Gemeinde Ense Haushalt 2017

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1 Gemeinde Ense Haushalt

2 Inhaltsverzeichnis Haushhaltssatzung 4 Gesamtpläne 31 Teilpläne Produktbereiche 34 Produktpläne Organe Zentrale Dienste Personalmanagement Finanzmanagement Gebäudemanagement Bauhof Gemeindepartnerschaften und -freundschaften Allgemeine Sicherheit und Ordnung Einwohnerwesen Personenstandswesen Brandschutz und Bevölkerungsschutz Wahlen Grundschulen Conrad-von-Ense-Schule Sporthallen Hallenbad Betreuungsmaßnahmen an Schulen Kultur Ehrenmale, Glockentürme VHS Musikschule Unterstützung von Senioren Hilfen bei Einkommensdefiziten, Unterstützungsleistungen Hilfe für Asylbewerber Sonstige soziale Leistungen Förderung von Kindern in der Tagesbetreuung Kinder-, Jugend-, Familienförderung Sportanlagen Sportförderung ung und Entwicklung, Geodaten Wohnungsbau Wohnungsbauförderung Versorgung Restabfall Bioabfall Sonstiger Abfall 136 2

3 Entwässerung Klärschlamm Verkehrsflächen Öffentliche Beleuchtung Winterdienst ÖPNV Öffentliches Grün Wald, Forst- und Landwirtschaft Wasser und Wasserbau Friedhof Umweltschutz Wirtschaftsförderung, Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft 166 Anlagen 169 3

4 Haushaltssatzung Haushaltssatzung der Gemeinde Ense für das Haushaltsjahr Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. November 216 (GV. NRW. S. 966), hat der Rat der Gemeinde Ense mit Beschluss vom folgende Haushalts-satzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt

5 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt 1.. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 6 1. Grundsteuer 1.1. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 23 v. H., 1.2. für die Grundstücke (Grundsteuer B) 453 v. H., 2. Gewerbesteuer 417 v. H. 5

6 7 Für die Teilergebnispläne gilt, dass innerhalb jedes Produktes Mehrerträge und Minderaufwendungen für Mehraufwendungen verwendet werden können. Für die Teilfinanzpläne gilt, dass innerhalb jedes Produktes Mehreinzahlungen aus laufender und Minderauszahlungen aus laufender für Mehrauszahlungen aus laufender verwendet werden können. Ebenso können innerhalb des Produkts Mehreinzahlungen aus Investitionstätigkeit und Minderausgaben aus Investitionstätigkeit für Mehrauszahlungen aus Investitionstätigkeit verwendet werden. Die Deckungsermächtigungen gelten, soweit der Saldo des Teilergebnisplans bzw. der Saldo des Teilfinanzplans nicht verschlechtert werden. Die vorstehenden Bestimmungen gelten über die Produktebene hinaus auf Produktgruppenebene für die Produktgruppen Schulträgeraufgaben, Soziales, Abfallwirtschaft, Entwässerung und Friedhöfe. Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Ense für das Haushaltsjahr aufgestellt: Ense, (Langesberg) Kämmerer Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Ense für das Haushaltsjahr bestätigt: Ense, (Wegener) Bürgermeister 6

7 7

8 Einwohnerentwicklung der Gemeinde Ense... nach den Volkszählungen: lt. Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS):

9 Einwohnerentwicklung in Ense

10 1

11 Einwohnerverteilung nach Ortsteilen Ortsteil Bilme Einwohner *) 29 Anteil,23% Bittingen 92,73% Bremen ,88% Gerlingen 5,4% Höingen ,91% Hünningen 491 3,91% Lüttringen 848 6,76% Niederense ,66% Oberense 273 2,18% Parsit 92 7,19% Ruhne 299 2,38% Sieveringen 355 2,83% Volbringen 121,96% Waltringen 625 4,98% ,% *) eigene Fortschreibung (Stand ) 11

12 Einwohner je Ortsteil Bilme Bittingen Bremen Gerlingen Höingen Hünningen Lüttringen Niederense Oberense Parsit Ruhne Sieveringen Volbringen Waltringen 12

13 Flächen der Enser Ortsteile Ortsteil Fläche Anteil Bilme 1,29 qkm 2,52% Bittingen 2,61 qkm 5,12% Bremen 3,71 qkm 7,25% Gerlingen 2,13 qkm 4,17% Höingen 8,28 qkm 16,21% Hünningen 4,28 qkm 8,37% Lüttringen 1,99 qkm 3,89% Niederense 6,86 qkm 13,43% Oberense 4,18 qkm 8,18% Parsit 1,36 qkm 2,67% Ruhne 3,86 qkm 7,55% Sieveringen 3,94 qkm 7,7% Volbringen 1,8 qkm 2,11% Waltringen 5,53 qkm 1,83% 51,8 qkm 1,% 13

