293) 18 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 18) 2 + Finanzerträge (46) 21 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (55) 22 = Finanzergebnis (=Zeilen 2 und 21) 23 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) Außerordentliche Erträge (49) 25 - Außerordentliche Aufwendungen (59) 26 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 24 und 25) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (48) 29 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (58) = Ergebnis (= Zeilen 27,28 und 29) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_242 Seite 29 von 362

30 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1112 Allgemeine Verwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis Verpfl. 213 Erm Steuern und ähnliche Abgaben (6) 2 + Zuwendungen und allg. Umlagen (61) 3 + Sonstige Transfereinzahlungen (62) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (63) Privatrechtliche Leistungsentgelte (641,642,646) + Kostenerstattungen,Kostenumlagen 7 + (648) Sonstige Einzahlungen (65) 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (66) 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Personalauszahlungen (7) Versorgungsauszahlungen (71) 12 + Auszahlungen für Sachund Dienstleistungen (72) Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (75) 14 + Transferauszahlungen (73) Sonstige Auszahlungen (74) = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 15) = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_242 Seite 3 von 362

31 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1112 Allgemeine Verwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Verpfl. 213 Erm Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 aus Zuweisungen und Zuschüssen Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (681) 19 aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (682) 2 aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen (683) 21 aus Veräußerung v. Finanzanlagen (684) 22 aus der Abwicklung von Baumaßn. (685) 23 aus Rückflüssen (a.investitionen u. Inv. Förderungsmaßnahmen Dritter) (686) 24 aus Beiträgen u. ä. Entgelten (688) 25 sonstige Investitionseinzahlungen (687,689) 26 = Summe der investiven Einzahlungen (= Zeilen 18 bis 25) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27 für Zuweisungen und Zuschüssen f. Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (781) 28 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) 29 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (783) 3 für den Erwerb von Finanzanlagen (784) 31 für Baumaßnahmen (785) 32 (für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen Dritter (786) für die Gewährung von Ausleihungen 33 Sonstige Investitionsauszahlungen (787,788,789) 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 und 34) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_242 Seite 31 von 362

32 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1112 Allgemeine Verwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht 35a = Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln b = Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln 35c = Saldo aus fremden Finanzmitteln = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme v. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (692) 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen aus Anlage liquider Mittel (695) 39 - Tilgungv. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (792) 4 - Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel (795) 41 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_242 Seite 32 von 362

33 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Allgemeine Angaben zuständiger Fachbereich verantwortlich Beschreibung 41 I - Kämmerei Jürgen Gödecke Verwaltung des unbebauten gemeindeeigenen Grundvermögens, soweit nicht anderen en zugeordnet. Abfallbeseitigungsgebühren, Mahngebühren. Verwahrgelder und Vorschüsse. Leistungsumfang: - Verwaltung des unbebauten Grundvermögens einschl. Grün- und Ackerland, Waldflächen (Pachten, An- und Verkauf, Tausch, Erbbaurechte) - Steuern und Umlagen für gemeindeeigene Flächen (unbebaut) einschl. Beiträge an Gewässerpflegeverbände - Ausgleichszahlungen wegen Änderung des gemeindl. Hoheitsgebietes - Erwerb sowie Verkauf von unbebauten Grundstücken Auftragsgrundlage Bürgerliches Gesetzbuch, Gemeindeordnung, Beschlüsse der politischen Gremien AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 33 von 362

34 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben (4) Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen (41) 3 + Sonstige Transfererträge (42) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (43) Privatrechtliche Leistungsentgelte (441,442,446) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) 7 + Sonstige ordentliche Erträge (45) Aktivierte Eigenleistungen (471) 9 +/- Bestandsveränderungen (472) 1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 9) Personalaufwendungen (5) 12 + Versorgungsaufwendungen (51) 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (52) 14 + Bilanzielle Abschreibungen (57) 15 + Transferaufwendungen (53) 16 + Sonstige ordentliche Aufwendungen (54) davon Verfügungsmittel (54293) 18 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 18) 2 + Finanzerträge (46) 21 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (55) 22 = Finanzergebnis (=Zeilen 2 und 21) 23 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) Außerordentliche Erträge (49) 25 - Außerordentliche Aufwendungen (59) 26 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 24 und 25) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (48) 29 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (58) 3 = Ergebnis (= Zeilen 27,28 und 29) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 34 von 362

35 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis Verpfl. 213 Erm Steuern und ähnliche Abgaben (6) 2 + Zuwendungen und allg. Umlagen (61) 3 + Sonstige Transfereinzahlungen (62) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (63) Privatrechtliche Leistungsentgelte (641,642,646) + Kostenerstattungen,Kostenumlagen (648) Sonstige Einzahlungen (65) Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (66) 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Personalauszahlungen (7) 11 + Versorgungsauszahlungen (71) 12 + Auszahlungen für Sachund Dienstleistungen (72) Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (75) 14 + Transferauszahlungen (73) Sonstige Auszahlungen (74) = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 15) = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 35 von 362

