Haushaltsplan 2011 Landkreis Nienburg/Weser

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1 Haushaltsplan Landkreis Nienburg/Weser

2 Inhalt Haushaltssatzung 2 Ergebnisplan 4 Finanzplan 5 Vorbericht 6 Teilhaushalte der Produktbereiche / Fachbereiche 20 Kreisorgane 20 Service und Personal 22 Finanzen 24 Rechnungsprüfung 26 Recht 28 Ordnung und Verkehr 30 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung 32 Bildung und Kultur 34 Soziales 38 Jugend 40 Gesundheitsdienste 42 Bauen 44 Regionalentwicklung 48 Umwelt 50 Allgemeine Finanzwirtschaft 52 Stellenplan 54 ANLAGEN 73 Übersichten Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 74 Haushaltsvermerke 77 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 78 Schuldenübersicht 79 Übersicht über die Budgets 80 Bilanz 2009 des Landkreises 81 Haushaltssicherungskonzept 83 Haushaltssicherungsbericht Übersicht über die freiwilligen Leistungen 95 Beteiligungsbericht des Landkreises Nienburg/ Weser 96 Jahresabschluss 2009 des Betriebes Abfallwirtschaft 108

3 Haushaltssatzung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung i V m 65 der Niedersächsischen Landkreisordnung hat der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser mit Beschluss vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird 1 im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag dem 11 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf dem 13 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 14 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 2 im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 21 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes auf Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes auf festgesetzt 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf festgesetzt 2

4 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt 5 Die Umlagesätze für die Kreisumlage werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: - 53 v H von den Steuerkraftzahlen der Grundsteuer A, der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sowie des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer, - 47 v H von 90 v H der Schlüsselzuweisungen 6 Für die Befugnis des Landrates über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach 65 NLO und 89 Abs 1 NGO zuzustimmen, gelten Aufwendungen und Auszahlungen bis zur Höhe von 10000,00 EURO im Einzelfall als unerheblich Nienburg, LANDKREIS NIENBURG/WESER Der Landrat Eggers 3

5 Landkreis Nienburg/Weser Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Engelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen u ä Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 434, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem 15 Abs 5 GemHKVO 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem 15 Abs 6 GemHKVO 0, = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis , Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem 2 Abs 6 GemHKVO 0,

6 Landkreis Nienburg/Weser Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Finanzplan Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen , öffentlich-rechtliche Engelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen u ä Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung 434, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit , Beiträge uä Entgelte für Investitionstätigkeit 0, Veräußerung von Sachvermögen 25542, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit , = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 49584, Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuß / -Fehlbetrag , Ein, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit , , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Liquiditätskrediten am Anfang des Haushaltsjahres 39 voraussichtlicher Bestand an Liquiditätskrediten am Ende des Haushaltsjahres

7 Landkreis Nienburg/Weser Vorbericht zum Haushalt Gliederung 1 Überblick über Stand und Entwicklung der Haushaltswirtschaft 7 2 Haushalt 7 21 Erträge gegliedert nach Arten Erträge aus Kreisumlage und Zuweisungen 9 22 Die Aufwendungen gegliedert nach Arten Die Teilhaushalte gegliedert nach Produktbereichen Innere Verwaltung (10 15) Produktbereich Ordnung und Verkehr (17) Produktbereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (18) Produktbereich Bildung und Kultur (21 - Schulen und Kultur) Produktbereich Bildung und Kultur (27 - Volkshochschule) Produktbereich Soziales (31) Produktbereich Jugend (36) Produktbereich Gesundheit (41) Produktbereich Bauen (52) Produktbereich Regionalentwicklung (54) Produktbereich Umwelt (55) Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft (61) Vermögen, Schulden und Liquiditätskredite Gesamtergebnis 19 6