14 Flächen der Enser Ortsteile Waltringen 1,83% Bilme 2,52% Bittingen 5,12% Volbringen 2,11% Bremen 7,25% Sieveringen 7,7% Gerlingen 4,17% Ruhne 7,55% Parsit 2,67% Höingen 16,21% Oberense 8,18% Niederense 13,43% Lüttringen 3,89% Hünningen 8,37% 14

15 Schülerentwicklung der Gemeinde Ense Grundschulen Sekundarschule Jahr Hünningen Höingen Niederense Bremen (bis 211) gem. LDS / ab 212 eigene Prognose) (Conrad-von-Ense-Schule ab 28 zusätzliche Realschulklassen) 15

16 Schülerentwicklung der Gemeinde Ense Anzahl Jahr Hünningen Höingen Niederense Bremen 16

17 Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Ense für das Haushaltsjahr 1. Der Haushaltsplan Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, den Teilplänen, dem Haushaltssicherungskonzept (wenn ein solches erstellt werden muss oder fortzuschreiben ist). Dem Haushaltsplan sind beizufügen der Vorbericht, der Stellenplan, die Bilanz des Vorvorjahres, eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, eine Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder, eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres, eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals. Den im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr zu veranschlagenden Erträgen und Aufwendungen sowie den Einzahlungen und Auszahlungen sind die Ergebnisse der Rechnung des Vorvorjahres und die Haushaltspositionen des Vorjahres voranzustellen sowie die ungspositionen der dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahre anzufügen. Der Haushaltsplan ist die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Gemeinde und damit die Grundlage der örtlichen politischen ung, Entscheidung und Kontrolle. Inhalt, Aufbau, Begrifflichkeiten und die Darstellung des Haushalts orientieren sich an den Steuerungserfordernissen des Rates und den Informationen der Öffentlichkeit. Im Ergebnisplan sind das voraussichtliche Ressourcenaufkommen (Erträge) und der voraussichtliche Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) abgebildet. Dadurch wird das Ressourcenverbrauchskonzept angemessen umgesetzt. Innerhalb des Ergebnisplans wird unterschieden zwischen dem ordentlichen Ergebnis, dem Finanzergebnis, dem Ergebnis der laufenden als Summe der beiden vorgenannten Teilergebnisse, dem außerordentlichen Ergebnis und dem Jahresergebnis als Summe des ordentlichen und des außerordentlichen Ergebnisses. Das Jahresergebnis verändert das Eigenkapital auf der Passivseite der Bilanz (positiv oder negativ). 17

18 Der Finanzplan enthält die Zahlungsbewegungen, also alle Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Er ermöglicht die Darstellung der finanziellen Lage der Gemeinde. Als Teilergebnisse sind im Finanzplan der Saldo aus laufender, der Saldo aus Investitionstätigkeit und der Saldo aus Finanzierungstätigkeit aufgeführt. Ausgehend vom Anfangsbestand an Finanzmitteln am 1.1. des Haushaltsjahres ergibt sich unter Berücksichtigung der im Haushaltsjahr erfolgenden Zahlungsbewegungen, also der drei vorgenannten Salden, ein Endbestand an liquiden Mitteln zum des Haushaltsjahres. Dieser verändert den Bankbestand auf der Aktivseite der Bilanz (positiv oder negativ). Die beiden Gesamtpläne, Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan, sind in produktorientierte Teilpläne zu untergliedern. Bei der Einteilung in Produkte ist der vom Gesetzgeber festgelegte Produktrahmen zu beachten. Dieser sieht folgende Produktbereiche vor: 1 Innere Verwaltung 2 Sicherheit und Ordnung 3 Schulträgeraufgaben 4 Kultur und Wissenschaft 5 Soziale Leistungen 6 Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 7 Gesundheitsdienst 8 Sportförderung 9 Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen 1 Bauen und Wohnen 11 Ver- und Entsorgung 12 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 17 Stiftungen Innerhalb dieser Produktbereiche bilden die Kommunen selbstständig ihre Produktgruppen und Produkte. In den Teilplänen sollen die Produkte mit ihren Zielen und Kennzahlen (zur Messung der Zielerreichung) beschrieben werden. Hierdurch wird dem Ansinnen der Haushaltsrechtsreform von 24, die Steuerung der Gemeinde zu verbessern und den Ressourcenverbrauch vollständig zu berücksichtigen, Rechnung getragen. Das Gesundheitsamt ist beim Kreis Soest angesiedelt. Ein eigenes Krankenhaus hat die Gemeinde Ense nicht. Ebenso werden Stiftungen bei der Gemeinde Ense nicht geführt. Die Produktbereiche 7 und 17 sind also in Ense nicht belegt. 18