36 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Verpfl. 213 Erm Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 aus Zuweisungen und Zuschüssen Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (681) 19 aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (682) aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen (683) 21 aus Veräußerung v. Finanzanlagen (684) 22 aus der Abwicklung von Baumaßn. (685) 23 aus Rückflüssen (a.investitionen u. Inv. Förderungsmaßnahmen Dritter) (686) 24 aus Beiträgen u. ä. Entgelten (688) 25 sonstige Investitionseinzahlungen (687,689) 26 = Summe der investiven Einzahlungen (= Zeilen 18 bis 25) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27 für Zuweisungen und Zuschüssen f. Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (781) 28 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (783) 3 für den Erwerb von Finanzanlagen (784) 31 für Baumaßnahmen (785) 32 (für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen Dritter (786) für die Gewährung von Ausleihungen 33 Sonstige Investitionsauszahlungen (787,788,789) 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 und 34) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 36 von 362

37 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht 35a = Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln b = Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln c = Saldo aus fremden Finanzmitteln = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme v. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (692) 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen aus Anlage liquider Mittel (695) 39 - Tilgungv. Krediten f. Investitionen und Investitionsförderungsmaßn. (792) 4 - Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel (795) 41 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 37 von 362

38 Teilhaushalt 213 gruppe 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und -service 1113 Finanzverwaltung Teilfinanzplan - B. einzelner Investitionsmaßnahmen Investitionsmaßnahmen Ergebnis Verpfl.Er gesamt 214 Verpfl.Erm Verpfl.Erm Verpfl.Erm. 216 bisher bereitgestellt Gesamt Einz./Ausz Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenzen Summe der investiven Einzahlungen Summe der investiven Auszahlungen Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_243 Seite 38 von 362

39 Teilhaushalt 213 gruppe 12 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 1261 Brandschutz Allgemeine Angaben zuständiger Fachbereich verantwortlich Beschreibung 21 IV - Ordnungswesen Rainer Schmidt Unterhaltung der Freiwilligen Feuerwehr, Zusammenarbeit mit der Amtswehr Kaltenkirchen- Land Leistungsumfang: - Bekämpfung von Bränden und den Schutz von Menschen und Sachen vor Brandschäden (abwehrender Branschutz) - Hilfeleistung bei Not- und Unglücksfällen (technische Hilfe) - Verhütung von Bränden und Brandgefahren (vorbeugender Brandschutz, Brandschutzaufklärung) Auftragsgrundlage Brandschutzgesetz AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_244 Seite 39 von 362

40 Teilhaushalt 213 gruppe 12 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 1261 Brandschutz Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben (4) Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen (41) Sonstige Transfererträge (42) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (43) Privatrechtliche Leistungsentgelte (441,442,446) 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) Sonstige ordentliche Erträge (45) Aktivierte Eigenleistungen (471) 9 +/- Bestandsveränderungen (472) 1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 9) Personalaufwendungen (5) 12 + Versorgungsaufwendungen (51) 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (52) 14 + Bilanzielle Abschreibungen (57) 15 + Transferaufwendungen (53) 16 + Sonstige ordentliche Aufwendungen (54) davon Verfügungsmittel (54293) 18 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 18) 2 + Finanzerträge (46) 21 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (55) 22 = Finanzergebnis (=Zeilen 2 und 21) 23 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) Außerordentliche Erträge (49) 25 - Außerordentliche Aufwendungen (59) 26 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 24 und 25) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (48) 29 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (58) = Ergebnis (= Zeilen 27,28 und 29) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_244 Seite 4 von 362

41 Teilhaushalt 213 gruppe 12 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 1261 Brandschutz Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis Verpfl. 213 Erm Steuern und ähnliche Abgaben (6) 2 + Zuwendungen und allg. Umlagen (61) 3 + Sonstige Transfereinzahlungen (62) 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (63) Privatrechtliche Leistungsentgelte (641,642,646) + Kostenerstattungen,Kostenumlagen (648) Sonstige Einzahlungen (65) 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (66) 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 Personalauszahlungen (7) 11 + Versorgungsauszahlungen (71) 12 + Auszahlungen für Sachund Dienstleistungen (72) Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (75) 14 + Transferauszahlungen (73) Sonstige Auszahlungen (74) = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 15) = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_244 Seite 41 von 362

42 Teilhaushalt 213 gruppe 12 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 1261 Brandschutz Teilfinanzplan - A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Verpfl. 213 Erm Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 aus Zuweisungen und Zuschüssen Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (681) aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (682) aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen (683) 21 aus Veräußerung v. Finanzanlagen (684) 22 aus der Abwicklung von Baumaßn. (685) 23 aus Rückflüssen (a.investitionen u. Inv. Förderungsmaßnahmen Dritter) (686) 24 aus Beiträgen u. ä. Entgelten (688) 25 sonstige Investitionseinzahlungen (687,689) 26 = Summe der investiven Einzahlungen (= Zeilen 18 bis 25) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27 für Zuweisungen und Zuschüssen f. Inv. und Inv.Förderungsmaßnahmen (781) 28 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (783) 3 für den Erwerb von Finanzanlagen (784) 31 für Baumaßnahmen (785) (für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen Dritter (786) für die Gewährung von Ausleihungen 33 Sonstige Investitionsauszahlungen (787,788,789) 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 und 34) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout GH-TFPAkomplett_SH_Urspr_ab213_244 Seite 42 von 362