8 Landkreis Nienburg/Weser 1 Überblick über Stand und Entwicklung der Haushaltswirtschaft Nachdem das Jahr 2009 für den Landkreis noch positiv mit einem Überschuss in Höhe von 4,3 Mio Euro abschloss, zeichnete sich für 2010 in Zuge der Finanzmarktund Wirtschaftskrise zunächst ein Fehlbetrag von 12 Mio Euro ab Dieser konnte durch den Nachtragshaushalt 2010 auf 8,2 Mio Euro reduziert werden Daneben ist noch ein Fehlbetrag in Höhe von 24,3 Mio Euro aus früheren Jahren (Kameralistik) auszugleichen 2 Haushalt Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnis- und Finanzplan und den Teilhaushalten der Fachbereiche Als getrennte Anlage wurde der Produkthaushalt erstellt, der alle Produkte mit allen Konten nachweist Das Controlling innerhalb der Kreisverwaltung wird weiter ausgebaut Erstmals werden die Ziele zu den wichtigsten Produkten im Haushalt dargestellt Fall- und Kennzahlendarstellungen wurden erweitert und verbessert Viele Haushaltsansätze werden direkt im Produkthaushalt unterhalb des dargestellten Kontos erläutert Daher wird in der folgenden Darstellung weitgehend auf die Erläuterung einzelner Ansätze verzichtet 21 Erträge gegliedert nach Arten Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen u ä Finanzerträge sonstige ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben privatrechtliche Entgelte öffentlich-rechtliche Engelte sonstige Transfererträge Auflösungserträge aus Sonderposten Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7

9 Landkreis Nienburg/Weser Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Engelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen u ä Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , Summe ordentliche Erträge , In der Position Steuern und ähnliche Abgaben ist die Jagdsteuer mit Euro sowie eine Ausgleichszahlung des Landes (Ersparnis aus der Einführung des SGB II) enthalten Die Position Zuweisungen und allgemeine Umlagen umfasst sowohl die Kreisumlage und die Schlüsselzuweisungen wie auch die Zuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis und Zuweisungen an die VHS, für die Wirtschaftsförderung, zur Profilierung der Hauptschulen, für die Jugendarbeit, für das Familien- und Seniorenbüro, den ÖPNV, die Kosten der Unterkunft nach SGB II und andere laufende Zwecke Zuweisungen für Investitionen werden über die Nutzungsdauer des geförderten Wirtschaftsgutes als Sonderposten erfolgswirksam aufgelöst Wesentliche Zuweisungen erhält der Kreis für den Straßenbau sowie aus dem Konjunkturpaket II Sonstige Transfererträge umfassen in erster Linie Kostenerstattungen Dritter für Sozialleistungen Unter den öffentlich- rechtlichen Entgelten werden Gebührenerträge aus Genehmigungsverfahren und anderen Dienstleistungen der Verwaltung geplant Die privatrechtlichen Entgelte werden zu rd 90 % im Bereich des Rettungsdienstes erhoben Aufgrund einer Vereinbarung mit den Krankenkassen werden Überzahlungen der Vorjahre über die Entgelte in den Jahren 2009 bis abgeschmolzen Danach steigen die Entgelte wieder an In der Position Zinsen und Finanzerträge ist die Dividende der EON-Avacon AG enthalten Daneben werden keine wesentlichen Zinserträge erzielt Die sonstigen ordentlichen Erträge bestehen aus Bußgeldern und Säumniszuschlägen der Kreiskasse und Erträgen aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen 8

10 Landkreis Nienburg/Weser 211 Erträge aus Kreisumlage und Zuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Schlüsselzuweisungen Kreisumlage Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land Der Einbruch der Kreisumlage und der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2010 aufgrund der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise kann zum großen Teil ausgeglichen werden Die Orientierungsdaten des Landes lassen für die mittelfristige eine positive Entwicklung erwarten Der vorläufigen Berechnung der Kreisumlage und der Zuweisungen liegen die vom Land Niedersachsen herausgegebenen Orientierungsdaten nach der Steuerschätzung vom Mai 2010 sowie die Steuermeldungen der kreisangehörigen Kommunen bis zum zugrunde Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , , Kreisumlage ,

11 Landkreis Nienburg/Weser 22 Die Aufwendungen gegliedert nach Arten Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 434, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem 15 Abs 5 GemHKVO Summe ordentliche Aufwendungen 0, , Die Personalaufwendungen des Jahres 2009 waren durch hohe Rückstellungen belastet (2,5 Mio Euro) Die Steigerung gegenüber 2010 ergibt sich durch tarifliche Erhöhungen (0,6% + 0,5 %) und Einmalzahlungen, die gesetzliche Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge, die Übernahme von Personal im Bereich der Abfallwirtschaft und die Besetzung weiterer Stellen Die Entwicklung des Zinsniveaus ist nur schwer zu prognostizieren In Zinssteigerungen liegen erhebliche Risiken für den Landkreis Nienburg 10