19 2. Der Vorbericht 2.1. Allgemeines Der Vorbericht soll einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Die wesentlichen Zielsetzungen der ung für das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der ung sind zu erläutern Haushaltswirtschaftlicher Überblick Nach zwei fetten Jahren 213 und 214 mit hohen Überschüssen aus Steuereinnahmen und zwei mageren Jahren 215 und 216 mit entsprechenden Defiziten aus den zu erwartenden Umlagezahlungen stehen auch in noch Mittel aus der Ausgleichsrücklage zur Verfügung, um den Haushalt fiktiv ausgleichen zu können. Die Konjunkturdaten in Deutschland sind stabil. Allerdings steigen die Aufwendungen stärker als die Erträge. Das gilt auch für Ense Ergebnisplan Der Haushalt schließt mit einem voraussichtlichen Defizit von 2,7 Mio. ab. Die ordentlichen Erträge werden mit 31,5 Mio. erwartet, die ordentlichen Aufwendungen mit 33,7 Mio.. Verglichen mit dem aktuellsten Ist-Ergebnis (= 215) sind die Erträge um 4,2 % gestiegen, die Aufwendungen allerdings um 11 %. Die Steuererträge sind mit 19,5 Mio. veranschlagt. Die Hälfte davon macht die Gewerbesteuer aus. Weitere 6,6 Mio. kommen aus dem Einkommensteuer- und dem Umsatzsteueranteil. Etwa 2,1 Mio. resultieren aus den Grundsteuern A und B. An Zuwendungen werden rund 2,4 Mio. erwartet. Darin enthalten sind die Bildungs- und die Sportpauschale von zusammen 29. sowie weitere Landeszuwendungen für die offenen Ganztagsschulen von ca. 2.. Die Betriebskostenzuschüsse des Kreises für die Kindergärten werden mit fast 75. erwartet. Schließlich sind auch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten mit 1 Mio. veranschlagt. Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten von zusammen 4,2 Mio. gehören in erster Linie die Gebühren, davon aus dem Abfallwesen 85. und aus dem Abwasserbereich 2,7 Mio.. In diesen Leistungsentgelten sind auch 3. Erträge aus der Auflösung von Beiträgen erfasst. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte von 2,3 Mio. bestehen zum überwiegenden Teil (2, Mio. ) aus Verkaufserlösen aus Grundstücksgeschäften. Diesen Erträgen stehen Aufwendungen für den Ankauf der Grundstücke von über 1,5 Mio. gegenüber. Weitere Leistungsentgelte privatrechtlicher Art sind z. B. Mieten, Pachten und Erbbauzinsen von

20 Die Kostenerstattungen belaufen sich auf ca. 1,9 Mio.. Den weitaus größten Anteil von über 1,7 Mio. machen die Erstattungen für das Flüchtlingswesen aus, denen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüberstehen. Die sonstigen ordentlichen Erträge liegen bei 1,1 Mio.. Sie setzen sich fast ausschließlich aus den Konzessionsabgaben für Strom, Gas und Wasser sowie der Abrechnung der Einheitslasten aus dem Vorvorjahr zusammen. Die Personalaufwendungen belaufen sich auf voraussichtlich 5,1 Mio., die Versorgungsaufwendungen sind mit 47. veranschlagt. Beim für die Personalaufwendungen ist die Tariferhöhung von 2,35 % ab 1.3. enthalten; für den Beamtenbereich wurden vorsorglich 2 % eingerechnet. Für Sach- und Dienstleistungen werden 6,6 Mio. bereitgestellt. Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden und Wohnungen werden davon über 1,4 Mio. benötigt. 1,5 Mio. sind für den Ankauf von Grundstücken eingeplant, denen entsprechende Erlöse gegenüber stehen. Die Sammlung und Abfuhr des Abfalls in der Gemeinde kosten voraussichtlich über 8.. Für Verkehrsflächen sind über 7. veranschlagt. Im Schulbetrieb werden fast 5. eingesetzt. Die bilanziellen Abschreibungen sind mit 2,7 Mio. veranschlagt. Den größten Anteil daran haben die Sachanlagen wie Straßen, Kanäle und Gebäude mit fast 2,5 Mio.. Die Transferaufwendungen summieren sich auf 17,3 Mio.. Davon sind 11,9 Mio. Umlagen an den Kreis abzuführen, über 1,6 Mio. an Bund und Land als Gewerbesteuerumlage und für den Fonds Deutsche Einheit sowie weitere 75. an das Land für den Stärkungspakt und die Krankenhausfinanzierungen. Hinzu kommen 1,7 Mio. Zweckverbandsumlagen für die Abwasserverbände und das Rechenzentrum sowie über 9. für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen. Die Förderung der örtlichen Vereine und Institutionen macht 2. aus. Schließlich sind für die sonstigen ordentlichen Aufwendungen 1,4 Mio. veranschlagt. Dazu gehören die Geschäftsbedürfnisse des Rathauses und der anderen gemeindlichen Einrichtungen (3. ), Versicherungsbeiträge (21. ), Mieten, Pachten und Erbbauzinsen (33. ), Vergütungen des Ehrenamts in Politik und Feuerwehr (16. ), Erstattungen für Leistungen anderer Gemeinden wie VHS, Musikschule und Brandschau (15. ) sowie der Einkauf des Mittagessens in Schulen und Kindergärten (125. ). Die Summe der ordentlichen Aufwendungen (33,7 Mio. ) liegt damit um 2,2 Mio. über der Summe der ordentlichen Erträge (31,5 Mio. ). Das ordentliche Ergebnis ist damit negativ, das heißt, die laufenden Aufwendungen können nicht durch die laufenden Erträge finanziert werden. In der Systematik des kommunalen Rechnungswesens schließt sich das Finanzergebnis an. Es beläuft sich auf und resultiert aus den Finanzerträgen von 13. aus Umschuldungserträgen sowie den Finanzaufwendungen von 64.4 aus Darlehens- und PPP-Zinsen sowie Umschuldungsaufwendungen. 2

21 Das Jahresergebnis lautet somit -2,7 Mio.. Die Deckung dieser Lücke kann noch aus der Ausgleichsrücklage erfolgen Finanzplan / Investitionen Parallel zum Ergebnisplan, der für das Jahresergebnis die Erträge und die Aufwendungen gegenüberstellt, planen die Kommunen in NRW im Finanzplan die Veränderungen der Liquidität. Der Gesamtfinanzplan sieht im laufenden Betrieb Einzahlungen von 3,1 Mio. vor, denen Auszahlungen von 32,1 Mio. gegenüberstehen. Der Kassenbestand wird also im Saldo um 2 Mio. reduziert, so dass die Aufnahme von Liquiditätskrediten notwendig werden wird. Daneben sind im Haushalt Investitionen im Umfang von 1,9 Mio. vorgesehen. Davon gehen über 8. in den Tiefbau, 235. in bewegliches Vermögen und über 24. in den Hochbau. Daneben sind 269. an Investitionszuschüssen vorgesehen. Diesen Investitionsauszahlungen stehen investive Einzahlungen von 1,2 Mio. gegenüber, die sich aus 1.7. Zuwendungen und 86. Beiträgen zusammensetzen. Die Summe der Zuwendungen ergibt sich aus der allgemeinen Investitionspauschale von 72. und Landeszuwendungen von für Wetterschutzhallen, die Ausstattung der Feuerwehr, die Ausstattung von Flüchtlingswohnungen und für Schulen. Bei den Beiträgen handelt es sich um KAG-Beiträge nach Straßeninstandsetzungsmaßnahmen. An Tiefbaumaßnahmen sind Kanalsanierungen von 35. und Straßenbaumaßnahmen von eingeplant, insbesondere für die Instandsetzung von Straßen (2. ) und den Kreisverkehr zwischen Industriepark Höingen und Landstraße (16. ). Für den Hochbau sind neue Wetterschutzhallen (22. ) und ein neues Dach für das Salzlager am Bauhof (22. ) veranschlagt. Zu den Anschaffungen von beweglichem Vermögen gehören insbesondere ein neues Feuerwehrfahrzeug (24. ) und Maschinen für den Bauhof (59. ). Daneben wird mit Unterstützung aus dem Landesprogramm Gute Schule 22 in die digitale Ausstattung der Schulen investiert. Für Investitionszuschüsse im Sport sind 268. vorgesehen, um den Austausch der oberen Schicht des Kunstrasenplatzes in Bremen sowie die Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Höingen zu unterstützen. Die investiven Einzahlungen von 1,2 Mio. liegen um niedriger als die investiven Auszahlungen von 1,9 Mio.. In Höhe dieser Differenz müssen neue Darlehen aufgenommen werden, um die Investitionen finanzieren zu können, da aus dem laufenden Betrieb kein Überschuss vorhanden ist. Dem neuen Kreditbedarf stehen Ansätze für die Tilgung vorhandener Darlehen von gegenüber. Die neue Darlehenshöhe entspricht also der Tilgung vorhandener Darlehen, so dass im Saldo keine höhere Verschuldung entsteht. Gleichwohl ist festzuhalten, dass zum Jahresende 216 kein positiver Kassenbestand mehr vorhanden sein wird und künftig wieder mit erhöhtem Bedarf an Kassenkrediten zu rechnen ist. Die aktuelle Zinslage ist hierfür zwar günstig, allerdings wird sich jede Zinserhöhung sowohl im Ergebnisplan als auch in der Gemeindekasse sofort bemerkbar machen. 21