12 Landkreis Nienburg/Weser Zu den Transferaufwendungen zählen in erster Linie die Sozial- und Jugendhilfeleistungen, aber auch andere Zuwendungen für laufende Zwecke an Dritte In den Sonstigen Aufwendungen sind die Kosten der Schülerbeförderung mit 3,5 Mio Euro, die Kosten des ÖPNV mit 2,6 Mio Euro, Geschäftsaufwendungen mit 1,5 Mio Euro, Erstattungen an Land, Kommunen oder Private mit 5,4 Mio Euro, Versicherungsbeiträge mit 0,4 Mio Euro und Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige enthalten 23 Die Teilhaushalte gegliedert nach Produktbereichen 231 Innere Verwaltung (10 15) , , ,00 0, , , ordentliche Erträge , ordentliche Aufwendungen , Budget Die Teilhaushalte bewegen sich insgesamt innerhalb der Budgetvorgaben des Ausschusses für Finanzen und Personal vom Juni 2010 In diesen Teilhaushalten sind insbesondere die zentralen Personalaufwendungen (Pensionsrückstellungen, Ausbildung), die Liegenschaften, die Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI), die Finanzverwaltung, die Rechnungsprüfung sowie der Produktbereich Recht enthalten Während die Aufwendungen für die Unterhaltung der Verwaltungsgebäude auf rd 670 T Euro gesenkt werden können, steigen die Unterhaltungskosten bei den Schulgebäuden erheblich um rd 500 T Euro an Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass im Rahmen der Haushaltssicherung erhebliche Unterhaltungsmaßnahmen zurückgestellt wurden, die in den kommenden Jahren nachzuholen sind Im investiven Bereich werden bei der Wirtschaftsförderung 614 T Euro für den Ausbau des breitbandigen Internets bereitgestellt Hiervon sind 537 T Euro durch Zuwendungen gedeckt Dadurch übersteigt das Budget der Wirtschaftsförderung die Vorgaben um rd 76 T Euro 11

13 Landkreis Nienburg/Weser 232 Produktbereich Ordnung und Verkehr (17) , ,00 0, , ordentliche Erträge , ordentliche Aufwendungen , Budget , , , , , ,00 Im Produktbereich Ordnung und Verkehr fällt auf, dass der Rettungsdienst erst ab 2010 in die einbezogen wurde Das Budget verzeichnete gegenüber 2009 zwar einen deutlichen Anstieg auf , gemessen am gesamten Aufwand ist die Steigerung vertretbar Die Gebühren im Bereich der Kfz-Zulassung wurden vorsichtig kalkuliert Hier kann sich die Ertragssituation noch verbessern Für den Brandschutz werden Investitionen und investive Zuweisungen in Höhe von rd 1 Mio Euro angemeldet Hiermit wird das Budget um 350 T Euro überschritten 233 Produktbereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (18) , , ,00 0, , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Mehraufwendungen in der Lebensmittelkontrolle eines Geflügelschlachtbetriebes können durch Mehrerträge gedeckt werden Die Aufwendungen beim Produkt Veterinäraufsicht sind zum größten Teil durch die Zuschüsse zur Tierkörperbeseitigung veranlasst Mit 550 T Euro werden die Zuschüsse voraussichtlich gegenüber dem Vorjahr stabil bleiben 12

14 Landkreis Nienburg/Weser 234 Produktbereich Bildung und Kultur (21 - Schulen und Kultur) , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Im Jahr 2009 waren in den Aufwendungen noch die Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs enthalten (jetzt Produktbereich 54) Die Kosten der Schülerbeförderung bleiben voraussichtlich mit rd 3,8 Mio Euro stabil Die freiwilligen Leistungen für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II belaufen sich auf rd Euro Die Steigerungen innerhalb der Schulbudgets bewegen sich innerhalb der vorgegebenen Budgetgrenzen Größere Investitionen entstehen durch die Neueinrichtung und technische Änderung von Fachunterrichtsräumen an der Realschule Marklohe (29 T Euro) und an der Haupt- und Realschule Loccum (40 T Euro) Für die Einrichtung der Mensa im Gymnasium Stolzenau sind 130 T Euro und für die Bestuhlung im Forum 22 T Euro veranschlagt An den Berufsbildenden Schulen sind 45 T Euro für die Ausstattung der Metallwerkstätten sowie für einen EDV-Raum 10 T Euro zusätzlich zum Grundbetrag von 90 T Euro vorgesehen Beim Produkt Schulverwaltung verschieben sich Erstattungen an die Stadt Nienburg zwischen dem Finanzplan und dem Ergebnisplan Es wurden mehr Mittel für Bauunterhaltung, aber weniger Mittel für Investitionen veranschlagt Beim Kreismedienzentrum sind 35 T Euro für eine Grundausstattung mit zeitgemäßen Online-Lizenzen veranschlagt Diese Lizenzen sind wesentlich teurer, können aber kopiert oder per Download bereitgestellt werden Als freiwillige Leistungen werden innerhalb der Kulturförderung eingeplant: Zuweisung an d Stadt Nienburg für das Theater 66500,00 Zuschüsse für Kulturveranstaltungen 6000,00 Zuschüsse an Museen (Museumsverein, OHM) ,00 Zuschüsse für die Musikschule ,00 Zuschüsse an übrige Bereiche - Gedenkst Pulverfabr Liebenau 8100,00 Summe Gesamt ,00 Die Beträge entsprechen den gekürzten Zuwendungen des Vorjahres Bei den Investitionen liegt der Schulhaushalt mit rd 900 T Euro für die Beschaffung beweglicher Vermögensgegenstände um rd 50 T Euro über den Budgetvorgaben 13

15 Landkreis Nienburg/Weser 235 Produktbereich Bildung und Kultur (27 - Volkshochschule) Summe ordentliche Erträge Summe ordentliche Aufwendungen Budget Die Volkshochschule erwirtschaftet regelmäßig Überschüsse aus den Erträgen der EON- Avacon-Dividende mit rd Euro Die ordentlichen Erträge aus Zuweisungen, Gebühren und Erstattungen steigen leicht an Dieser Anstieg kann jedoch nicht die erhöhten Aufwendungen für Personal und Honorare ausgleichen Der Überschuss sinkt im Vergleich zu 2009 um rd 100 T Euro 236 Produktbereich Soziales (31) , , , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , , , , , ,00 In einigen Leistungsbereichen gelingt es, die Kosten stabil zu halten Das Gesamtbudget steigt jedoch um 4 % und kann damit die Vorgaben nicht einhalten Hierfür werden folgende Gründe angeführt: Die Erstattungen des Bundes für Leistungen nach dem SGB II wurden ab 2010 auf 23 % reduziert Ab steigen sie lediglich auf 24,5 % an Der Minderertrag kann nicht ausgeglichen werden Bei den Mieten und Energiekosten ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen Die Aufwendungen der Eingliederungshilfe für Behinderte werden weiter ansteigen auf rd 32 Mio Euro Einige Leistungsanbieter haben die Entgelte erhöht Obwohl mit steigenden Fallzahlen zu rechnen ist, wird versucht, durch Steuerung und passgenaue Hilfen das Budget in den kommenden Jahren stabil zu halten 14

16 Landkreis Nienburg/Weser Die höchsten Steigerungen zum Jahr 2009 sind bei der Produktgruppe Sozialhilfe festzustellen Die Ursachen liegen in der demografischen Entwicklung und in der unzureichenden Versorgung älterer Menschen Aufgrund von 88 Neuzuweisungen steigen die Leistungen an Asylbewerber um rd 678 T Euro Die Erstattung des Landes berücksichtigt diesen Anstieg erst ab 2012 Die Erstattungen durch das Land für Sozialleistungen des überörtlichen Trägers im Quotalen System werden sich voraussichtlich um 3,5 Mio Euro über dem Stand von 2009 bewegen Hierbei ist zu beachten, dass die Sozialleistungen erheblich angestiegen sind und durch das Land nur etwa 70 % der Kosten getragen werden Die Wohngeldleistungen steigen gegenüber 2009 um rd 600 T Euro Diese Leistung wird jedoch weitgehend vom Land erstattet 237 Produktbereich Jugend (36) , , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Das Budget des Fachbereichs Jugend steigt gegenüber dem Ergebnis 2009 um über 20 % Damit wird sehr deutlich, dass es noch nicht gelingt, die Entwicklung der Kosten in der Jugendhilfe im notwendigen Umfang zu steuern Die Budgetvorgaben werden um 2,7 Mio Euro überschritten Aufgrund gerichtlicher Entscheidungen werden Erziehungsbeistandschaften und Familienhilfen nicht mehr direkt an Honorarkräfte vergeben Die Übertragung der Leistungen an Vereine oder andere Organisationen wird zu Kostensteigerungen in Höhe von rd 280 T Euro führen Die Anzahl der in Heimen untergebrachten Kinder und Jugendlichen steigt kontinuierlich an Lag der Durchschnitt im Jahr 2009 noch bei 85 Fällen, so sind im Jahr 2010 bereits durchschnittlich 100 Personen in Heimen untergebracht Hierdurch steigen die Kosten um rd 1 Mio Euro an Die Kosten der Vollzeitpflege in Pflegefamilien können voraussichtlich stabil gehalten werden Es wird angestrebt, jedes familienfähige Kind in einer Pflegefamilie statt im Heim unterzubringen Die Kosten der Kindertagespflege steigen aufgrund des bedarfsorientierten Ausbaus bis 2013 um rd 170 T Euro gegenüber dem Ergebnis im Jahr 2009 Auch die Kosten durch die Übernahme von Kindergartengebühren werden um rd 50 T Euro wachsen 15