22 Entwicklung der Zinsaufwendungen für Investitionsdarlehen, PPP und Kassenkredite Zinsen Investitionen Zinsen PPP Zinsen Kassenkredite Jahr Zinsen Investitionen Zinsen PPP Zinsen Kassenkredite Zinsen Gesamt Ist-Werte ab 216

23 Entwicklung der Tilgungen für Investitionsdarlehen, PPP und Transferleistungen Tilgungen Investitionen Tilgungen PPP Tilgungen Transferleist Jahr Tilgungen Investitionen Tilgungen PPP Tilgungen Transferleist Tilgungen Gesamt Ist-Werte ab 216

24 Investitionskredite Kredite Transferl. PPP-Vertrag Kassenkredite Schuldenentwicklung 25 bis 22 (Stichtag ) Jahr Investitionskredite Kredite Transferl PPP-Vertrag Kassenkredite Zinsen Gesamt Ist-Werte ab 216

25 Erträge nach Arten

26 Aufwand nach Arten

27 Einzahlungen für Investitionen

28 Auszahlungen für Investitionen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstigen Investitionsauszahlungen 28

29 Entwicklung der wichtigsten Ertragsarten im 5-Jahres Rhythmus Grundsteuern Einkommenssteueranteil Gebühren Gewerbesteuern Schlüsselzuweisungen Entwicklung der wichtigsten Ertragsarten der letzten zehn Jahre Grundsteuern Gewerbesteuern Einkommenssteueranteil Schlüsselzuweisungen Gebühren 29

30 Entwicklung der Aufwandsarten im 5-Jahresrythmus Personalaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Kreisumlage Entwicklung der Aufwandsarten der letzten zehn Jahre Personalaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Kreisumlage 3

31 Gesamtergebnishaushalt Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) = Ergebnis der laufenden Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen =Verrechnungssaldo(Zeilen 27 und 28)

32 Gesamtfinanzhaushalt Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlag Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (Zeilen 32 und 35) Anfangsbestand an Finanzmitteln

33 Gesamtfinanzhaushalt Bestand an fremden Finanzmitteln = Liquide Mittel (Zeilen 36 und 37)

34 Teilergebnishaushalt Produktbereich 1. Innere Verwaltung Produktbereich 1. Innere Verwaltung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 1. Innere Verwaltung Produktbereich 1. Innere Verwaltung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen

35 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 1. Innere Verwaltung Produktbereich 1. Innere Verwaltung = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

36 Teilergebnishaushalt Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

37 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Produktbereich 2. Sicherheit und Ordnung Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

38 Teilergebnishaushalt Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender

39 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben Produktbereich 3. Schulträgeraufgaben = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

40 Teilergebnishaushalt Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3)

41 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft Produktbereich 4. Kultur und Wissenschaft = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

42 Teilergebnishaushalt Produktbereich 5. Soziale Leistungen Produktbereich 5. Soziale Leistungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 5. Soziale Leistungen Produktbereich 5. Soziale Leistungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm

43 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 5. Soziale Leistungen Produktbereich 5. Soziale Leistungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

44 Teilergebnishaushalt Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen 33 9 = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

45 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 6. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

46 Teilergebnishaushalt Produktbereich 8. Sportförderung Produktbereich 8. Sportförderung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 8. Sportförderung Produktbereich 8. Sportförderung Privatrechtliche Leistungsentgelte = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

47 Teilergebnishaushalt Produktbereich 9. Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Produktbereich 9. Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der laufenden = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis T - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen T =Teilergebnis Teilfinanzhaushalt Produktbereich 9. Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Produktbereich 9. Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Kostenerstattungen, Kostenumlagen = Einzahlungen aus laufender Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender (Zeilen 9 und 16) = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)