17 Landkreis Nienburg/Weser Beim Familien- und Seniorenbüro gehen die Zuweisungen des Landes für laufende Zwecke um 165 T Euro gegenüber 2009 zurück Die Belastung für den Kreishaushalt wächst dadurch um rd 100 T Euro Für Zuweisungen an die kreisangehörigen Kommunen zum Ausbau der Kindertagesstätten werden 300 T Euro eingeplant Hiermit wird das Budget um 100 T Euro überschritten Die Aufwendungen für die Großtagespflegestelle sind zum Teil durch Zuweisungen des Landes gedeckt Aktuell sind die Personalaufwendungen für den Fall der vollständigen Auslastung dargestellt Bei geringerer Auslastung reduzieren sich diese anteilig und werden dem Produkt Sprachförderung zugeordnet 238 Produktbereich Gesundheit (41) , , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Das Budget des Fachbereichs Gesundheit wird durch die Personalaufwendungen bestimmt Während die Personalaufwendungen gegenüber 2009 im Planjahr um Euro ansteigen, können die anderen Kosten stabil gehalten werden Die Kostensteigerung kann nicht durch zusätzliche Erträge ausgeglichen werden 239 Produktbereich Bauen (52) , , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Das Budget des Fachbereichs Bauen wächst im kommenden Jahr noch moderat auf Euro an Jedoch zeichnet sich durch ein stark zurückgehendes Gebührenaufkommen für die folgenden Jahre ein steigender Zuschussbedarf ab 16

18 Landkreis Nienburg/Weser 2310 Produktbereich Regionalentwicklung (54) , ,00 0, , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Seit 2010 werden die Kosten des ÖPNV nicht mehr zusammen mit der Schülerbeförderung veranschlagt Daher ist das Budget entsprechend erhöht Das Produkt liegt insgesamt ca 120 T Euro über den Budgetvorgaben Zur Einrichtung eines Bildungsbüros im Rahmen eines Bildungsprojekts der REK werden 1,5 Stellen neu eingerichtet Ziel ist die Beseitigung des Fachkräftemangels, die Vorbereitung und Durchführung einer Fachkonferenz Bildung und die Organisation neutraler Bildungsberatung 2311 Produktbereich Umwelt (55) , , , ,00 0, , , , Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Budget , Der Produktbereich Umwelt hält die Budgetvorgaben im Ergebnishaushalt ein Die Investitionen für Kreisstraßen belaufen sich auf 2,28 Mio Euro, hiervon sind 1,17 Mio Euro durch Zuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz gedeckt Das Budget übersteigt die Vorgaben des Ausschusses für Finanzen und Personal um rd 300 T Euro 17

19 Landkreis Nienburg/Weser 2312 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft (61) , , , , ,00 0, Summe ordentliche Erträge , Summe ordentliche Aufwendungen , Allg Finanzmittel , , , , , ,00 In diesem Teilhaushalt werden die Erträge aus der Jagdsteuer, den allgemeinen Zuweisungen und der Kreisumlage dargestellt In den Aufwendungen sind die Zinsbelastungen und Abschreibungen auf immaterielles Vermögen aus Zuweisungen enthalten Der investive Bereich umfasst die Kreisschulbaukasse und die Krankenhausumlage Die allgemeinen Finanzmittel dienen der Deckung der Budgets in den anderen Produktbereichen 18

20 Landkreis Nienburg/Weser 24 Vermögen, Schulden und Liquiditätskredite Die geplanten Investitionen und Zuweisungen für investive Zwecke übersteigen die Abschreibungen um rd 7 Mio Euro Damit wächst das Anlagevermögen weiter an Die Aufwendungen für Abschreibungen werden zunehmen Die langfristigen Schulden steigen um etwa 4 Mio Euro auf rd 45 Mio Euro Ende Bei den Liquiditätskrediten ist mit einem Anstieg auf rd 40,8 Mio Euro Ende zu rechnen 25 Gesamtergebnis Nach den Entwürfen der Verwaltung zeichnet sich für das Jahr ein Fehlbedarf im Ergebnisplan von Euro ab Die Orientierungsdaten des Landes gehen optimistisch von einer positiven Entwicklung in den kommenden Jahren aus Danach kann ein ausgeglichener Haushalt ab 2013 erwartet werden Ab 2014 soll nach dieser Entwicklung mit dem Abbau der Fehlbeträge begonnen werden Dezember 2010 Landkreis Nienburg/Weser Fachbereich Finanzen 19

21 Landkreis Nienburg/Weser 10 Produktbereich Kreisorgane Verantwortlich: Herr Eggers Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23188, Auflösungserträge aus Sonderposten 4711, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49692, sonstige ordentliche Erträge 3285, = Summe ordentliche Erträge 80877, Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12995, Abschreibungen 36759, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , außerordentliche Erträge 20000, = außerordentliches Ergebnis 20000, Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , , ,

22 Landkreis Nienburg/Weser 10 Produktbereich Kreisorgane Verantwortlich: Herr Eggers Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit , = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,

23 Landkreis Nienburg/Weser 11 Produktbereich Service und Personal Verantwortlich: Frau Immel Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19316, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 15, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen,Bußgelder u ä Finanzerträge 17218, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 434, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen 22667, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis 85801, Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , , ,

24 Landkreis Nienburg/Weser 11 Produktbereich Service und Personal Verantwortlich: Frau Immel Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit , Veräußerung von Sachvermögen 23846, = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 49584, Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,85 Finanzmittelveränderung ,

25 Landkreis Nienburg/Weser 13 Produktbereich Finanzen Verantwortlich: Herr Imgarten Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan privatrechtliche Entgelte 4035, Zinsen,Bußgelder u ä Finanzerträge , sonstige ordentliche Erträge 90100, = Summe ordentliche Erträge 66754, Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6492, Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , außerordentliche Aufwendungen 28, = außerordentliches Ergebnis -28, Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , ,

26 Landkreis Nienburg/Weser 13 Produktbereich Finanzen Verantwortlich: Herr Imgarten Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,

27 Landkreis Nienburg/Weser 14 Produktbereich Rechnungsprüfung Verantwortlich: Herr Runge Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige ordentliche Erträge 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1498, sonstige ordentliche Aufwendungen 5790, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , , ,

28 Landkreis Nienburg/Weser 14 Produktbereich Rechnungsprüfung Verantwortlich: Herr Runge Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,

29 Landkreis Nienburg/Weser 15 Produktbereich Recht Verantwortlich: Frau Hofrage-Wehr Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 504, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2889, Abschreibungen , Transferaufwendungen 52, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 72100, , , ,

30 Landkreis Nienburg/Weser 15 Produktbereich Recht Verantwortlich: Frau Hofrage-Wehr Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,

31 Landkreis Nienburg/Weser 17 Produktbereich Ordnung und Verkehr Verantwortlich: Frau Berg-Düsberg Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 66143, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 17419, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen,Bußgelder u ä Finanzerträge -1061, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen 37731, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , außerordentliche Erträge 710, außerordentliche Aufwendungen 4145, = außerordentliches Ergebnis -3435, Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 925, , , ,

32 Landkreis Nienburg/Weser 17 Produktbereich Ordnung und Verkehr Verantwortlich: Frau Berg-Düsberg Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 72704, Veräußerung von Sachvermögen 700, = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von beweglichem Sachvermögen 73404, , Aktivierbare Zuwendungen 8553, = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,

33 Landkreis Nienburg/Weser 18 Produktbereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Dr Schreiner Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen 179, öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen,Bußgelder u ä Finanzerträge -1093, sonstige ordentliche Erträge 21818, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11182, Abschreibungen 1636, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 94185, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbe trag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis 29239, Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , ,